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Artikel zum Thema

LINKSRADIKALISMUS

Feuerwerk

04.07.2020

Brennpunkte

Trumps düstere Botschaft zum Unabhängigkeitstag

Es gibt einen Feind im Innern: Dieses Bild zeichnet US-Präsident Trump zum Unabhängigkeitstag. Ungeachtet der Corona-Pandemie zieht Trump vier Monate vor der Wahl ein eigenwilliges Programm durch. Sta... » mehr

Militärischer Abschirmdienst

03.03.2020

Brennpunkte

MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

Die Bundeswehrführung will Extremisten und Soldaten mit fehlender Verfassungstreue konsequent entfernen. Der erste Jahresbericht zu dem Thema verzeichnet auch deswegen steigende Fallzahlen. Erklärtes ... » mehr

Ku-Klux-Klan

26.09.2020

Brennpunkte

Trump will bei Sieg Ku-Klux-Klan als Terrorgruppe einstufen

Für einen Wahlsieg braucht Donald Trump auch die Stimmen der Afroamerikaner. Nun macht er diesen ein Versprechen - und kritisiert zugleich erneut die Black-Lives-Matter-Bewegung. » mehr

Norbert Röttgen

18.02.2020

Topthemen

Norbert Röttgen: «Es geht um Positionierung der CDU»

Merz, Spahn, Laschet - sie alle gelten als Anwärter auf den CDU-Vorsitz. Richtig aus der Deckung gewagt hat sich bislang keiner von ihnen. Das tut nun überraschend ein anderer Politiker aus NRW. Er ve... » mehr

Steuererklärung

16.02.2020

Thüringen

Thüringer Naziopfer-Verband muss keine Steuern nachzahlen

Erfurt - In Thüringen muss die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) vorerst keine Steuern nachzahlen, dafür aber Auflagen erfüllen. » mehr

Neujahr in Leipzig

02.01.2020

Hintergründe

Linksextremismus hält Leipzig in Atem

Immer wieder gerät Leipzig wegen linksextremer Gewalt in die Schlagzeilen. Auch nach der Silvesternacht. » mehr

Angst vor Einwanderung

05.09.2019

Topthemen

Deutsche gelassener - Misstrauen gegenüber Politik bleibt

Vor welchen Bedrohungen haben die Deutschen am meisten Angst? Bei der Umfrage einer Versicherung zeigen sich große Unterschiede zu den vergangenen Jahren - und auch zwischen West und Ost. Warum? » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Häufig Ermittlungen zum islamistischen Terrorismus

Der Generalbundesanwalt hat im laufenden Jahr bislang 231 neue Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus eingeleitet. Solche Verfahren beschäftigen die Behörde mit Sitz in Karlsruh... » mehr

Tsipras und Pavlopoulos

04.07.2019

Brennpunkte

Kein Kreuz für Populisten: Griechen wählen wohl die Mitte

In vielen EU-Ländern feiern populistische Parteien rauschende Wahlerfolge. Nicht so in Griechenland: Dort setzen die Wähler nach Umfragen in der prekären wirtschaftlichen Situation auf Volksparteien. » mehr

27.06.2019

Schlaglichter

Seehofer: «Neuer Höchststand» bei Rechtsextremisten

Der Verfassungsschutz hat mehr Rechtsextremisten auf dem Radar als je zuvor. Mehr als die Hälfte von ihnen - fast 13 000 - hält die Behörde für gewaltbereit. Momentan sei der Rechtsextremismus «brandg... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018

27.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Neuer Höchststand» bei Rechtsextremisten

Extremisten von rechts und links, Islamisten und Reichsbürger: Zahlreiche zum Teil gewaltbereite Gruppen stellen die freiheitliche Demokratie in Frage. Der neue Verfassungsschutzbericht gibt einen Übe... » mehr

15.05.2019

Schlaglichter

Verfassungsschutz wegen Bericht über Chemnitz in der Kritik

Sachsens Verfassungsschutz steht in der Kritik, weil ein bundesweit beachtetes Konzert gegen Rechts in Chemnitz in seinem Jahresbericht auftaucht - und zwar im Kapitel über Linksextremismus. Jetzt ger... » mehr

01.05.2019

Schlaglichter

Polizei hält rechte und linke Mai-Demonstranten auseinander

Parallel zu den Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften sind in zahlreichen Städten auch rechte und linke Demonstranten auf die Straßen gegangen. Die Polizei hielt die Teilnehmer in Sachsen, Thüringen und... » mehr

Hans-Georg Maaßen

16.02.2019

Brennpunkte

Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff

Maaßen will nicht rachsüchtig erscheinen. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt verweilt er nur kurz bei den Umständen seiner Ablösung als Verfassungsschutz-Chef. Seine Kritik an der Migrationspolit... » mehr

Soldaten

08.02.2019

Brennpunkte

Sieben Extremisten im Jahr 2018 in der Bundeswehr enttarnt

Wer im Notfall für den Staat zur Waffe greift, sollte hinter dem Grundgesetz stehen. Doch immer mal wieder fallen auch Soldaten als mit radikaler Gesinnung auf. » mehr

01.01.2019

Schlaglichter

Ermittlungen nach Attacke auf Leipziger BGH-Außenstelle

Nach einem Angriff auf die BGH-Außenstelle in Leipzig hat das Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum der sächsischen Polizei die Ermittlungen aufgenommen. Unbekannte hatten kurz nach Mitternacht m... » mehr

Thomas Haldenwang

12.11.2018

Hintergründe

Anti-Maaßen: Haldenwang soll Verfassungsschutz Ruhe bringen

Der neue Mann an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz gilt als ausgesprochen trocken. Das wirkt für viele nach der Ära Maaßen beruhigend. » mehr

Hans-Georg Maaßen

09.11.2018

Brennpunkte

«Spiegel»: Disziplinarverfahren gegen Maaßen möglich

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte mit einer Abschiedsrede Empörung ausgelöst. Jetzt wird ein mögliches Disziplinarverfahren gegen ihn geprüft. » mehr

Horst Seehofer

07.11.2018

Brennpunkte

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser. » mehr

06.11.2018

Schlaglichter

SPD weist Maaßen-Vorwurf als «irre» zurück

Die SPD weist den Vorwurf des in den einstweiligen Ruhestand versetzten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, es gebe «linksradikale Kräfte» bei den Sozialdemokraten, in scharfer Form zurück... » mehr

Maaßen und Seehofer

05.11.2018

Hintergründe

Maaßen gibt Seehofer zum Abschied noch einen mit

«Undank ist der Welten Lohn», ist der Titel eines deutschen Märchens. Er trifft wohl die Gemütslage von Bundesinnenminister Seehofer, der sich vor Hans-Georg Maaßen gestellt hat, nur um jetzt von ihm ... » mehr

Hans-Georg Maaßen

05.11.2018

Hintergründe

Manuskript der Abschiedsrede Maaßens

Der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wechselt nun doch nicht ins Innenministerium. Bundesinnenminister Horst Seehofer versetzte ihn am Montag mit sofortiger Wirkung in den einstweilig... » mehr

Hans-Georg Maaßen

05.11.2018

Hintergründe

Maaßens Maß ist voll

Jetzt kann ihm wohl selbst sein Dienst- und Schutzherr Horst Seehofer nicht mehr helfen. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen löst mit einer Abschiedsrede neue Empörung aus. » mehr

24.10.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 25. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 25. Oktober 2018: » mehr

G20-Gipfel  - Demonstration "G20 Welcome to hell"

04.04.2018

Thüringen

G20: Thüringen stellt Hamburg fast eine Million in Rechnung

Die Kosten für das G20-Treffen im vergangenen Jahr sprengten die Erwartungen. Auch Thüringer Polizisten waren in Hamburg im Einsatz. Der Freistaat holt sich die Kosten aus dem Norden zurück. » mehr

11.10.2017

Feuilleton

Geschichte stirbt nie

"Tod im Internat - Das verschwundene Mädchen" - am Montag, 20.15 Uhr, im ZDF gesehen Ein Mädchen verschwindet, eine Mutter stirbt, die unbewältigte linksradikale Vergangenheit schlägt zurück. » mehr

Die Turnhalle ist eines der Gemeindehäuser, die vermietet werden.

19.09.2017

Werra-Grabfeld

Neue Vereinbarung kontra Rechts

Um auszuschließen, dass Gemeinde-Gebäude von "staatsfeindlichen Gruppierungen zu Privatzwecken" genutzt werden, hat der Gemeinderat Belrieth nun eine neue Raumnutzungs-Vereinbarung auf den Weg gebrach... » mehr

Setzt darauf, 2019 mit der CDU wieder in die Regierungsverantwortung zu kommen: Partei und Fraktionschef Mike Mohring. Foto: dpa

09.08.2017

Thüringen

"Lautes Schreien auf dem Marktplatz reicht nicht"

Im Streit um die Gebietsreform haben interne Widersacher bei Rot-Rot-Grün der Thüringer CDU ihr Haupt-Thema quasi weggeschnappt. » mehr

12.07.2017

Thüringen

Sondersitzung des Thüringer Landtages als Reaktion auf G20-Krawalle

Erfurt - Thüringens Landtagsabgeordnete kommen am 17. August zu einer Sondersitzung zusammen, bei der die Themen politische Gewalt und Linksextremismus diskutiert werden sollen. » mehr

unterschrift

22.06.2016

Thüringen

Kritik an Ministerium wegen Auftragsvergabe

Rot-Rot-Grün will eine Dokumentationsstelle zur Überwachung der rechten Szene einrichten. Das 250 000 Euro teure Vorhaben wurde nicht ausgeschrieben. Alternative Anbieter fühlen sich ausgebootet. » mehr

Stefan Sandmann (l.) wurde von einigen Stadträten - darunter auch Klaus Leuner (r.) - für sein Auftreten in Stadtrats- und Ausschusssitzungen kritisiert.

04.04.2016

Ilmenau

Leuner kritisiert Sandmanns Auftreten

Mehrere Stadträte haben Kritik am Auftreten ihres Kollegen Stefan Sandmann geübt. Ein Vorwurf: Er würde die Atmosphäre in Sitzungen unnötig strapazieren. » mehr

Malutensilien, Kuchen und Süßigkeiten hatten Mitglieder des Römhilder Aktionsbündnisses WiR mit in die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge gebracht. Fotos: frankphoto.de

27.09.2015

Hildburghausen

Statt Gegendemo Besuch in der Flüchtlingsunterkunft

Während Mitglieder des Aktionsbündnisses "Willkommen in Römhild" mit Flüchtlingen in der Unterkunft malten und Kaffee tranken, waren etwa 30 Personen unter dem Motto "Nein zum Asylantenheim" von der G... » mehr

Menschenkette gegen ein Rechtsrock-Konzert in Hildburghausen-Leimrieth im Sommer 2014. Pfingstsamstag findet nun ein noch viel größeres Nazi-Event auf dem Theresienplatz der Kreisstadt statt. 	Archiv

22.05.2015

Thüringen

"Wir werden zum Anziehungspunkt"

Rechtsextreme machen sich im Kreis Hildburghausen breit. Vorläufiger Höhepunkt: ein Rechtsrock-Festival zu Pfingsten. Behörden lassen die Neonazis gewähren. Die Zivilgesellschaft schweigt. » mehr

Das illegale Transparent wurde am Montagmittag vom Eisenbahnviadukt entfernt.

24.02.2015

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Viadukt-Kreuzung wegen illegalem Transparent gesperrt

Suhl - Die viel befahrene Viaduktkreuzung musste am Montagmittag kurzzeitig gesperrt werden. » mehr

"Nächstenliebe verlangt Klarheit" steht auf dem Plakat der evangelischen Kirche, das am Montag auf dem Marktplatz gezeigt wurde. 	Foto: frankphoto.de

28.01.2015

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Stadtrat verurteilt Extremismus

Ohne Gegenstimmen hat der Stadtrat eine Erklärung zu den aktuellen Demonstration in der Stadt und gegen "jede Form des Extremismus" verabschiedet. Außerdem wurden Bürgerforen beschlossen. » mehr

sügida_nosügida Suhl

28.01.2015

Thüringen

AfD-Abgeordnete entlässt Mitarbeiter wegen Sügida-Auftritts

Erfurt - Die AfD-Landtagsabgeordnete Corinna Herold hat ihren Wahlkreismitarbeiter nach einer Rede bei der Sügida-Kundgebung in Suhl entlassen. » mehr

Der Sügida-Zug bewegt sich am Montagabend durch die Suhler Innenstadt. Aus dem Zug ertönen  Rufe "Wir sind das Volk", aber auch "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!". Zuvor hatten sich etwa 500 Gegner auf dem Marktplatz versammelt und für ein buntes Thüringen demonstriert. 	Foto: frankphoto.de

27.01.2015

Thüringen

Sprachrohr der Enttäuschten

Die Bündnisse wie Pegida, Sügida und Co. gehen nach wie vor in vielen Städten auf die Straße. Auch Montagabend wieder. Doch die Antwort auf die Frage, mit welcher Absicht, die bleibt schemenhaft. » mehr

Wer ist die AfD? Die Mitglieder des Vorstandes des Landesverbandes Thüringen der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Olaf Kiessling, Wiebke Muhsal, Björn Höcke, Stefan Möller und Stephan Brandner (von links) sind eine schlüssige Antwort bislang schuldig geblieben. 	Foto: dpa/Archiv

13.10.2014

Thüringen

Angekommen, aber noch nicht da

Wer sind eigentlich die elf Abgeordneten der neu im Landtag vertretenen AfD? Konservative, Populisten, Rechtsausleger? Im Moment ist das eher nebulös. » mehr

Mit gutem Beispiel voran: Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Sozialministerin Heike Taubert und Kulturminister Christoph Matschie (von links) gehörten im Mai zu den Teilnehmern einer Demo, die gegen einen Naziaufmarsch in Erfurt protestierte. 	Foto: dpa/Archiv

03.01.2014

Thüringen

Lehrer für den Kampf gegen Extremismus sensibilisieren

Mit einem Millionenbetrag hat Thüringen in den vergangenen Monaten den Kampf gegen Neonazis und Rechtsextremismus unterstützt - trotzdem ist Geld übrig geblieben. Dennoch sind für 2014 mehr Mittel ein... » mehr

24.10.2012

Thüringen

Thüringen will nur noch den Rechtsextremismus bekämpfen

Erfurt - Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) will zukünftig ausschließlich gegen Rechtsextremismus kämpfen. » mehr

15.05.2012

Klartext

Der Abgrund rückt näher

Seit Monaten bewegt sich Griechenland auf einen gähnenden Abgrund zu. Nun steht das Land nur noch wenige Zentimeter von der Katastrophe und dem Staatsbankrott entfernt. » mehr

aufmarsch

02.12.2011

Thüringen

Matschie: Rechte Gefahr wurde zu oft verharmlost

Erfurt - Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie sieht bei konservativen Politikern eine Mitverantwortung für das Erstarken des Rechtsextremismus. Diese hätten immer wieder Rechts- und Linksextre... » mehr

18.11.2010

Klartext

Keine Hilfe

Herrje. Natürlich hätte man das "Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" auch Landesprogramm gegen Rechtsextremismus taufen können. » mehr

01.06.2010

Klartext

Positives Signal

Wenn der Linksextremismus thematisiert werden soll, scheinen einige sich oder ihre Verbündeten immer noch angegriffen zu fühlen bei der Linken. Zu reflexartig kommen die Proteste und die Leier von der... » mehr

18.11.2010

Thüringen

Die Fronten sind wieder verhärtet

Seit einer Woche liegt der Entwurf für das "Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" vor. Vom Konsens scheint man aber noch weit entfernt. » mehr

meyadams_180810

18.08.2010

Thüringen

Linksextremismus ausgeklammert

Wann steht das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit? Nach zehn Monaten Diskussion ist die Geduld der Grünen am Ende. Heute soll sich der Landtag mit dem Thema befassen. » mehr

jol_taubert_150610

15.06.2010

Thüringen

"Ich sehe ein großes Maß an Verunsicherung"

Einschnitte beim Sozialen, wie es Schwarz-Gelb in Berlin plant, soll es in Thüringen nicht geben. Trotzdem muss auch der Freistaat sparen. Ob der soziale Frieden in Gefahr ist und wie sie Klartext red... » mehr

ski-pansebi_130710

13.07.2010

Zella-Mehlis

Häusliche Gewalt nach Alkoholkonsum nimmt zu

Zella-Mehlis - Ohne Diskussion nahmen die Stadträte im Rahmen ihrer jüngsten Sitzung einen Bericht von Bürgermeister Karl-Uwe Panse entgegen. » mehr

Wolfgang Wehner

13.05.2008

Suhl/ Zella-Mehlis

„Wir sehen auch die Besetzung kritisch“

Die Debatten im Nachgang der Tagung einer NPD-nahen Gesellschaft auf dem Ringberg haben der Rathausspitze reichlich Kritik angesichts ihrer Informationspolitik eingebracht. » mehr

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