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LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

Linda Teuteberg

17.04.2019

Brennpunkte

Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Mit der Bundestagsabgeordneten Teuteberg will FDP-Chef Lindner das liberale Spitzenpersonal breiter aufstellen: Frau aus dem Osten, Innenpolitikerin. Das dürfte auch den bevorstehenden Wahlen im Osten... » mehr

Ohne den Pieks kein Kindergartenplatz - so könnte die Impf-Pflicht in Thüringen aussehen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

17.04.2019

Thüringen

Impf-Pflicht light soll in Thüringen gelten

In Thüringen könnte es beim Thema Masern-Impfungen nun schneller gehen als gedacht: Die Landesregierung hat einen Vorschlag gemacht, mit dem zumindest eine abgeschwächte Impfpflicht zügig eingeführt w... » mehr

Allerhand Diskussionsstoff haben zuletzt die Novellierungsvorschläge zum Thüringer Schulgesetz geboten. Zwar wurden strenge Vorgaben jetzt etwas aufgeweicht, zufrieden mit den aktuellsten Vorschlägen scheinen aber noch nicht alle Parteien. Vor allem beim Landkreis sieht man die jüngsten Zugeständnisse aber positiv, stellen sie doch keinen der hiesigen Standorte mehr ernsthaft in Frage. Kleinere Probleme ließen sich lösen.	Symbolfoto: dpa

18.04.2019

Thüringen

Neues Schulgesetz: Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag ein

Die rot-rot-grünen Landtagsfraktionen haben die von ihnen angekündigten Änderungen bei der Novelle des Schulgesetzes auf den Weg gebracht. » mehr

Idyllisch ist es ja, Masserberg. Doch die Gemeinde ist relativ klein, weshalb eben auch der Zusammenschluss mit einer anderen Kommune im Raum steht. Fotos: frankphoto.de

17.04.2019

Thüringen

Zu klein: Aus eigener Kraft nicht leistungsfähig

Seit die Gebietsreform von Rot-Rot-Grün gescheitert ist, beteuern Vertreter des Bündnisses, mit ihnen werde es keine Gebietsveränderungen unter Zwang geben. Mancherorts weiß man, dass dies kaum zu hal... » mehr

Egon Primas.

17.04.2019

Thüringen

Waldschäden dramatisch wie seit 1947 nicht mehr

Trockenheit und Borkenkäfer setzen den Thüringer Wäldern zu. Bei Rot-Rot-Grün wird nun mit Kosten im zweistelligen Millionenbereich gerechnet. » mehr

16.04.2019

Brennpunkte

Polizei ließ Tatort in Lügde ohne Spurensicherung abreißen

Der mutmaßliche Tatort im Missbrauchsfall Lügde wurde von den Ermittlern längst freigegeben. Doch bei Abrissarbeiten tauchen immer noch Datenträger auf. Auf die Polizei kommen weitere Fragen zu. » mehr

Ein Pieks, der rettend sein kann: Die Masernschutzimpfung haben die meisten Thüringer bekommen. Jetzt wird in der Politik über eine Impfpflicht gestritten. 	 Foto: ari

16.04.2019

Thüringen

Impf-Pflicht findet immer mehr Befürworter

Soll es eine Pflicht zu Schutzimpfungen zumindest bei der Masern-Vorsorge geben? Immer mehr Thüringer Politiker schließen sich dieser Forderung an. » mehr

Campingplatz in Lügde

16.04.2019

Brennpunkte

Polizei ermittelt zu neu entdeckten Datenträgern in Lügde

Zum wiederholten Mal innerhalb weniger Tage werden bei den Abrissarbeiten am mutmaßlichen Tatort des Missbrauchsfalls von Lügde Datenträger gefunden. Erste Erkenntnisse der Polizei weisen nicht auf ne... » mehr

Am Sonntag wandern gut hundert Menschen ins Bärental zwischen Gethles und Fischbach. Foto: frankphoto.de

16.04.2019

Hildburghausen

Gegenwind fegt durchs Bärental

Wo ist das Windkraftvorranggebiet W 7 eigentlich genau geplant? Viele Menschen machten sich am Sonntag zu einer Wanderung ins Bärental zwischen Gethles und Fischbach auf. » mehr

Andreas Mastaler, Gunter Braniek, Henry Worm und Alexander Brodführer sitzen auf dem Podium bei der Info-Veranstaltung. Foto: frankphoto.de

16.04.2019

Hildburghausen

Windkraft im Bärental: "Es ist ernster, als ihr denkt !"

Die Schleusinger CDU-Stadtratsfraktion hatte zu einer Info-Veranstaltung eingeladen. Es geht um den Entwurf des Regionalplans - genauer gesagt um Windräder im kleinen Thüringer Wald. » mehr

Zum Welt-Polio-Tag: Situation Thüringer Überlebender

15.04.2019

Thüringen

CDU und Linke einig bei Masern-Impfpflicht in Thüringen

Die Pflicht zur Impfung von Kindern gegen Masern treibt die Parteien auch in Thüringen um. Während Linke und CDU dem Vorhaben aufgeschlossen gegenüberstehen, kommt von der AfD Kritik. » mehr

Impfung

14.04.2019

Brennpunkte

Regeln für Masern-Impfpflicht für Kinder womöglich im Mai

Noch sind sich die Ländern nicht einig, ob sie für oder gegen eine Masern-Impfpflicht sind. Einige wollen die Vorgaben des Bundes abwarten. Die rechtlichen Hürden sind nicht unerheblich. » mehr

Zum Welt-Polio-Tag: Situation Thüringer Überlebender

14.04.2019

Thüringen

Bildungsminister Holter unterstützt bundesweite Impf-Pflicht gegen Masern

Erfurt - Thüringens Bildungsminister Helmut Holter hat sich dafür ausgesprochen, dass die Landesregierung die Brandenburger Initiative für eine bundeseinheitliche Masern-Impfpflicht unterstützt. » mehr

Masernimpfung

13.04.2019

Brennpunkte

Ministerin Giffey für Masern-Impfpflicht bei Kita-Kindern

Zuerst Spahn, jetzt Giffey - nach dem Vorstoß des Brandenburger Landtags legt möglicherweise auch die Bundesregierung bald einen Vorschlag zur Impfpflicht gegen Masern vor. Die Länder sind uneins. » mehr

13.04.2019

Schlaglichter

Giffey für Masern-Impfpflicht bei Kita-Kindern

Nach dem Vorstoß des Brandenburger Landtags hat sich auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey für eine Impfpflicht gegen Masern für Kinder in Kitas ausgesprochen. Giffey sagte dem Redaktionsnetz... » mehr

13.04.2019

Schlaglichter

Giffey für Masern-Impfplicht bei Kita-Kindern

Nach dem Vorstoß des Brandenburger Landtags hat sich auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey für eine Impfpflicht gegen Masern für Kinder in Kitas ausgesprochen. Giffey sagte dem Redaktionsnetz... » mehr

Robert Habeck

13.04.2019

Brennpunkte

Grünen-Chef Habeck: Sachsen ist Richtungswahl für Demokratie

Im Herbst werden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landesparlamente gewählt - für die Grünen keine Selbstläufer. Parteichef Robert Habeck sieht eine große Bedeutung für die gesamte Republik. ... » mehr

Gerecht oder nicht? Der Kommunale Finanzausgleich ist kompliziert. Das System funktioniere so nicht, kritisiert Landkreis-Geschäftsführer Thomas Budde. Foto: Patrick Seeger/dpa

13.04.2019

Thüringen

Die Thüringer Kommunen stellen die Systemfrage

Thüringens Gemeinden, Städte und Landkreise fühlen sich vom Kommunalen Finanzausgleich benachteiligt. Sie fordern von Rot-Rot-Grün eine Veränderung des Systems. » mehr

Arbeit in der Pflege

12.04.2019

Thüringen

Streit in der Arbeiterwohlfahrt über Tarifpolitik

Im Ringen um Fachkräfte und die Bezahlung in der Pflege ist in der Awo Thüringen ein Streit entbrannt. Um einen neuen Tarifvertrag zu erreichen, will ein Regionalverband der Arbeiterwohlfahrt mit der ... » mehr

12.04.2019

Schlaglichter

Brandenburger Landtag für Masern-Impfpflicht in Kitas

In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament beschloss am Donnerstagabend in Potsdam mit breiter Mehrheit einen Antrag d... » mehr

Die Ausstellung in der Weimarer Kunsthalle zeigt u.a. sogenanntes "Notgeld" Thüringer Städte. Fotos (3): Schutt/dpa

10.04.2019

Feuilleton

Erinnern und doch vergessen?

Vom radikalen Umbruch nach dem Ersten Weltkrieg 1918/1919 bis zur Gründung des Landes Thüringen 1920 berichtet eine Ausstellung in der "alten" Landeshauptstadt Weimar. » mehr

Abgeordnete sitzen im Thüringer Landtag

10.04.2019

Thüringen

Fast eine halbe Million Euro für parteinahe Stiftungen in Thüringen

Fünf parteinahe Stiftungen gibt es in Thüringen. Vom Freistaat werden sie jedes Jahr mit fünf- oder sechsstelligen Euro-Beträgen unterstützt. Die Stiftungslandschaft ist aber noch deutlich größer. » mehr

Protestaktion in Themar 2017 mit Innenminister Maier. Foto: ari

05.04.2019

Thüringen

Wie kommerziell dürfen Rechtsrock-Konzerte sein?

Die Unterstützer einer Petition gegen Rechtsrock haben bei einer Anhörung im Landtag mit deutlichen Worten an die Behörden im Land appelliert, mehr gegen diese Veranstaltungen zu tun. » mehr

03.04.2019

Thüringen

Straßen-Beiträge könnten schon für 2015 fallen

In der jahrelangen Diskussion um die Abschaffung von Straßenausbau-Beiträgen in Thüringen kommt Bewegung - nun erscheint auch eine Rückerstattung von Beiträgen möglich, die ab 2015 gezahlt wurden. » mehr

31.03.2019

Thüringen

Ex-AfD-Mann schenkt Landes-SPD Debatte um Sarrazin-Auftritt

Der Wechsel des einstigen AfD-Mannes Oskar Helmerich zu den Thüringer Sozialdemokraten war immer umstritten. Nun liefert er allen Kritikern dieses Wechsels ein weiteres Argument. Wenn da nur die Sache... » mehr

9. Juni:

29.03.2019

Thüringen

20 000 Unterschriften gegen Rechtsrock-Konzerte

Die Unterstützer einer Petition, die sich vor allem gegen den versammlungsrechtlichen Schutz von Rechtsrock-Konzerten wendet, haben am Donnerstag in Erfurt vor dem Thüringer Landtag fast 20 000 Unters... » mehr

28.03.2019

Thüringen

Weitere 70 Gemeinden sollen neue Zuschnitte bekommen

Nach dem Scheitern einer großen Gebietsreform setzt die Landesregierung auf freiwillige Fusionen. Kommunen erhalten dafür eine kräftige Finanzspritze vom Land. Die Opposition kritisiert das Vorgehen -... » mehr

Krankenhaus-Arzt

24.03.2019

Thüringen

Streit um Qualitätsstandards: Krankenhausgesetz erneut verschoben

Erfurt - Thüringen soll ein neues Krankenhausgesetz bekommen. Doch die Fraktionen von Linke, SPD und Grüne werden sich auf den letzten Metern nicht einig. Erneut soll die Verabschiedung des Gesetzes i... » mehr

Auf der Karte gelb, in der Landespolitik damals ziemlich rot: Das Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt und seine Nachbar-Kleinstaaten im Thüringen des Jahres 1918.

20.03.2019

Ilmenau

Die Roten von der Schwarza

Vor mehr als 100 Jahren forderte das kleine Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt das Kaiserreich heraus - mit der ersten SPD-Regierungsmehrheit Deutschlands. Fast hätte eine "Rudolstädter Revolution" das... » mehr

Dritte Runde der Gemeindefusionen in Thüringen

19.03.2019

Thüringen

Weitere Gemeindefusionen in diesem Jahr - Geld für Eisenach

Der Weg für weitere kommunale Strukturreformen in Thüringen ist frei. Die Landesregierung habe sich am Dienstag auf das dritte Gesetz zu Gemeindefusionen verständigt, sagte Innenminister Georg Maier (... » mehr

16.03.2019

Thüringen

Beitritt zu Landkreis: Suhl legt die Hürden hoch

Suhl will mit umfangreichem Forderungskatalog in die Fusionsverhandlungen mit Schmalkalden-Meiningen gehen. Einige könnten sich als hohe Hürden entpuppen. » mehr

Im Kindergarten

15.03.2019

Thüringen

Schluss mit Kita - Petition will Rückkehr des "Kindergartens"

Erfurt - In einer öffentlichen Anhörung widmet sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags am kommenden Dienstag dem Kindergarten. » mehr

Straßenausbaubeiträge

06.03.2019

Thüringen

Maier will Straßenausbau-Beiträgen schneller abschaffen

Sie sorgen seit Jahren für Streit und Unmut: Die Beiträge, mit denen die Kommunen ihre Bürger beim Straßenausbau zur Kasse bitten. Nun sollen sie wegfallen - mit Hilfe einer gesetzgeberischen Abkürzun... » mehr

Beim Bier kommt man gut miteinander aus. Aber reicht es fürs Zusammengehen? Der Zella-Mehliser Bürgermeister Richard Rossel, Schmalkalden-Meiningens Landrätin Peggy Greiser, Suhls OB André Knapp (CDU, von links) beim Linken-Neujahrsempfang in Suhl mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) .	Foto: frankphoto.de

28.02.2019

Suhl

Mit oder ohne? Was die Kreisfreiheit bedeutet

Suhl und Schmalkalden-Meiningen in einem Landkreis: Das würde in Politik und Verwaltung so einiges verändern - aber dennoch viel weniger, als mancher denkt. Im Alltag merkt man das meiste gar nicht. » mehr

28.02.2019

Thüringen

Weltkindertag am 20. September wird gesetzlicher Feiertag

Der Weltkindertag am 20. September wird in Thüringen als gesetzlicher Feiertag eingeführt. Das hat der Landtag am Donnerstag beschlossen. » mehr

Stolz auf den Status: Der damalige Suhler OB Jens Triebel warb im September 2015 mit seiner Brandenburger Kollegin Dietlind Tiemann für den Erhalt der Kreisfreiheit der Havelstadt.

Aktualisiert am 23.02.2019

Thüringen

Mit oder ohne? Was die Kreisfreiheit bedeutet

Suhl und Schmalkalden-Meiningen in einem Landkreis: Das würde in Politik und Verwaltung so einiges verändern - aber dennoch viel weniger, als mancher denkt. Im Alltag merkt man das meiste gar nicht. » mehr

Angela Merkel

18.02.2019

Brennpunkte

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

Petry vor Gericht

18.02.2019

Brennpunkte

Frauke Petry schweigt in Meineid-Prozess

DIe Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry ist wegen Meineids angeklagt. Laut ihrer Verteidigung geht es um grundsätzliche Rechtsfragen. Deshalb wird es wohl so schnell kein rechtskräftiges Urteil geben. » mehr

08.02.2019

Thüringen

Gutachten sieht bei Etat 2020 "Risiken"

Im Streit um den Etat 2020 kommt ein Gutachten zu dem Ergebnis, dass er gegen die Verfassung verstoßen könnte. Die CDU sieht sich in ihrer Kritik bestätigt, die Koalition weist diese zurück. » mehr

08.02.2019

Thüringen

Kommunen zerreißen geplantes Schulgesetz

Bei einer großen Anhörung im Landtag haben die Spitzenleute der Kommunen das geplante Schulgesetz kritisiert - und sich einen Schlagabtausch mit Rot-Rot-Grün geliefert. » mehr

Euro-Geldscheine

01.02.2019

Thüringen

Rot-Rot-Grün will die Ausgaben schon für 2020 festzurren

Zwar wird im Herbst ein neuer Landtag gewählt, aber Rot-Rot-Grün will noch davor den Landeshaushalt für 2020 beschließen. Darf das die Koalition? Die verweist auf handfeste Vorteile. » mehr

Interview: Wolfgang Tiefensee, Thüringer Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der SPD

31.01.2019

Thüringen

"Die alten Konflikte brechen wieder auf"

Der Streit um die Frage, wie viel Arbeitnehmer pro Stunde mindestens bekommen sollen, wenn ihre Firma im Auftrag des Landes tätig wird, spaltet die rot-rot-grüne Regierung seit Tagen von den rot-rot-g... » mehr

Gerald Ullrich.

22.01.2019

Suhl

Europa feiert sich in der Waffenstadt

Suhl wird am 4. Mai Gastgeber des Thüringer Europafestes werden. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich (FDP) wurde außerdem in den Landesvorstand der Europa-Union gewählt. » mehr

Landtag in Hessen

18.01.2019

Brennpunkte

Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hessens Landtag konstituiert sich neu. Die Anspannung im Plenarsaal ist nicht nur wegen der Frage groß, ob die hauchdünne Mehrheit von Schwarz-Grün für die Wahl des Ministerpräsidenten reicht. » mehr

09.01.2019

Schlaglichter

«Bild»: Frauke Petry erwartet im Juni ihr sechstes Kind

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry erwartet laut einem Bericht der «Bild»-Zeitung ihr sechstes Kind. «Ich bin im fünften Monat. Im Juni ist es soweit. Wir freuen uns sehr», sagte Petry, die auch im L... » mehr

04.01.2019

Thüringen

Noch kein Ermittlungsverfahren gegen Höcke wegen Demo-Foto

Chemnitz/Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat bislang noch kein Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke eingeleitet. » mehr

Ina Leukefeld.

04.01.2019

Thüringen

Die zwiespältige Bilanz der Ina Leukefeld

Ein letztes Mal hat die Linke-Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld zum Jahresauftakt über den Thüringer Arbeitsmarkt das gesagt, was ihr am Herzen liegt. Die Südthüringerin kandidiert nicht erneut für de... » mehr

Rundfunkbeitrag

28.12.2018

Boulevard

ARD und ZDF sind offen für alternative Beitragsmodelle

Die Höhe des Rundfunkbeitrags ist bis 2020 festgelegt. Wie hoch er danach sein wird, ist offen. Die Diskussion darüber ist nicht zu Ende. » mehr

Polizeirevier auf der Zeil

20.12.2018

Brennpunkte

Hessens Innenminister: Kein «rechtes Netzwerk» bei Polizei

Die neue schwarz-grüne Koalition in Hessen steht - doch der CDU-Innenminister gerät unter Druck. In einer Sondersitzung im Landtag geht es um eine mutmaßlich rechtsextreme Chat-Gruppe der Frankfurter ... » mehr

Claudia Scheerschmidt soll Kandidatin den Schmalkalder SPD für den Landtag werden. Foto: fotoart-af.de

16.12.2018

Schmalkalden

Scheerschmidt soll für Kreis-SPD in den Landtag

Schmalkalden - Der SPD-Kreisvorsitzende Stephan Danz wird sich 2019 nicht im Schmalkalder Wahlkreis für ein Direktmandat im Thüringer Landtag bewerben. » mehr

13. Dezember

14.12.2018

Thüringen

"Für den Wartburgkreis ein Super-Gau"

Rot-Rot-Grün ist bei der Gemeindereform einen großen Schritt vorangekommen. Doch wegen des Streitfalls Kaltennordheim landet das Gesetz nun vor Gericht - Ausgang offen. » mehr

Kind spielt Geige

Aktualisiert am 07.12.2018

Thüringen

Streit um die Förderung der Thüringer Künstler

In der Thüringer Kulturstiftung entscheiden Fachleute, welcher Künstler oder Kulturverein Fördergelder erhält. Das soll sich ändern. » mehr

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