Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

 

Es kann nur besser werden ...

Es wäre ganz sicher nicht gerecht, Andreas Scheuer vorab schon mal mit Skepsis zu begegnen. Nur weil er aus derselben Partei kommt wie Alexander Dobrindt. Und zuvor wie der auch Generalsekretär war. Denn im Grunde kann es nur besser werden im Amtssitz an der Berliner Invalidenstraße. Deren Name übrigens von einem Versehrtenheim herrührt, das Friedrich II. dort 1748 bauen ließ - und nicht etwa davon, dass es mit den Dienstherren dort nicht zum Besten stünde.



 

Zumindest für die ersten 100 Tage darf man also hoffen, dass das Bundesministerium für Verkehr mal nicht verkehrt besetzt ist, und dass im Land der Verdichter und Lenker endlich jemand mit Ideen das Steuer übernimmt. Nach all den Klimmts, Bodewigs, Stolpes, Tiefensees, Ramsauers und Dobrindts – jemand mit Tatkraft, Gespür und gesundem Menschenverstand. Vielleicht endlich einer, der dort nicht sitzt, sondern steht: für ehrgeizige Ziele, Pläne, Strategien.

Erwarten darf man jemanden, der – anders als der Vorgänger – deutlich Position bezieht im Diesel-Skandal. Der VW und Co. zur Nachrüstung von SCR-Katalysatoren vergattert und so einer Enteignung gutgläubiger Diesel-Käufer die Rechtsgrundlage entzieht. Und künftig ein waches Auge darauf haben wird, dass aus Endrohren nicht mehr dampft als darf.

Womöglich überdenkt Andreas Scheuer auch noch mal die Dobrindt’sche Maut und verkehrt sie ins Gegenteil: in ein intelligentes, modernes Steuerungsinstrument, bei dem jeder Kilometer kostet. Für Inländer, Ausländer, Ortsansässige und Durchreisende. In Stoßzeiten wird’s teurer, außerhalb preiswerter. Und keine Verrechnung über die Kfz-Steuer. Weil die Kfz-Steuer wegfällt. Vielleicht bricht sich tatsächlich die Erkenntnis Bahn, dass nur fahrende Autos Straßen und Umwelt belasten.

Keine Formeln mehr aus Hubraum, Schadstoffnorm, Erstzulassung, Gesamtgewicht und CO2-Ausstoß. Weg, einfach weg. Das Geld kommt ja über die Maut – und aus der Mineralölsteuer. Weil der Bundestag künftig nicht mehr Jahr für Jahr die Zweckbindung von 1966 aushebelt, wonach die Hälfte dieser Steuer für das Straßenwesen zu verwenden ist.

Andreas Scheuer hat die große Chance, das Verursacherprinzip einzuführen. Es zahlt, wer Sprit verbraucht. Nicht rechnerisch, sondern tatsächlich. Nicht nach Zyklus, sondern nach Zapfpistole. Volllast im Kleinwagen kostet dann womöglich mehr als sanftes Gleiten im Sechszylinder – entscheidend ist, was hinten rauskommt. Der Satz von Helmut Kohl gilt für den Verbrennungsmotor ganz besonders.

Auch das Wechselkennzeichen könnte Scheuer endlich einführen. Dieses Mal als das kluge Gegenteil der Ramsauer’schen Null-Nummer. Nämlich so, wie es seit Jahrzehnten in Österreich und der Schweiz prächtig funktioniert. Beliebig viele Fahrzeuge im Eigentum – aber immer nur eines davon darf bewegt werden. Tagsüber City-Flitzer, nur am Wochenende die große Familienkutsche. Und kein Wagen zusätzlich auf der Straße. Womöglich keine üble Sofortmaßnahme gegen schlechte Luft in Städten.

Erfrischend wäre auch, der neue Verkehrsminister wäre nicht stur auf das Elektroauto fixiert, sondern dächte in größeren Dimensionen. Ambitionierte Grenzwerte, genaue Überwachung, ansonsten aber Freiheit des Denkens. Das schafft Raum für neue
Technologien – und jede Menge Arbeitsplätze für kluge Ingenieure.

Und ja, da wäre noch mehr: der sofortige Stopp des Irrweges, Teile des Autobahnnetzes an private Investoren zu übertragen; der Einsatz dafür, wieder mehr Güter auf die Schiene zu bringen – und die Klärung all der juristischen und ethischen Fragen rund um das autonome Fahren. Es ist halt viel liegengeblieben bei Herrn Dobrindt. Also genau genommen außer der Ausländer-Maut alles.

Und wenn in Scheuers Amtszeit dann noch der "Fluchhafen" BER in Betrieb ginge ... Aber nein – zaubern kann der Mann ja nun wirklich nicht.

Autor

Wolfgang Plank

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 03. 2018
11:30 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alexander Dobrindt Andreas Scheuer Deutscher Bundestag Diesel-Skandal Helmut Kohl KFZ-Steuer Maut Mineralölsteuer Sechszylinder VW Verbrennungsmotoren
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema

10.10.2019

Runter vom Gas?

Das Thema Tempolimit entzweit. Die Gegner haben kaum Argumente, aber mächtige und laute Stimmen. » mehr

17.05.2019

Ene, mene, Maut

Sinnlos, europafeindlich - aber sie wird wohl kommen. Dabei gäbe es gerade jetzt die große Chance für kluge Änderungen. » mehr

27.05.2019

Halb Porsche, halb VW – der 914 mit Mittelmotor wird 50

Mit einer fünf Wochen dauernden Sonderschau feiert das Porsche Museum den 50. Geburtstag des Mittelmotor-Modells 914. Den Auftakt bildet am 2. Juni der "Typisch Porsche Tag", zu dem alle Fans des legendären Zweisitzers e... » mehr

04.10.2018

Abgas-Skandal: Schwarz-rot ist der Diesel-Sums

Bernhard Mattes ist zu beneiden. Im Grunde hat der Mann seit seinem Amtsantritt im März bezahlten Urlaub. Mitten im Diesel-Skandal kann der Verbandspräsident der Automobilindustrie gelassen zusehen, wie die Akteure der G... » mehr

21.12.2018

Zwischen allen Gipfeln ist Ruh’

Zu früheren Zeiten wäre Andreas Scheuer womöglich ein mindestens passabler Bundesverkehrsminister gewesen. Einer, der üblicherweise in strukturschwachen Regionen und ganz besonders gerne in Ober- und Niederbayern Umgehun... » mehr

28.12.2017

Verflixter Verkehr

Für das Fortkommen in diesem Land war 2017 kein wirklich gutes Jahr. Allgemein nicht - und was Mobilität angeht, erst recht nicht. Oder anders gesagt: Mindestens in Sachen Verkehr war in der Republik eigentlich alles wie... » mehr

Autor

Wolfgang Plank

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 03. 2018
11:30 Uhr



^