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LANDESGESETZE

Die Menschen werden dank guter medizinischer Betreuung immer älter - und damit steigt aber auch der Anteil jener, die gepflegt und betreut werden müssen. Ein Pflegestützpunkt in Meiningen soll helfen.	Foto: dpa

22.05.2019

Meiningen

Ambulant vor stationär für ein gesundes Altern

Per 1. Juli 2019 soll ein Pflegestützpunkt im Meininger Landratsamt seine Arbeit aufnehmen. Er will als Beratungsstelle wohnortnahe und unabhängige Hilfsangebote rund um das Thema Pflege bieten, vermi... » mehr

Gerecht oder nicht? Der Kommunale Finanzausgleich ist kompliziert. Das System funktioniere so nicht, kritisiert Landkreis-Geschäftsführer Thomas Budde. Foto: Patrick Seeger/dpa

13.04.2019

Thüringen

Die Thüringer Kommunen stellen die Systemfrage

Thüringens Gemeinden, Städte und Landkreise fühlen sich vom Kommunalen Finanzausgleich benachteiligt. Sie fordern von Rot-Rot-Grün eine Veränderung des Systems. » mehr

Weiterbildung

04.10.2019

Karriere

Wie Beschäftigte Bildungsurlaub nutzen können

Für Bildungsurlaub gibt es in vielen Bundesländern fünf freie Tage extra. Viele trauen sich nicht, das gesetzliche Angebot auf Freistellung wahrzunehmen. Dabei sind die Hürden oft gar nicht so hoch. » mehr

Landtag

01.03.2019

Thüringen

Behindertengesetz: Opposition fordert mehr Hilfen für Kommunen

Mehrere hunderttausend Thüringer haben eine amtlich anerkannte Behinderung. Ein Gesetzentwurf der Landesregierung soll ihnen das Leben im Alltag erleichtern. Reichen die geplanten Maßnahmen aus? » mehr

Beim Bier kommt man gut miteinander aus. Aber reicht es fürs Zusammengehen? Der Zella-Mehliser Bürgermeister Richard Rossel, Schmalkalden-Meiningens Landrätin Peggy Greiser, Suhls OB André Knapp (CDU, von links) beim Linken-Neujahrsempfang in Suhl mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) .	Foto: frankphoto.de

28.02.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Mit oder ohne? Was die Kreisfreiheit bedeutet

Suhl und Schmalkalden-Meiningen in einem Landkreis: Das würde in Politik und Verwaltung so einiges verändern - aber dennoch viel weniger, als mancher denkt. Im Alltag merkt man das meiste gar nicht. » mehr

Stolz auf den Status: Der damalige Suhler OB Jens Triebel warb im September 2015 mit seiner Brandenburger Kollegin Dietlind Tiemann für den Erhalt der Kreisfreiheit der Havelstadt.

Aktualisiert am 23.02.2019

Thüringen

Mit oder ohne? Was die Kreisfreiheit bedeutet

Suhl und Schmalkalden-Meiningen in einem Landkreis: Das würde in Politik und Verwaltung so einiges verändern - aber dennoch viel weniger, als mancher denkt. Im Alltag merkt man das meiste gar nicht. » mehr

Meinungsfreiheit oder Musik? Das ist wie hier beim Rechtsrock in Themar die Frage. Foto: Bodo Schackow/dpa

17.01.2019

Thüringen

Zwischen Kundgebung und Kommerz: Debatte um Konzert-Verbote

Überraschend hat die CDU-Landtagsfraktion einen Entwurf für ein eigenes Thüringer Versammlungsgesetz vorgelegt - um Rechtsrock-Konzerte zu verhindern. Ganz so, als habe es diese Idee noch nie gegeben.... » mehr

Sven Gregor

03.12.2018

Region

Städtebund kritisiert illegale Müllentsorgung

Der Kreisverband des Gemeinde- und Städtebundes (GSB) hat vor Kurzem im Schleusinger Ochsen getagt. Kreisvorsitzender Sven Gregor informierte nach der nichtöffentlichen Sitzung über die Themen. » mehr

24.09.2018

Region

Risiko oder Chance?

Arnstadts Verwaltung sieht in der Aufgabe als erfüllende Gemeinde für den Riechheimer Berg vor allem Risiken, manche Stadträte darin aber auch eine Chance. » mehr

Wenn Hunde auffällig werden, kann es teuer werden: Auch wenn es keine "Rasseliste für gefährliche Hunde" mehr gibt, ist das kein Freibrief für Halter. Die Zahl der nach ihrem Wesen als gefährlich eingestuften Hunde hält sich im Freistaat in Grenzen. In Erfurt, wo unser Bild entstand, ist unter den über 10 000 registrierten Hunden kein als gefährlich eingestuftes Exemplar. Archivbild: Carsten Koall/dpa

01.08.2018

Thüringen

Thüringer Kommunen froh über das Ende der Hunde-Rasseliste

Die meisten größeren Städte begrüßen die Abschaffung der "Rasseliste für gefährliche Hunde", die Anfang des Jahres aus den Landesgesetzen gestrichen wurde. Doch wenn ein Vierbeiner auffällig wird, kan... » mehr

Auswirkungen der DSGVO

Aktualisiert am 24.05.2018

Thüringen

Landtag ändert Gesetze für neue EU-Datenschutz-Regeln

Erfurt - Einen Tag bevor die neuen EU-Datenschutzbestimmungen gelten, hat der Thüringer Landtag Ausnahmen im Landesrecht beschlossen. Unter anderem gelten Ausnahmen vom Datenschutz für die Arbeit von ... » mehr

Ein Schild am Grünen Band erinnert noch heute an den Todesstreifen und nicht gefundene Minen.

Aktualisiert am 14.04.2018

Thüringen

Umweltverband drängt auf raschen Schutz für ehemaligen Grenzstreifen

Die Landesregierung will das grüne Band auf dem einstigen innerdeutschen Todesstreifen in Thüringen besonders schützen. Weil sich das Gesetzgebungsverfahren in die Länge zieht, ist der Umweltverband B... » mehr

Wenn Straßen saniert und ausgebaut werden, droht Haus- und Grundstückseigentümern eine Rechnung ihrer Gemeinde. Grundlage ist die Straßenausbaubeitragssatzung. In Coburg hat sich eine neue Bürgerinitiative mit dem Ziel gegründet, die Abgabe ersatzlos abzuschaffen.	Foto: Archiv Jens Wolf

17.03.2018

Thüringen

"Pfusch und Murks": Freie Wähler knöpfen sich Straßenbeiträge vor

Die Freien Wähler machen Ernst: Sie drohen mit einem Landes-Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge. In Zella-Mehlis ist das auch Teil des Bürgermeister-Wahlkampfs. » mehr

22.02.2018

Thüringen

Landtag streitet über Sinn von Landes-Klimagesetz

Erfurt - Dem von der Grünen-Fraktion als Meilenstein gefeierte Entwurf der rot-rot-grünen Landesregierung zu einem Thüringer Klimagesetz hat die Opposition eine Absage erteilt. » mehr

Stadtrat ebnet Weg für Schmiedefeld und Gehlberg

Aktualisiert am 01.02.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Stadtrat ebnet Weg für Schmiedefeld und Gehlberg

Mit der Zustimmung zum Eingliederungsvertrag hat der Stadtrat am Mittwochabend den letzten Schritt auf dem Weg einer Eingemeindung von Schmiedefeld getan. Mit Gehlberg sollen Vertragsverhandlungen zur... » mehr

07.09.2017

Thüringen

Themar-Bündnis fordert Gesetz zu Rechtsrock

Themar - Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra hat den Landtag aufgefordert, mit einem Landesgesetz Nazi-Konzerte unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit zu verhindern. » mehr

Statt klagen lieber schlichten

08.03.2017

Geld & Recht

Schlichtung oder Schiedsverfahren

Nicht jeder Streitfall gehört gleich vor ein staatliches Gericht. Es gibt auch andere Wege der Konfliktbeilegung. Eine Alternative ist das Schiedsverfahren. » mehr

Ein Baustein für Hygiene im Krankenhaus: Das regelmäßige desinfizieren der Hände sollte fester Bestandteil sein, sowohl für Personal wie für Patienten. Kritik gibt es jedoch am Personalbestand. Allerdings basieren die kritisierten Zahlen auf Statistiken aus dem Jahr 2014. Foto: dpa

12.01.2017

Thüringen

Datenbasis trifft auf die Hygiene-Wirklichkeit

Hygiene ist ein Aufreger-Thema für Patienten und Kliniken. Umso schlimmer, wenn Thüringen hier ein schlechtes Zeugnis ausgestellt bekommt. Zu Unrecht, wie Nachfragen bei den Häusern zeigen. » mehr

Markus Ermert zum Volksbegehren

19.09.2016

TH

Falsche Karten

Nun ist die Katze aus dem Sack: Die Landesregierung würde ein Volksbegehren gegen die Gebietsreform am liebsten auf dem juristischen Weg verhindern. » mehr

03.02.2016

TH

Landesgesetz zu Krebsregister soll kommen

Erfurt - Die Thüringer Landesregierung will das landesweite Krebsregister zur Erfassung von Tumorbehandlungen noch vor dem Sommer auf den Weg bringen. » mehr

Ab 2020 sollen im Stadtwald bis zu 1000 Festmeter mehr pro Jahr abgeholzt werden. Das soll 47 000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr bringen, schlägt die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Rödel & Partner vor.

15.01.2016

Suhl/Zella-Mehlis

"Mehr lässt sich aus der Zitrone nicht herauspressen"

Hiobsbotschaften haben auch ihre guten Seiten. Beim besten Willen kann Suhl seine Finanzen nicht aus eigener Kraft ausgleichen. Mit der Botschaft will der OB zum Land. » mehr

04.01.2016

Region

Clearingstelle für unbegleitete Flüchtlingskinder entsteht

Mit der Vielzahl von Asylsuchenden kommen auch immer mehr Kinder ohne ihre Eltern nach Deutschland. Sie stehen dann unter der Obhut der Jugendämter. Wir sprachen mit dem Jugendamtsleiter des Wartburgk... » mehr

Am Fuße der Hallenburg will man die Einheit des Haselgrundes zementieren.	Foto: fotoart-af.de

28.12.2015

Region

Identitäten der Orte sollen gewahrt bleiben

Für Steinbach-Hallenbergs Bürgermeister Christian Endter (CDU) ist die Sache klar. Bei der geplanten Gebietsreform soll an der Einheit des Haselgrundes nicht gerüttelt werden. » mehr

Präzision ist Pflicht bei der Erfassung und Verarbeitung von Geodaten - das kostet viel Geld. Archivfoto: dpa

20.11.2015

Thüringen

Teure Digitalisierung

Die Thüringer Kommunen sollen Daten zu Straßen, Flussläufen oder Bauplänen digital aufbereiten. So will es die Landesregierung. Die Kritik: Sie stellt dafür zu wenig Geld bereit. » mehr

02.10.2015

Thüringen

8. Mai wird in Thüringen ein staatlicher Gedenktag

Erfurt - In Thüringen ist der 8. Mai künftig ein staatlicher Gedenktag. Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungskoalition änderte der Landtag am Freitag in Erfurt das entsprechende Landesgesetz. » mehr

Diana Keller.

25.09.2015

Suhl/Zella-Mehlis

Ortsteilrat: Entmündigt und enttäuscht

Während die Bürgerinitiative gegen den Funkmast in Goldlauter-Heidersbach eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Landtags erreicht hat, wird dem Ortsteilrat die Einsicht in den Pachtvertrag verw... » mehr

18.03.2015

Region

Erste Wahl nach neuer Satzung

In der nächsten Stadtratssitzung wird auch ein neuer Seniorenbeirat gewählt. Erstmals greifen dabei die Änderungen der neuen Satzung vom März. » mehr

Am oberen Haselweg sind die Anwohner verärgert, weil sie für den Straßenausbau tief in die Tasche greifen sollen. 	Foto: frankphoto.de

06.03.2015

Suhl/Zella-Mehlis

20.000 Euro für einen ungenutzten Hintereingang

Weil ihre Straße ausgebaut wird, müssen 17 Anwohner am Haselweg tief in die Tasche greifen. Im Extremfall werden rund 56.000 Euro fällig. Verzweifelt werden nun sogar 75 Jahre alte Bauunterlagen hervo... » mehr

Auch in der gerade abgeschlossenen Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie war Bildung eines der zentralen Themen. 	Foto: dpa

04.03.2015

Thüringen

"Die Erwartungen in den Betrieben sind hoch"

Eigentlich gab es in Thüringen längst einen fertigen Gesetzentwurf für bezahlten Bildungsurlaub. Doch die neue Koalition schnürte das Paket noch einmal auf. » mehr

Er wird ganz sicher mal Feuerwehrmann, wenn er erst mal groß ist.

29.10.2014

Region

Alarmstufe rot für Lauschaer Feuerwehr

Die Stühle im Sitzungssaal des Lauschaer Rathauses reichten zur Stadtratssitzung am Montag nicht aus. Die Feuerwehr hatte einen Notruf abgesetzt, weil es an neuer Technik und an Personal mangelt. Eine... » mehr

Auf dem heimischen Balkon fühlt sich Maik Notnagel wohl, hier findet er ab und an beim Blick auf die umliegende Landschaft Ruhe und Entspannung.	Foto: tih

11.09.2014

Suhl/Zella-Mehlis

Landtags-Kandidaten im Wahlkreis 12: Maik Nothnagel (Linke)

Mittlerweile ist er bestens vertraut mit den Gepflogenheiten des Politikbetriebs: Maik Nothnagel tritt zum 3. Mal als Direktkandidat für den Thüringer Landtag an. Besonders setzt er sich für die Belan... » mehr

Die Dörfer wollen raus aus der teuren, städtischen Straßenreinigung. Jürgen Reif aus Dietzhausen, Jürger Bauer aus Albrechts und Dieter Ruderisch aus Wichtshausen haben eine Bürgerinitiative gegründet. Ziel ist eine gerechtere Verteilung der Kosten in der Stadt Suhl. 	Foto: frankphoto.de

10.02.2014

Suhl/Zella-Mehlis

Unmut gegen Gebühren gebündelt

Der Ärger um die Finanzierung der Suhler Straßenreinigung findet kein Ende. Grundstückseigentümer haben am Montag eine Bürgerinitiative gegründet. Im Stadtrat wird am Mittwoch erneut beraten. » mehr

Verstehen sich prächtig: der Suhler OB Jens Triebel (l.) und der Oberhofer Bürgermeister Thomas Schulz. 	Foto: frankphoto.de

27.07.2013

Suhl/Zella-Mehlis

"Städtehochzeit ergibt Sinn für Oberhof und Suhl"

Die Stadt Oberhof ist mit 1500 Einwohnern zu klein, um als eigenständige Kommune zu bestehen. Per Landesgesetz ist die Rennsteigstadt deshalb verpflichtet, sich mit einer anderen Gemeinde zusammenzusc... » mehr

22.03.2013

Suhl/Zella-Mehlis

Suhler bekommen kein eigenes Recht auf Information

Im Stadtrat sind die Fraktionen von Aktiv für Suhl und Linkspartei mit dem Vorhaben gescheitert, eine Informationsfreiheitssatzung für Suhl verabschieden zu lassen. » mehr

Umbau: Im Suhler Bahnhof entsteht derzeit ein neues Reisezentrum. Für attraktiveren Nahverkehr müsste indes ganz woanders investiert werden. 	 frankphoto.de

21.03.2013

Thüringen

"Wir brauchen mehr Raum für Verkehrs-Experimente"

Wie bringt man Bus und Bahn in Südthüringen aus ihrem Schattendasein? Das fragten die Grünen - und fanden viele Antworten, aber keine Lösung. » mehr

Das Thüringer Umweltministerium will mehr Kernzonen (Foto) und Pflegezonen im Biosphärenreservat. Viele Grundstückseigentümer sind dagegen.

12.07.2012

Region

Geisa droht mit Austritt aus Reservat

Geisa - Alles andere als zufrieden ist der Geisaer Stadtrat über den neuen Entwurf zur Erweiterung der Kern- und Pflegezonen im thüringischen Teil des Biosphärenreservats Rhön. » mehr

05.07.2012

Thüringen

CDU-Fraktion verabschiedet sich von umstrittener Stiftung Familiensinn

Erfurt - Die CDU-Landtagsfraktion hält vorerst nicht mehr am einstigen CDU-Vorzeigeprojekt Stiftung Familiensinn fest. In den Vorschlägen für ihre Internetdiskussion zur Verwaltungsreform heißt es: «D... » mehr

22.03.2012

Region

Wiederkehrende Beiträge mit Satzung beschlossen

Dass sie kommen würde, war inzwischen allen klar. Nun hat der Gemeinderat die Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen mit wiederkehrenden Beiträgen. » mehr

Hitzige Debatte, aber kein echtes Ergebnis: Schon auf der Einwohnerversammlung am 19. Januar 2011 prallten die Meinungen in Benshausen hart aufeinander, wie hier im Streitgespräch zwischen Bürgermeister Thomas Keil (M.), seinem Vize Hartmut Dietsch (4.v.l.) und weiteren Gemeinderäten. 	Archivfoto: frankphoto.de

03.01.2012

Suhl/Zella-Mehlis

Endspurt für die Benshäuser Partnerwahl

Nach Suhl, Zella-Mehlis oder in eine Verwaltungsgemeinschaft mit Nachbardörfern? Auch nach einem Jahr Debatte ist offen, was aus Benshausen wird. Die Fronten sind verhärtet. Bis 15. Januar soll ein de... » mehr

08.10.2011

Region

Entwurf zur Straßensatzung

Den Entwurf für eine Schleusinger Straßenausbaubeitragssatzung hat Bürgermeister Brodführer dem Stadtrat vorgelegt. » mehr

20.08.2011

Region

Ortschefs einig: Aufregen allein hilft nicht mehr

2012 droht sich die Finanzsituation der Kommunen weiter zu verschlechtern. Der Freistaat mahnt zum harten Sparen. Nicht nur in der Wolfsberggemeinde weiß man inzwischen kaum mehr wo. » mehr

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17.08.2010

Thüringen

Die freie Spitze fällt bescheiden aus

Am Sparen kommt der Freistaat nicht mehr vorbei. Aber wo? Der Blick auf die Ausgabenstruktur des Landes verdeutlicht die Schwierigkeit: Der größte Teil des Geld ist bereits fest verplant. » mehr

Gemeinschaftsschule2_070810

07.08.2010

Thüringen

Eine neue Gemeinschaft und jede Menge Fragen

Der Start ist vollzogen: Seit dieser Woche befindet sich die Gemeinschaftsschule in der Pilotphase. Kultusminister Matschie erhofft sich eine neue Schulkultur. Doch derzeit scheint es Fragen über Frag... » mehr

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19.03.2010

Thüringen

Eine Klatsche für die Kommunen

Weimar/Erfurt - Es gibt diese Verträge, für Fernseher oder Autos, die erwecken den Eindruck, man müsse als Kunde so gut wie nichts zahlen. Ware sofort, Geld irgendwann später, lautet das verlockende A... » mehr

25.07.2010

Thüringen

Kita-Garantie für Einjährige häppchenweise umgesetzt

Erfurt/Jena/Suhl - Am 1. August tritt das neue Kindergartengesetz in Kraft. Es garantiert Kindern bereits nach dem ersten Geburtstag einen Kita-Platz. Nicht überall jedoch gibt es genügend Plätze. T... » mehr

29.12.2007

Suhl/Zella-Mehlis

Satzungen auf dem Weg

Schmalkalden-Meiningen – In der Mauer der Straßenausbaubeitragssatzungen gibt es kaum noch Lücken: Während sich einige Thüringer Kommunalvertreter weiterhin gegen die Rahmen-Vorgaben des Landes aufleh... » mehr

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16.01.2010

Region

Eine Dienstleistung unter den Sternen

Haselbach - Mit "Projekt Sternenfänger" ist die Einladung zum Tag der offenen Tür am 29. Januar im Kindergarten Haselbach überschrieben. Zu hoch gegriffen ist das nicht. » mehr

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19.12.2009

Region

Verschmähte Braut beschwert sich

Steinach - "Bevor ich geplatz'." Oder: "Bevor es mich zerreißt." Um eine dringliche Einleitung zu dem, was ihr so aufstößt, war Maria Greiner (pl.) noch nie verlegen. Nicht anders bei der vergangenen ... » mehr

14.08.2007

Region

Reichelt: Neuer Ortsteil wäre willkommen

Die Grassitis der Rennsteigregion nennt sich Fusionsfieber. Nachdem sich in Ernstthal eine Interessengemeinschaft gebildet hat, die den Wechsel nach Neuhaus forcieren möchte, äußert nun Marianne Reich... » mehr

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16.01.2010

Region

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