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Artikel zum Thema

LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

23.10.2020

Thüringen

Landtags-Sondersitzung zu Corona-Pandemie einberufen

Erfurt - Auf Antrag der CDU-Fraktion tritt der Thüringer Landtag am 3. November zu einer Sondersitzung zusammen. » mehr

Verfassungsgericht Brandenburg

23.10.2020

Brennpunkte

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Unterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt.... » mehr

Der neue SPD-Kreisvorstand: Stephan Nagel, Justin Walther, Michael Popp, Annette Nagel, Vincent Kühn, Diana Lehmann, Michael Streck und Karin Müller (von rechts). Uwe Theisinger fehlt auf dem Foto. Foto: privat

23.10.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Sozialdemokraten erklären Verdienste der SPD

Die Suhler Sozialdemokraten haben einen neuen Kreisvorstand gewählt. An der Spitze bleibt es bei Kontinuität; dafür rückt aber die Jugend nach und auch Friday’s-for-Future ist mit an Bord. » mehr

Frank Kuschel, Anja Müller und Sascha Bilay im Ferienpark an der Ebertswiese. Der Spruch auf den T-Shirts "Fisch schwimmt, Vogel fliegt und Mensch läuft" stammt von Emil Zatopek, der bei Olympia 1952 Gold über 5000 und 10 000 Meter sowie im Marathon holte. Auf der Rückseite der Nickis steht übrigens "Rote Socken". Foto: fotoart-af.de

22.10.2020

Schmalkalden

Linke-Politiker wandern und wundern sich

Von Landschaft und Menschen beeindruckt, von der Infrastruktur und der Versorgung teils bedient: Die Linken-Politiker Anja Müller, Sascha Bilay und Frank Kuschel wandern den Rennsteig ab und sehen, wa... » mehr

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne): "Wir arbeiten nur mit Gürtel und Hosenträger".	Foto: Martin Schutt/dpa

22.10.2020

Thüringen

Kali-Lauge: Der eigentlich unantastbarer Pfeiler wird durchbohrt

Um Kali-Laugen ins Bergwerk Springen einzuleiten, soll der untertägige Sicherheitspfeiler durchbohrt werden. » mehr

Markus Söder

22.10.2020

Brennpunkte

Söder fordert harten Anti-Corona-Kampf

Die Corona-Zahlen steigen teils in ungeahnte Höhen. In Bayern wird eine «dunkelrote» Warnstufe eingezogen. Markus Söder richtet einen eindringlichen Appell an die Menschen - und warnt vor neuen Lockdo... » mehr

CDU-Fraktionschef Mario Voigt: Bei der Modernisierung unserer Infrastruktur, der Digitalisierung unserer Schulen oder unserer Verwaltung fallen wir zurück. Foto: ari

21.10.2020

Thüringen

"Mein Ziel ist, dass Thüringen Bayern herausfordert"

Die Thüringer CDU befindet sich in einer höchst komplizierten Situation: Sie ist nicht Teil der rot-rot-grünen Minderheitskoalition im Freistaat, wird aber für jede rot-rot-grüne Idee gebraucht, die d... » mehr

Heiko Voigt. Foto: Ittig

20.10.2020

Sonneberg/Neuhaus

Linke ist irritiert über die Reaktion des Bürgermeisters

Der Ton wird rauer: Isolde Baum (Die Linke) bekräftigt im Stadtrat ihr Petitionsanliegen gegen das geplante Gewerbegebiet Sonneberg-Süd und plädiert für den Erhalt von 80 Hektar Ackerfläche. » mehr

20.10.2020

Sonneberg/Neuhaus

Der Petitionsplattform des Landtags neues Leben einhauchen

Auf Herz und Nieren hat Stadtrat Thomas Heine (Die Linke) die Petitionsplattform des Thüringer Landtags getestet. Anlass war die aktuell laufende Petition "Ackerland gehört in Bauernhand". » mehr

Arztberuf

20.10.2020

Thüringen

Mehr Medizinstudienplätze: Herausforderung für Fakultät in Jena

So einig war sich der Landtag lange nicht: Die Zahl der Medizinstudienplätze an der Uni Jena soll aufgestockt werden - schon ab nächstem Herbst. Lässt sich der ehrgeizige Zeitplan auch halten? » mehr

Bundestag

19.10.2020

Brennpunkte

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlic... » mehr

"Jede Schule soll in ihrem eigenen Bedarf individuell betrachtet und Fördermodelle angepasst werden": Das forderte Thomas Hartung, SPD-Abgeordneter, am Freitag im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa

17.10.2020

Thüringen

SPD-Vorstoß zur Finanzierung freier Schulen stößt auf Kritik

Fairer und individueller soll die umstrittene Finanzierung für freie Schulen in Thüringen nach Ansicht der SPD-Fraktion werden. Doch im restlichen Landtag hält sich die Begeisterung für das Konzept zu... » mehr

Die Bürgerinitiativen gegen die Windkraft befürchten durch solche Windräder irreparable Schäden in der "einzigartigen Kulturlandschaft". Bei einer Anhörung des Petitionsausschusses am Donnerstag im Landtag machten sie ihre Positionen deutlich.	Foto: Michael Reichel/dpa

16.10.2020

Thüringen

"Wir haben nur eine Heimat - und die ist nicht erneuerbar"

Windkraftanlagen werden für die Energiewende gebraucht. Aber der Widerstand wächst. Das machten Südthüringer Bürgerinitiativen vor dem Petitionsausschuss im Landtag deutlich. » mehr

15.10.2020

Thüringen

AfD darf Verfassungsschutz künftig wohl kontrollieren

Eine spezielle Kommission kontrolliert den Verfassungsschutz. Doch ihre Konstituierung wurde jetzt vom Verfassungsgericht gestoppt. » mehr

Gesichert wie ein Gefängnis: Gruppenbild vor dem Maßregelvollzug in Hildburghausen. Franka Köditz, Geschäftsführerin der Helios-Fachklinik in Hildburghausen (links), Gesundheitsministerin Heike Werner und Karl-Heinz Berger, Chefarzt der Klinik für forensische Psychiatrie und Psychotherapie. Archiv-Foto: Bastian Frank

14.10.2020

Thüringen

Vorwärts in die Vergangenheit

In Thüringen sind private Kliniken für den Maßregelvollzug zuständig - schon lange und ohne Probleme. Trotzdem soll er wieder verstaatlicht werden. » mehr

Nutzt gern und oft die Möglichkeiten des Rechtsstaats: Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Foto: dpa

09.10.2020

Thüringen

Höcke unterliegt im Rechtsstreit gegen Altenburger OB

Altenburg - Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist im Streit um einen Tweet des Altenburger Oberbürgermeisters André Neumann (CDU) vor dem Verwaltungsgericht Gera unterlegen. » mehr

Der nachgebaute Tisch verdeutlicht die Sitzordnung der Abgeordneten im einstigen Meininger Landtag um 1920. Fotos (3): ari

08.10.2020

Feuilleton

Rekonstruktion einer Zeitenwende

Die Volkskundlerin Andrea Jakob versucht mit akribischer Recherchen die Zeitenwende im Herzogtum Sachsen-Meiningen nach Fürstenabdankung, Revolution und Landesgründung zu rekonstruieren. Ihr Interesse... » mehr

08.10.2020

Bad Salzungen

"Der bekundete Bürgerwille wird nicht ignoriert"

Der FDP-Landtagsabgeordnete Robert-Martin Montag hat im Landtag eine Anfrage zum Stand der Verhandlungen bezüglich der von drei Kaltennordheimer Ortsteilen gewünschten Rückkreisung in den Wartburgkrei... » mehr

08.10.2020

Thüringen

CDU attackiert Rot-Rot-Grün wegen Kommunalfinanzen

Die CDU wirft der rot-rot-grünen Koalition vor, die Kommunen finanziell zu vernachlässigen. Ein Kommunalgipfel soll nun nach Auswegen suchen. » mehr

Bestens gelaunt: Heiko Schilling und Sven Gregor haben sich vorgenommen, für die Freien Wähler in den Landtag einzuziehen. Foto: Jan-Thomas Markert

06.10.2020

Hildburghausen

Zwei Bürgermeister wollen in den Landtag einziehen

Eisfelds Bürgermeister Sven Gregor will zur Landtagswahl als Direktkandidat der Freien Wähler im Wahlkreis 18 antreten. Schleusegrunds Bürgermeister Heiko Schilling hat das im Wahlkreis 20 vor. » mehr

06.10.2020

Hildburghausen

Initiative plant Gegenwind im Thüringer Landtag

Bei einer Sammelanhörung zum Thema Windkraft am 15. Oktober im Landtag wollen die Bürgerinitiativen aus Schleusingen/Oberstadt, Stadtlengsfeld und St. Gangloff gemeinsam auftreten, um ihrem Kampf gege... » mehr

Andreas Mötzung (2. von rechts), Initiator der Petition zum Erhalt der historischen Feldabrücke, schaut gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Hugk erfreut in den von Matthias Grohme (rechts) mitgebrachten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Sanierung. Mit im Bild: Martin Henkel und Anja Müller (von links). Fotos (3): Heiko Matz

06.10.2020

Bad Salzungen

Historische Feldabrücke soll in Radweg eingebunden werden

Die historische Brücke, die zwischen Dermbach und dem Ortsteil Lindenau über die Felda führt, soll saniert und zum Rad- und Gehweg ausgebaut werden. Ein entsprechender Vertrag muss allerdings noch unt... » mehr

Start der Feiern zu 30 Jahre Deutsche Einheit

02.10.2020

Schlaglichter

Feiern zum 30. Jahr der Deutschen Einheit eröffnet

Zu Fuß durch ganz Deutschland an einem Tag: Mit Abstand und mit Maske können zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung in Potsdam die 16 Bundesländer erkundet werden. Wegen der Corona-Pandemie läuft das... » mehr

Ein Schild weist auf den Thüringer Landtag hin

02.10.2020

Thüringen

AfD-Kandidaten für Verfassungsschutzkontrolle scheitern wieder

Im Thüringer Landtag ist ein neuer Anlauf zur Wahl von zwei AfD-Abgeordneten in die Kommissionen zur Kontrolle des Verfassungsschutzes gescheitert. Die AfD-Parlamentarier Jörg Henke und Uwe Thrum erhi... » mehr

02.10.2020

Thüringen

Linke und Grüne gegen mehr Personal beim Verfassungsschutz

Die Arbeit des Verfassungsschutzes und seine Personalstärke sorgen für Meinungsverschiedenheiten unter den Fraktionen im Thüringer Landtag. » mehr

Windräder

01.10.2020

Thüringen

Windenergie-Ausbau sorgt erneut für Streit im Landtag

Der Ausbau der Windenergie in Thüringen sorgt erneut für Diskussionen zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition und der oppositionellen CDU. » mehr

Prozess

01.10.2020

Brennpunkte

Mitangeklagter in Lübcke-Prozess kommt auf freien Fuß

Für die Anklage im Fall Lübcke ist es ein Rückschlag: Der Haftbefehl gegen den mitangeklagten Markus H. wird aufgehoben. Das Gericht zieht damit seine Schlüsse aus widersprüchlichen Aussagen. » mehr

29.09.2020

Thüringen

Geld soll Gemeinden zu Fusionen bewegen

Dutzende Gemeinden in Thüringen haben sich in den vergangenen Jahren zusammengeschlossen. Das soll so weitergehen. » mehr

Trotz einer Fußverletzung ist FDP-Abgeordnete Ute Bergner (links) am Sonntag im Schleusinger Wald unterwegs. Sie möchte sich vor Ort informieren.

28.09.2020

Hildburghausen

Klare Distanz - doch gemeinsam gegen Windkraft im Wald

Windkraft im Wald - das wollen sie nicht. Da sind sich FDP, CDU aber auch AfD einig. Ein gemeinsamer Waldspaziergang zum geplanten Windvorranggebiet W 7 sollte neue Infos bringen. Die gab es, doch zuv... » mehr

Der neue Kreisvorstand der Suhler CDU mit dem alten und neuen Vorsitzenden Mark Hauptmann (achter von links) nach seiner Wahl vor dem Michel Hotel Suhl. Foto: frankphoto.de

28.09.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Christdemokraten: "Spielen auf Sieg"

Die Suhler CDU hat einen neuen Kreisvorstand gewählt. Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann wurde als Vorsitzender für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. » mehr

28.09.2020

Thüringen

SPD warnt Linke und Grüne vor Scheitern der Koalition

Die Thüringer SPD unter ihrem neuen Parteichef Georg Maier ist über Angriffe aus den Reihen der Koalitionspartner verärgert. Die Warnung:Diese sollten sich nicht auf die SPD einschießen. » mehr

Annette Ullrich und Christian Poloczek-Becher diskutierten mit Moderatorin Constanze Koch sowie dem Bundestagsabgeordneten Gerald Ullrich und der Landtagsabgeordneten Franziska Baum über die Einbeziehung von Frauen in die Politik. Foto: Erik Hande

27.09.2020

Schmalkalden

Gute Politik braucht mutige Frauen

Die Friedrich-Naumann-Stiftung hatte zur Diskussion über Frauen in der Politik eingeladen. Zumindest aus FDP-Sicht gibt es da parteiintern Defizite. Von einer Frauen-Quote wollen die erfolgreichen Dam... » mehr

Polizei erhält verbesserte Ausrüstung

26.09.2020

Thüringen

Polizei: Maschinenpistole fehlt es an Durchschlagskraft

Die Thüringer Polizei hält ihre aktuelle Maschinenpistole unter anderem für ungeeignet, um Terroristen zu stoppen, die in Fahrzeugen sitzen. Die derzeit von Streifenpolizisten genutzten Maschinenpisto... » mehr

AfD-Politiker Frank Brodehl

25.09.2020

Brennpunkte

AfD verliert Fraktionsstatus in Kiel

Paukenschlag im schleswig-holsteinischen Landtag: Der Bildungspolitiker Frank Brodehl kündigt seinen Austritt aus der AfD und ihrer Fraktion an. Damit gehören der künftig nur noch drei Abgeordnete an,... » mehr

Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen

24.09.2020

Brennpunkte

GdP schlägt Untersuchung des Polizeialltags vor

Wie viele Polizisten verhalten sich rassistisch? Die Grünen, die Linkspartei, die FDP und mehrere SPD-Innenminister wollen dazu eine Studie. Die Gewerkschaft der Polizei findet, das greift zu kurz. Si... » mehr

Beate Meißner. Archivfoto: ari

25.09.2020

Thüringen

Wird die Familienpolitik von Rot-Rot-Grün kaputt gespart?

Mit einer Familienkarte wollte die Landesregierung von der Corona-Krise besonders betroffenen Familien helfen. Doch das Projekt findet sich im Haushalt nicht wieder. Es ist nicht der einzige Kritikpun... » mehr

Herbert Reul

24.09.2020

Brennpunkte

Weitere 16 Verdachtsfälle bei der NRW-Polizei aufgetaucht

Nach der Aufforderung von NRW-Innenminister Herbert Reul, rechtsextreme und rassistische Umtriebe in der Polizei zu melden, sind 16 weitere Hinweise eingegangen. » mehr

24.09.2020

Thüringen

Gefangene beschweren sich seltener

Der Petitionsausschuss ist so etwas wie ein Kummerkasten für die Menschen in Thüringen: Wenn sie sich etwa von Staatsdienern schlecht behandelt fühlen, können sie sich dorthin wenden. Die Zahl der Pet... » mehr

23.09.2020

Thüringen

"Ohne Windkraft im Wald wird es nicht gehen"

Auch wenn die Gegner Sturm laufen: An Windrädern im Wald führt nach Ansicht von Experten kein Weg vorbei. Selbst die privaten Waldbesitzer in Thüringen sind dafür. » mehr

Es war der Sündenfall der FDP in Thüringen: Thomas Kemmerich (links) lässt sich am 5. Februar mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen. Deren Fraktionschef Björn Höcke (rechts) gratuliert hier nach der Wahl. Davon hat sich die Partei bis heute nicht erholt - auch weil Kemmerich mangels personeller Alternativen bis heute ihr Frontmann im Freistaat ist. Foto: Martin Schutt/dpa

22.09.2020

Thüringen

Die Partei der Trümmermänner und -frauen

Ein halbes Jahr ist die Krise nun her, in die die Thüringer FDP den Freistaat und ganz Deutschland stürzte, weil sich ihr Chef, Thomas Kemmerich, mit den Stimmen der AfD zum Regierungschef wählen ließ... » mehr

Wechsel an der Spitze: Thomas Jakob (links) löst Uwe Höhn als Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes ab. Foto: privat

20.09.2020

Hildburghausen

Höhn übergibt den Staffelstab an Jakob

Thomas Jakob ist neuer Kreisvorsitzender der SPD. Der 40-Jährige folgt auf Uwe Höhn, der sich für dieses Amt nicht mehr zur Wahl stellte. » mehr

Das designierte Führungsduo der Bundes-Linken: Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen und Janine Wissler aus Hessen auf der Sömmerdaer Parteitagsbühne.

21.09.2020

Thüringen

Unentschieden

Zum ersten Mal haben sich Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler gemeinsam als künftige Linken-Spitze gezeigt. Nun schein klar, wie die Arbeitsteilung zwischen ihnen aussehen dürfte. » mehr

"Wir sind glaubhaft": ÖDP-Vorsitzender Christian Rechholz.

21.09.2020

Thüringen

Die orangenen Grünen

"Wir sind die einzig echte Nachhaltigkeitspartei": Diese Botschaft sendet die ÖDP von ihrem Bundesparteitag in Suhl. » mehr

Wanderstock und Rucksack für den harter Weg zurück zur Macht: Das Parteitagsgeschenk des neuen CDU-Landeschefs Christian Hirte (rechts) an seinen Vorgänger Mike Mohring (Mitte) hätte auch umgekehrt Sinn ergeben. Weggefährte im Hintergrund bleibt Alt-Ministerpräsident und CDU-Senior Bernhard Vogel (links). Foto: ari

21.09.2020

Thüringen

Holpriger Start des neuen CDU-Chefs

Das vielbeschworene Zusammenstehen blieb bei der Neuwahl der Thüringer CDU-Führung aus. Vielmehr gingen Teile der Parteibasis auf Distanz. Das lag nicht nur an Corona. » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

Janine Wissler (l) und Susanne Hennig-Wellsow (r)

19.09.2020

Thüringen

Unentschieden: Der erste Auftritt zu zweit

Zum ersten Mal seit sie angekündigt haben, dass sie für die Spitze der Bundes-Linken kandidieren, sind Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler gemeinsam öffentlich aufgetreten. Der Termin hat gezeig... » mehr

22.09.2020

Regionalsport

LSB: Stärkung des Ehrenamtes als Teil der Verfassung

Im Rahmen einer Anhörung im Thüringer Landtag hat der Landessportbund erneut gefordert, dass der Schutz und die Förderung des Ehrenamtes als Staatsziel in die Thüringer Verfassung aufgenommen werden. » mehr

Mitglieder der Partei suchten zu Suhler Passanten das Gespräch.

18.09.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Parteitag startet am Vogelbrunnen

In der Hoffnung auf möglichst viel Unterstützung hat die ÖDP ihren Bundesparteitag am Freitag in Suhl mit einer Unterschriftensammlung gestartet. » mehr

19.09.2020

Thüringen

Reförmchen statt Reform

Nachdem die Vorschläge dazu vorliegen, wie Rot-Rot-Grün und die CDU die Landesverfassung ändern wollen, wird klar: Eine große Reform derselben wird es in dieser Legislaturperiode kaum geben. » mehr

Christian Hirte, designierter CDU-Landesvorsitzender Thüringen

16.09.2020

Thüringen

CDU tut sich schwer mit einem Ramelow-Herausforderer

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl weiß die Thüringer CDU nicht, wer ihr Spitzenkandidat wird. Jetzt soll die Partei erstmal eine neue Führung bekommen - mit Südthüringen-Schlagseite. » mehr

Markus Söder

15.09.2020

Sport

Söder bekräftigt: Einheitliche Regelungen für Fan-Rückkehr

Vor neuen Beratungen über eine Fan-Rückkehr in Stadien schon am Wochenende hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Forderung nach einer bundeseinheitlichen Linie bekräftigt. » mehr

Drei aufeinanderfolgende Mitgliederversammlungen mit jeweils geheimen Delegierten- und Vertreterwahlen erforderten im Stadtsaal von Heldburg auch ein Abstimmungsmarathon zur Wahl des Tagungspräsidiums sowie der Mandatsprüfungs- und Stimmzählkommissionen.	Fotos: frankphoto.de

13.09.2020

Hildburghausen

Vertrauensbeweis und Vitamine für den neuen Kreisvorstand

Gute Stimmung, Einigkeit und ein Wahlmarathon kennzeichneten die drei Mitgliederversammlungen des CDU-Kreisverbands in Heldburg. » mehr

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