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LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

Gebremste Freude nach der Wiederwahl: Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow erhielt beim Parteitag in Erfurt nur 73 Prozent Zustimmung. Foto: ari

vor 3 Stunden

Thüringen

Zwei Dämpfer für die Linken-Führung

Auf dem ersten Parteitag der Thüringer Linken seit ihrem Wahlsieg bei der jüngsten Landtagswahl hat es auf der Bühne keinen wirklichen Streit gegeben. Und doch verpassen die Delegierten ihrer Führung ... » mehr

E-Autobauer

vor 19 Stunden

Wirtschaft

Tesla-Fabrik in Brandenburg: Altmaier bietet Hilfe an

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Unterstützung des Bundes für die geplante Ansiedlung der sogenannten Gigafabrik des US-Elektroautoherstellers Tesla angeboten. » mehr

Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Grüne bekennen sich zur Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt

Im Koalitionsstreit um die Neonazi-Verstrickungen von CDU-Kreispolitiker Möritz gibt es nach der Eskalation nun Zeichen der Entspannung. Die Grünen fordern eine Rückkehr zur Sachpolitik. Die Personali... » mehr

Konstituierende Sitzung der Linke-Landtagsfraktion Thüringen

vor 23 Stunden

Thüringen

Thüringer Linke geschlossen für Minderheitsregierung

Ein Parteitag der Thüringer Linken hat sich geschlossen hinter das von Ministerpräsident Bodo Ramelow verfolgte Konzept einer Minderheitsregierung gestellt. » mehr

Die Linke

Aktualisiert am 15.12.2019

TH

Ex-Stasi-Spitzel im Vorstand: Wahl der Linken umstritten

Beim Landesparteitag wählt die Thüringer Linke ihr Spitzenpersonal neu. Die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wird mit einem mäßigen Ergebnis in ihrem Amt bestätigt. Für Aufregung sorgt aber vo... » mehr

Susanne Hennig-Wellsow

14.12.2019

Thüringen

Linke wählt neuen Landesvorstand - umstrittene Personalie

Bei einem Landesparteitag wählt die Thüringer Linke ihr Spitzenpersonal neu. Die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wird mit einem mäßigen Ergebnis in ihrem Amt bestätigt. Für Aufregung sorgt ab... » mehr

Thüringer Landtag

Aktualisiert am 14.12.2019

Thüringen

Entzaubert - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was diese Woche in Erfurt wieder los war, lesen Sie in unserem (launigen) Rückblick. » mehr

Sven Rebhan.

13.12.2019

Sonneberg/Neuhaus

Finanzschwache Brunnenstadt darf auf eine Extrawurst hoffen

Darf das klamme Steinach mit einem Nachlass bei der Kreisumlage rechnen? Zumindest scheint sich der Kreiskämmerer für 2020 darauf einzustellen. » mehr

Landwirtschaft wird immer komplexer, die Erlöse sinken, die Verunsicherung nimmt zu: In Oberfranken geben jährlich 150 Betriebe auf.

13.12.2019

Thüringen

Bauernverband: Kein Anspruch der Grünen auf Agrar-Ressort

Der Thüringer Bauernverband hat den Grünen den Anspruch auf das Landwirtschaftsministerium abgesprochen. » mehr

Ex-Chef Strache aus Partei ausgeschlossen

13.12.2019

Brennpunkte

FPÖ schmeißt Ex-Chef Strache raus

Heinz-Christian Strache hat der FPÖ zuletzt regelmäßig Negativ-Schlagzeilen beschert. Jetzt wirft die Partei den Ex-Chef raus - und muss nun erst recht mit einem Polit-Comeback des 50-Jährigen rechnen... » mehr

13.12.2019

Ilmenau

Porzellanwerk: Tiefensee sieht Revitalisierung als schwierig an

Ilmenau/Erfurt - Bereits mehrfach hatte Ilmenaus Stadtrat und Landtagsabgeordneter Andreas Bühl (CDU) den weiteren Umgang mit dem langsam verfallenden Porzellanwerksgelände in Ilmenau hinterfragt. » mehr

CSU-Vorstandssitzung

13.12.2019

Brennpunkte

CSU knackt wieder die 40-Prozent-Marke

Zum ersten Mal unter Parteichef Markus Söder hat die CSU in Bayern wieder die 40-Prozent-Marke in der Wählergunst geknackt. Einer repräsentativen Umfrage zufolge würden 40 Prozent der bayerischen Wahl... » mehr

13.12.2019

Schlaglichter

Mehr Entscheidungsgewalt für Ministerium nach Wurstskandal

Hessens Verbraucherschutzministerium bekommt als Konsequenz aus dem Fleischskandal um den Hersteller Wilke mehr Entscheidungsgewalt bei der Lebensmittelüberwachung. Mit der im Wiesbadener Landtag besc... » mehr

Er fand die Kompromisse: Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff. Foto: ari

12.12.2019

Feuilleton

Minister: Rudolstadt wird Sitz der Schlösserstiftung in Thüringen

Der Thüringer Sitz der geplanten Mitteldeutschen Schlösserstiftung soll Rudolstadt werden. » mehr

Holger Poppenhäger (links) erläuterte die Aufgaben des Landesamtes für Statistik, Dekan Ralf Gebauer moderierte die sich anschließende Gesprächsrunde. Foto: Erik Hande

12.12.2019

Schmalkalden

Stimmt das? Was hinter Zahlen steckt

Spannend, aber auch mit Spannungen behaftet, verlief das 2. Schmalkalder Diskussionsforum. Holger Poppenhäger, Präsident des Thüringer Landesamts für Statistik (TLS), sprach zum Thema "Fakten statt Fa... » mehr

12.12.2019

Ilmenau

Katzhütte präzisiert Klagebegründung gegen Kreisbehörde

Katzhütte - Wohin soll Katzhütte in Zukunft gehören? Diese Frage bleibt auch knapp ein Jahr nach dem Bürgerentscheid dort offen. » mehr

Flüchtlinge

12.12.2019

Thüringen

Thüringen-Monitor: Mehr als die Hälfte sehen Deutschland überfremdet

Erfurt - Thüringens Landtag hat sich am Donnerstag mit dem sogenannten Thüringen-Monitor beschäftigt, der Einstellungen der Menschen im Freistaat untersucht. » mehr

Bodo Ramelow

12.12.2019

Thüringen

Ramelow: Auch mit fehlenden Stimmen auf dem Weg zur Minderheitsregierung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat im Landtag für ein politisches Experiment bei der Regierungsbildung geworben. » mehr

Aktualisiert am 12.12.2019

Thüringen

Auf der Suche: Die erste Sitzung des Landtags

Bei der ersten inhaltlichen Sitzung des Landtags haben manche Abgeordneten so weitergemacht, wie sie vor der Wahl aufgehört haben. Andere sind noch bemüht, in der neuen Zeit anzukommen. Wie der Landta... » mehr

Wie macht man einem Ministerpräsidenten mehr als 160 Millionen Euro abspenstig? Landkreistags-Präsidentin Martina Schweinsburg verhandelt bei der Landkreisversammlung mit Bodo Ramelow.

12.12.2019

Thüringen

Kommunen fehlen Milliarden

Die Landkreise beklagen einen großen Investitionsstau - weil viel zu wenig Geld vom Land komme. Die unklaren Mehrheiten im Landtag sehen sie indes als Chance für Verbesserungen. » mehr

11.12.2019

Ilmenau

Haushalt in den Januar vertagt

Obwohl sich am Vortag im Finanzausschuss ein Kompromiss abzeichnete, vertagt der Kreistag die Abstimmung über den Haushalt aufs neue Jahr. Knackpunkt bleibt die Kreisumlage. » mehr

Zwischen Zögern und Zustimmung

11.12.2019

Meiningen

Zwischen Zögern und Zustimmung

Heute vor 100 Jahren, am 12. Dezember 1919, machte der Landtag von Sachsen-Meiningen den Weg frei für die Eingliederung des ehemaligen Herzogtums Sachsen-Meiningen in das neue Land Thüringen. » mehr

Gerald Ullrich.

11.12.2019

Thüringen

Bundestag: Südthüringer Gerald Ullrich im Wirtschaftsausschuss

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich aus Floh-Seligenthal bei Schmalkalden wird Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestags. » mehr

11.12.2019

Thüringen

Rot-Rot-Grün will Minderheitsregierung bis Mitte Januar mit Vertrag besiegeln

Die Treffen heißen nicht Koalitionsverhandlungen - trotzdem wollen Linke, SPD und Grüne weiter regieren in Thüringen: als Minderheitsregierung. Dafür soll ein «Zukunftsvertrag» bis Anfang des neues Ja... » mehr

"Wenn Kinder in Jena mit der Straßenbahn fahren, dann bezahlen die dort einen höheren Ticketpreis als in München in der Zone A. Da ist doch was faul. Deshalb ist mein Ziel: Erwachsene zahlen zwei Euro pro Ticket pro Tag durch ganz Thüringen und Kinder einen Euro. Das ist sozial und umweltfreundlich", sagt Anja Siegesmund im Interview. Foto: frankphoto.de

10.12.2019

Thüringen

Anja Siegesmund im Interview: "Ein Weiter so wäre ruinös"

Die Grünen sind bei der Landtagswahl unter ihren Erwartungen geblieben. Sie fordern daher die Chance zur Profilierung innerhalb einer Minderheitsregierung. Aber auch ein Ausstieg aus der Koalition ist... » mehr

11.12.2019

Thüringen

Grüne drohen mit Ausstieg aus Koalition

Innerhalb der rot-rot-grünen Koalition, die eine Minderheitsregierung bilden will, tauchen erste Konflikte auf. Es geht auch um die Landwirtschaft. » mehr

Anja Siegesmund

10.12.2019

Thüringen

Grüne: Nicht einfach "Weiter so" bei Rot-Rot-Grün

Bei der einer Fortsetzung von Rot-Rot-Grün als Minderheitsregierung im Freistaat kann es nach Meinung der Grünen nicht wie bisher weitergehen. Sie wünschen sich einen neuen Zuschnitt der Ministerien. » mehr

Hat privat und politisch in Sonneberg ihre Heimat gefunden: Beate Meißner holte bei der Landtagswahl rund 42 Prozent der Erststimmen.

10.12.2019

Sonneberg/Neuhaus

Die Meißner will sich treu bleiben

Beate Meißner aus Sonneberg hat sich bei der Landtagswahl als eine der wenigen CDU-Kandidatinnen in ihrem Wahlkreis deutlich gegen die AfD durchgesetzt. Sie selbst führt das auf ihre tiefe Verwurzelun... » mehr

Ralf Stegner

09.12.2019

Brennpunkte

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. » mehr

Ankunft der BI-Mitglieder am Landtag in Erfurt vor der Übergabe der Petition. Foto: BI

08.12.2019

Bad Salzungen

"Listen durchgezählt, nummeriert und geheftet"

Mitglieder der Bürgerinitiative haben mehr als 6000 Unterschriften gegen das geplante Windkraftgebiet W-4 gesammelt und nun in Erfurt übergeben. » mehr

An der Seite Adolf Hitlers (links) grüßt der einstige Thüringer und nun reichsweite Innenminister Wilhelm Frick (2. von links) nach der Machtübernahme am 30. Januar 1933 aus einem Fenster den vorbeiziehenden NSDAP-Fackelzug in Berlin. Daneben stehen Reichsminister Hermann Göring und der spätere Hitler-Vize Rudolf Heß.

07.12.2019

Thüringen

Thüringer Vorspiel zum deutschen Abgrund

Vor genau 90 Jahren wählten die Thüringer einen Landtag mit unklaren Mehrheiten. Bürgerliche Parteien holten die NSDAP in die Regierung. Diese erste Koalition mit Nazi- Beteiligung sollte sich als ein... » mehr

06.12.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 7. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. Dezember 2019: » mehr

07.12.2019

Thüringen

Das große Wagnis - die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Die Chronologie der Woche. » mehr

Thüringer Landtag

06.12.2019

Thüringen

CDU und FDP nehmen Gesprächsangebot von Rot-Rot-Grün an

In Thüringen läuft es nach der Landtagswahl auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung hinaus. Doch wie geht das ohne eigene Mehrheit? Darüber soll mit CDU und FDP gesprochen werden. » mehr

NordLB in Hannover

06.12.2019

Wirtschaft

NordLB-Sanierung startet nach grünem Licht aus Brüssel

Das «Go» der Brüsseler Wettbewerbshüter für die Rettung der NordLB ließ lange auf sich warten. Nach der Billigung der milliardenschweren Finanzspritze geht es jetzt an die Umsetzung des Sanierungsplan... » mehr

05.12.2019

Schlaglichter

EU-Kommission billigt Kapitalspritze für NordLB

Die wankende Norddeutsche Landesbank hat nach Monaten des Wartens auf eine dringend benötigte Finanzspritze die erforderliche Zustimmung aus Brüssel erhalten. Die EU-Kommission teilte mit, dass die ge... » mehr

NordLB

05.12.2019

Wirtschaft

EU-Kommission billigt Kapitalspritze für NordLB

Die Brüsseler Wettbewerbshüter geben grünes Licht für die milliardenschwere Rettung der Norddeutschen Landesbank. Monate des Wartens haben ein Ende. Die Zeit drängt nun. » mehr

Rentenbescheid

05.12.2019

Brennpunkte

Bayern fordert vom Bund Überprüfung der Rentenbesteuerung

Der Freistaat Bayern fordert vom Bund eine Überprüfung der derzeitigen Rentenbesteuerung. «Wir wollen, dass es gerecht zugeht», sagte der CSU-Abgeordnete Josef Zellmeier am Donnerstag im Landtag in Mü... » mehr

Linke-Politikerin Susanne Hennig-Wellsow

04.12.2019

Thüringen

Linke: Ministerpräsidentenwahl Anfang Februar

Vier Gesprächsrunden haben Linke, SPD und Grüne seit der Landtagswahl Ende Oktober absolviert. Die Dreierkoalition will weitermachen, tut sich aber schwer - es fehlen vier Stimmen für eine Mehrheit. D... » mehr

Thüringens amtierender Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee

04.12.2019

Thüringen

Tiefensee legt offiziell Landtagsmandat nieder

Thüringens amtierender Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ist ab Donnerstag offiziell kein Landtagsmitglied mehr. Der SPD-Landesvorsitzende erklärte am Mittwoch im Landtag seinen Verzicht auf das ... » mehr

Interview: Thomas L. Kemmerich, FDP-Landeschef

04.12.2019

Thüringen

CDU und FDP treffen Rot-Rot-Grün

Zunächst hatten CDU und FDP ein Gesprächsangebot der Linken ausgeschlagen. Nun sind sie bereit, gemeinsam auch mit SPD und Grünen über die schwierige Regierungsbildung zu sprechen. » mehr

Journalistenpreis

03.12.2019

Thüringen

Journalistenpreis würdigt das Anleiten zum Selbst-Denken

Sebastian Haak, promovierter Historiker und Autor dieser Zeitung, ist am Dienstag im Thüringer Landtag mit dem Thüringer Journalistenpreis ausgezeichnet worden. » mehr

Wieder Rot-Rot-Grün in Thüringen?

02.12.2019

Brennpunkte

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind Linke, SPD und Grüne aber auf Un... » mehr

Aktualisiert am 02.12.2019

Thüringen

Spitzen von Rot-Rot-Grün wollen Minderheitsregierung

Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Darauf verständigten sich am Montag in Erfurt die Spitzen von Linke, SPD und Grünen bei ihrem vierten Treffen seit der La... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

U-Ausschuss zum Terroranschlag in Halle nimmt Arbeit auf

Fast zwei Monate nach dem Terroranschlag in Halle beginnt der Landtag von Sachsen-Anhalt mit der politischen Aufarbeitung des Geschehens. Heute konstituiert sich in Magdeburg ein entsprechender Unters... » mehr

Bundesratsinitiative

01.12.2019

Thüringen

Neues Gesetz soll selbstbestimmtes Leben für Behinderte ermöglichen

Am 1. Dezember trat das neue Gleichstellungsgesetz in Kraft, das vom Landtag in diesem Juli verabschiedet worden war. Landkreise und kreisfreien Städte sind dazu verpflichtet, Pläne zum Umsetzen der B... » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Hintergründe

Der neue AfD-Bundesvorstand - jünger und etwas weiblicher

Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Braunschweig einen neuen Parteivorstand gewählt. Ihm gehören etliche neue Mitglieder an. Eine dritte Frau kam hinzu. » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

Kenia-Bündnis in Sachsen präsentiert Koalitionsvertrag

CDU, Grüne und SPD in Sachsen wollen heute ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vorstellen. Damit gehen sechswöchige Verhandlungen zu Ende. Am Mittag kommen die künftigen Partner im L... » mehr

Michael Kretschmer

30.11.2019

Brennpunkte

Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

Am 1. Advent gibt es in Sachsen eine kleine Bescherung. Exakt drei Monate nach der Landtagswahl beenden Union, Grüne und SPD ihre Koalitionsverhandlungen. Am Ende hat es nur wenig länger gedauert als ... » mehr

Interview: Mike Mohring, Vorsitzender der CDU Thüringen und Vorsitzender der Landtagsfraktion der CDU

29.11.2019

Thüringen

"Ich habe mit Sicherheit auch einen Beitrag zum Chaos geleistet"

Minus zwölf Prozentpunkten. Die CDU war der große Verlierer bei der Landtagswahl. Im Interview sagt Landeschef Mike Mohring, wie seine Partei trotz der Niederlage Verantwortung für die Zukunft Thüring... » mehr

Tino Chrupalla

29.11.2019

Brennpunkte

Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Wer das Rennen macht, ist schwer vorherzusagen. Denn auf den letzten Metern haben noch etliche Kandidaten ihr Interesse angemeldet, die Gauland un... » mehr

So sah die politische Landkarte im November 1919 aus. Die dunkelblau, grün, orange und gelb markierten Gebiete sollten Monate später im Land Thüringen aufgehen. Rote Regionen blieben beim Land Preußen. Hellblau ging zu weiß: Bayern.

29.11.2019

Thüringen

Warum Coburg Nein zu Thüringen sagte

Bayern oder Thüringen? Darüber konnten die Coburg vor genau 100 Jahren entscheiden. Das Ergebnis war eindeutig. Aus dem Süden kam das viel bessere Angebot. » mehr

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