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LANDTAGSFRAKTIONEN

Landtagsabgeordneter Michael Heym

13.11.2019

Thüringen

Michael Heym will CDU-Fraktionsvize bleiben

CDU-Fraktionsvize Michael Heym will sich Mittwoch in der Landtagsfraktion wieder als Stellvertreter von Mike Mohring wählen lassen. » mehr

CDU-Politiker Mike Mohring

08.11.2019

Thüringen

Irre! - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Die große Frage lautet, ob die Parteien eine Regierung zimmern können. Bisher sieht es nicht danach aus. Was diese Woche in Erfurt... » mehr

Landtag Thüringen

vor 23 Stunden

Thüringen

Künftig fünf Vizepräsidenten im Thüringer Parlament?

Im neuen Thüringer Landtag werden sechs Fraktionen vertreten sein. Auch der Vorstand soll sich vergrößern. Zumindest, wenn es nach SPD und Linke geht. Die AfD ist dagegen. » mehr

Landtag Thüringen

08.11.2019

Thüringen

CDU lehnt Gesprächsangebot der Linken offiziell ab

Erfurt - Die CDU hat ein Gesprächsangebot der Linken, bei dem es um die schwierige Regierungsbildung in Thüringen gehen sollte, offiziell abgelehnt. » mehr

Linke-Politikerin Susanne Hennig-Wellsow

08.11.2019

Thüringen

Hennig-Wellsow an der Spitze der größten Landtagsfraktion

Erfurt - Die Linke als größte Fraktion im Thüringer Landtag wird von Susanne Hennig-Wellsow geführt. Die 42-Jährige erhielt nach Angaben einer Sprecherin bei der Wahl zur Fraktionsvorsitzenden am Frei... » mehr

07.11.2019

Thüringen

Denkzettel für Mohring

Mit einem mageren Ergebnis ist Mike Mohring wieder zum CDU-Fraktionschef gewählt worden. Er schließt jede Zusammenarbeit mit Linke und AfD aus - und schießt scharf gegen Berlin. » mehr

06.11.2019

Schlaglichter

Nach Turbulenzen: Thüringer CDU wählt ihren Fraktionschef

Einen Tag nach der CDU-Debatte über Abgrenzung oder Gespräche mit der AfD stellt sich Thüringens CDU-Chef Mike Mohring der Wahl zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion. Die Wahl erfolge in der konstitui... » mehr

Mike Mohring

30.10.2019

Thüringen

Kritik an CDU-Chef Mohring wird immer lauter

Nach dem Wahldesaster der Thüringer CDU wächst die Kritik an Spitzenkandidat Mike Mohring. Gemunkelt wird über ein Treffen mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schon vor der Wahl. » mehr

30.10.2019

Thüringen

Nach der Wahl: Viele Termine stehen noch gar nicht fest

Das Wahlergebnis muss erst einmal verdaut werden: Noch am Wahlabend hatte Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee schwierige und vor allem langwierige Verhandlungen für eine Koalition beziehung... » mehr

CDU-Kreisvorsitzender Tankred Schipanski (links) gratuliert Andreas Bühl zum Direktmandat. Bühl freute sich, war aber äußerst gestresst. Foto: V. Pöhl

27.10.2019

Ilmenau

Andreas Bühl gewinnt erneut Kampf um Landtagsmandat

Bei der Landtagswahl sind Kopf-an-Kopf-Rennen im Ilm-Kreis nichts Neues. Diesmal zwischen CDU, Linke und AfD. B90/Grüne verlieren; die FDP bangt. Die NPD spielt im Ilm-Kreis keine Rolle mehr. » mehr

Forstamtsleiter Ansgar Pape (Dritter von links) und seine Mitarbeiter vermittelten den praktizierenden und angehenden Grünen-Politikern Dirk Adam, Elias Bohn, Andreas Hundertmark und Anton Hofreiter (Zweiter bis Sechster von links) ein drastischen Bild der Lage im Forst. Foto: Werner Kaiser

18.10.2019

Bad Salzungen

Im Forst gibt es nichts zu beschönigen

Für eine Informationstour zum Zustand der Wälder hatte sich der Direktkandidat der Bündnisgrünen im Landtagswahlkreis Wartburgkreis I Andreas Hundertmark beim Forstamt Marksuhl angemeldet. » mehr

Thüringen-Wahl

17.10.2019

Brennpunkte

Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit in Thüringen

Die Regierungsbildung in Thüringen könnte nach der Landtagswahl schwierig werden. Die Linke ist nach Umfragen zwar stärkste Partei, doch zusammen mit ihren Regierungspartnern SPD und Grüne hat sie kei... » mehr

Gut besucht war der Hof des Zella-Mehliser Bürgerhauses am Samstag zum Herbstfest des linken Kreisverbandes.

30.09.2019

Suhl

Beim Herbstfest die Wahl im Blick

Der linke Kreisverband lud am Samstag zu seinem Herbstfest ans Zella-Mehliser Bürgerhauses ein. Politiker aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen und der Stadt Suhl kamen mit Bürgern ins Gespräch. » mehr

25.09.2019

Suhl

Innerstädtischer Frieden oder weitere Opfer?

Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hat Freies Wort die Fraktionsvorsitzenden aus dem Zella-Mehliser Stadtrat gefragt: Sind Sie zufrieden mit der Entscheidung der Landesregierung? » mehr

AfD-Landeschef Sichert

14.09.2019

Brennpunkte

Zerstrittene bayerische AfD will neuen Landesvorstand wählen

Zum zweiten Mal binnen zwei Monaten trifft sich die tief zerstrittene bayerische AfD zu einem Parteitag. Diesmal muss der Landesvorstand neu gewählt werden. Wie das am Ende ausgeht, weiß im Moment kei... » mehr

Jan Redmann

10.09.2019

Brennpunkte

CDU Brandenburg setzt auf «Kenia»-Koalition

Die Brandenburger CDU will nach der Befriedung des Aufstands in der Landtagsfraktion eine Koalition mit SPD und Grünen aushandeln. Die einstimmige Wahl des neuen Fraktionschefs Jan Redmann gilt als Si... » mehr

Andreas Kalbitz

30.08.2019

Brennpunkte

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will ... » mehr

Sayn-Wittgenstein

29.08.2019

Brennpunkte

AfD-Politikerin Sayn-Wittgenstein vor nächstem Urteil

Im Dezember wurde Doris von Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Landtagsfraktion ausgeschlossen. Die Politikerin klagte dagegen vor dem Landesverfassungsgericht. Jetzt verkündet das Gericht sein Urteil - ei... » mehr

Die Flügelkämpfe der AfD

27.07.2019

Hintergründe

Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

In Umfragen steht die AfD recht gut da. Aber im Inneren droht die Partei zu zerreißen. Es dreht sich meist um den Rechtsaußen Höcke. Die Zeichen stehen auf Konfrontation. » mehr

20.06.2019

Thüringen

Die SPD zerlegt sich

Nach ihrem schlechten Abschneiden auf dem SPD-Listenparteitag haben drei sozialdemokratische Abgeordnete ihre Ämter im Fraktionsvorstand hingeschmissen. » mehr

19.06.2019

Klartext

Der Juso-Chef hat recht

Die neuen Turbulenzen in der Thüringer SPD kommentiert Christoph Witzel im "Klartext": „Man wird der SPD vieles vorwerfen können, aber nicht, dass in ihr Friedhofsruhe herrscht“, hat Wolfgang Thierse ... » mehr

19.06.2019

Thüringen

SPD-Rücktritte: Die Ruhe nach dem Sturm

Nach ihrem schlechten Abschneiden auf dem SPD-Listenpartei haben drei sozialdemokratische Abgeordnete ihre Ämter im Fraktionsvorstand hingeschmissen. Gefährdet das die rot-rot-grüne Mehrheit? Noch sin... » mehr

Sitzen sie auch nach den Landtagswahlen noch gemeinsam auf der Regierungsbank? Finanzministerin Heike Taubert (links) und Ministerpräsident Bodo Ramelow sprechen vor der Sitzung des Thüringer Landtages im Plenarsaal miteinander.	Foto: Bodo Schackow/dpa

14.06.2019

Thüringen

Die Unruhe vor dem Sturm

Mit großen Vorhaben - Haushalt 2020 oder beitragsfreies Kita-Jahr - will sich Rot-Rot-Grün in die Sommerpause verabschieden. Doch eigentlich steht die Landespolitik schon im Bann der Wahl. » mehr

Soll auf Schloss Ettersburg bei Weimar sprechen: Thilo Sarrazin. Archiv-Foto: ari

22.05.2019

Thüringen

Sarrazin und eine Ohrfeige für die SPD

Der ehemalige AfD-Politiker und heutige SPD-Abgeordnete Helmerich hat Thilo Sarrazin nach Erfurt eingeladen und damit für Empörung in seiner eigenen Partei gesorgt. » mehr

Mike Mohring

04.05.2019

Thüringen

Thüringer CDU wählt Mohring zum Spitzenkandidaten

Thüringens CDU zieht mit Mike Mohring als Spitzenkandidat in die Landtagswahl am 27. Oktober. Der 47 Jahre alte Partei- und Fraktionschef wurde am Samstag von einer Delegiertenversammlung in Erfurt an... » mehr

Es sind nicht nur die Autos, aber eben auch, die Kohlendioxid ausstoßen. Deshalb ist eine Idee der Steuer, Autos mit hohem Kraftstoffverbrauch unattraktiver zu machen. Archivfoto: Julian Stratenschulte/dpa

29.04.2019

Thüringen

Eine Steuer auf Kohlendioxid ist in Thüringen umstritten

Innerhalb der Bundesregierung werden die Pläne zur Einführung einer CO2-Steuer konkreter. Bei vielen Thüringer Landespolitikern hinterlassen sie dennoch offene Fragen. » mehr

Allerhand Diskussionsstoff haben zuletzt die Novellierungsvorschläge zum Thüringer Schulgesetz geboten. Zwar wurden strenge Vorgaben jetzt etwas aufgeweicht, zufrieden mit den aktuellsten Vorschlägen scheinen aber noch nicht alle Parteien. Vor allem beim Landkreis sieht man die jüngsten Zugeständnisse aber positiv, stellen sie doch keinen der hiesigen Standorte mehr ernsthaft in Frage. Kleinere Probleme ließen sich lösen.	Symbolfoto: dpa

18.04.2019

Thüringen

Neues Schulgesetz: Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag ein

Die rot-rot-grünen Landtagsfraktionen haben die von ihnen angekündigten Änderungen bei der Novelle des Schulgesetzes auf den Weg gebracht. » mehr

Zwar gab es eine deutliche Diskrepanz zwischen Abschüssen und eingereichten Trophäen; diese wurden aber von den Jägern genau und interessiert begutachtet. Fotos (2): Werner Kaiser

15.04.2019

Bad Salzungen

Des Jägers Verantwortung und seine Versuchungen

Eine der gesetzlichen Grundlagen für die Bildung von Hegegemeinschaften ist der Paragraf 13 des Thüringer Jagdgesetzes. Aber genau dieser war bei der Novellierung dieses Gesetzes umstritten. » mehr

Will Möglichkeiten ausloten: Innenstaatssekretär Uwe Höhn.

Aktualisiert am 23.03.2019

Thüringen

Suhl und Meiningen: Land vermittelt

Geht es mit dem Beitritt Suhls nach Schmalkalden-Meiningen nun doch weiter? Staatssekretär Höhn lädt alle Beteiligten für nächste Woche zum Gespräch. » mehr

Eisenach und die Wartburg sollen 2022 zum Wartburgkreis gehören. Archiv-Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa

14.03.2019

Thüringen

Noch einige Hürden vor Fusion von Wartburgkreis und Eisenach

Eisenach könnte den Status als kreisfreie Stadt ab 2022 verlieren und mit dem Wartburgkreis fusionieren. Der Stadtrat hat dafür grünes Licht gegeben. Doch noch gibt es einige Hindernisse. » mehr

Landtagssitzung in Erfurt

31.01.2019

Thüringen

Integrationsgesetz der CDU bleibt umstritten

Ein Gesetzentwurf der CDU zur Integration von Flüchtlingen sorgt für Skepsis bei anderen Landtagsfraktionen. » mehr

Uwe Kamann

17.12.2018

Brennpunkte

AfD will Landeschefin Sayn-Wittgenstein rauswerfen

Folgt dem Rauswurf aus der Landtagsfraktion demnächst auch noch der Ausschluss aus der Partei? Das hofft zumindest der Bundesvorstand der AfD. Gauland & Co. wollen Doris von Sayn-Wittgenstein loswerde... » mehr

So sieht‘s der Karikaturist. Cartoon: Rabe

12.12.2018

Bad Salzungen

Fliegen der Stadt Eisenach nun die Finanzen um die Ohren?

Nach dem Scheitern der Fusion zwischen Eisenach und dem Wartburgkreis gibt es in der Region viele enttäuschte Stimmen. Das Land droht, Eisenach den Geldhahn zuzudrehen. » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

04.12.2018

Brennpunkte

Schleswig-Holsteins AfD-Fraktion schließt Landeschefin aus

Rausschmiss bei der AfD: Die Landtagsfraktion in Kiel trennt sich von der Landesvorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein - wegen Unterstützung eines rechtsextremistischen Vereins. Der Bundesvorstand s... » mehr

Bei der Informationsveranstaltung der "Allianz für Frankenblick" bleibt kein Platz frei im Saal der Metallbaufirma Götz.

29.11.2018

Sonneberg/Neuhaus

"Den ganzen Laden auseinander nehmen"

Nachdem in Effelder Mitte November den Bürgern die Beitragsbescheide ins Haus flatterten, brennt die Luft. Bei einer Versammlung am Mittwochabend kündigen die Betroffenen dem Rathauschef eine Welle an... » mehr

Koalitionsverhandlung

02.11.2018

Brennpunkte

Freie Wähler erwarten heute Ende der Koalitionsverhandlungen

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger rechnet noch heute mit einem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der CSU in Bayern. » mehr

11.10.2018

Ilmenau

Linke und CDU befürworten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, SPD zögert noch

Die Ilmenauer Linke setzt sich dafür ein, dass im Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen werden soll. Dieses Anliegen unterstützt nun auch die CDU, auch die SPD wurde um Unterst... » mehr

Markus Söder

06.10.2018

Hintergründe

Von der Alleinregierung zur Opposition

Außerhalb Bayerns steht die CSU für viele stellvertretend für den ganzen Freistaat. So sehr die Partei dieses Bild auch selbst pflegt - bei der Landtagswahl kündigen sich große Veränderungen an. Nicht... » mehr

Briefwahlunterlagen

05.10.2018

Hintergründe

CSU-Absturz: Von der Alleinregierung zur Opposition?

Außerhalb Bayerns steht die CSU für viele stellvertretend für den ganzen Freistaat. So sehr die Partei dieses Bild auch selbst pflegt - bei der Landtagswahl kündigen sich große Veränderungen an. Nicht... » mehr

24.09.2018

Thüringen

Keine Entscheidung des Verfassungsgericht zu Landtags-Baby

Die Thüringer Landtagsfraktion der Grünen hat ihren Eilantrag zur Mitnahme von Babys in Parlamentssitzungen zurückgenommen. » mehr

19.09.2018

Bad Salzungen

Gesetzgebungsverfahren eingeleitet: Eisenacher änderten Antrag

Die Landtagsfraktionen der Linken, Grünen und der SPD haben das Gesetzgebungsverfahren zur freiwilligen Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis in Gang gesetzt. » mehr

Sondersitzung des Thüringer Landtags

25.06.2018

Thüringen

Thüringer Landtagsfraktionen müssen Geld zurückzahlen

Rudolstadt - Mehrere Landtagsfraktionen in Thüringen haben laut Rechnungshof in den vergangenen Jahren Fraktionsgelder unzulässig für Parteiaufgaben ausgegeben. » mehr

Kaltennordheim und die "Hohe Rhön - ein umstrittenes geografisches Gebilde. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder meldet zur Zukunftsfähigkeit Zweifel an. Karte: Landratsamt

14.06.2018

Bad Salzungen

"Das ist kein zukunftsfähiges Gebilde"

Der Kreistag des Wartburgkreises will Kaltennordheim nicht in den Nachbarkreis Schmalkalden-Meiningen ziehen lassen. Landtagsabgeordnete Anja Müller (Linke) kündigte im Kreistag überraschend eine Wend... » mehr

Viele Gemeinden haben beim Straßenausbau Anlieger zur Kasse gebeten. Nun wird die "Strabs" rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft. Wie es weitergeht, darüber diskutierte der CSU-Kreisverband Haßberge.	Foto: David Ebener/dpa

03.06.2018

Thüringen

Straßenausbau-Beiträge sollen 2019 wegfallen

In den jahrelangen Streit um zum Teil horrende Anlieger- Beiträge für den Straßenausbau in Thüringen ist Bewegung gekommen: Rot-Rot-Grün plant die Abschaffung bis 2019. Bestehende Forderungen müssten ... » mehr

Thüringer Verfassungsgericht

02.05.2018

Thüringen

AfD bringt Härtefallverordnung vor Verfassungsgerichtshof

Erfurt - Die Landtagsfraktion der AfD klagt vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof gegen die Härtefallverordnung des Landes. Ziel sei es, sie für ungültig erklären zu lassen, teilte die Fraktion am ... » mehr

rechtsrock themar

Aktualisiert am 20.04.2018

Thüringen

Nazi-Rock: Gesetz soll doch nicht verschärft werden

Die Landtagsfraktionen von Linke, SPD und Grünen verteidigen die Entscheidung der Landesregierung, nun anders als zunächst geplant doch keine Verschärfung des Versammlungsrechts mehr anzustreben, um R... » mehr

Wer darf hier rein? Die Ministerien im Erfurter Regierungsviertel sind interessant für die Parteien. Fotos: dpa/Archiv

03.02.2018

Thüringen

Anders regieren? Weiter so regieren!

Rot-Rot-Grün gelingt nicht alles. Aber ein Vorhaben setzt das Bündnis so konsequent um, dass es das Land noch lange prägen wird: Sympathisanten von Linken, SPD und Grünen im Staatsdienst unterbringen.... » mehr

Neues Hundegesetz in Sachsen-Anhalt

26.01.2018

Thüringen

Rasseliste für Hunde abgeschafft - Appell an Halter

Vor etwa acht Jahren war eine Dreijährige von vier Hunden totgebissen worden. Eine Folge damals: In Thüringen wurde eine Rasseliste für gefährliche Hunde eingeführt. Jetzt hat der Landtag sie wieder a... » mehr

26.12.2017

Bad Salzungen

Vielleicht reicht ein Trick, um die Raser zu stoppen

Mit ihren Bemühungen, an der Bundesstraße 84 in Sünna eine Radarfalle zu installieren, kommt die Gemeinde Unterbreizbach nicht voran. Nun wird über andere Wege nachgedacht, um das Raser-Problem in den... » mehr

lauinger

13.11.2017

Thüringen

CDU-Fraktion verlangt Abberufung von Justizminister Lauinger

Erfurt - Die CDU als stärkste Landtagsfraktion verlangt eine Sondersitzung des Thüringer Parlaments. Sie werde die außerplanmäßige Zusammenkunft der Abgeordneten nutzen, um die Abberufung von Justiz- ... » mehr

Wie hier in Sonneberg soll nun auch in Meiningen gegen die Gebietsreform-Pläne demonstriert werden, außerdem gegen die Südlink-Trasse.

05.07.2017

Thüringen

Kreis-Gebietsreform steht kurz vor dem Aus

Die Landesregierung will die Gemeinden im Freistaat weiterhin neu ordnen - und untermauert das mit einem Signal. Dass es in dieser Wahlperiode noch eine Kreisgebietsreform geben wird, wird dagegen imm... » mehr

Helmut Holter - hier mit Bodo Ramelow.

05.07.2017

Thüringen

Zu Ende bringen, was angeschoben wurde

Der Wechsel an der Spitze des Thüringer Bildungsressorts ist fast zu einer Posse verkommen. Dass der Nachfolger von Birgit Klaubert wirklich mehr ist als ein letztes Aufgebot, muss er erst noch zeigen... » mehr

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