Lade Login-Box.
Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

 

Gericht verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe

Waschmittel und Kaffee per Knopfdruck ins Haus, ohne Smartphone oder Tablet? Für Amazon ein Paradebeispiel für ein besseres Einkaufserlebnis - für das Oberlandesgericht München ein Unding. Aber es war eh nur ein Testballon, sagen Handelsexperten.



Amazon Dash Button
Beim Online-Händler Amazon konnten Verbraucher häufig verwendete Produkte wie Waschmittel bisher per Dash Button nachbestellen. Ein Gericht erkennt darin nun einen Gesetzesverstoß.   Foto: Amazon

Einen kleinen WLAN-Knopf an die Waschmaschine kleben und Waschmittel fortan einfach per Knopfdruck einkaufen - solche Bestellknöpfe bietet der Online-Händler Amazon Kunden seit 2016 an, auch für Katzenfutter, Kaffee und andere Produkte des täglichen Bedarfs.

Damit ist jetzt Schluss: Das Oberlandesgericht München verurteilte Amazon zur Unterlassung. Die aufklebbaren, nur mit dem jeweiligen Hersteller-Logo versehenen Knöpfe führten zu intransparenten Bestellungen. Klare Informationen zu Inhalt, Preis und der klare Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung fehlten, urteilten die Richter. Damit verstoße Amazon gegen die Gesetze für den Internethandel.

Allgemeine Geschäftsbedingungen lassen Spielraum

Zwar hat der Kunde bei der Installation der Bestellknopf-App entschieden, was er damit bestellt: Eine Kiste Heineken-Dosenbier für 21,36 Euro, Pommery-Champagner für 20,90 oder auch für 69,90 Euro eines von zwei Dutzend Produkten des Kondom-Herstellers Durex. «Bestellen sie per Knopfdruck, wenn Ihr Lieblingsprodukt zur Neige geht. Sie erhalten ihr neues Produkt, bevor das alte aufgebraucht ist», verspricht der Internethändler.

Aber was genau verbarg sich gleich noch mal hinter dem Knopf mit dem Ariel-Logo? Zudem lasse sich Amazon in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Spielraum, Details zu ändern, kritisierten die Richter: «Wenn ich den Knopf drücke - heißt das: Ich will Ariel um jeden Preis?», sagte der Senatsvorsitzende Andreas Müller. «Darf statt Pulver- auch Flüssigwaschmittel geliefert werden? Wir denken, dass die Klausel intransparent ist.» Zudem fehle der zwingend notwendige klare Hinweis, dass jeder Knopfdruck eine zahlungspflichtige Bestellung auslöse.

Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen . Dort seien Beschwerden von Verbrauchern eingegangen, sagte ihr Sprecher Thomas Bradler. Schon das Landgericht München hatte Amazon zur Unterlassung verurteilt. Dem schloss sich nun das Oberlandesgericht an und ließ keine Revision zu.

Bestellknöpfe als Übergangslösung

Wie viele Kunden in Deutschland solche Bestellknöpfe überhaupt nutzen, darüber hüllte sich Amazon auch im Prozess in Schweigen. Die Schweizerische Post hat WLAN-Knöpfe einige Monate lang mit tausend Kunden ausprobiert, das Ergebnis steht noch aus. Der Handelskonzern Valora liefert testweise Energiedrinks per Knopfdruck und zeigte sich vom positiven Echo überrascht.

Aber beim Institut für Handelsforschung (IFH) in Köln sieht man die Knöpfe eher als Übergangslösung, «um Kunden an automatisierte Bestellungen heranzuführen». Die Händler bekämen auch Kontrolle: «Wie viel bestelle ich, zu welchem Preis und wann?», sagte Eva Stüber vom IFH. Aber die Knöpfe dürften von Sprachsteuerungen wie Alexa oder Siri sowie von Smart-Home-Geräten wie automatisch nachbestellenden Kühlschränken ohnehin abgelöst werden.

Amazon setzt im Eigenhandel und als Marktplatz in Deutschland annähernd 26 Milliarden Euro im Jahr um und macht damit knapp die Hälfte des Online-Umsatzes in Deutschland. Bei Lebensmittel laufe aber nur ein Prozent der Einkäufe übers Internet, sagte Stüber. Hier werde nun nachgezogen. Aber nicht mit dem Bestellknopf.

Regeln für die Button-Nutzung

Zum Schutz vor Abofallen und für mehr Transparenz im Onlinehandel gilt für Internetkäufe seit Sommer 2012 die sogenannte Button-Lösung (Paragraph 312j BGB). Sie besagt, dass kostenpflichtige Bestellungen über eine Schaltfläche nur zulässig sind, wenn dieser Button mit einer eindeutigen Kennzeichnung wie «zahlungspflichtig bestellen» versehen ist. Teil der Regelung ist auch die Pflicht des Anbieters, den Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung sowie eventuelle Versandkosten «klar und verständlich in hervorgehobener Weise» anzugeben. Bei einem Abonnement muss zudem die Mindestlaufzeit genannt werden.

Veröffentlicht am:
10. 01. 2019
17:32 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Amazon Andreas Müller Geschäftsbedingungen Kaffee Knöpfe Kunden Oberlandesgericht München Preise Smartphones Tablet PC Verbraucherzentralen Waschmittel Zahlungspflicht
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Geldstücke vor Sparschwein

05.11.2019

Negativzinsen auch für Privatkonto unter 100.000 Euro

Geld auf dem Konto liegen zu lassen, kostet - das gilt inzwischen für Privatkunden verschiedener Geldinstitute. Negativzinsen können aber nicht einfach so eingeführt werden, sagen Verbraucherschützer. » mehr

Stefan Krautkrämer

30.10.2019

Zahlungsdienste haben Zugriff auf Konten

Alle Konten in einer Liste sehen, online schnell überweisen - und maßgeschneiderte Angebote bekommen? Drittdienste mit Zugriff aufs Konto erleichtern Verbrauchern den Umgang mit Geld. Gibt es Risiken? » mehr

Das Wort "Widerrufsrecht" ist hier im BGB zu lesen

16.10.2019

Verträge können 14 Tage lang widerrufen werden

Das Angebot ist einfach zu verlockend oder der Druck von außen zu hoch. Warum auch immer Verbraucher eine Fehlentscheidung treffen, meist besteht Hoffnung, diese geradezubiegen. » mehr

Geld und ein Sparschwein

02.10.2019

Bankkunden sollten Zinsanpassung prüfen

Schwankende Zinssätze, die Kunden nicht nachvollziehen können? Die Justiz gibt vor, was bei Sparverträgen erlaubt ist. Halten sich Banken nicht daran, bekommen Kunden eventuell viel Geld zurück. » mehr

Tabakwaren

25.07.2019

Supermärkte dürfen Zigaretten-Gruselfotos verstecken

Ein Nichtraucherverein kämpft gegen Zigarettenverkauf im Supermarkt - und will zuerst verbieten lassen, dass die Ekelbilder auf den Schachteln im Automaten verdeckt sind. Doch die Gerichte spielen nicht mit. » mehr

Kasse

19.09.2019

Was gilt, wenn das Preisschild an der Ware nicht stimmt?

Wenn Ware an der Kasse plötzlich viel teurer ist als auf dem Preisschild angegeben, kann es zu Diskussionen kommen. Doch wer hat Recht - Mitarbeiter oder Kunde? » mehr

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
10. 01. 2019
17:32 Uhr



^