LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

Petry vor Gericht

18.02.2019

Brennpunkte

Frauke Petry schweigt in Meineid-Prozess

DIe Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry ist wegen Meineids angeklagt. Laut ihrer Verteidigung geht es um grundsätzliche Rechtsfragen. Deshalb wird es wohl so schnell kein rechtskräftiges Urteil geben. » mehr

08.02.2019

Thüringen

Gutachten sieht bei Etat 2020 "Risiken"

Im Streit um den Etat 2020 kommt ein Gutachten zu dem Ergebnis, dass er gegen die Verfassung verstoßen könnte. Die CDU sieht sich in ihrer Kritik bestätigt, die Koalition weist diese zurück. » mehr

Angela Merkel

18.02.2019

Brennpunkte

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

08.02.2019

Thüringen

Kommunen zerreißen geplantes Schulgesetz

Bei einer großen Anhörung im Landtag haben die Spitzenleute der Kommunen das geplante Schulgesetz kritisiert - und sich einen Schlagabtausch mit Rot-Rot-Grün geliefert. » mehr

Euro-Geldscheine

01.02.2019

Thüringen

Rot-Rot-Grün will die Ausgaben schon für 2020 festzurren

Zwar wird im Herbst ein neuer Landtag gewählt, aber Rot-Rot-Grün will noch davor den Landeshaushalt für 2020 beschließen. Darf das die Koalition? Die verweist auf handfeste Vorteile. » mehr

Interview: Wolfgang Tiefensee, Thüringer Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der SPD

31.01.2019

Thüringen

"Die alten Konflikte brechen wieder auf"

Der Streit um die Frage, wie viel Arbeitnehmer pro Stunde mindestens bekommen sollen, wenn ihre Firma im Auftrag des Landes tätig wird, spaltet die rot-rot-grüne Regierung seit Tagen von den rot-rot-g... » mehr

Gerald Ullrich.

22.01.2019

Suhl

Europa feiert sich in der Waffenstadt

Suhl wird am 4. Mai Gastgeber des Thüringer Europafestes werden. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich (FDP) wurde außerdem in den Landesvorstand der Europa-Union gewählt. » mehr

Landtag in Hessen

18.01.2019

Brennpunkte

Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hessens Landtag konstituiert sich neu. Die Anspannung im Plenarsaal ist nicht nur wegen der Frage groß, ob die hauchdünne Mehrheit von Schwarz-Grün für die Wahl des Ministerpräsidenten reicht. » mehr

09.01.2019

Schlaglichter

«Bild»: Frauke Petry erwartet im Juni ihr sechstes Kind

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry erwartet laut einem Bericht der «Bild»-Zeitung ihr sechstes Kind. «Ich bin im fünften Monat. Im Juni ist es soweit. Wir freuen uns sehr», sagte Petry, die auch im L... » mehr

04.01.2019

Thüringen

Noch kein Ermittlungsverfahren gegen Höcke wegen Demo-Foto

Chemnitz/Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat bislang noch kein Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke eingeleitet. » mehr

Ina Leukefeld.

04.01.2019

Thüringen

Die zwiespältige Bilanz der Ina Leukefeld

Ein letztes Mal hat die Linke-Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld zum Jahresauftakt über den Thüringer Arbeitsmarkt das gesagt, was ihr am Herzen liegt. Die Südthüringerin kandidiert nicht erneut für de... » mehr

Rundfunkbeitrag

28.12.2018

Boulevard

ARD und ZDF sind offen für alternative Beitragsmodelle

Die Höhe des Rundfunkbeitrags ist bis 2020 festgelegt. Wie hoch er danach sein wird, ist offen. Die Diskussion darüber ist nicht zu Ende. » mehr

Polizeirevier auf der Zeil

20.12.2018

Brennpunkte

Hessens Innenminister: Kein «rechtes Netzwerk» bei Polizei

Die neue schwarz-grüne Koalition in Hessen steht - doch der CDU-Innenminister gerät unter Druck. In einer Sondersitzung im Landtag geht es um eine mutmaßlich rechtsextreme Chat-Gruppe der Frankfurter ... » mehr

Claudia Scheerschmidt soll Kandidatin den Schmalkalder SPD für den Landtag werden. Foto: fotoart-af.de

16.12.2018

Schmalkalden

Scheerschmidt soll für Kreis-SPD in den Landtag

Schmalkalden - Der SPD-Kreisvorsitzende Stephan Danz wird sich 2019 nicht im Schmalkalder Wahlkreis für ein Direktmandat im Thüringer Landtag bewerben. » mehr

13. Dezember

14.12.2018

Thüringen

"Für den Wartburgkreis ein Super-Gau"

Rot-Rot-Grün ist bei der Gemeindereform einen großen Schritt vorangekommen. Doch wegen des Streitfalls Kaltennordheim landet das Gesetz nun vor Gericht - Ausgang offen. » mehr

Kind spielt Geige

Aktualisiert am 07.12.2018

Thüringen

Streit um die Förderung der Thüringer Künstler

In der Thüringer Kulturstiftung entscheiden Fachleute, welcher Künstler oder Kulturverein Fördergelder erhält. Das soll sich ändern. » mehr

Debatte um Thüringer Vergabegesetz

06.12.2018

Bad Salzungen

Kreiswechsel von Kaltennordheim bleibt im Gesetz

Der umstrittene Wechsel der Kleinstadt Kaltennordheim vom Wartburgkreis in den Kreis Schmalkalden-Meiningen soll vom Landtag beschlossen werden. » mehr

Das Plakat am Abzweig Fischbach der B 285 und ein beantragtes Bürgerbegehren lassen wissen, dass es in den Ortsteilen von Kaltennordheim nicht nur Freunde des eingeschlagenen Weges nach Schmalkalden-Meiningen gibt. Diesen hatten VG-Hohe-Rhön-Gemeinden, die zur Stadt gehen wollen, zur Bedingung für ihre Eingemeindung gemacht. Kaltennordheim hatte dies auch in einem Stadtratsbeschluss festgehalten. Foto: I. Friedrich

05.12.2018

Bad Salzungen

Landrat Krebs droht wegen Kaltennordheim mit Klage

Die Klage gegen das zweite Gemeindeneugliederungsgesetz ist geschrieben. Verliert der Wartburgkreis die Stadt Kaltennordheim will sie Landrat Krebs sofort nach Beschluss im Landtag einreichen. Alle ge... » mehr

Polizei

01.12.2018

Thüringen

Telefonüberwachungen der Polizei: Abhörzentrum in Leipzig startet später

Erfurt/Leipzig - Der Start eines gemeinsamen Polizei-Abhörzentrums von fünf Bundesländern in Leipzig verzögert sich. » mehr

Merz spricht in Leipzig

01.12.2018

Brennpunkte

Merz legt bei Kritik an Merkels Migrationspolitik nach

Die Spannung steigt. Am Freitag geht es in Hamburg bei der CDU um die Nachfolge von Merkel als Parteivorsitzende. Der neue Mann oder die neue Frau an der CDU-Spitze bekommt es 2019 mit wichtigen Wahle... » mehr

Haushaltstag

28.11.2018

Thüringen

Landesfrauenrat will den Haushaltstag zurück

Zur Unterstützung von Alleinerziehenden in Thüringen plädiert der Landesfrauenrat (LFR) für die Wiedereinführung des noch aus DDR-Zeiten bekannten Haushaltstages. LFR-Geschäftsführerin Ilona Helena Ei... » mehr

Idyllisch liegt die 415-Einwohner-Gemeinde Unterweid im Weidtal. Zum 1. Januar 2019 wird sie, wenn der Landtag am 13. Dezember dem entsprechenden Gesetz zustimmt, ein Ortsteil der Stadt Kaltennordheim werden. Zur jüngsten Ratssitzung wurden dazu die letzten Weichen gestellt. Foto: T. Hencl

27.11.2018

Rhön

Kein Rückzieher: Unterweider wollen nach Kaltennordheim

Die letzte Hürde auf dem Weg zu Auflösung und Eingliederung ist genommen: In Unterweid stimmten Bürger und Gemeinderat für die Fusion mit Kaltennordheim. Nun muss noch der Landtag entscheiden. » mehr

Besiegelt: Klaus Bohl (links) und Hannes Knott unterzeichneten zur Stadtratssitzung am Donnerstagabend den Eingliederungsvertrag. Zum 1. Dezember 2020 fusioniert die Moorgrundgemeinde mit der Stadt Bad Salzungen. Foto: Heiko Matz

23.11.2018

Bad Salzungen

Bad Salzungen wächst weiter: Moorgrund kommt dazu

Die Beschlüsse sind gefasst, die Unterschriften gesetzt. Wenn nun noch der Landtag zustimmt, wird die Gemeinde Moorgrund zum 1. Dezember 2020 in die Stadt Bad Salzungen eingegliedert. » mehr

Der Petitionsausschuss des Landtages hörte sich die Argumente zur Straße Gerthausen - Weimarschmieden an. Eingereicht hatte die Petition Marko Pabst (2. v. r.).

16.11.2018

Rhön

"Straße der Einheit" in der richtigen Spur

"Also, die Straße zwischen Gerthausen und Weimarschmieden bleibt offen!" - Beifall gab es, als Petitionsausschussvorsitzender Michael Heym dies am Freitagabend in Gerthausen feststellte. » mehr

Alte Macht: Carl Eduard von Sachsen-Coburg und Gotha und seine Frau Viktoria Adelheid, Nichte der Ehefrau Kaiser Wilhelms II., herrschten von 1905 bis 1918.

14.11.2018

Thüringen

Wie die Arbeiter den Gothaer Herzog verjagten

In Sachsen-Coburg und Gotha gab im November 1918 eine besonders mächtige Arbeiterschaft den Ton an. Vor allem in Gotha ging es handfester zu als in den anderen Thüringer Residenzstädten. » mehr

Das frühere herzogliche Landtagsgebäude an der Ecke Sachsenstraße/Eleonorenstraße in Meiningen befindet sich heute in Privatbesitz. Errichtet wurde das Haus 1880/1881 vom Herzogtum Sachsen-Meiningen. Nach 1918 diente es unterschiedlichen Zwecken, bis es 1931 in den Besitz der Deutschen Reichspost überging. 1932/1933 erfolgte der Umbau zum Telegrafenbauamt und Selbstanschlussamt für den Ortssprechdienst. Ab 1945 hatten hier der Fernmeldebetriebsdienst und der Fernmeldebaubetrieb ihren Sitz.1951 zog das Fernmeldeamt ein. Bis 1990 nutzte es die Deutsche Post und danach bis 1994 die Telekom. Anschließend stand es einige Jahre leer, bevor das Gebäude 2011 an Frank Wöhner verkauft wurde.

13.11.2018

Meiningen

Ein Zeitsprung 100 Jahre zurück

In Meiningen ist die Zeit um 100 Jahre zurückgedreht worden. An historischer Stätte konnte authentisch miterlebt werden, wie der herzogliche Landtag 1918 mit Ruhe und Einmütigkeit den Weg zur Demokrat... » mehr

09.11.2018

Thüringen

Altgedienter CDU-Abgeordneter schämt sich für Thüringer Landtag

Wie soll man angemessen an die Friedliche Revolution von 1989/90 erinnert werden? Und sollten demokratisch gewählte Abgeordnete das nicht gemeinsam tun können? Diese Fragen haben im Thüringer Landtag ... » mehr

Grünes Band

08.11.2018

Thüringen

Opposition beklagt Tricks und Täuschungen beim Grünen Band

Umweltministerin Anja Siegesmund will das Grüne Band komplett unter Schutz stellen. Das Gesetz soll am Freitag im Landtag beschlossen werden. Doch der Widerstand ist immer noch groß. » mehr

Zwiebelmarkt Weimar

07.11.2018

Thüringen

Zwiebelmarkt-Übergriff: Keine Anhaltspunkte für Sexualdelikt

Beim Angriff auf eine 20-Jährige auf dem Weimarer Zwiebelmarkt im Oktober gehen die Ermittler nach Angaben von Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) nicht mehr von einem Sexualdelikt aus. Alle Anhalt... » mehr

Serdar Yüksel

01.11.2018

Brennpunkte

Im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann das Leben

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (45) hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. » mehr

01.11.2018

Schlaglichter

Notfall im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. Es sei mitten in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses gewesen, al... » mehr

Oberbürgermeister Martin Horn

31.10.2018

Brennpunkte

Freiburgs OB deaktiviert Twitter-Account wegen Morddrohungen

Der Oberbürgermeister von Freiburg bekommt Morddrohungen, nachdem er im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung vor einer Pauschalverurteilung von Flüchtlingen gewarnt hat. Die Opposit... » mehr

28.10.2018

Schlaglichter

Hessen wählt neuen Landtag - kippt Schwarz-Grün?

In Hessen wird ein neuer Landtag gewählt. Die Wahllokale haben geöffnet. Nach Umfragen drohen der CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier und der oppositionellen SPD unter dem Landesvorsitzenden Tho... » mehr

28.10.2018

Schlaglichter

Hessen wählt neuen Landtag - CDU und SPD drohen Verluste

In Hessen wird heute ein neuer Landtag gewählt. Zwei Wochen nach der Bayern-Wahl drohen Union und SPD erneut starke Einbußen. Umfragen zufolge könnten beide Parteien zweistellige Verluste einfahren. » mehr

Richtungslos nach dem Sturm? Diese Schilder wiesen im Sommer den Weg im Wald zwischen Bahnhof Gehlberg und dem Dorf. Ob man sich nun gen Suhl oder gen Geratal bewegt, entscheiden die Bürger per Stimmzettel. Archivfoto: Hüchtemann

27.10.2018

Thüringen

Gehlberg - Ein Bergdorf sucht seinen Weg

Zum großen Nachbarn in Suhl wechseln oder weiter mit den Dörfern im Geratal kooperieren? Vor dieser Frage stehen die Menschen am Sonntag in Gehlberg unterm Schneekopf. Der Eingemeindungs-Streit hat de... » mehr

Im Laufe eines Lebens sammelt sich einiges an Unterlagen an. Sicher nicht so viel wie auf diesem Foto. Trotzdem ist es sinnvoll, wenn Familien ihre Unterlagen ordnen und Angehörige wissen, wo sie was im Notfall finden. Foto: dpa/Archiv

25.10.2018

Thüringen

Gebietsreform: Allein das Drucken kostet tausende Euros

Zwar ist von den einst großen Plänen für eine rot-rot-grüne Gebietsreform nur noch ein bisschen was geblieben. Doch selbst dieses Bisschen ist eine große Herausforderung für die Landesverwaltung. Selb... » mehr

Sensations-Olympiagold im Zweierbob in Pyeongchang: Lisa Buckwitz und Mariama Jamanka. Fotos: dpa (2), Imago

24.10.2018

Regionalsport

Die "Sportler des Jahres" können gewählt werden

Auch Thüringen wählt. Keinen neuen Landtag wie Bayern und Hessen, dafür wie jedes Jahr im Herbst die "Sportler des Jahres". Bis zum 6. Dezember läuft die Abstimmung. Die kann gleich hier online erfolg... » mehr

Ende August fand die erste Demo in Effelder gegen Straßenausbaubeiträge für Maßnahmen aus den 1990er-Jahren statt. Fotos: Carl-Heinz Zitzmann

18.10.2018

Sonneberg/Neuhaus

Rat geht Knatsch mit Rechtsaufsicht aus dem Weg

Der Frankenblick-Gemeinderat setzt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bis Jahresende nicht aus – die harsche Kritik folgt auf dem Fuße. » mehr

Die ehemalige innerdeutsche Grenze ist an vielen Stellen noch zu erkennen. Sie zieht sich als "Grünes Band" durch die Landschaft und soll besonders geschützt werden. Der ehemalige Bezirk Suhl, zu dem auch Sonneberg und Hildburghausen gehörten, hatte die längste Grenze. Foto: Wenzel-Orf/epd

16.10.2018

Thüringen

Unsicherheiten für Gemeinden durch Gesetz zum Grünen Band

Das Grüne Band soll in Thüringen unter Schutz gestellt werden. Für ihr Vorhaben erntet Umweltministerin Anja Siegesmund viel Lob. Doch die Rechtmäßigkeit des Gesetzes ist weiterhin unklar. » mehr

Bioabfälle

10.10.2018

Thüringen

Nach verhindertem Rechtsrock-Konzert Speisereste vor Politiker-Tür

Nach dem verhinderten Rechtsrock-Konzert in Magdala (Kreis Weimarer Land) will die CDU einen Vorfall mit abgeladenen Speiseresten vor dem Haus des dortigen Bürgermeisters Mario Haßkarl (CDU) zum Thema... » mehr

Zur Ratssitzung im Dermbacher Schloss waren am Donnerstagabend viele Gäste von außerhalb gekommen.	Foto: Heiko Matz

28.09.2018

Bad Salzungen

Weitere Dörfer wollen wechseln

Der Wirbel um die künftige Kreiszugehörigkeit Kaltennordheims wirkt sich auf Dermbach aus. Nach Andenhausen wird nun der Ruf aus Fischbach und Klings um Aufnahme in die künftige Einheitsgemeinde laute... » mehr

wartburg eisenach

28.09.2018

Thüringen

Eisenach/Wartburgkreis: Zweifel in der Regierungskoalition

Für die geplante Fusion der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises ist es ein großer Schritt: Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist erstmals im Landtag beraten worden. Und doch hängt der Zusammenschl... » mehr

Ein freier Tag zum Spielen, das ist die Idee hinter dem Weltkindertags-Feiertag. Foto: Britta Pedersen/dpa-Archiv

27.09.2018

Thüringen

Neuer Feiertag soll nichts extra kosten

Thüringen soll ab dem kommenden Jahr mit dem Weltkindertag am 20. September einen weiteren Feiertag bekommen. Das Gesetz dafür beschäftigt jetzt den Landtag. » mehr

Piraten-Partei-Schatzmeister René Reinhardt, stellvertretender Vorsitzender Marius Wegner, bisheriger Schatzmeister Jan Schrenke, Vorsitzender Christian Horn, Generalsekretär Christian Fischer und politischer Landes-Geschäftsführer Manfred Schubert vor der Kneipe "Am Marktwässerle" (v. l.) Foto: Andreas Klar

16.09.2018

Meiningen

Piraten-Kreischef will in Stadt, Kreis und Land ans Ruder

Christian Horn aus Meiningen ist alter und neuer Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten-Partei. Er will 2019 für Kreistag und Stadtrat, möglicherweise auch für den Landtag kandidieren. » mehr

peter wurschi

12.09.2018

Thüringen

Suhler Forscher soll neuer Beauftragter für SED-Aufarbeitung werden

Erfurt - Für die anstehende Wahl des Landesbeauftragten für Aufarbeitung der SED-Diktatur haben die Grünen im Landtag den Sozialwissenschaftler Peter Wurschi als Kandidaten nominiert. » mehr

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

18.07.2018

Thüringen

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

Es ist Sommerpause, aber die Politik geht weiter. Wir sprachen mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Thüringer CDU, Mike Mohring, über den Unionsstreit, die Asylpolitik und die Landtagswahl im... » mehr

Mike Schmidt (r.) gab Dirk Adams einen Überblick über Einsatzgebiet und Ausrüstung der Bergwacht, hielt aber auch mit Kritik nicht hinterm Berg. Foto: Dolge

12.07.2018

Ilmenau

Ungleiche Behandlung von Rettern in der Kritik

Die Bergwacht Gehlberg war Station auf der Sommertour von Dirk Adams, dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Grünen im Landtag. Dabei informierte sich der Abgeordnete über die ehrenamtliche Arbeit d... » mehr

Thomas Franz

26.06.2018

Hildburghausen

Eingliederung zieht sich hin

Freude in der vergangenen Woche: Der Landtag hat der Gemeindeehe zwischen Schleusingen, Nahetal-Waldau und St. Kilian zugestimmt. Doch nun steht fest: Zum 1. Juli kann diese noch nicht vollzogen werde... » mehr

22.06.2018

Thüringen

Zwei Gebietsreform-Runden, ein Problem

Der Landtag hat die Bildung von 15 neuen Gemeinden in Thüringen gebilligt. Als nächstes soll eine wirklich große Fusionswelle anstehen - doch die Opposition sieht dafür schwarz. » mehr

21.06.2018

Thüringen

Landtag beschließt neue Gemeindestruktur für 242.000 Thüringer

Erfurt - Der Landtag hat den Weg für die erste Runde freiwilliger Gemeindefusionen in Thüringen frei gemacht. » mehr

Grundschule

20.06.2018

Thüringen

Minister Holter: Schulschließung in Ponitz wird verhindert

Die Minischule in Ponitz steht auf der Kippe, weil eine Lehrerin wegging. Die Opposition sprach von Wortbruch des Ministers. Nun scheint eine Zwischenlösung gefunden. » mehr

verfassungsgericht

12.06.2018

Thüringen

AfD-Klage: Verfassungsrichter sehen Spielraum beim Wahlalter

Weimar - Die Landesparlamente können nach Meinung von Thüringer Verfassungsrichtern über die Festlegung des Wahlalters bei Kommunalwahlen entscheiden. Es bestehe ein "gesetzgeberischer Spielraum". » mehr

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