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Artikel zum Thema

LANDTAGSWAHLEN

vor 8 Stunden

Thüringen

Im ersten Halbjahr 35 Straftaten gegen Abgeordnetenbüros

In Thüringen sind im ersten Halbjahr bereits 35 Angriffe auf Büros von Abgeordneten verzeichnet worden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ri... » mehr

Diskutieren über die Zukunft der CDU nicht nur im Kreisverband Hildburghausen-Henneberger Land: Henry Worm, Christian Hirte, Alexander Brodführer, Burkhard Werner und Dirk Lindner (von links). Fotos (3): frankphoto.de

30.07.2020

Hildburghausen

Christdemokraten auf Erneuerungskurs

Der CDU-Kreisverband Hildburghausen-Henneberger Land setzt auf Aufbruchstimmung unter seinem neuen Vorsitzenden Christopher Other. Von Erneuerung von Kreis- bis Bundesebene ist bei diesem Kreisparteit... » mehr

Andreas Bausewein. Foto: ari/dpa

31.07.2020

Thüringen

Landes-SPD: Der Tragödie nächster Teil

Fast drei Jahre ist es her, dass Andreas Bausewein als Thüringer SPD-Chef hinwarf. Jetzt will er wieder stellvertretender Landeschef werden - und wirbt für sich per Brief. Das kommt nicht überall gut ... » mehr

Jens Dietrich ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Ilmenauer Stadtrat. Seit gut einem Jahr entscheiden er und seine fünf Kollegen über die Geschicke der Stadt mit. Als Ort für das Sommerinterview von Freies Wort wählte er den Ilmenauer Marktplatz aus.	Foto: Andreas Heckel

26.07.2020

Ilmenau

"Wir fühlen uns im Stadtrat angekommen"

Seit rund einem Jahr sitzt die AfD im Ilmenauer Stadtrat. Im Sommerinterview von Freies Wort spricht Fraktionsvorsitzender Jens Dietrich über die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen, die Herausf... » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Brennpunkte

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

Das Thüringer Verfassungsgericht bei der Urteilsverkündung am Mittwoch in Weimar. Fotos: Martin Schutt/dpa

16.07.2020

Thüringen

Kein Zwang zu mehr Gleichberechtigung

Was soll man tun, um mehr Teilhabe von Frauen in der Politik durchzusetzen? Die Frage spaltet sogar den Thüringer Verfassungsgerichtshof. Drei der neun Richter scherten aus. » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

Aktualisiert am 15.07.2020

Thüringen

Bundesfrauenministerium bedauert Urteil gegen Quotenregel

Was sich schon während der Verhandlung über das Thüringer Paritätsgesetz vor dem Verfassungsgerichtshof abgezeichnet hat, hat sich nun bestätigt: Das von Rot-Rot-Grün verabschiedete Paritätsgesetz ist... » mehr

Geldscheine

14.07.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün will 1,82 Milliarden Euro Schulden aufnehmen

Im Kampf gegen die Corona-Krise will die Thüringer Minderheitsregierung noch in diesem Jahr 1,82 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. » mehr

CDU-Zentrale

11.07.2020

Brennpunkte

Spendenfluss für Parteien versiegt

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das zeigt ein Blick auf die Großspenden ab 50 000 Euro, die der Bunde... » mehr

Wollen hier wieder die Werrabahn fahren und keine Autos rollen sehen (von links): Burkhard Eßig vom Fahrgastverband Pro Bahn, Kreistags- und Landesvorstandsmitglied Katharina Schmidt sowie Burkhard Schlegel (Bündnis 90/Die Grünen). Sie werfen dem Kreis vor, schwarz gebaut zu haben.	Foto: frankphoto.de

Aktualisiert am 08.07.2020

Hildburghausen

Grüne: Der Kreis Hildburghausen hat schwarz gebaut

Keine Planfeststellung, keine Entwidmung: Der Kreis hat bei Eisfeld die Werrabahn-Trasse überbaut. Das Land gab für diesen Teil der Kreisstraße 530 sogar Fördermittel, obwohl es die Bahnstrecke reakti... » mehr

Kramp-Karrenbauer

07.07.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer will verbindliche Frauenquote in der CDU

Für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist eine stärkere Vertretung von Frauen in ihrer Partei ein großes Anliegen. Ob die verbindliche Quote bis zum Ende ihrer Amtszeit tatsächlich kommt? » mehr

Christian Hirte, Mitglied des Bundestages und designierter CDU-Landeschef zum Redaktionsgespräch im Salzunger Medienzentrum. Foto: Heiko Matz

Aktualisiert am 06.07.2020

Bad Salzungen

Hirte schließt Spitzenkandidatur zur Landtagswahl nicht aus

Christian Hirte (CDU) konzentriert sich nun in seiner Politikerkarriere auf sein Heimatland Thüringen. Er will die Thüringer CDU "geeint in den Wahlkampf" führen und denkt auch über die Spitzenkandida... » mehr

Beate Meißner, designierte neue Generalsekretärin der Thüringer CDU. Foto: Archiv

29.06.2020

Thüringen

"Ich habe Ja gesagt"

Südthüringens Stimme in der Landes-CDU wird lauter. Der designierte Landesvorsitzende Christian Hirte aus Bad Salzungen will Beate Meißner aus Sonneberg als Generalsekretärin. » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

24.06.2020

Thüringen

Fraktionschef: CDU fordert keinen neuen Wahltermin

Thüringens CDU will nach Angaben von Fraktionschef Mario Voigt keine Verlegung des für April 2021 geplanten Landtagswahltermins. «Die CDU fordert keinen neuen Wahltermin», sagte Voigt am Mittwoch auf ... » mehr

Rückzug

22.06.2020

Brennpunkte

Nach Amthor-Rückzug: Start mit neuem Kandidaten

Philipp Amthor galt als sicherer Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Nach seinem Rücktritt ruhen die Hoffnungen nun auf einem neuen Kandidaten. » mehr

Amthor geht

20.06.2020

Brennpunkte

Respekt aus der CDU für Amthor-Verzicht auf Landesvorsitz

Auf dem sicher geglaubten Weg an die Spitze der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Philipp Amthor selbst ein Bein gestellt. Nun verzichtet er auf die Kandidatur - und erhält dafür reichlich Applau... » mehr

Nach Politikspektakel: 100 Tage Thüringens Minderheitsregierung

10.06.2020

Thüringen

100 Tage nach dem Beben: Ramelow-Regierung im Krisenmodus

Wochenlang war Thüringen Deutschlands politisches Epizentrum mit zwei Ministerpräsidentenwahlen, bei denen die AfD kräftig mitmischte. Nun ist die linke Minderheitsregierung von Bodo Ramelow 100 Tage ... » mehr

Vorentscheidung über den Vorsitz der Thüringer Christdemokraten (von links): der designierte Landeschef Christian Hirte, die beiden Ex-Ministerpräsidenten und CDU-Landeschefs Dieter Althaus und Bernhard Vogel, Fraktionschef Mario Voigt und Raymond Walk, der derzeitige Generalsekretär, der eigentlich auch für den Vorsitz kandidieren wollte. Fotos: dpa

09.06.2020

Thüringen

Geschlossenheit um jeden Preis

Die Thüringer CDU scheut nun doch eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz. Eine Herren-Runde entscheidet anders. » mehr

Horst Seehofer

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Janine Merz. Foto: Swietek

27.05.2020

Thüringen

Südthüringer SPD-Politikerin neu im Landtag

Meiningen/Erfurt - Die Mandatsübergabe im Landtag ist für 12 Uhr an diesem Mittwoch vorgesehen. Dann gibt Finanzministerin Heike Taubert (SPD) wie angekündigt ihr Landtagsmandat ab. » mehr

Andreas Kalbitz

18.05.2020

Brennpunkte

Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. Das könnte den Streit in ... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Thüringen

AfD am Scheideweg: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

Andreas Kalbitz

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

Thomas Kemmerich (FDP) nimmt an einer Landtagssitzung teil

15.05.2020

Thüringen

Keine Vertrauensfrage gegen Kemmerich gestellt

Der massiv in die Kritik geratene Chef der Thüringer FDP, Thomas Kemmerich, hat eine Sitzung des Landesvorstandes seiner Partei zunächst ohne Verlust seines Amtes überstanden. » mehr

Justitia

Aktualisiert am 14.05.2020

Thüringen

Quotenregelung im Thüringer Wahlrecht steht auf der Kippe

Rot-Rot-Grün hat im vergangenen Jahr ein sogenanntes Paritätsgesetz verabschiedet, das mehr Frauen in den Landtag bringen soll. Thüringens höchste Richter bezweifeln offenkundig, dass es verfassungsge... » mehr

Ambitionen für den CDU-Vorsitz: Raymond Walk. Foto: Heiko Matz

09.05.2020

Thüringen

Walk: "Wir sollten in der CDU wegkommen von Lagerbildung"

CDU-Generalsekretär Raymond Walk will neuer Landeschef werden. Für seinen Konkurrenten Christian Hirte legt er die Latte hoch - was aber auch für Kritik sorgt. » mehr

Privatbank M.M. Warburg & CO

22.04.2020

Wirtschaft

Cum-Ex-Geschäfte: Behörde fordert Steuern von Warburg zurück

Die Cum-Ex-Geschäfte der Warburg Bank haben vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg kurzzeitig hohe Wellen geschlagen. Es ging um angebliche Verjährung von Steuerschulden. Nach einem Urteilsspruch hat di... » mehr

Politisch motivierte Gewalt war für die Thüringer Polizei im Super-Wahljahr 2019 ein Dauerthema. Foto: ari

02.04.2020

Thüringen

Polizei zählt weniger rechte Gewalttaten

Die Thüringer Polizei hat ihre Jahresstatistik 2019 zur politisch motivierten Kriminalität im Freistaat vorgelegt. Die Fallzahlen sind alles in allem gestiegen, was mit den Wahlkämpfen zu tun hat. » mehr

Thüringer Polizei

Aktualisiert am 01.04.2020

Thüringen

«Aufgeheiztes Klima» - Mehr politisch motivierte Delikte im Wahljahr

Gestohlene oder beschmierte Plakate, Drohbriefe gegen Politiker, volksverhetzende Botschaften: Noch nie war die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Thüringen so hoch wie im vergangenen Jahr. ... » mehr

23.03.2020

Schmalkalden

Monique Avemarg kümmert sich bei Freien Wählern um Gesundheit und Medienarbeit

Die Freien Wähler Thüringen sortieren sich mit Blick auf die Landtagswahlen 2021: Beisitzerin Monique Avemarg aus Viernau wird Fachfrau in zwei wichtigen Politikfeldern. » mehr

Interview: Madeleine Henfling, Landtagsabgeordnete der Grünen.

14.03.2020

Thüringen

Grüne-Abgeordnete: "Ramelow stürzt uns in eine Identitätskrise"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat zuletzt mit mehreren einsamen Entscheidungen massiven Unmut im rot-rot-grünen Lager provoziert. Die Grüne-Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling h... » mehr

Briefwahl

13.03.2020

Brennpunkte

Bayerische Kommunalwahlen inmitten der Corona-Krise

Die Fragezeichen waren groß. Doch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betont: Die Kommunalwahl in Bayern wird stattfinden - trotz Coronavirus. Die Auswirkungen der Krise sind aber kaum vorhersehbar... » mehr

Rückzug aus der Kommunalpolitik: Die Rotteroder Ortsteilbürgermeisterin legt ihr Stadtratsmandat nieder, will aber im Kreistag bleiben.	Foto: Sascha Willms

10.03.2020

Schmalkalden

Christina Liebetrau legt Stadtratsmandat nieder

Christina Liebetrau will ihr Mandat im Steinbach-Hallenberger Stadtrat niederlegen. Nachdem die CDU-Politikerin 2019 ihr Landtagsmandat verlor, nennt sie nun berufliche Gründe für den Rückzug. » mehr

"Ich habe die Reaktion unterschätzt." Christian Hirte über seinen Gratulationstweet an FDP-Chef und Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich. Foto: Heiko Matz

11.03.2020

Thüringen

"Es muss einen Neuanfang geben"

Fehler im Landtagswahlkampf räumt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Thüringer Landes-Vize, Christian Hirte, ein. Er fordert eine Neuaufstellung der Parteispitze und erwägt eine Kandidatur als Landesvo... » mehr

10.03.2020

Hildburghausen

Schleusinger CDU fordert erneut Rücktritt von Floßmann

Hildburghausen/Schleusingen - Seit die Vorsitzende des CDU Kreisverbands Hildburghausen-Henneberger Land Kristin Floßmann das Direktmandat bei den Landtagswahlen im Oktober vergangenen Jahres verloren... » mehr

Wie weiter mit Stadttheater und Schlosspark? Das sind Fragen, die nicht nur den Bürgermeisterkandidaten Tilo Kummer umtreiben. Foto: Steffen Ittig

Aktualisiert am 09.03.2020

Hildburghausen

Tilo Kummer (Linke) ist neuer Bürgermeister von Hildburghausen

Die Bewohner in Hildburghausen haben am Sonntag einen neuen Bürgermeister gewählt: Tilo Kummer. Der ehemalige Landtagsabgeordnete (Die Linke) hat mit 51,8 Prozent die absolute Mehrheit nach Auszählung... » mehr

Bodow Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen

07.03.2020

Thüringen

Paritätsgesetz soll auf Zeit auf Eis gelegt werden

Kurz vor dem Internationalen Frauentag hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) angekündigt, das Paritätsgesetz vorübergehend außer Kraft setzen zu wollen. «Mit dem Gesetz hat Rot-Rot-Grün durchgese... » mehr

Der neue Vorstand des SPD-Ortsvereins Meiningen nach seiner Wahl am Donnerstag, 5. März, im Herzensprojekt der Sozialdemokraten, dem Volkshaus: Janine Merz, Thomas Helbing, Dominik Strempel, Sebastian Behrendt und Daniel Steiner (vorn von links); Jens Eisenbach, Rolf Baumann, Cornelia Schmidt, Cornelia Schmädicke (hinten von rechts). Nicht im Foto: Beisitzerin Cornelia Klötzke. Foto: Kerstin Hädicke

06.03.2020

Meiningen

"Tolle Zukunft" für Janine Merz

Obwohl die "große" Politik der letzten Wochen kaum Anlass zur Freude gab, feierte der Meininger Ortsverein der SPD in ausgelassener Runde seinen 30. Geburtstag im kleinen Saal des Volkshauses. » mehr

Landtagssitzung

05.03.2020

Brennpunkte

Regieren ohne Mehrheit in Thüringen

Nach der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) muss sich zeigen, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen ohne eigene Mehrheit regieren kann. Dabei soll eine Vereinbarung mit der CDU helfen, deren Inhalte jetzt bekannt w... » mehr

Er führte seine CDU in viele Richtungen, aber selten nach oben: Mike Mohring geht. Heute als Landtags-Fraktionschef, bald als Parteivorsitzender. dpa-Archiv

02.03.2020

Thüringen

Vom Lebenstraum zum Albtraum

Erst verliert er die Landtagswahl, dann seine Ämter: Der Thüringer CDU-Spitzenmann Mike Mohring ist an sich selbst gescheitert - und an den neuen politischen Realitäten im Land. » mehr

Mike Mohring (CDU)

01.03.2020

Thüringen

CDU-Fraktion sortiert sich neu - ohne Mohring an der Spitze

Noch vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl will die Thüringer CDU-Fraktion am Montag eine neue Führung aufstellen. » mehr

Wahlsieger Peter Tschentscher

01.03.2020

Brennpunkte

SPD steigt nach Hamburg-Wahl in der Wählergunst

Die SPD scheint von ihrem vergleichsweise guten Abschneiden bei der Hamburger Bürgerschaftswahl bundesweit zu profitieren. In mehreren Umfragen stieg sie in der Wählergunst auf 16 Prozent. » mehr

Thüringer Landtag

29.02.2020

Thüringen

Ehrlich - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war diese Woche in Erfurt wieder los? Unser (launiger) Rückblick. » mehr

Rolf Busch

28.02.2020

Thüringen

Thüringer Lehrerverband empört über Regierungskrise

In der Thüringer Bildungspolitik herrscht nach Ansicht des Lehrerverbandes Stillstand. Der Vorsitzende Rolf Busch fordert Maßnahmen gegen den Lehrermangel und kritisiert die Parteien im Parlament mit ... » mehr

Armin Laschet

28.02.2020

Brennpunkte

CDU-Vorsitz: NRW-CDU stellt sich hinter Laschet

Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz versuchen, ihre Truppen hinter sich zu versammeln. Das ist schwierig, weil alle drei aus NRW kommen. Zwei müssen sich ihre Unterstützung wohl woanders suchen. » mehr

Ex-FPÖ-Chef Strache

27.02.2020

Brennpunkte

Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden

Die Ibiza-Affäre ist für Ex-FPÖ-Chef Strache kein Grund, sich dauerhaft aus der Politik zurückzuziehen. Mit der von FPÖ-Abtrünnigen gegründeten Partei DAÖ will der frühere Vizekanzler eine neue Karrie... » mehr

27.02.2020

Thüringen

Ein Merz soll zum Frühling der gebeutelten CDU werden

Friedrich Merz hat seinen ersten großen Auftritt, nachdem er seine Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz bekanntgegeben hat, ausgerechnet im politisch chaotischen Thüringen. » mehr

Merz beim politischen Aschermittwoch in Thüringen

26.02.2020

Thüringen

Merz greift Ramelow an, Mohring die Bundes-CDU

Bei der Thüringer CDU wird Friedrich Merz gefeiert und bejubelt. Applaus gab es auch für Seitenhiebe gegen die Bundes-CDU. Für den scheidenden Thüringer CDU-Chef Mike Mohring war es ein Heimspiel. Der... » mehr

Marcus Weinberg

25.02.2020

Brennpunkte

Hamburgs CDU sucht nach der Wahlschlappe ihre neue Rolle

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte Rot-Grün die Stadt mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die geschrumpfte CDU-Opposition stünde vor schwierigen Entscheidungen: Würde sie bei wichtigen A... » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

24.02.2020

Thüringen

Verfassungsgericht verhandelt AfD-Klage im Mai

Thüringens Verfassungsrichter beschäftigen sich im Mai mit einer Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen Änderungen im Thüringer Wahlgesetz. Die mündliche Verhandlung sei für den 13. Mai vorgesehen. » mehr

Auszählung

24.02.2020

Topthemen

FDP nur mit einer Abgeordneten in Hamburgischer Bürgerschaft

Nach einer 24-stündigen Zitterpartie steht fest: Die FDP hat ganz knapp den Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft verpasst. Aber ihre Spitzenkandidatin erringt ein Mandat in ihrem Wahlkreis. D... » mehr

Friedrich Merz

24.02.2020

Brennpunkte

Auch Friedrich Merz will CDU-Chef werden

Bis Ende April will die CDU ihre Führungsfrage neu regeln. Eine einvernehmliche Lösung ist nicht in Sicht, Konflikte in der Partei dürften bleiben. Und die CSU fühlt sich auch schon wieder übergangen. » mehr

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