Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Podcast: Offen gesagt#GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-Hilfsbörse

 

Kostenerstattung für Gebärdensprachdolmetscher in Schule

Unterrichtet eine Schule in Lautsprache und ein hörgeschädigter Schüler kann dem Unterricht kaum folgen, dann hat er Anspruch auf einen Gebärdensprachdolmetscher. Dafür zahlen muss der Sozialhilfeträger.



Gebärdensprache
Eine Gebärdendolmetscherin zeigt mit ihren Fingern das Wort "regelmäßig" in Gebärdensprache.   Foto: Arne Dedert

Hörgeschädigte haben Anspruch auf Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers für den Schulbesuch. Der Sozialhilfeträger ist zur Zahlung verpflichtet.

Dies entschied das Sächsische Landessozialgericht, wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt. Demnach ist der Sozialhilfeträger verpflichtet, die erforderlichen Leistungen als Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung zu erbringen.

Der Fall: Eine 2001 geborene Schülerin ist nahezu gehörlos und besucht eine Schule für Hörgeschädigte. Unterrichtet wird überwiegend in Lautsprache und nicht auch in Gebärdensprache. Weil die junge Frau dem Unterricht deshalb nur sehr eingeschränkt folgen kann, beantragte sie die Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers für den Schulbesuch.

Den Antrag lehnte der Landkreis ab. Nach seiner Auffassung beinhalte die Wissensvermittlung an einer Schule für Hörgeschädigte auch, dass die dortigen Lehrerkräfte über ausreichende Fähigkeiten und Kenntnisse in Gebärdensprache verfügten.

Das Urteil: Das Landessozialgericht verpflichtete den Sozialhilfeträger zur Übernahme der Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher. Die Schule sei entgegen der geltenden schulrechtlichen Verpflichtungen nicht in der Lage, eine behindertengerechte Beschulung zu gewährleisten.

Die Vorgabe und Vermittlung der Lerninhalte, der Unterricht selbst, das pädagogische Konzept der Wissensvermittlung und die Bewertung der Schülerleistungen sei den Lehrkräften vorbehalten. Dadurch sei dies als sogenannter Kernbereich der pädagogischen Arbeit der Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers entzogen.

Kommt der Schulträger seinen darüber hinaus geltenden schulrechtlichen Pflichten zur behinderungsgerechten Beschulung an Förderschulen nicht nach, müsse der Sozialhilfeträger einspringen (Az.: L 8 SO 123/17 B ER).

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 07. 2018
09:51 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Gebärdensprachen Kostenerstattungen Kostenübernahme Lautsprachen Schulbesuch Sozialrecht Unterricht
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Gutscheinkarten

02.06.2020

Wann sind Gutscheine vom Chef steuerpflichtig?

Manche Arbeitgeber geben ihren Beschäftigten Gutscheine. Wichtig dabei: Seit dem 1. Januar 2020 sind dabei einige Änderungen zu beachten. Andernfalls werden die Gutscheine steuerpflichtig. » mehr

Im Kampf gegen Corona helfen Gesichtsmasken

23.06.2020

Kein Hartz-IV-Mehrbedarf durch Corona-Gesichtsmasken

Mund und Nase bedecken: Das gilt weiterhin in großen Teilen des öffentlichen Lebens. Die Gesichtsmasken gibt es nicht kostenlos. Können Hartz-IV-Empfänger deshalb einen Mehrbedarf geltend machen? » mehr

Hartz IV

22.05.2020

Wohnungsloser EU-Bürger hat Anspruch auf Hartz IV

Die Corona-Krise stellt manches auf den Kopf. Die Pandemie kann etwa zur Folge haben, dass mehr Menschen Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen haben. » mehr

Jobcenter der Agentur für Arbeit

18.05.2020

Jobcenter muss nicht für Ernährungskosten zahlen

Die Corona-Pandemie macht manches aufwendiger - das Einkaufen etwa. Allerdings können Hartz IV-Empfänger daraus keinen Mehrbedarf ableiten. Einen Corona-Test muss das Jobcenter auch nicht zahlen. » mehr

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

15.04.2020

Krankschreibung muss ununterbrochen gemeldet werden

Krankschreibungen sollten immer unverzüglich der Krankenkasse übermittelt werden. Andernfalls kann es passieren, dass der Anspruch auf Krankengeld ruht. » mehr

Blutspende

26.12.2018

Versicherte muss Transport der Eigenblutspende bezahlen

Bei bestimmten Erkrankungen raten Ärzte mit einer Eigenblutspende vorzusorgen. Wer jedoch nicht auf den Kosten sitzen bleiben möchte, sollte gut abwägen, wo er die Blutentnahme vornehmen lässt. Das zeigt ein Urteil aus H... » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 07. 2018
09:51 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.