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LINKSFRAKTIONSCHEFS

Familie

15.05.2020

Brennpunkte

Lohnfortzahlung für Eltern wird wohl nicht verlängert

Eltern hatten seit dem 30. März wegen der Corona-Pandemie für sechs Wochen Anspruch, vom Staat 67 Prozent des entgangenen Nettoeinkommens zu erhalten - bis zu einer Grenze von 2016 Euro im Monat. Arbe... » mehr

Biergarten in München

05.05.2020

Brennpunkte

Weitere Bundesländer lockern Beschränkungen

Schon zu Pfingsten könnten Kurzurlaube in Deutschland wieder möglich sein. Doch vielen machen die regionalen Lockerungen in der Corona-Krise auch Sorgen. Ein Vorwurf: Die Bundesregierung verliere die ... » mehr

In das Haus von Dieter Böhme ist vor knapp zehn Jahren ein Laster gekracht. Fotos zeugen von den Schäden.

15.05.2020

Meiningen

BUND-Klage: Fraktionschefs stärken Helbaer

Im Kampf für die B 19- Ortsumgehung erhalten die Helbaer Unterstützung von vielen Parteispitzen des Meininger Stadtrates. Sie sprachen sich gegen die Klage des BUND aus, der den Ausbau wegen des Eingr... » mehr

Bundestag

07.04.2020

Brennpunkte

Opposition: große Koalition verschleppt Wahlrechtsreform

Im kommenden Jahr wird der nächste Bundestag gewählt. Doch die Reform zur Verkleinerung des Parlaments ist noch nicht in Gang gekommen. Die Zeit drängt. » mehr

Staatsoper Unter den Linden

14.03.2020

Wirtschaft

Mehr Hilfe für Kulturbranche in Coronavirus-Krise gefordert

In der Coronavirus-Krise haben manche kaum finanzielle Reserven. Das gilt etwa für Künstler und andere Selbstständige. Aus den Parteien werden Forderungen laut, den Betroffenen besonders unter die Arm... » mehr

09.03.2020

Meiningen

Kreis bekommt 13,3 Millionen Euro vom Land

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen erhält in den nächsten Jahren 13,3 Millionen Euro vom Freistaat für Investitionen. » mehr

Bundestag

05.03.2020

Brennpunkte

Bundestagsdebatte zu Hanau: «Wann hört dieser Wahnsinn auf?»

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland - und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteie... » mehr

Ost-Beauftragter Hirte

08.02.2020

Brennpunkte

Ost-Beauftragter muss nach Lob für Thüringer Wahl gehen

Es ist bereits der dritte angekündigte Rücktritt in der Thüringen-Krise: Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung nimmt seinen Hut - auf Druck der Kanzlerin. Grund ist ein umstrittener Tweet. » mehr

Christian Hirte

06.02.2020

Thüringen

Hirte im Visier: Debatte um Ostbeauftragten

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), wird von SPD und Opposition zum Rückzug gedrängt, weil er die umstrittene Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen ausdrücklich ge... » mehr

Bundestagspräsident Schäuble

28.01.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken. » mehr

Grundrente

27.01.2020

Brennpunkte

Union bringt Verschiebung der Grundrente ins Spiel

Kommt sie - und wenn ja: Wann? Nach der Rentenversicherung bringt auch die Union die Verschiebung der Grundrente ins Spiel. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

18.01.2020

Topthemen

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der ... » mehr

Unterhändler

09.01.2020

Brennpunkte

Ramelow geht weiter von Rot-Rot-Grün in Thüringen aus

Eine «Projektregierung» von CDU und Linkspartei in Erfurt? Ministerpräsident Bodo Ramelow ist skeptisch. Lieber wagt er das Experiment einer Minderheitsregierung. » mehr

Geiz ist nicht geil: Zu Sitzungsbeginn demonstrierten die Kreistagsmitglieder gegen die unzureichende Finanzausstattung durch Bund und Land. An der Aktion beteiligten sich drei Fraktionsmitglieder der Linken nicht: Patrick Beier, Constanze Kühn und Andreas Döll. Foto: M. Hildebrand-Schönherr

20.12.2019

Meiningen

Etat beschlossen mit Zorn auf Bund und Land

Der Landkreis will 7,8 Millionen Euro in Schulen investieren, bleibt weiter schuldenfrei und belastet seine Kommunen thüringenweit mit der geringsten Umlage: Der Kreistag hat den Etat 2020 beschlossen... » mehr

Kohlekraftwerk

16.12.2019

Brennpunkte

Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll h... » mehr

G20-Gipfel in Osaka

01.12.2019

Brennpunkte

Umstrittene G20-Präsidentschaft Saudi-Arabiens beginnt

Khashoggi-Mord, Menschenrechtslage und Krieg im Jemen: Saudi-Arabien steht international massiv in der Kritik. Trotzdem darf der umstrittene Kronprinz Mohammed bin Salman nächstes Jahr Trump, Putin, X... » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

Alexander Gauland

27.11.2019

Brennpunkte

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch ku... » mehr

Rentenbescheid

10.11.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Streit um Grundrente

09.11.2019

Brennpunkte

Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

Klappt es diesmal? Die große Koalition streitet schon seit Monaten über die geplante Grundrente. Nun unternimmt eine Spitzenrunde im Kanzleramt einen neuen Anlauf für eine Einigung. » mehr

Steuererklärung

01.11.2019

Brennpunkte

Rentner zahlen immer mehr Steuern

Der Fiskus greift Ruheständlern verstärkt in die Tasche. Die Summen steigen von Jahr zu Jahr. Nicht alle finden das in Ordnung. » mehr

Schützenpanzer

17.10.2019

Brennpunkte

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Militärischer Konflikt in Nordsyrien

16.10.2019

Hintergründe

Deutschlands Reaktion auf Erdogans Offensive

Die Empörung ist groß, die Bereitschaft zu konkreten Gegenmaßnahmen gering. Die Bundesregierung setzt vor allem auf politischen Druck, um Erdogans Syrien-Offensive zu stoppen. Die Opposition hält das ... » mehr

Grundschule Heinrichs: Um die mit der Zusammenlegung zweier Klassen mit Beginn des Schuljahres entstandene enge räumliche Situation zu entschärfen, will die Stadt die Einzugsbereiche der Grundschulen - sprich den Zuschnitt der Schulsprengel - ändern. Über das "Wie" gibt es indes Streit.	Foto: frankphoto.de

23.09.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Änderung des Schulsprengels soll Schule in Heinrichs entlasten

Mit einer Änderung der Schulsprengel will die Stadt übervolle Klassen vermeiden und die Bildungsgerechtigkeit an den Schulen verbessern. » mehr

Palmeneiland auf Bora Bora

Aktualisiert am 20.09.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhl lässt Beteiligung an neuer Image-Kampagne offen

Unter dem sonnigen Begriff Thüringens Süden soll das Regionalmanagement der Region vorangebracht werden. Noch ließ der Stadtrat offen, ob sich auch Suhl daran beteiligt. » mehr

Post-Briefkasten

18.09.2019

Wirtschaft

Weniger Briefkästen und Postfilialen

Bei der Post hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten viel verändert: Briefe werden immer weniger geschrieben, dafür boomt der Paketdienst wegen des Online-Handels. Das Filial- und Briefkastennetz... » mehr

Generaldebatte

11.09.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

Blockade der Erfurter Niederlassung der Treuhandanstalt im Jahr 1992. Hier wehren sich Mitarbeiter gegen das Aus ihrer Betriebe. Archivbild: Hirschberger/dpa-ZB

07.09.2019

Thüringen

"Eine überforderte Behörde"

Hat die Treuhand die ostdeutsche Industrie plattgemacht und so die Stimmung bis heute vergiftet? Die Wirklichkeit ist schwieriger. Zehn Historiker arbeiten an einer "nüchternen Bestandsaufnahme". » mehr

03.09.2019

Schlaglichter

Bartsch verlangt strategische Neuausrichtung der Linken

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat eine politische Neuausrichtung seiner Partei gefordert. Im ARD-«Morgenmagazin» bezeichnete er die massiven Stimmenverluste bei den Landtagswahlen in Sachsen und ... » mehr

Andreas Kalbitz

01.09.2019

Brennpunkte

SPD in Brandenburg klar vor AfD

Sie hat polarisiert, die Brandenburger an die Wahlurnen getrieben und zweistellig zugelegt: Doch der große Triumph bleibt für die AfD aus. Die SPD bleibt Nummer eins, braucht aber mehr Partner als bis... » mehr

Einkommen

01.08.2019

Brennpunkte

Studie: Ärmeren Familien reicht Einkommen oft nicht

Ein Verband hat sich Einkommen und Ausgaben von finanzschwachen Familien angeguckt - und schlägt Alarm. Viele würden immer mehr abgehängt. Die Regierung will die Kritik so nicht gelten lassen. » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

07.07.2019

Hintergründe

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Die USA drängen Deutschland zu mehr Unterstützung für den Kampf gegen den IS. Sie wollen deutsche Bodentruppen in Syrien. Die Bundesregierung vermeidet zunächst eine klare Positionierung. Einer der be... » mehr

Dietmar Bartsch

15.06.2019

Brennpunkte

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue «linke Mehrheiten» wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert. » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund. «Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst k... » mehr

Zwei, die gut miteinander können: Eisfelds Bürgermeister Sven Gregor gratuliert seinem neuen Stellvertreter Mike Hartung zur Wahl (von links).	frankphoto.de

13.06.2019

Hildburghausen

Hartung wird Eisfelds Beigeordneter

Der Stadtrat in Eisfeld hat auf der konstituierenden Sitzung den Ratspräsidenten, den Beigeordneten und deren Stellvertreter gewählt. Ein Kandidat der Linken unterlag bei einer Wahl und ist enttäuscht... » mehr

Oskar Lafontaine

12.06.2019

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht ... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Bartsch will Fraktion bis Herbst mit Wagenknecht führen

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich dafür ausgesprochen, die Fraktionsführung im Bundestag erst nach den Landtagswahlen im Herbst neu zu wählen. Bis dann will er zusammen mit Sahra Wagenknecht... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Linke und AfD fordern Neuwahl des Bundestags

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles fordern Linke und AfD eine Neuwahl des Bundestags. «Die ehemals große Koalition bewegt sich im Chaos», sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch im ZDF. ... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Stühlerücken im Steinweg. Die Kandidaten der Linken stellen sich und ihre Ziele vor. Foto: frankphoto.de

21.05.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Wahlkampf mit Stühlerücken

Beinahe alle Kandidaten der Linken sind kürzlich zum Stühlerücken in den Steinweg gezogen. Eine gute Gelegenheit, sie kennenzulernen. » mehr

23.02.2019

Schlaglichter

Linksfraktionschef: 2019 ist ein Schlüsseljahr

Die Wahlen in Ostdeutschland, Bremen und Europa machen 2019 nach Ansicht von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zum «Schlüsseljahr» für die Linke. Die Ausgangsposition sei in allen Bundesländern gut, ... » mehr

Parteitag

23.02.2019

Brennpunkte

Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Mehr, weniger oder gar keine EU: Die Positionen zu Europa gehen in der Linken weit auseinander. Der Parteitag in Bonn schlägt einen Mittelweg ein. » mehr

29.10.2018

Suhl/ Zella-Mehlis

"Keine Zollgrenzen am Schneekopf"

Am Sonntag haben sich die Einwohner von Gehlberg mit großer Mehrheit für die Eingemeindung nach Suhl ausgesprochen. Diese Entscheidung wird begrüßt und akzeptiert. » mehr

25.10.2018

Suhl/ Zella-Mehlis

Es wird wieder Licht an dunklen Stellen der Stadt

Wo Suhl seit einigen Jahren dunkel ist, soll wieder Licht werden. Zumindest an drei Straßenzügen - in der Schleusinger Straße, in der Gothaer Straße sowie An der Hasel/Am Bahndamm. Das hat der Stadtra... » mehr

Goldene Henne - Zucker + Pflaume

29.09.2018

Boulevard

Kreischalarm und «#wirsindmehr» bei der «Goldenen Henne»

Die «Goldene Henne» ist ein glitzernder Publikumspreis, der an Größen aus dem Showgeschäft, Musik und Sport verliehen wird. In diesem Jahr wird es bei der Preisverleihung in Leipzig aber ziemlich poli... » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Bundestag

12.09.2018

Brennpunkte

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

Die Louis-Anschütz-Straße soll in diesem Frühjahr fertiggestellt werden. Die Bauarbeiten sind bereits wieder angelaufen. Grundstückseigentümer müssen danach mit Beitragsbescheiden für die Sanierung rechnen. Foto: Michael Bauroth

07.03.2018

Zella-Mehlis

Vor Satzungsänderung sollen Zahlen vorgelegt werden

Der Beschlussvorschlag von SPD und Teilen der Linken zur Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung wurde am Dienstag im Zella-Mehliser Hauptausschuss erneut nicht zur Abstimmung gebracht. » mehr

Bei einer Enthaltung (Volker Kern) verabschiedete der Meininger Stadtrat am Dienstag den Etat 2018. Foto: hi

24.01.2018

Meiningen

Stadtrat verabschiedet Etat ohne Neinstimme

Der Stadtrat hat am Dienstagabend ohne Gegenstimme den Haushaltsplan 2018 verabschiedet und damit den Weg frei gemacht für Investitionen wie etwa in Volkshaus und Dampflok-Erlebniswelt. » mehr

02.11.2017

Klartext

Der Zusammenhalt ist gefährdet

Zum Thema Kreisgebietsreform schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Wenn die Menschen nicht verstehen, warum eine solche Reform notwendig ist, wird die Brechstange auch nicht weiterhelfen. Und je n... » mehr

Michael Regal

21.04.2017

Zella-Mehlis

"Kreiszuschnitt ist eine Katastrophe"

Den neuen Vorschlag von Innenminister Poppenhäger zur Kreisneugliederung lehnen die Fraktionen des Zella-Mehliser Stadtrates und die Mitglieder der Bürgerinitiative eigenständiges Zella-Mehlis (BeZM) ... » mehr

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