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MEINUNGSFREIHEIT

Hasskommentare gegen Polizei

27.11.2019

Computer

BKA-Chef: Strafandrohung wird Verhalten im Netz ändern

Wo liegt die «rote Linie» zwischen Meinungsfreiheit und Hetze? BKA-Chef Münch will den Urhebern von Hasskommentaren im Netz die Grenzen klar machen. » mehr

25.11.2019

Schlaglichter

Ermittlungen gegen «Die Rechte» wegen Volksverhetzung

Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat gegen die rechtsextreme Partei «Die Rechte» aufgrund eines bundesweit kritisierten Wahlplakats Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.... » mehr

Facebook

03.12.2019

Computer

Facebook muss Profil nach strittigem Beitrag entsperren

Er kritisierte die große Koalition und warnte vor Flüchtlingen mit «gewetzten Messern». Dafür sperrte Facebook das Profil eines Nutzers. Ein Gericht musste entscheiden, ob das in Ordnung war - oder Ze... » mehr

Polizei

24.11.2019

Brennpunkte

Hongkong: Demokratie-Lager liegt bei Bezirkswahlen vorn

Fast drei Millionen Menschen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion geben ihre Stimme ab. In der Nacht läuft die Auszählung. Die Demokraten ziehen davon. Für Regierungschefin Carrie Lam zeichnet ... » mehr

Joshua Wong

18.11.2019

Hintergründe

Wong fordert Sanktionen: «Hongkong ist das neue Berlin»

Joshua Wong ist das «Gesicht der Demokratiebewegung» in Hongkong. Schon als 13-Jähriger zog der Aktivist gegen den wachsenden Einfluss Chinas zu Felde - und hält heute sogar Gewalt für gerechtfertigt. » mehr

Donald Trump

16.11.2019

Brennpunkte

US-Demokraten werfen Trump Einschüchterung von Zeugen vor

Der US-Präsident diskreditiert die frühere US-Botschafterin in Kiew auf Twitter, während sie im Kongress bei den Impeachment-Ermittlungen aussagt. Ist das Einschüchterung von Zeugen oder freie Meinung... » mehr

US-Kongress

15.11.2019

Brennpunkte

Trump greift Ex-Ukraine-Botschafterin während Aussage an

In der Ukraine-Affäre in den USA sagt die frühere US-Botschafterin Yovanovitch vor dem Repräsentantenhaus aus. Sie gibt an, sie habe sich von Aussagen Trumps bedroht gefühlt. Noch während sie spricht,... » mehr

Siegbert Schefke vor der Reformierten Kirche in Leipzig. Foto: dpa

14.11.2019

Feuilleton

Der Tag, der die Welt veränderte

Journalist Siegbert Schefke filmte am 9. Oktober 1989 heimlich die Montags-Demo in Leipzig. Vier Wochen später fiel die Mauer. Über seinen riskanten Einsatz für die Freiheit hat er ein Buch geschriebe... » mehr

Michael Regal, Cornelia Köster, Uli Schäder, Jeannette Roth, Thomas Bischof, Jürgen Richter und Thomas Reuß von den Freien Wählern entzünden am Gedenkstein, der an die Wiedervereinigung erinnert, Kerzen. Fotos (3): Michael Bauroth

10.11.2019

Suhl

Licht der Hoffnung brennt seit 30 Jahren

Der 9. November 1989 ist mit vielen persönlichen Erinnerungen verknüpft. Wie Bürgermeister Richard Rossel und Stadtratsvorsitzender Jürgen Richter die Wende erlebt haben, haben sie in einer Feierstund... » mehr

08.11.2019

Meinungen

Unsere Freiheit

Es ist schwer zu ertragen, wenn Ungeist und Unsinn solcher Dimension beginnen, das Erinnern zu überlagern an die aufregenden, die glücklichen Tage vor 30 Jahren, kommentiert Walter Hörmann den Jahrest... » mehr

Russland schafft eigenes "Staatsnetz"

01.11.2019

Computer

Russland schafft eigenes «Staatsnetz»

Der Protest war laut, die Kritik scharf - nun verstärkt der russische Staat seine Kontrolle über das Internet. Ein vom weltweiten Netz unabhängiges «Runet» soll entstehen. Kritiker sehen darin einen A... » mehr

Putin

01.11.2019

Topthemen

Internet in Russland nun unter Staatskontrolle

Wird die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe gehoben? Ein umstrittenes Gesetz, welches Moskau die volle technische Kontrolle über das Internet ermöglicht, ist jetzt in Kraft getreten. » mehr

Twitter

31.10.2019

Computer

Twitter stoppt Werbung mit politischen Inhalten

In der hitzigen Debatte um politische Werbung vor der nächsten US-Präsidentenwahl wagt Twitter einen radikalen Schritt. Der Dienst wird bald gar keine Anzeigen mit politischen Botschaften mehr annehme... » mehr

Aktivist Joshua Wong

29.10.2019

Brennpunkte

Hongkong lässt Aktivist Wong nicht bei Kommunalwahl antreten

Joshua Wong ist das Gesicht der Demokratiebewegung in Hongkong. Sein Treffen mit Außenminister Maas hat die Beziehungen zwischen Peking und Berlin abgekühlt. Löst sein Wahlausschluss neue Proteste aus... » mehr

Die Kerze ist das Symbol der friedlichen Revolution. Während der Demonstrationen stellten Teilnehmer brennende Kerzen am Gebäude der SED-Kreisleitung (Bild) und der Stasi-Kreisdienststelle ab. Beide Institutionen der DDR-Macht befanden sich in der Ernst-Thälmann-Straße, heute Neu-Ulmer Straße. Foto: Erhard Driesel

23.10.2019

Meiningen

Ein Tag, der Meininger Geschichte schrieb

Heute vor 30 Jahren, am 24. Oktober 1989, gingen Menschen erstmals nach dem Friedensgebet in der Stadtkirche mutig auf die Straße. Damit begann die friedliche Revolution auch in der Theaterstadt. » mehr

18.10.2019

Meinungen

Die Macht der Worte

Klima, Kriege, Krisenherde: Die Titel der ausgestellten Bücher sind ein Spiegel dessen, was die Menschen gerade bewegt. Demokratie, Toleranz, die Zukunft der Erde – die Frankfurter Buchmesse ist polit... » mehr

10.10.2019

Ilmenau

Enders und Misch verurteilen Anschlag in Halle

Arnstadt - Landrätin Petra Enders hat sich am Donnerstag entsetzt über den mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Anschlag in Halle am Mittwoch gezeigt und die Tat als "verabscheuungswürdig" bezei... » mehr

1. Jahrestag der Ermordung von Jamal Khashoggi

02.10.2019

Brennpunkte

Angehörige und Aktivisten erinnern in Istanbul an Khashoggi

Sie ist hochkarätig besetzt, die Trauerfeier zum Jahrestag des Mordes am saudischen Regierungskritiker und Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul. Der Tatort, das saudische Konsulat, liegt in Sichtw... » mehr

Daphne Caruana Galizia

21.09.2019

Brennpunkte

Malta ordnet Untersuchung zum Mord an Journalistin an

Der Mord an einer regierungskritischen Bloggerin auf Malta hat ganz Europa geschockt. Zwei Jahre danach bewegt sich nun die Regierung. Doch die Angehörigen der Getöteten sind empört. » mehr

Renate Künast

20.09.2019

Brennpunkte

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses e... » mehr

Memet Kilic

10.09.2019

Brennpunkte

Grünen-Politiker wegen Beleidigung Erdogans angeklagt

Vier Jahre und acht Monate Haft ist die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung in der Türkei. Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungsverfahren. Jetzt hat es einen deutschen Politiker getroffen. » mehr

Facebook-Logo

29.08.2019

Computer

Facebook als Hausherr darf Hassrede löschen

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. » mehr

20.08.2019

Klartext

Gut und notwendig

Im "Klartext" bemerkt Christoph Witzel: „Vollende die Wende“: Abgesehen davon, dass die AfD damit einen Begriff des „Wendehalses“ Egon Krenz benutzt, relativiert sie damit das SED-Unrechtsregime, inde... » mehr

Proteste in Hongkong

18.08.2019

Hintergründe

Mit Kind und Regenschirm - Hunderttausende trotzen Peking

Wie geht es weiter in Hongkong? Nach den Massenprotesten vom Wochenende ist zumindest klar, dass die Demokratiebewegung gegen Peking immer noch großen Rückhalt hat. Aber der reichste Mann der Stadt gi... » mehr

Hongkong

17.08.2019

Topthemen

Demonstranten in Hongkong trotzen den Warnungen aus Peking

Neues Protest-Wochenende in Hongkong: Wieder ziehen Zehntausende Demokratie-Anhänger durch die Stadt. Und an diesem Sonntag sollen es noch mehr werden. Es gibt aber auch eine Kundgebung für Peking. » mehr

Machtdemonstration

16.08.2019

Brennpunkte

Neue Proteste in Hongkong trotz Drohungen aus Peking

Die Wogen schlagen höher, Demonstranten und Polizei stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Furcht vor einer militärischen Intervention der chinesischen Zentralmacht wächst. Zwar gibt es einen Rücktr... » mehr

Demonstranten versammeln sich vor Gericht

31.07.2019

Brennpunkte

44 Hongkonger wegen «Aufruhrs» angeklagt - neue Proteste

In Hongkong muss sich eine Gruppe von Demonstranten vor Gericht verantworten. Vor dem Gebäude kommt es zu neuen Protesten. In der Nacht zuvor wurden Menschen mit Feuerwerkskörpern beschossen. » mehr

28.07.2019

Schlaglichter

EU-Außenbeauftragte verurteilt hartes Vorgehen in Moskau

Das harte Vorgehen der russischen Polizei bei einer Protestkundgebung in Moskau hat für scharfe Kritik in der EU gesorgt. «Diese Festnahmen und die unangemessene Gewalt gegen friedliche Demonstranten»... » mehr

Wehrhaft

26.07.2019

Brennpunkte

Hunderte Hongkonger protestieren am Airport gegen Regierung

In der chinesischen Sonderverwaltungszone steht das nächste Wochenende mit Protesten bevor. Aus Angst vor Ausschreitungen hat die Polizei einen Marsch verboten - viele Hongkonger wollen dennoch auf di... » mehr

Demonstration in Hongkong

21.07.2019

Brennpunkte

Neue Ausschreitungen in Hongkong

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Nach einer neuen Demonstration gibt es wieder Ausschreitungen. Erstmals wird die Vertretung der chinesischen Führung attackiert. Die Repräsentanten Pekings reagieren emp... » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Hintergründe

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

Twitter

09.07.2019

Computer

Twitter verschärft Regeln gegen Hasskommentare

Twitter geht schärfer gegen Inhalte vor, die sich gegen Religionsgemeinschaften richten. So sollen künftig Nachrichten gelöscht werden, in denen religiöse Gruppen mit Ungeziefer und ansteckenden Krank... » mehr

«Regenschirm-Protest»

09.07.2019

Topthemen

Hongkongs Opposition bezweifelt Aus für Auslieferungsgesetz

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Regierungschefin Lam will die Pläne für Auslieferungen an China auslaufen lassen, aber nicht formell zurückziehen. Ihren Kritikern reicht das nicht. Drohen neue Proteste... » mehr

Zwei Tage Vorbereitungszeit steckte in den Schablonen, die der Eisenacher Sören Keller für das diesjährige Bad Salzunger Graffiti-Jam entwickelt hatte.

07.07.2019

Bad Salzungen

Graffiti-Jam: Mehr Helfer als bislang

Der gravierendste Unterschied beim 3. Bad Salzunger Graffiti-Jam zum Vorjahr ist: Diesmal haben sich entschieden mehr Helfer engagiert. Das spricht für den guten Ruf, den sich das Organisationsteam in... » mehr

Proteste in Hongkong

21.06.2019

Brennpunkte

Proteste gegen Hongkonger Regierung flammen wieder auf

Hongkong kommt nicht zur Ruhe: Nach Massenprotesten an den vergangenen Wochenenden fordern die Demonstranten erneut den Rücktritt der Regierungschefin Carrie Lam. Auch die Polizei soll sich für ihren ... » mehr

Birgit Diezel.

20.06.2019

Thüringen

Landtag startet Kampagne für höhere Wahlbeteiligung

Erfurt - Der Thüringer Landtag hat gemeinsam mit mehr als 30 Partnern im gesamten Freistaat eine Kampagne gestartet, die deutlich mehr Menschen als vor fünf Jahren zur Teilnahme an der Landtagswahl im... » mehr

Demonstration

15.06.2019

Brennpunkte

Hongkong legt Auslieferungsgesetz auf Eis

Der Druck war zu groß. Nach massiven Protesten stellt Hongkongs Regierungschefin Pläne für ein umstrittenes Auslieferungsgesetz nach China zurück. Die Proteste sollen trotzdem weitergehen. » mehr

Pfefferspray

12.06.2019

Brennpunkte

Unruhen in Hongkong wegen umstrittenem Auslieferungsgesetz

Die Proteste werden zur Kraftprobe. Trotz massiven Widerstands der Hongkonger will Regierungschefin Lam ein Gesetz für Auslieferungen an China durchboxen. Es gibt Ausschreitungen. Droht noch mehr Gewa... » mehr

Von Friedrich Rauer

10.06.2019

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Ist die Meinungsfreiheit bedroht? Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach scheint dies nahezulegen. » mehr

09.06.2019

Schlaglichter

CDU-Chefin konkretisiert Forderungen zu Regeln fürs Internet

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre viel kritisierte Forderung nach Regeln fürs Internet konkretisiert. Sie sei für Meinungsfreiheit, wolle aber über den Umgang miteinander im Netz reden, s... » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

Meyer-Heder gibt CDU-Chefin Rückendeckung

Der Bremer CDU-Wahlsieger Carsten Meyer-Heder hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrem Vorstoß zu Regeln für «Meinungsmache» im Netz in Schutz genommen. «Die Verrohung der Sprache, auf Y... » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Hintergründe

Zwei Parteichefinnen in schwerer See

Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Zehntausende unterzeichnen Petition für Meinungsfreiheit

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. Die Youtuber Marmeladenom... » mehr

YouTube

28.05.2019

Computer

Tausende unterzeichnen Petition für Meinungsfreiheit im Netz

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

AKK: Es geht nicht um Einschränkung von Meinungsfreiheit

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut deutlich gemacht, dass es in der Debatte um «Meinungsmache» im Netz nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit geht. «Meinungsfreiheit und Meinun... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Linnemann: Medienvergleich der CDU-Chefin «unglücklich»

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat Äußerungen von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu politischen Aufrufen von Youtubern als «unglücklich» bezeichnet. «Wir brauchen die freie Meinungsäußer... » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Brennpunkte

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

YouTuber Rezo

22.05.2019

Brennpunkte

Youtuber polarisiert mit Anti-CDU-Video

Rund 3,4 Millionen Aufrufe im Internet: Ein Anti-CDU-Video beschäftigt derzeit Spitzenpolitiker der Union. Die Vorwürfe sind gravierend - CDU-Politiker sprechen von falschen Behauptungen. Der Urheber ... » mehr

Abdel Fattah al-Sisi

23.04.2019

Brennpunkte

Ägypter stimmen für mehr Macht für Al-Sisi

Die Ägypter haben in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für eine Verfassungsänderung und damit mehr Machtbefugnisse für Präsident Abdel Fattah al-Sisi gestimmt. » mehr

Präsident al-Sisi

20.04.2019

Brennpunkte

Ägypter stimmen über mehr Macht für Präsident Al-Sisi ab

Ein Ja zu den neuen Machtbefugnissen für Ägyptens Präsidenten Al-Sisi gilt als sicher. Entscheidend wird die Wahlbeteiligung sein. Wer seine Stimme abgibt, kann mit einer Belohnung nach Hause gehen. » mehr

Protest gegen neues Urheberrecht

15.04.2019

dpa

Neues EU-Urheberrecht endgültig beschlossen

Die Copyright-Reform kommt - allen Protesten zum Trotz. Ausschlaggebend dafür ist auch die Haltung der Bundesregierung. Berlin präsentiert sogleich die eigene Lesart der Richtlinie. » mehr

Urheberrechtsreform

15.04.2019

Deutschland & Welt

Neues EU-Urheberrecht kommt mit deutschem «Ja, aber...»

Die Copyright-Reform kommt - allen Protesten zum Trotz. Ausschlaggebend dafür ist auch die Haltung der Bundesregierung. Berlin präsentiert sogleich die eigene Lesart der Richtlinie. » mehr

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