LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

peter wurschi

12.09.2018

Thüringen

Suhler Forscher soll neuer Beauftragter für SED-Aufarbeitung werden

Erfurt - Für die anstehende Wahl des Landesbeauftragten für Aufarbeitung der SED-Diktatur haben die Grünen im Landtag den Sozialwissenschaftler Peter Wurschi als Kandidaten nominiert. » mehr

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

18.07.2018

Thüringen

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

Es ist Sommerpause, aber die Politik geht weiter. Wir sprachen mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Thüringer CDU, Mike Mohring, über den Unionsstreit, die Asylpolitik und die Landtagswahl im... » mehr

Piraten-Partei-Schatzmeister René Reinhardt, stellvertretender Vorsitzender Marius Wegner, bisheriger Schatzmeister Jan Schrenke, Vorsitzender Christian Horn, Generalsekretär Christian Fischer und politischer Landes-Geschäftsführer Manfred Schubert vor der Kneipe "Am Marktwässerle" (v. l.) Foto: Andreas Klar

16.09.2018

Meiningen

Piraten-Kreischef will in Stadt, Kreis und Land ans Ruder

Christian Horn aus Meiningen ist alter und neuer Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten-Partei. Er will 2019 für Kreistag und Stadtrat, möglicherweise auch für den Landtag kandidieren. » mehr

Mike Schmidt (r.) gab Dirk Adams einen Überblick über Einsatzgebiet und Ausrüstung der Bergwacht, hielt aber auch mit Kritik nicht hinterm Berg. Foto: Dolge

12.07.2018

Ilmenau

Ungleiche Behandlung von Rettern in der Kritik

Die Bergwacht Gehlberg war Station auf der Sommertour von Dirk Adams, dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Grünen im Landtag. Dabei informierte sich der Abgeordnete über die ehrenamtliche Arbeit d... » mehr

Thomas Franz

26.06.2018

Hildburghausen

Eingliederung zieht sich hin

Freude in der vergangenen Woche: Der Landtag hat der Gemeindeehe zwischen Schleusingen, Nahetal-Waldau und St. Kilian zugestimmt. Doch nun steht fest: Zum 1. Juli kann diese noch nicht vollzogen werde... » mehr

22.06.2018

Thüringen

Zwei Gebietsreform-Runden, ein Problem

Der Landtag hat die Bildung von 15 neuen Gemeinden in Thüringen gebilligt. Als nächstes soll eine wirklich große Fusionswelle anstehen - doch die Opposition sieht dafür schwarz. » mehr

21.06.2018

Thüringen

Landtag beschließt neue Gemeindestruktur für 242.000 Thüringer

Erfurt - Der Landtag hat den Weg für die erste Runde freiwilliger Gemeindefusionen in Thüringen frei gemacht. » mehr

Grundschule

20.06.2018

Thüringen

Minister Holter: Schulschließung in Ponitz wird verhindert

Die Minischule in Ponitz steht auf der Kippe, weil eine Lehrerin wegging. Die Opposition sprach von Wortbruch des Ministers. Nun scheint eine Zwischenlösung gefunden. » mehr

verfassungsgericht

12.06.2018

Thüringen

AfD-Klage: Verfassungsrichter sehen Spielraum beim Wahlalter

Weimar - Die Landesparlamente können nach Meinung von Thüringer Verfassungsrichtern über die Festlegung des Wahlalters bei Kommunalwahlen entscheiden. Es bestehe ein "gesetzgeberischer Spielraum". » mehr

10.06.2018

Thüringen

Landtag offen, Bürger auch

In einer sehr freimütigen Diskussion sind Bürger und Politiker beim Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag ins Gespräch gekommen. » mehr

09.06.2018

Thüringen

Bildung und Altersarmut beschäftigt Bürger im Thüringer Landtag

Vertreter der Fraktionen im Thüringer Landtag haben sich am Samstag im Plenum den Fragen der Bürger gestellt. » mehr

Petitionsausschuss des Thüringer Landtags

22.05.2018

Thüringen

Thüringer wenden sich mit mehr als 1000 Petitionen an Landtag

Erfurt - Mit Beschwerden über Behördenarbeit oder öffentliche Entscheidungen haben sich Thüringer wieder mehr als tausend Mal an den Petitionsausschuss des Landtags gewandt. » mehr

Am Grünen Band bei Milz. Hier bewirtschaften heimische Landwirte die Flächen und wollen das auch weiter tun - aber ohne neue Auflagen und Verbote, sagen sie. Genau diese befürchten sie aber, wird aus dem Grünen Band ein Naturmonument. Fotos: Schunk

22.05.2018

Thüringen

"Oft ist alles anders als versprochen"

Über das Pro und Contra zum Nationalen Naturmonument Grünes Band wird heiß diskutiert. Landwirte, Waldbauern und Kommunen trauen dem Gesetzentwurf nicht. Sie befürchten gravierende Einschnitte. » mehr

Die rund 750 Sitzplätze vor der Festivalbühne sind komplett belegt, als die Band "Grup Yorum" ihren Auftritt absolviert. Fotos: proofpic.de

21.05.2018

Sonneberg/Neuhaus

Soundtrack zum Wir-Gefühl der Truckenthaler Welt-Revolutionäre

Den Versuch der Behörden, ein Auftrittsverbot von "Grup Yorum" in Truckenthal durchzusetzen, nennt Linke-MdL Scheringer-Wright einen Skandal. Sie kündigt eine Befassung im Thüringer Landtag an. » mehr

Es habe sich im Freistaat bewährt, dass vor allem Landkreise und kreisfreie Städte Schulträger seien und deshalb über Schulstandorte entschieden, sagt die CDU. Foto: dpa

19.05.2018

Thüringen

Schule ist nicht gleich Schule

Mit großen Worten hat Thüringens Bildungsminister Helmut Holter eine Standortgarantie für Schulen abgegeben. Jetzt zeigt sich: Ganz so pauschal wie das klingt, war das gar nicht gemeint. Auch weil ein... » mehr

20.04.2018

Thüringen

Rot-Rot-Grün will schon den Haushalt für 2020 beschließen

Es wäre eine Premiere in Thüringen, wenn der Landtag einen Etat für die nächste Wahlperiode beschließt. Die rot-rot-grüne Koalition hat genau das nun vor. Es soll ein Signal fürs Weiterregieren sein. » mehr

Ein Schild am Grünen Band erinnert noch heute an den Todesstreifen und nicht gefundene Minen.

Aktualisiert am 14.04.2018

Thüringen

Umweltverband drängt auf raschen Schutz für ehemaligen Grenzstreifen

Die Landesregierung will das grüne Band auf dem einstigen innerdeutschen Todesstreifen in Thüringen besonders schützen. Weil sich das Gesetzgebungsverfahren in die Länge zieht, ist der Umweltverband B... » mehr

10.04.2018

Thüringen

Bundes-Verfassungsschutz kanzelt Landtag ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat eine Einladung des Thüringer Landtag ausgeschlagen, sich an der Arbeit der Enquete-Kommission Rassismus zu beteiligen. » mehr

Landtagsitzung Thüringen

22.03.2018

Thüringen

Landtag beschließt neue Rahmenbedingungen für Gebietsreform

Erfurt - Für die umstrittene Gebietsreform in Thüringen hat der Landtag neue Rahmenbedingungen beschlossen. » mehr

Proteste gegen Israel in Berlin: Nicht nur Rechtsradikale tragen Antisemitismus öffentlich zur Schau, auch unter Muslimen herrscht Hass gegen Juden. Foto: dpa

22.03.2018

Thüringen

"Antisemitismus hat sogar Platz im Landtag"

Kirchen, Forscher und Juden beklagen einen wachsenden Antisemitismus in Deutschland - nicht nur in rechtsradikalen und islamistischen Milieus. Der Thüringer Landtag soll nun ein Zeichen setzen. » mehr

Bislang leer geblieben: Eine Lebendfalle für die Wolfs-Mischlinge steht auf dem Gelände des Standortübungsplatzes der Bundeswehr bei Ohrdruf. Archiv-Foto: dpa

21.03.2018

Thüringen

AfD bläst zur Wolfsjagd, aber Landtag lehnt ab

Die AfD möchte die Jagd auf die streng geschützten Wölfe erlauben. Die rot-rot-grüne Koalition hält das für rechtswidrig. Die CDU kritisiert aber auch die Thüringer Umweltministerin. » mehr

21.03.2018

Thüringen

Landtag beschließt mit Stimmern aller Fraktionen Gehörlosengeld

Erfurt - Gehörlose Menschen in Thüringen bekommen Geld vom Land. » mehr

Georg Maier (SPD)

20.03.2018

Thüringen

Innenminister: Bisher keine Hinweis auf Anschlagspläne

Gibt es Bombenbastler der linken Szene in Thüringen? Die Opposition sieht das so. Die Regierung verweist auf noch nicht abgeschlossene Ermittlungen. Ein großer Sprengstofffund sorgt für politische Aus... » mehr

Stefan Möller (links) und Michael Henkel im Podium.

15.03.2018

Bad Salzungen

Gebietsreform: AfD gegen Zwangsfusionen

Bundes- und landespolitische, aber auch regionale Themen kamen beim "Bürgerdialog" der AfD in Dermbach zur Sprache. Die beiden Politiker im Podium hatten viele Fragen zu beantworten. » mehr

Monique Avemarg und Christina Liebetrau, Bürgermeisterinnen in Viernau und Rotterode, wollen die Fusion in den Ratssitzungen im März auf die Tagesordnung heben, wie auch die Kollegen der anderen VG-Gemeinden.	Foto: fotoart-af.de

22.02.2018

Schmalkalden

Störsignale zur Fusion aus dem Landtag

Im März wollen alle Räte im Haselgrund erneut über eine Fusion entscheiden. Der zweite Anlauf scheint erfolgversprechend – auch wenn die Landtagsdebatte am Donnerstag erneut für Verunsicherung sorgt. » mehr

22.02.2018

Thüringen

Landtag streitet über Sinn von Landes-Klimagesetz

Erfurt - Dem von der Grünen-Fraktion als Meilenstein gefeierte Entwurf der rot-rot-grünen Landesregierung zu einem Thüringer Klimagesetz hat die Opposition eine Absage erteilt. » mehr

Landtagsitzung Thüringen

22.02.2018

Thüringen

46 Gemeinden wollen sich in Thüringen zusammenschließen

Erfurt - In Thüringen wollen sich 46 Gemeinden zu größeren Kommunen zusammentun. Die Voraussetzungen für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse schafft ein Gesetzentwurf der Regierung, der an diesem Don... » mehr

Cannabis

21.02.2018

Thüringen

Parlamentarier für Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums

Erfurt - Abgeordnete der Grünen, der Linken und der SPD haben im Landtag die Drogenpolitik in Deutschland kritisiert und die Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums verlangt. » mehr

Wie geht es weiter mit der Regelschule Schmiedefeld (Bild) und der Grundschule Stützerbach? Bei der Stadt Suhl, die bei Eingemeindung Träger der Schmiedefelder Schule würde, und dem Ilm-Kreis ist man sich sicher: Auch künftig bleiben die Schulstandorte erhalten. Foto: Brüsch

15.02.2018

Ilmenau

"Schulstandorte sind gesichert!"

Wenn es um Schmiedefelds Eingemeindung zur Stadt Suhl geht, wird immer auch über die Zukunft der Schulstandorte Stützerbach und Schmiedefeld diskutiert. Beim Ilm-Kreis und der Stadt Suhl ist man siche... » mehr

06.02.2018

Thüringen

Über 1100 Thüringer riefen Petitionsausschuss um Hilfe an

Erfurt - Insgesamt 1125 Bürgeranliegen landeten im vergangenen Jahr beim Petitionsausschuss des Thüringer Landtags. » mehr

Stephan Brandner. Foto: dpa

31.01.2018

Thüringen

Vom Landtag in den Bundestag: Brandner leitet Ausschuss

Berlin - Normalerweise ist die Besetzung der Ausschuss-Vorsitzenden im Bundestag eine reine Formsache. Seit die AfD im Parlament sitzt, ist alles anders. » mehr

Zwei, die der rot-rot-grünen Koalition in Erfurt Kopfzerbrechen bereiten: Justizminister Dieter Lauinger (Grüne), der seine frühere Kollegin, Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) mit in die Sohnemann-Affäre verwickelte. Foto: dpa/Archiv

26.01.2018

Thüringen

Eine Prüfungsbefreiung und Schwierigkeiten mit der Wahrheit

An sich ist die Prüfungsbefreiung des Sohnes von Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) kein gewaltiger Skandal. Aber oft bekommen solche Affären, wenn die Beteiligten nicht gleich reinen Tisch machen... » mehr

Landtagssitzung Thüringen

24.01.2018

Thüringen

Trotz anonymer Anzeige: Haase bleibt Thüringens Datenschutzbeauftragter

Die CDU-Fraktion wollte eine Wiederwahl von Thüringens umstrittenem Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse verhindern. Letztlich aber bleibt er für weitere sechs Jahre im Amt. Der Landtag bestätigte ihn n... » mehr

sek polizei einsatz

16.01.2018

Thüringen

Terrorverdächtiger vorübergehend in Gewahrsam: Fall für Landtag?

Das Landeskriminalamt hat kurz vor Heiligabend im Landkreis Gotha einen Mann wegen IS-Terrorverdachts in Gewahrsam genommen. Der Syrer soll nach Informationen von MDR Thüringen zu einem bundesweiten m... » mehr

20.12.2017

Hildburghausen

"Sehe die Übergangszeit problematisch"

Die Entscheidung ist gefallen: Schleusingen, Nahetal-Waldau und St. Kilian sind im Gesetzentwurf berücksichtigt. Im Februar soll dieser nach reiflichen Diskussionen dem Landtag zum Beschluss vorgelegt... » mehr

Beate Meißner. F. (2): tho

19.12.2017

Sonneberg/Neuhaus

Eine Fusion auch ohne Bürgervotum

Die Fusion von Föritz, Judenbach und Neuhaus-Schierschnitz rückt in Sicht. Am Dienstag billigte das Kabinett den Föritztal-Vorstoß. Sollte der Landtag zustimmen, wird im dritten Quartal 2018 der Bürge... » mehr

18.12.2017

Thüringen

Ex-Bildungsministerin Klaubert sagt im Lauinger-Ausschuss aus

Die frühere Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) wird am Montag vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags zur Lauinger-Affäre aussagen. » mehr

Landesparteitag der CDU Thüringen

Aktualisiert am 12.12.2017

Thüringen

CDU-Antrag gescheitert - Ramelow bleibt Ministerpräsident

Die CDU sieht im Scheitern der Gebietsreform auch das Versagen der Landesregierung - und würde den Ministerpräsidenten am liebsten ablösen. Im thüringischen Landtag bleibt der Erfolg jedoch aus. » mehr

07.12.2017

Thüringen

Kommunen fürchten Mehrarbeit durch Pläne für Grünes Band

Dutzende Gemeinden im Freistaat und die dort lebenden Menschen sind unmittelbar von den Plänen des Landes betroffen, das Grüne Band unter eine besondere Art des Naturschutzes zu stellen. Grundsätzlich... » mehr

Rollstuhlfahrer-App

01.12.2017

Gesundheit

Wie Smartphone-Apps Behinderten helfen

Sie weisen den Weg, sie übersetzen, sie informieren über zugängliche Orte: Smartphone-Apps eröffnen Menschen mit Behinderung neue Möglichkeiten der Teilhabe. Sozialverbände fordern mehr davon. » mehr

28.11.2017

TH

Landesregierung bringt Gehörlosengeld auf den Weg

Erfurt - Thüringens Landesregierung hat am Dienstag einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Gehörlosengelds im Freistaat auf den Weg gebracht. » mehr

Gut besucht war die Podiumsveranstaltung mit Helmut Holter, dem neuen Minister für Bildung, Jugend und Sport im Freistaat Thüringen. Fotos: Carl-Heinz-Zitzmann

Aktualisiert am 19.11.2017

Region

Am Schluss soll nur das Beste gut genug sein

Sich vom obersten Dienstherren persönlich erklären zu lasen, welche Veränderungen in der Bildungslandschaft Not tun, diese Chance nutzten zumal viele Pädagogen bei der Aussprache mit Helmut Holter in ... » mehr

Bodo Ramelow spricht im Landtag

Aktualisiert am 02.11.2017

Thüringen

Ramelow: West-Ost-Gefälle kann zu rechtsextremen Ansichten führen

Viele Ostdeutsche fühlen sich benachteiligt - das haben die Ergebnisse des Thüringen-Monitors gezeigt. Der Ministerpräsident warnt, dies könne Nährboden für rechtsextreme Einstellungen sein. » mehr

Stefan Möller

27.10.2017

Thüringen

AfD-Abgeordneter bei Neuwahl von Ausschuss-Vorsitz durchgefallen

Die AfD-Landtagsfraktion ist im Justizausschuss des Landtags damit gescheitert, ihren parlamentarischen Geschäftsführer Stefan Möller zum Ausschussvorsitzenden wählen zu lassen. » mehr

28.10.2017

TH

Erster Literaturtag im Landtag

Erfurt - Die Bundesvorsitzende des Verbandes deutscher Schriftsteller hat in Erfurt vor dem Verlust kultureller Vielfalt in der Literaturlandschaft gewarnt und auf mehr Förderung gepocht. » mehr

kleinklaeranlage

25.10.2017

Thüringen

Sanierung von Kleinkläranlagen - Ausschuss kritisiert Zweckverbände

Erfurt - Das vom Landtag beschlossene Moratorium für Grundstücksbesitzer bei der Sanierung von Kleinkläranlagen wird nach Beobachtung des Petitionsausschusses von den Abwasserzweckverbänden augenschei... » mehr

23.10.2017

Thüringen

Umfrage: Thüringer CDU sackt deutlich ab

Gera - Nach der Bundestagswahl rutscht die Thüringer CDU einer Umfrage zufolge in der Wählergunst drastisch ab. » mehr

Hooge

11.10.2017

dpa

Insel- und Halligkonferenz: Kurabgabe auch für Tagesgäste

Keine gute Nachrichten für Urlauber, die es gern in den Norden zieht: Der Landtag in Schleswig-Holstein hat entschieden, dass nun auch Tagesgäste Kurabgaben leisten müssen. » mehr

Kleine Stühle, großer Lärm

Aktualisiert am 30.09.2017

Thüringen

Beitragsfreies Kita-Jahr - Landtag fordert Daten von Kommunen

Erfurt - Rot-Rot-Grün hat einen Schritt zur Einführung des beitragsfreien Kita-Jahrs unternommen. » mehr

abhören

29.09.2017

Thüringen

Landtag macht Weg für gemeinsames Abhörzentrum der Polizei frei

Erfurt - In Thüringen ist der Weg für ein gemeinsames Polizei-Abhörzentrum der neuen Bundesländer frei. Der Landtag stimmte dem Staatsvertrag zu, auf dessen Grundlage das Zentrum entstehen soll. » mehr

29.09.2017

Gesundheit & Fitness

Operation "Langer Atem"

Große Sport-Erfolge beginnen mit kleinen Schritten. Aber irgendwann muss man halt mal anfangen. » mehr

29.09.2017

Thüringen

Koalition und Opposition streiten über Zukunft der Hochschulen

Erfurt - Rot-Rot-Grün und Opposition haben sich im Landtag einen Schlagabtausch zur Zukunft der Thüringer Universitäten und Fachhochschulen geliefert. » mehr

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