Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagtCoronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFolgen Sie uns auf Instagram

 

Schützt fehlerhafter Tempomat vor Strafe?

Manche Autos haben Assistenzsysteme, die mit Hilfe von Kameras Verkehrsschilder erkennen und automatisch das Tempo regulieren können. Müssen Autofahrer Bußgelder bezahlen, wenn es im System hakt?



Tempolimit
Autofahrer dürfen sich nicht allein auf Assistenzsysteme, die mit Hilfe von Kameras Verkehrsschilder erkennen und automatisch das Tempo regulieren können, verlassen.   Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa-tmn

Autofahrer können die Verantwortung für das Einhalten der Verkehrsregeln nicht auf die Technik ihres Fahrzeugs abwälzen. Sie dürfen sich daher nicht allein auf einen Tempomat verlassen, der die Geschwindigkeit automatisch regelt.

Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (Az.: 1 RBs 213/19). Darüber berichtet die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) anlässlich des Verkehrsgerichtstags in Goslar (noch bis 31. Januar).

Weil er außerorts 22 Stundenkilometer zu schnell war, musste ein Autofahrer 100 Euro Geldbuße zahlen. Der Mann argumentierte, er habe sich auf das Tempo-Reguliersystem seines Fahrzeugs verlassen. Die daran gekoppelte automatische Verkehrszeichenerkennung sollte Schilder mit Tempobeschränkungen erkennen und die Geschwindigkeit regulieren. Die Einrichtung hatte aber nicht funktioniert.

Die Klage des Autofahrers gegen das Bußgeld blieb erfolglos. Denn Fahrzeugführer seien auch bei Einsatz eines Tempomats verpflichtet, die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit zu gewährleisten, entschied das Gericht.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 01. 2020
13:17 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Auto Autofahrer Bußgelder Fahrzeugführer Raser Strafarten Verkehrsrecht Verkehrsregeln Verkehrsschilder
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Grüner Pfeil

16.03.2020

Das sind die neuen Verkehrsregeln für Radler

Für die StVO wurden eine Reihe neuer Regeln beschlossen. Sie sollen laut ADFC in diesen Tagen in Kraft treten. Ein Überblick wichtiger Änderungen für alle, die auf dem Fahrrad unterwegs sind. » mehr

Smartphone am Steuer

17.01.2020

Handynutzung am Steuer muss für Ahndung nachgewiesen werden

Am Steuer ist Autofahrern die Nutzung eines Handys verboten. Doch was ist, wenn sie es lediglich von A nach B umlegen wollen? Die Nutzung des Geräts muss nachgewiesen werden, wie ein Urteil zeigt. » mehr

Bei Kollision Alleinschuld

20.12.2019

Rückwärts aus der Einfahrt: Bei Kollision droht Alleinschuld

Für Autofahrer ist es eine schwierige Situation: Auf der Straße rauscht der Verkehr vorbei, aber irgendwie muss man ja aus der Einfahrt rauskommen. Nur vorsichtig sein reicht dabei nicht immer. » mehr

Macht ein Tempolimit Straßen sicherer?

10.07.2020

Mithaftung bei Unfall trotz Tempo-Einhaltung möglich

Eine Autofahrerin hält sich an ein angezeigtes Tempolimit - und haftet dennoch nach einem Unfall mit, weil sie zu schnell gefahren ist. Was sind die Hintergründe für dieses Urteil eines Gerichts? » mehr

Gebrauchtwagenkauf

24.07.2020

Geschäfts- und Privatautokauf: Welche Unterschiede gibt es?

Sie kaufen für sich privat ein Auto vom Händler? Dann kann er die Gewährleistung nicht ausschließen. Bei Geschäftskunden dagegen geht das schon. Doch auch dann gibt es Ausnahmen, wie ein Urteil zeigt. » mehr

Zu schnell auf der Straße unterwegs

02.07.2020

Im Eiltempo nach Haushaltsunfall auf der Straße unterwegs

Ein Unfall im Haushalt, der Finger blutet - es folgt die schnelle Fahrt zum Krankenhaus mit dem privaten Pkw. Kann, wer dabei geblitzt wird, auf mildernde Umstände wegen Notstand vor Gericht hoffen? » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 01. 2020
13:17 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.