23.11.2020

Der rasante Anstieg ist zwar gestoppt, die Corona-Infektionszahlen sind aber weiter auf einem hohen Niveau. Deshalb sollen nach dem Willen der Länder etwa Kneipen und Restaurants weiter geschlossen bl... » mehr

Aktualisiert am 23.11.2020

Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen wollen die Länder den Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember verlängern. » mehr

24.11.2020

SPD und CDU wollen mehr Frauen in Vorständen von Firmen. Eine entsprechende Einigung der Koalitionspartner ruft unterschiedliche Reaktionen hervor: Lob, Entschlossenheit, aber auch Unzufriedenheit. » mehr

29.10.2020

Ein Teil-Lockdown soll die immer größere zweite Corona-Welle brechen, so haben es Bund und Länder beschlossen. Die Kanzlerin verteidigt die harten Eingriffe. Nicht nur deswegen flammt aber heftiger St... » mehr

24.10.2020

Der Videopodcast von Kanzlerin Merkel mit ihrem dramatischen Corona-Appell hatte vor einer Woche Wellen geschlagen. Um ihren Worten Nachdruck zu verleihen, hat sie diesen Podcast nun eine Woche später... » mehr

19.09.2020

Manuela Schwesig ist heute als Politikerin tätig. Als 15-Jährige probierte sie sich aber auch als Schauspielerin aus und übernahm in dem DDR-Film «Verbotene Liebe» eine Nebenrolle. » mehr

18.09.2020

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig kämpft an mehreren Fronten für die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2. Mit ihren ostdeutschen Amtskollegen ist sie sich einig. Im Bund... » mehr

08.09.2020

Der Ton der Bundesregierung ist scharf geworden gegenüber Russland. Erklärungen zur Vergiftung des Oppositionellen Nawalny werden verlangt. Die Wortwahl in Moskau ist nicht freundlicher. Und die Disku... » mehr

08.09.2020

Die Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny führt immer mehr zur Frage: Hat die sowieso schon umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 noch eine Zukunft? Der Bundeswirtschaftsminister plädiert dafür, si... » mehr

24.08.2020

Mit Kurzarbeit durch die Corona-Krise: Gegen Arbeitslosigkeit in besonders durch die Pandemie betroffenen Branchen hilft der Staat mit Milliarden für Kurzarbeitergeld. Doch wie lange noch - und unter ... » mehr

07.08.2020

Stück für Stück haben die USA die Sanktionsschraube gegen Nord Stream 2 angezogen. Jetzt geht es direkt gegen deutsche Unternehmen. Damit wird endgültig eine rote Linie überschritten, meinen viele. De... » mehr

03.07.2020

Sie ist kein Almosen. Sie ist eine Anerkennung für jahrzehntelange, zum Teil harte Arbeit bei geringem Lohn: Die Grundrente. Sie kommt vor allem auch Frauen zugute. Und sie soll gegen Altersarmut helf... » mehr

27.06.2020

Die Kanzlerin warnt weiter vorm Corona-Virus und nimmt die Bürger in die Pflicht. Fakt ist aber auch: Die Zahl der registrierten Neuinfektionen ist momentan relativ niedrig. Und nur ein einziger Kreis... » mehr

27.06.2020

Beherbergungsverbote, Quarantänepflicht, Einreiseverbote: Die Reisebeschränkungen der Länder nach dem Corona-Ausbruch im Kreis Gütersloh waren unterschiedlich. Zum Ferienbeginn gibt es nun eine einhei... » mehr

12.05.2020

Vor acht Monaten gab Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bekannt, dass sie Brustkrebs hat. Jetzt hat die SPD-Politikerin die Therapie gut überstanden. Und eine Botschaft. » mehr

12.04.2020

Kommende Woche wird über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Soldaten könnten bei möglichen Regel-Lockerungen unterstützen. Experten legen Maßgaben vor. Und eine Umfrage zeigt, wie die D... » mehr

26.03.2020

Der Bevölkerung wird viel zugemutet, um das Coronavirus in Schach zu halten. Die allermeisten finden die weitreichenden Kontaktsperren sinnvoll. Gesundheitsminister Spahn schwört auf weitere Anstrengu... » mehr

06.02.2020

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), wird von SPD und Opposition zum Rückzug gedrängt, weil er die umstrittene Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen ausdrücklich ge... » mehr

18.12.2019

Das US-Parlament hat Sanktionen beschlossen, um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 noch zu stoppen - gegen den Widerstand Deutschlands. Einigen beteiligten Firmen und Managern droht nun Ungemach. Russl... » mehr

09.12.2019

Die Länder wehren sich gegen Einnahmeverluste durch das Klimapaket. Den Grünen passt die geplante Pendlerpauschale nicht. Wo sind die Kompromisslinien im Vermittlungsausschuss? Eine Arbeitsgruppe soll... » mehr

23.11.2019

Zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag mit der Neuwahl des Bundesvorstandes hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine starke Präsenz für ostdeutsche Sozialdemokraten gefordert. » mehr

07.10.2019

"War die DDR keine Diktatur, und ist eine Diktatur nicht immer ein Unrechtsstaat?", fragt Christoph Witzel im "Klartext" in Bezug auf eine entsprechende Äußerung von Thüringens Ministerpräsident Ramel... » mehr

27.09.2019

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

26.09.2019

Seit Monaten ringen Union und SPD um einen Kompromiss für die geplante Grundrente - nun soll eine Arbeitsgruppe erstmals tagen. Herauskommen könnte eine milliardenschwere Reform. » mehr

19.09.2019

Die Grundrente rückt näher: Nach monatelangem Streit gibt es einen Kompromissvorschlag. Noch sind aber noch nicht alle offenen Fragen geklärt. » mehr

10.09.2019

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat nach der Bekanntgabe ihrer Brustkrebs-Erkrankung auf die vielen Frauen in Deutschland aufmerksam gemacht, die jedes Jahr diese schockie... » mehr

10.09.2019

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder. Das gab sie bei einer Kabinettssitzung in Schwerin bekannt. ... » mehr

10.09.2019

Schockierende Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45-Jährige ist an Brustkrebs erkrankt. Als Ministerpräsidentin will sie weitermachen, aus der SPD-Spitze zieht sie sich zurück. Nicht nur die Kanzlerin... » mehr

30.07.2019

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

28.06.2019

Die Energiespeichertechnologie ist auch aus Klimaschutzgründen essenziell für Deutschland. Deswegen muss mehr darüber geforscht werden - vor allem in Münster, entschied die Forschungsministerin. » mehr

25.06.2019

Katastrophe über Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Kampfflugzeuge der Luftwaffe kollidieren in der Luft und stürzen ab. Die Piloten versuchten sich mit dem Schleudersitz zu retten. Nur einer von ihnen über... » mehr

24.06.2019

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

23.06.2019

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

08.06.2019

Er muss im Herbst eine Landtagswahl bestehen - und freut sich, von Russland Präsident Putin zum Gespräch empfangen worden zu sein. Doch Michael Kretschmer weicht dabei von der Linie deutscher Außenpol... » mehr

04.06.2019

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

21.05.2019

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig hat das niederländische Königspaar offiziell empfangen. Der Besuch bekam viel zu sehen - auch Müll aus dem Meer. » mehr

24.04.2019

Wahlkampfauftakt mit einem Paukenschlag: Zu Beginn seiner Kampagne bezieht der deutsche EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber bei einem heiklen Thema Stellung - und kommt damit Kanzlerin Angela Merkel in ... » mehr

16.04.2019

Der vierte Offshore-Windpark vor der deutschen Ostseeküste, Arkona, ist offiziell in Betrieb gegangen. Die Investoren feiern ihn als Gemeinschaftsprojekt der Superlative: leistungsstark, pünktlich, ko... » mehr

06.04.2019

Erfurt - Mit einem «Zukunftsprogramm Ost» will die SPD die ostdeutschen Bundesländer zu einer Vorreiterrolle bei innovativen Technologien und Digitalisierung machen. » mehr

10.02.2019

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die SPD-Schelte des Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, zurückgewiesen. «Herr Hirte sollte die Interessen der Mensch... » mehr

09.02.2019

Beim Geld für WLAN und Tablets in den Schulen haben die Länder den Bund ausgebremst. Sie fürchten um ihre Hoheit über Bildungsthemen. Dabei fände es die Mehrheit der Bürger gar nicht schlecht, wenn de... » mehr

31.01.2019

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierig... » mehr

30.01.2019

Eigentlich sind sich alle einig: Die Schulen sollen Milliarden für digitalen Unterricht bekommen. Doch die Länder fühlen sich vom Bund in Geiselhaft genommen. Am Mittwochabend wird weiter verhandelt. » mehr

29.12.2018

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dringt auf eine schnelle Einigung im Bund-Länder-Streit über die Bildungsfinanzierung. Ziel müsse es sein, bis zur nächsten Bundesratssitzu... » mehr

29.12.2018

Der Streit zwischen Bund und Ländern über eine Verfassungsänderung verzögert die geplante Digitalisierung von Schulen. Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz kann sich vorstellen, beide Themen vo... » mehr

14.12.2018

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat den Widerstand der Länder gegen die geplante Grundgesetzänderung zugunsten der Schul-Digitalisierung verteidigt. » mehr

03.12.2018

Im Bundestag waren sich fast alle einig - doch die Länder stellen sich quer. Das Grundgesetz wird nun wohl nicht wie geplant für die Schuldigitalisierung geändert. » mehr

30.05.2017

Der Gedanke liegt nicht fern, dass der Wechsel zu Hubertus Heil dem neuen SPD-Chef gerade ins Konzept passt. Der neue Generalsekretär hat die Chance, den bummelnden Schulz-Zug kräftig anzuschieben, ko... » mehr