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LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow.

vor 15 Stunden

Thüringen

Thüringer Corona-Hilfen: Wer wie viel bekommt

Bis in die Nacht haben Vertreter von Linke, SPD und Grünen sowie der CDU über die Landes-Hilfen in der Corona-Krise verhandelt. Das Gesamt-Paket ist 1,2 Milliarden Euro groß. » mehr

JVA Halle

03.06.2020

Brennpunkte

Attentäter von Halle scheitert bei Fluchtversuch

Fünf Minuten lang wusste am Samstag niemand, wo der Attentäter von Halle, Stephan B., sich aufhält. Erst Tage später erfährt die Landesregierung davon. Die Ministerin spricht von einem «furchtbaren» V... » mehr

Daniel Schultheiß

vor 4 Stunden

Ilmenau

Stadt- und Ortschefs begrüßen Konjunkturpaket

Der Bund möchte mit einem Konjunkturpaket Kommunen helfen, die durch die Corona-Krise finanziell schlechter dastehen. Vor Ort wird das Programm positiv bewertet. » mehr

Thüringen besitzt ein reiches fürstliches Kulturerbe - hier ein Blick in eine Installation des Gothaer Münzkabinetts. Streit gibt es darüber, wer über diesen Reichtum künftig bestimmen soll. Foto (Archiv): ari

vor 23 Stunden

Feuilleton

Der Staatsvertrag wird nachverhandelt

Der heftig kritisierte Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten (KMSG) wird zwischen Thüringen und Sachsen-Anhalt nachverhandelt. D... » mehr

Bodo Ramelow nimmt Mund-Nasen-Schutz ab

03.06.2020

Thüringen

1,2 Milliarden Euro - Hilfspaket soll Corona-Krise abmildern

Bis in die Nacht verhandelten Vertreter von Linke, SPD, Grünen und CDU über Hilfen zur Bewältigung der Corona-Krise. Familien, Unternehmen und Kommunen sollen Zuschüsse erhalten. In dem Ergebnis sehen... » mehr

Im Kinderclub

03.06.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün und CDU planen Familienbonus von 100 Euro pro Kind

Die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und CDU wollen zusammen einen Familienbonus von einmalig 100 Euro für jedes Kind bis 18 Jahren auf den Weg bringen. » mehr

Die Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos sind überfüllt, die hygienischen Zustände katastrophal. Nun beschloss das Kabinett der Thüringer Landesregierung, dass bis Ende 2022 bis zu 500 besonders schutzbedürftige Menschen hierher kommen dürfen. Foto: Alea Horst/SOS-Kinderdörfer weltweit/obs

03.06.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün will bis zu 500 Flüchtlinge nach Thüringen holen

Nun gibt es tatsächlich eine Einigung im Regierungskabinett: Das Land will bis zu 500 Flüchtlinge aus Griechenland nach Thüringen holen. Dass der zuständige Minister nicht euphorisch wirkt, hat mehrer... » mehr

Philipp Weltzien.

02.06.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Weltzien will Golf-Befürworter und Gegner an einen Tisch holen

Mit der Problematik Schuderbachswiese befasste sich der Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Philipp Weltzien, im Rahmen seiner Wahlkreiswoche. » mehr

Flüchtlinge in Griechenland

02.06.2020

Thüringen

Hilfsprogramm für bis zu 500 Flüchtlinge – viele offene Fragen

Wochenlang hat sich die rot-rot-grüne Regierungskoalition über ein Thüringer Hilfsprogramm für Flüchtlinge gestritten – nun gibt es eine Einigung. Ob darüber aber jemals schutzbedürftige Menschen in d... » mehr

Berlin-Tegel

01.06.2020

Wirtschaft

Berliner Flughafengesellschaft: Kritik an Geschäftsbericht

Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, die unter anderem den neuen Hauptstadtflughafen BER verantwortet, legt einen ungewöhnlich kurzen Geschäftsbericht vor. Aus der Politik kommt Kritik. » mehr

Barbara Borchardt

30.05.2020

Brennpunkte

Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Die Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat schon viel Kritik ausgelöst. Mit einem Interview sorgt die frisch bestellte Richterin für weiteren ... » mehr

Gastwirt Jens Löser ist zwar froh, dass er wieder öffnen darf - die Gäste zeigen sich derzeit jedoch noch recht zurückhaltend. Foto: ari

29.05.2020

Thüringen

Zwischen Klinikgefühl und Zukunftsangst

Dem Thüringer Gastgewerbe fällt der Neustart nach der Corona-Zwangspause schwer. Was die gebeutelte Branche jetzt von der Politik erwartet. » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Nach längerer Corona-Zwangspause kam der Kreistag des Wartburgkreises am Dienstag wieder zusammen, diesmal allerdings - aus Vorsorge und mit reichlich Abstand - in der Bad Salzunger Werner-Seelenbinder-Halle. Foto: Heiko Matz

27.05.2020

Bad Salzungen

Forderungen nach Corona-Hilfen durch den Landkreis werden laut

Das Land Thüringen hat Unterstützung für von der Corona-Krise betroffene Städte und Gemeinden angekündigt. Soll der Wartburgkreis seinen Kommunen dennoch helfen? Vorerst nicht, wie der Kreistag nun en... » mehr

Janine Merz. Foto: Swietek

27.05.2020

Thüringen

Südthüringer SPD-Politikerin neu im Landtag

Meiningen/Erfurt - Die Mandatsübergabe im Landtag ist für 12 Uhr an diesem Mittwoch vorgesehen. Dann gibt Finanzministerin Heike Taubert (SPD) wie angekündigt ihr Landtagsmandat ab. » mehr

26.05.2020

Thüringen

Ein später Sieg im "Babygate"

Fast zwei Jahre ist es her, dass eine Grüne-Abgeordnete aus dem Plenarsaal des Thüringer Landtags flog, weil sie ihr Baby dorthin mitgenommen hatte. Vor Gericht hat sie nun einen späten Sieg errungen. » mehr

Barbara Borchardt

22.05.2020

Brennpunkte

Linke-Politikerin an Verfassungsgericht: Kritik von AKK

Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Parteifreunde in Mecklenburg-Vorpommern für die Wahl der umstrittenen Linke-Politikerin Barbara Borchardt zur Landesverfassungsrichterin k... » mehr

21.05.2020

Thüringen

Justiz-Sitzungen ohne AfD

Die AfD gibt sich gerne als einzige Rechtsstaats-Partei. Zu den Sitzungen von zwei wichtigen Ausschüssen für die Justiz sind die Abgeordneten aber nicht erschienen. » mehr

Bei einer Telefonkonferenz

21.05.2020

Thüringen

Im Landtag: Teurer Anschluss unter dieser Nummer

In der Corona-Krise finden ungezählte Konferenzen oder Sitzungen als Telefon- oder Videoschalten statt. So auch im Thüringer Landtag. Das kostet in dem Fall allerdings viel Geld. » mehr

Ausgerüstet mit vielen blauen Müllsäcken sind die kleinen Teams losgezogen. Im gesamten Gebiet des Schleusinger Ortsteils Nahetal-Waldau pirschten die Frauen und Männer durch die Natur, an beliebten Wanderwegen entlang aber auch an Flussläufen, um die eigentlich so "herrliche Natur" von Hinterlassenschaften ihrer menschlichen Nutzer zu befreien. Fotos: St. Ittig/Privat

20.05.2020

Hildburghausen

Eine Initiative macht Wind

Mit einer Online-Petition möchten sich Bürger des Schleusinger Ortsteils Nahetal-Waldau im Landtag Gehör verschaffen. Sie wollen keine Windräder auf dem Waldauer Berg. » mehr

Barbara Borchardt

20.05.2020

Brennpunkte

Kontroverse um linke Verfassungsrichterin

Tabubruch oder Gesamtpaket? Die Wahl der Linken-Politikerin Borchardt zur Verfassungsrichterin im Nordosten wird heftig diskutiert. Sie ist Mitglied in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Vereini... » mehr

Die Stadt Bad Salzungen hat Geldsorgen, die bis ins nächste Jahr hineinreichen. 	Fotomontage: Heiko Matz

18.05.2020

Thüringen

Kommunen fehlen 242 Millionen Euro - hoffen auf Bundeshilfe

Die Corona-Krise und der lange Stillstand einiger Wirtschaftsbereiche sorgen auch bei den Kommunen für hohe Einnahmeausfälle. Die Steuerschätzung gehe bei Städten und Gemeinden von einem Minus von 242... » mehr

Landtagssitzung Thüringen

16.05.2020

Thüringen

Landtag, Kreistage und Stadträte treffen sich an neuen Orten

Abstand halten ist in der Corona-Pandemie besonders wichtig. Wo sich Kreistage, Stadträte oder der Landtag bisher trafen, ist das oft nicht möglich. Viele haben den Ort ihrer Treffen gewechselt. Nicht... » mehr

15.05.2020

Thüringen

CDU-Fraktion lehnt Staatsvertrag für neue Schlösserstiftung ab

Mit einem ordentlichen Geldbündel will der Bund helfen, Thüringens marode Schlossmauern flott zu machen. Doch das Geschenk kommt mit einigen Bedingungen. Die schmecken nicht jedem und auch die Vorgehe... » mehr

15.05.2020

Thüringen

Ex-Innenminister nun stellvertretender Richter am Verfassungsgericht

Der ehemalige Thüringer Innenminister Jörg Geibert (CDU) ist neues stellvertretendes Mitglied am Verfassungsgerichtshof. » mehr

14.05.2020

Thüringen

Untersuchungen für jugendliche Straftäter im Maßregelvollzug

Jugendliche Straftäter, die im Maßregelvollzug untergebracht werden, sollen auf ihre geistige und körperliche Verfassung hin untersucht werden. » mehr

Bundestag

13.05.2020

Brennpunkte

Corona in Schlachthöfen: Bundesregierung will «aufräumen»

Seit mehrere Schlachtbetriebe zu Corona-Hotspots geworden sind, rücken die Arbeits- und Wohnbedingungen der Beschäftigten in den Blickpunkt. Die Bundesregierung spricht von Ausbeutung und kündigt Gege... » mehr

Nicht genug Abstand möglich: Der Plenarsaal im Landtag ist zu klein. Deshalb ziehen die Abgeordneten nun um. Foto: Bodo Schackow/dpa

13.05.2020

Thüringen

Landtag erwägt Einsatz von Plexiglas-Scheiben im Plenarsaal

Um in einigen Wochen möglicherweise Landtagssitzungen wieder im Plenarsaal des Parlaments abhalten zu können, erwägt die Landtagsverwaltung den Einsatz von Plexiglasscheiben im Plenarsaal. » mehr

Justitia

Aktualisiert am 14.05.2020

Thüringen

Quotenregelung im Thüringer Wahlrecht steht auf der Kippe

Rot-Rot-Grün hat im vergangenen Jahr ein sogenanntes Paritätsgesetz verabschiedet, das mehr Frauen in den Landtag bringen soll. Thüringens höchste Richter bezweifeln offenkundig, dass es verfassungsge... » mehr

Geschlossen

12.05.2020

Thüringen

Regelbetrieb in Kindergärten womöglich bereits ab 18. Mai

In Thüringen sollen Kinder bereits ab dem 18. Mai wieder regelmäßig, wenn auch eingeschränkt, in die Kindergarten gehen dürfen. » mehr

Baugelände

11.05.2020

Wirtschaft

Tesla stellt dritten Antrag für weitere Bauvorbereitungen

Der US-Elektroautobauer Tesla will trotz der Corona-Krise seine Pläne für die erste Fabrik in Europa vorantreiben. » mehr

Corona-Folgen

11.05.2020

Thüringen

Patientenschützer fordern regionale Lockdowns

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat zu rigiden Beschränkungen bei hohen Corona-Infektionszahlen gemahnt. «Es muss zu regionalen Lockdowns kommen», sagte Vorstand Eugen Brysch in Gera. Dazu gehör... » mehr

Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzender

10.05.2020

Brennpunkte

Kemmerich räumt Fehler bei Corona-Regeln-Protest ein

Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich hat in Gera an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen - und viel Kritik geerntet. In einer Sache hat er sich nun ents... » mehr

Bodo Ramelow (Die Linke)

09.05.2020

Thüringen

"Hätte nie für möglich gehalten, was wir jetzt erleben"

Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow zur Corona-Pandemie zeigt, wie die Krise schon die neue Normalität geworden ist. » mehr

Ambitionen für den CDU-Vorsitz: Raymond Walk. Foto: Heiko Matz

09.05.2020

Thüringen

Walk: "Wir sollten in der CDU wegkommen von Lagerbildung"

CDU-Generalsekretär Raymond Walk will neuer Landeschef werden. Für seinen Konkurrenten Christian Hirte legt er die Latte hoch - was aber auch für Kritik sorgt. » mehr

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

08.05.2020

Thüringen

Ramelow: Corona-Pandemie größte Bewährungsprobe seit 1990

Die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie ist nach Ansicht von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die größte Bewährungsprobe für Thüringen seit Wiedergründung des Landes vor 30 Jahren. » mehr

Katastrophale Zustände, vor allem auch die Hygiene betreffend, herrschen in den griechischen Flüchtlingslagern - wie im Camp Moria auf der Insel Lesbos. Thüringens Migrationsminister Dirk Adams will deswegen, dass der Freistaat Kinder von dort aufnimmt. Foto: Alea Horst/SOS-Kinderdörfer weltweit/obs

07.05.2020

Thüringen

FDP und CDU kritisieren Adams‘ Flüchtlingspläne

Aus den Landtagsfraktionen von CDU und FDP kommt Kritik an den Plänen von Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) zur Aufnahme von bis zu 2.000 Flüchtlingen von den griechischen Inseln im Fre... » mehr

Beate Meißner.

07.05.2020

Thüringen

CDU für Familienbonus von 150 Euro

Mit der einmaligen Zahlung von mindestens 150 Euro will die CDU Thüringer Familien mit kleinen Kindern Anerkennung zollen für die Doppelbelastung in der Corona-Krise. » mehr

Kein Familienstress am Feierabend

Aktualisiert am 06.05.2020

Thüringen

CDU für Familiengeld und mehr Hilfen für Wirte und Kommunen

An diesem Freitag berät der Landtag erstmals über das milliardenschwere Corona-Hilfspaket in Thüringen. Die oppositionelle CDU-Fraktion will an einigen Stellen etwas drauflegen. » mehr

Nicht genug Abstand möglich: Der Plenarsaal im Landtag ist zu klein. Deshalb ziehen die Abgeordneten nun um. Foto: Bodo Schackow/dpa

06.05.2020

Thüringen

25.000 Euro zusätzlich: Die nächste Landtagssitzung wird teuer

Es gab Pläne, die nächste Sitzung des Thüringer Landtages mit nur der Hälfte der Abgeordneten stattfinden zu lassen - wegen Corona. Eine AfD-Abgeordnete verweigerte sich den Plänen. Nun wird es teuer ... » mehr

Geldscheine

05.05.2020

Thüringen

Kommunen fehlen durch Corona 900 Millionen

Wegen der Corona-Pandemie befürchten die Thüringer Kommunen Steuerausfälle von 900 Millionen Euro. Rot-Rot-Grün stellt 50 Millionen Soforthilfe in Aussicht, die CDU fordert deutlich mehr. » mehr

04.05.2020

Hildburghausen

Petition: "Keine Windräder auf dem Waldauer Berg"

Seit Montagmorgen ist die Petition "Keine Windräder auf dem Bergsattel Waldauer Berg Waldau/Hinternah" auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags online. Sie kann gezeichnet werden. » mehr

Rettungspaket für die Kultur

04.05.2020

Feuilleton

Rettungspaket für die Kultur

Wie sollen Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen Thüringens die Corona-Pandemie finanziell überstehen? Viele haben geschlossen oder sind nur eingeschränkt geöffnet. Ein Rettungspaket Kultur i... » mehr

100 JAHRE THÜRINGEN

30.04.2020

Thüringen

Thüringen wird 100

Thüringen wird 100, doch auf eine große Fete müssen die gut 2,1 Millionen Bewohner des Freistaats verzichten. Grund ist die Corona-Pandemie. Gefeiert wird trotzdem - nämlich virtuell. » mehr

30.04.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün: Sommersemester nicht zur Regelstudienzeit anrechnen

Das von der Corona-Krise geprägte Sommersemester sollte nach Vorstellungen von Linke, SPD und Grünen Thüringer Studenten nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet werden. » mehr

30.04.2020

Thüringen

Land legt beim Corona-Hilfspaket nach

Die Corona-Pandemie hat teilweise existenzielle Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber auch Kommunen und Familien leiden. Helfen soll ein Finanzpaket, auf das sich die Koalition in Thüringen verständig... » mehr

Nicht genug Abstand möglich: Der Plenarsaal im Landtag ist zu klein. Deshalb ziehen die Abgeordneten nun um. Foto: Bodo Schackow/dpa

30.04.2020

Thüringen

Landtag zieht ins Steigerwald-Stadion um

Eigentlich ist der Plenarsaal des Thüringer Landtags ziemlich groß. In Corona-Zeiten ist das nicht genug. Die 90 Abgeordneten an ihren Buchenholz-Tischen haben nicht den erforderlichen Sicherheitsabst... » mehr

Leer

29.04.2020

Thüringen

CDU will Hilfsprogramm für Tourismus und Gastgewerbe

Gaststätten, Hotels und Reisefirmen leiden besonders unter den Corona- Beschränkungen. Die Thüringer CDU fordert für die Branche ein Hilfsprogramm von fast 100 Millionen Euro. » mehr

Helmut Holter steht in einem Klassenzimmer

Aktualisiert am 27.04.2020

Thüringen

Minister: Kein Samstags-Unterricht in Thüringen

Die ersten Abiturienten gehen nun wieder in Thüringens Schulen. Dass Schüler im Freistaat in diesem Schuljahr auch am Samstag in die Schulen müssen, schließt der Bildungsminister Helmut Holter aus – w... » mehr

Prozess gegen einen Arzt im Landgericht Gera

26.04.2020

Thüringen

Landtag: Feier zur Landesgründung vor 100 Jahren im Internet

Der Landtag feiert den 100. Jahrestag der Gründung Thüringens wegen der Corona-Pandemie im Internet. » mehr

Maskenpflicht

26.04.2020

Brennpunkte

Die Maskenpflicht kommt: Zieht Deutschland mit?

Aus Asien kennt man längst Bilder von Menschen, die mit Mundschutz unterwegs sind. So soll nun auch hier das Coronavirus gebremst werden. Doch die Maskenpflicht wird unterschiedlich interpretiert - un... » mehr

Geldscheine

26.04.2020

Thüringen

Land hilft finanziell gebeutelten Kommunen in der Corona-Krise

Viele Stadtkämmerer blicken mit Sorge auf ihre Einnahmen. Vor allem die Gewerbesteuer bricht in vielen Städten und Gemeinden in der Corona-Krise ein. Das Land will helfen. » mehr

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