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LANDTAGSWAHLEN

22.04.2019

Schlaglichter

Verdacht auf Wahlfälschung in Bremerhaven

Rund einen Monat vor der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Wahlfälschung in Bremerhaven eingeleitet. Anlass sei eine Anzeige vom S... » mehr

22.04.2019

Schlaglichter

Verdacht auf Wahlfälschung in Bremerhaven

Rund einen Monat vor der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Wahlfälschung in Bremerhaven eingeleitet. Anlass sei eine Anzeige v... » mehr

23.04.2019

Ilmenau

Kreistag: 198 Bewerber auf sieben Listen

Arnstadt - 198 Frauen und Männer bewerben sich am 26. Mai um die 46 Sitze des Kreistages des Ilm-Kreises. Das sind 15 mehr als bei der letzten Wahl vor fünf Jahren. » mehr

Andrea Nahles

20.04.2019

Brennpunkte

Ein Jahr an der SPD-Spitze: Nahles beweist Steherqualitäten

Ein heftiges Jahr für Andrea Nahles: Als SPD-Vorsitzende musste sie viel einstecken, und die Tritte vors Schienbein kamen vor allem von den eigenen Genossen. Auf die anstehenden Wahlen kann sie mit So... » mehr

Treuhand

19.04.2019

Wirtschaft

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Treuhand - Symbol für einen «brutalen Kapitalismus» nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Lan... » mehr

Treuhand

19.04.2019

Brennpunkte

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Treuhand - Symbol für einen «brutalen Kapitalismus» nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Lan... » mehr

Linda Teuteberg

17.04.2019

Brennpunkte

Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Mit der Bundestagsabgeordneten Teuteberg will FDP-Chef Lindner das liberale Spitzenpersonal breiter aufstellen: Frau aus dem Osten, Innenpolitikerin. Das dürfte auch den bevorstehenden Wahlen im Osten... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

16.04.2019

Brennpunkte

Vorösterliche Spekulationen: Merkel, AKK und das Kanzleramt

Angela Merkel hat erklärt, sie stehe für die volle Regierungszeit bis 2021 zur Verfügung. Doch kommt es ganz anders? Wichtige Weichen dürften nach der Europawahl gestellt werden. In der Union rumort e... » mehr

AKK und Merz

13.04.2019

Brennpunkte

Merz sichert Kramp-Karrenbauer seine Unterstützung zu

Der gemeinsame Auftritt im tiefsten Sauerland war symbolträchtig: AKK und Friedrich Merz - Ex-Rivalen um den CDU-Vorsitz - Seite an Seite in Harmonie. Im wichtigen Wahljahr ist Einigkeit Trumpf. » mehr

Robert Habeck

13.04.2019

Brennpunkte

Grünen-Chef Habeck: Sachsen ist Richtungswahl für Demokratie

Im Herbst werden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landesparlamente gewählt - für die Grünen keine Selbstläufer. Parteichef Robert Habeck sieht eine große Bedeutung für die gesamte Republik. ... » mehr

11.04.2019

Thüringen

CDU-Fraktionschef kritisiert DDR-Aufarbeitung

Erfurt - Gut ein halbes Jahr vor der Landtagswahl hat CDU-Fraktionschef Mike Mohring die Landesregierung unter anderem in der Flüchtlingspolitik und der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit angegriffen. » mehr

«Fake News»

10.04.2019

Computer

Experten: Desinformationskampagnen im Netz überschätzt

Die Zahl der Desinformationskampagnen im Netz ist nach Meinung von Politwissenschaftler Simon Hegelich zwar höher als angenommen, ihre Wirkung werde allerdings überschätzt. » mehr

Wahlhelfende bei der Arbeit

08.04.2019

Thüringen

Thüringen im Superwahljahr - Stimmungstest vor großem Finale?

In Thüringen stehen in diesem Jahr drei Wahlen an. Die Parteien laufen sich schon längst warm. Nicht alle wollen aber in den Ergebnissen bei den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai einen Stimmungste... » mehr

SPD-Ostkonvent

07.04.2019

Thüringen

Die „Respektrente“ soll die Ost-SPD retten

Im ostdeutschen Superwahljahr hat sich SPD mit einem "Ost-Konvent" als Partei mit tiefer Verwurzelung in den und Zukunftsideen für die neuen Länder zu präsentieren versucht. Ein aktuelles Projekt der ... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

06.04.2019

Thüringen

Kramp-Karrenbauer sieht Siegchancen für CDU bei Landtagswahl

Erstmals seit ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden im Dezember hat Annegret Kramp-Karrenbauer die Parteibasis in Thüringen besucht. Die Landespartei erhofft sich Rückendeckung für die anstehenden Wahlkämpf... » mehr

03.04.2019

Thüringen

Straßen-Beiträge könnten schon für 2015 fallen

In der jahrelangen Diskussion um die Abschaffung von Straßenausbau-Beiträgen in Thüringen kommt Bewegung - nun erscheint auch eine Rückerstattung von Beiträgen möglich, die ab 2015 gezahlt wurden. » mehr

30.03.2019

Thüringen

Die Linken und es lebe der Sozialismus

Viele der einzelnen Projekte, mit denen die Thüringer Linken in den Landtagswahlkampf ziehen wollen, sind bereits bekannt geworden. Welche große Idee dahinter steht, ist nun auf ihrem Programmparteita... » mehr

Wählerin wirft ihren Wahlschein in die Wahlurn

29.03.2019

Thüringen

Behinderte mit Betreuer dürfen bei Kommunalwahl abstimmen

Thüringer, die von Familienangehörigen oder Pflegern vollumfänglich betreut werden, dürfen an den Kommunalwahlen im Mai und auch an der Landtagswahl im Herbst teilnehmen. » mehr

Für den Kauf von Immobilien oder Grundstücken fallen seit 1. Januar in Thüringen höhere Grunderwerbssteuern an.	Foto: Wengert/pixelio.de

24.03.2019

Thüringen

Senkung der Grunderwerbssteuer - Entscheidung nicht vor Landtagswahl

Erfurt - Die beim Kauf von Immobilien fällig werdende Grunderwerbssteuer bleibt in Thüringen im Ländervergleich hoch. » mehr

20.03.2019

Thüringen

DGB fordert mehr Druck für höhere Löhne

Der Deutsche Gewerkschaftsbund will für die Landtagswahl zwar keine Wahl-Empfehlung geben. Er macht aber deutlich, dass er mit Rot-Rot-Grün recht zufrieden ist. Die AfD grenzt er aus. » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

19.03.2019

Brennpunkte

Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel zieht sich zurück

Künftig will er Entwicklungshilfe statt Landespolitik machen: Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel steigt aus der Politik aus. Die SPD muss nun seine Nachfolge klären. » mehr

Wachablösung bei den Linken: Philipp Weltzien tritt in die Fußstapfen von Ina Leukefeld als Direktkandidat der Linken für den Thüringer Landtag. Foto: frankphoto.de

17.03.2019

Suhl

Linke stellt die Weichen auf Jugend

Die Linke läutet eine neue Ära ein: Drei Mal in Folge hat Ina Leukefeld bei den Landtagswahlen das Direktmandat für den Wahlkreis 21 geholt. Nun tritt der Suhler Fraktionsvorsitzende Philipp Weltzien ... » mehr

Sahra Wagenknecht

11.03.2019

Brennpunkte

Wagenknecht gibt im Herbst Linken-Fraktionsvorsitz auf

In der Linksfraktion hatten sich die Wogen zuletzt ziemlich beruhigt. Dann wurde Fraktionschefin Wagenknecht krank - und zieht jetzt überraschend klare Konsequenzen. » mehr

Parteitag

23.02.2019

Hintergründe

Liebesgrüße nach Europa - nach Art der Linken

Wie hältst Du's mit Europa? Die Linke ringt um eine Antwort - und fordert einen «Neustart» der EU. Doch am Abend der Europawahl werden viele Linke woandershin schauen. » mehr

Oberbürgermeister André Knapp.

23.02.2019

Thüringen

Suhler Fraktionen: Noch viel Gesprächsbedarf vor Fusion

Suhl/Meiningen - In der Debatte um eine baldige Einkreisung Suhls nach Schmalkalden-Meiningen warnen die Suhler Kommunalpolitiker einmütig vor einer verfrühten Festlegung und plädieren für umfassende ... » mehr

Immer, wenn du glaubst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Ionenstrahl daher", dichtete einst eine Werbekampagne für den Freistaat Thüringen. Die SPD wäre schon froh über einen Hoffnungsschimmer. Kann Wolfgang Tiefensee dieser sein? Foto: dpa/Archiv

20.02.2019

Thüringen

SPD gliedert Wahlprogramm nach Lebensabschnitten

Um den Klagen zu begegnen, die Politik sei zu weit weg von der Lebenswirklichkeit der Menschen, will die Thüringer SPD ihre politischen Inhalte im Landtagswahlkampf auf eine andere Weise präsentieren ... » mehr

Flüchtlinge

15.02.2019

Hintergründe

Zankapfel «sichere Herkunftsländer»

Die Bundesregierung will die Maghreb-Staaten auf die Liste der «sicheren Herkunftsländer» setzen. Doch ohne Zustimmung des Bundesrats geht es nicht. Und da treten mehrere Landesregierungen, an denen G... » mehr

Neben OB und Stadtrats-Spitzenkandidat André Knapp und Fraktionschef und Landtagskandidat Marcus Kalkhake waren viele geladene Gäste der Einladung zum Neujahrsempfang der CDU gefolgt.

12.02.2019

Suhl

CDU will frischen Wind auch in den Stadtrat tragen

Kämpferisch gab sich die Suhler CDU Montagabend bei ihrem Neujahrsempfang im Kultkeller Vampir des CCS. Mit Spitzenkandidat André Knapp will die Union 2019 stärkste Fraktion im Stadtrat werden. » mehr

Susanne Hennig-Wellsow meint, es sei ein Irrglaube, dass die CDU keine Koalition mit der AfD bilden würde.

10.02.2019

Schmalkalden

Linke schickt Hande und Beier als Kandidaten in die Landtagswahl

Mit Ronald Hande und Patrick Beier hat der Kreisverband der Partei Die Linke seine zwei Kandidaten für die Landtagswahl nominiert. Der eine tritt im Schmalkalder Wahlkreis 13, der andere im Meininger ... » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

AfD will in Sachsen an die Regierung - Listenplätze vergeben

Die AfD in Sachsen geht mit dem Anspruch der Regierungsübernahme in die Landtagswahl am 1. September. Auf einem Parteitag zur Aufstellung der Landesliste in Markneukirchen beschworen Funktionäre und M... » mehr

Christina Baum

10.02.2019

Brennpunkte

Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. » mehr

Volker Bouffier

10.02.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

Uwe Hück

09.02.2019

Brennpunkte

Ex-Porsche-Betriebsratschef Hück tritt für Pforzheims SPD an

Prominente Unterstützung für Pforzheims SPD: Ex- Porsche-Betriebsratschef Hück tritt bei der Kommunalwahl für sie an. SPD-Landeschef Stoch spricht von einem «starken Aufbruchssignal». » mehr

Thüringer CDU-Fraktion zum Landeshaushalt 2020

07.02.2019

Thüringen

CDU fordert Stopp für Haushalt 2020 und beruft sich auf Gutachten

Thüringens CDU lässt nicht locker und will verhindern, dass die Landesregierung schon jetzt einen Haushalt für das Jahr nach der Landtagswahl verabschiedet. Sie holt sich dabei Unterstützung von der W... » mehr

Landesvorsitzende Susanne Henning-Wellsow (links) und Kreisvorsitzender Michael Stammberger (rechts) gratulieren Knut Korschewsky zur Wahl. Fotos: Zitzmann

03.02.2019

Sonneberg/Neuhaus

An Erreichtes anknüpfen und Nachfolger einarbeiten

Der Kreisverband der Linken schickt mit Knut Korschewsky einen erfahrenen Abgeordneten als Direktkandidaten in die diesjährige Landtagswahl. » mehr

Sieht bei zwölf Prozent für die SPD "den Estrich erreicht" - also dass es nicht mehr tiefer gehen würde: Fraktionschef Matthias Hey. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

01.02.2019

Thüringen

"Die Verwurzelung mit der Scholle ist hier groß"

Die SPD regiert seit fast zehn Jahren in Thüringen mit. Aber in den Umfragen steht die Partei nicht gut da. » mehr

Mike Mohring (CDU)

29.01.2019

Thüringen

Mohring will keine Verfassungsklage gegen Haushalt

Der Landesetat 2020 ist umstritten, weil er für das Jahr nach der Landtagswahl gilt. Regierung und Opposition streiten darüber, ob das Verfahren legitim ist oder die Rechte des neuen Landtags unzuläss... » mehr

Marcus Kalkhake.

28.01.2019

Suhl

Marcus Kalkhake nominiert als Direktkandidat

Suhl/Zella-Mehlis - Marcus Kalkhake ist am Freitagabend als Direktkandidat der CDU für die Landtagswahl nominiert worden. Er tritt im Wahlkreis 21 (Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof) an. » mehr

12.01.2019

Thüringen

Thüringens CDU-Chef Mohring plädiert für Mindestrente

Erfurt - Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat vor den Landtagswahlen im Herbst in Ostdeutschland die Einführung einer Mindestrente verlangt. » mehr

André Poggenburg

12.01.2019

Brennpunkte

Politologe räumt Poggenburg-Partei kaum Chancen ein

In Ostdeutschland ist eine neue rechte Gruppierung entstanden. Gründer André Poggenburg, ehemaliger AfD-Chef von Sachsen-Anhalt, gibt sich mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen zuvers... » mehr

Benjamin Przybylla

11.01.2019

Brennpunkte

AfD bekommt mit Poggenburg neue Konkurrenz von Rechtsaußen

AdP statt AfD? Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland gründen unzufriedene AfD-Mitglieder einen rechten Ableger. Das wirft auch einen Schatten auf die Europawahlversammlung der AfD. In Riesa debatti... » mehr

Alexander Gauland

05.01.2019

Brennpunkte

Gauland: AfD soll stärkste Partei in Brandenburg werden

Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland hat seine Partei in einer kämpferischen Rede auf die Brandenburger Landtagswahl im September eingestimmt: «Am 1. September wird es den Wechsel geben - wir g... » mehr

Straßenausbau

31.12.2018

Thüringen

Was sich im neuen Jahr alles in Thüringen ändert

2019 ist viel los in Thüringen: 100 Jahre Bauhaus, 100 Jahre Weimarer Verfassung, 30 Jahre Mauerfall, Europa-, Kommunal- sowie Landtagswahlen. Und es verändert sich auch einiges im Freistaat. » mehr

29.12.2018

Thüringen

Koalitionsdebatte zur Unzeit

Erneut kommt aus dem Norden ein Plädoyer dafür, Koalitionen zwischen Linke und CDU nicht völlig auszuschließen. Für die Thüringer Union kommt diese Diskussion zur Unzeit. » mehr

"Wer noch immer den Klimawandel bezweifelt, kann sich auch den Wald anschauen: Dass nur noch 19 Prozent der Bäume in Thüringen gesund sind, ist alarmierend", sagt Umweltministerin Anja Siegesmund. Archivfoto: Jens Kalaene/dpa

28.12.2018

Thüringen

"Wir wollen bei der Wahl stärker werden"

Anja Siegesmund ist Spitzenkandidatin der Thüringer Grünen für die Landtagswahl 2019. Im Interview spricht sie über Hitzesommer und Klimawandel, über die Ziele des neuen Thüringer Klimagesetzes und da... » mehr

Koalitionsvertrag

23.12.2018

Brennpunkte

Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden

Hessens CDU und Grüne wollten mit ihrem neuen Koalitionsvertrag bis Weihnachten fertig werden - und es hat geklappt. Nach einem aufreibenden 2018 geht das politische Hessen in eine kurze Winterpause. ... » mehr

Andreas Bausewein, Oberbürgermeister von Erfurt, hat das rot-rot-grüne Bündnis in der Landeshauptstadt platzen lassen. Archiv-Foto: Michael Reichel/dpa

17.12.2018

Thüringen

Nur ein rot-rot-grünes Zweckbündnis

Ein harter Streit ums Personal hat vor Kurzem die rot-rot-grüne Koalition im Stadtrat von Erfurt beendet. Was da in der Landespolitik vor sich ging, ist mehr als eine lokalpolitische Angelegenheit. » mehr

10.12.2018

Ilmenau

Durcheinander um zu ändernde Straßennamen

Gehrens Ortsteilräte berieten die Allgemeine Richtlinie zur Straßenumbenennung. Manche Änderungsvorschläge waren dabei kurios. » mehr

Andreas Stoch

24.11.2018

Brennpunkte

Stoch ist neuer Chef der Südwest-SPD

Das Ergebnis ist knapp, aber eindeutig: Fraktionschef Andreas Stoch gewinnt die Kampfabstimmung um den Vorsitz der SPD in Baden-Württemberg. Hören damit die Grabenkämmpfe in der Partei auf? » mehr

Anja Siegesmund und Dirk Adams

24.11.2018

Thüringen

Siegesmund und Adams führen Grüne in den Landtagswahlkampf

Thüringens Grüne ziehen mit einer Doppelspitze in den Landtagswahlkampf. Und sollte es erneut für eine Regierungsbeteiligung reichen, würden sie gern ein für sie wichtiges Schlüsselressort übernehmen. » mehr

Kaliberg im Werk von K+S

22.11.2018

Thüringen

Thüringen schließt Klage zu Kali-Altlasten nicht aus

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will im Streit mit dem Bund über die Finanzierung von Kali-Altlasten eine Einigung noch vor der Landtagswahl im nächsten Jahr erreichen. » mehr

Thomas Kemmerich

17.11.2018

Thüringen

FDP nominiert Thomas Kemmerich zum Spitzenkandidaten für Landtagswahl

Weimar - Die Thüringer FDP hat ihren Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019 gewählt. » mehr

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