Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

 

Muss ich trotz Kinderbetreuung weiterarbeiten?

Millionen berufstätige Eltern müssen aufgrund der Corona-Einschränkungen ihre Kinder betreuen. Kann der Arbeitgeber sie zwingen, weiter zu arbeiten? Die wichtigsten rechtlichen Regeln.



Mutter im Homeoffice
Kinderbetreuung und Beruf unter einen Hut zu bringen, ist nicht einfach - und in Corona-Zeiten erst recht eine Herausforderung für Eltern.   Foto: Christin Klose/dpa-tmn

Kinderbetreuung und Arbeit - wie lässt sich das vereinbaren? Vor dieser Frage stehen zahllose berufstätige Eltern, nachdem aufgrund der Coronakrise in vielen Bundesländern Kitas und Schulen geschlossen bleiben. 

Grundsätzlich sind Beschäftigte auch in einer solchen Situation für die Kinderbetreuung selbst verantwortlich. Berufstätige können zwar zu Hause bleiben, wenn sich die Kinderbetreuung nicht anders organisieren lässt.

Arbeitspflicht besteht weiter

Die Arbeitspflicht besteht aber weiter. Daher kann es sein, dass Eltern, die nicht arbeiten können, weil sie ihre Kinder betreuen müssen, ihren Anspruch auf Gehaltsfortzahlung verlieren. In Deutschland greift für derartige Situationen zwar Paragraf 616 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), wie der Arbeitsrechtler Johannes Schipp erklärt.

Darin ist geregelt, dass Arbeitnehmer Anspruch auf Lohnfortzahlung haben, wenn sie aus einem nicht selbst verschuldeten und nicht in ihrer Person liegenden Grund vorübergehend nicht arbeiten können. Das gilt auch für den Fall von Schul- oder Kitaschließungen.

Dies umfasst allerdings nur für einen Zeitraum von wenigen Tagen. Rechtsexperten sprechen in der Regel von maximal vier bis fünf Tagen. Schipp macht in diesem Zusammenhang aber auf eine Entscheidung auf Grundlage des früher gültigen Bundesseuchengesetzes aufmerksam.

Früheres Urteil des Bundesgerichtshofs

In einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 1978 (Az.: III ZR 43/77) ging es unter anderem darum, ob der Arbeitgeber die Vergütung weiterzahlen müsse, wenn er selbst einem seuchenbedingten Arbeitsverbot unterliegt.

Der BGH entschied darin, dass der Arbeitgeber vorrangig zur Lohnfortzahlung nach Paragraph 616 BGB verpflichtet sei, so der Fachanwalt. Die Ausführungen lassen laut Schipp vermuten, dass der Entgeltfortzahlungsanspruch dann im Umfang von sechs Wochen besteht. Es spreche einiges dafür, dass dies auch auf die aktuelle Gesetzeslage übertragen werden kann.

Um zu verhindern, dass man seinen Lohnsanspruch nach wenigen Tagen verliert, sei es für Arbeitnehmer «sehr sinnvoll und sicherer, zunächst Urlaubsansprüche geltend zu machen», erklärt Schipp. Beschäftigte können dem Fachanwalt zufolge auch in beschränktem Umfang vom Arbeitgeber verpflichtet werden, Urlaub zu nehmen.

Absprache mit Arbeitgeber treffen

Diese Regeln gelten gleichermaßen für diejenigen, die nach Absprache mit ihrem Arbeitgeber im Homeoffice oder Mobile Office sind. Auch dann sind berufstätige Eltern grundsätzlich zur Arbeit verpflichtet, und müssen auf ihr Gehalt verzichten, wenn sie aufgrund der Kinderbetreuung längerfristig ihre Arbeitsleistung nicht erbringen können.

Grundsätzlich empfiehlt es sich für die gegenwärtige Situation daher, in enger Absprache mit dem Arbeitgeber zu bleiben und nach Möglichkeit eine einvernehmliche Lösung zu finden, empfiehlt der DGB Rechtsschutz. In einigen Schulen und Kindertagesstätten soll es etwa eine Notversorgung geben. Eltern wird empfohlen, bei den Trägern von Schulen und Kindertagesstätten nachzufragen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 03. 2020
13:53 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Arbeit und Beruf Arbeitgeber Arbeitnehmer Berufstätige Betreuung von Kindern Bundesgerichtshof Bürgerliches Gesetzbuch Gesetzbücher Gesetzeslage Kinder und Jugendliche Urlaubsanspruch
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Betreuung gefragt

21.09.2020

Kind muss in Quarantäne: Dürfen Eltern zu Hause bleiben?

Mein Kind muss in Quarantäne - was tun? Diese Frage hat vor Corona wohl kaum jemanden beschäftigt. Für berufstätige Eltern stellt sich nun aber die Betreuungsfrage. Was sagt das Arbeitsrecht dazu? » mehr

Krankes Kind

17.08.2020

Kind über 12 ist krank: Dürfen Arbeitnehmer daheim bleiben?

Ein krankes Kind lassen Eltern ungern unbeaufsichtigt. Auch dann nicht, wenn es älter als 12 Jahre alt ist. Dürfen berufstätige Mütter oder Väter dennoch zu Hause bleiben? » mehr

Urlaubsbescheinigung

09.11.2020

Was ist eigentlich eine Urlaubsbescheinigung?

Haben Sie schon mal im Laufe des Jahres den Job gewechselt? Der ehemalige Arbeitgeber muss in einem solchen Fall eine Urlaubsbescheinigung ausstellen. Wofür ist die gut? » mehr

Lieber weiterarbeiten?

10.08.2020

Können sich Arbeitnehmer ihren Urlaub ausbezahlen lassen?

Kohle statt Erholung: Manche Arbeitnehmer würden sich ihren Urlaub gerne ausbezahlen lassen. Aber geht das überhaupt? » mehr

Probezeit verlängern

11.11.2019

Darf der Arbeitgeber die Probezeit verlängern?

Die ersten Monate im Job gelten meist als sogenannte Probezeit - mit kurzer Kündigungsfrist für beide Seiten. Aber kann dieser Zeitraum auch verlängert werden? » mehr

Mund-Nasen-Schutz

24.06.2020

Muss der Arbeitgeber die Maske bezahlen?

In der Gastronomie, im Einzelhandel, im Friseursalon: In Zeiten von Corona sind Beschäftigte dazu verpflichtet, bei der Arbeit einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Muss der Arbeitgeber dafür aufkommen? » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 03. 2020
13:53 Uhr



^