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KOMMISSIONEN

15.08.2019

Schlaglichter

Kommission: Trudeau hat ethische Grundsätze verletzt

Kanadas Regierungschef Justin Trudeau gerät wegen unterdrückter Ermittlungen in einem Bestechungsskandal unter Druck. Eine beim Parlament angesiedelte Ethik-Kommission kam zu dem Schluss, Trudeau habe... » mehr

04.04.2019

Thüringen

Ministerium wittert Geheimnisverrat

Sind vertrauliche Informationen aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangt? Es gab wohl Überlegungen, Strafanzeige wegen Geheimnisverrates zu stellen. » mehr

Clemens Tönnies

29.08.2019

Sport

Fall Tönnies: DFB-Ethikkommission verzichtet auf Verfahren

Die umstrittenen Äußerungen von Schalkes Aufsichtsratschef Tönnies seien «rassistisch» gewesen, urteilt die DFB-Ethikkommission. Eine Anklage und damit mögliche Bestrafung vom Verband gibt es aber nic... » mehr

03.04.2019

Schlaglichter

Kommission: Behörden wissen noch zu wenig über Kindesmissbrauch

Experten werfen Justiz und Behörden in Deutschland vor, Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs noch zu wenig zu unterstützen. Deren Wissensstand sei nach den Erfahrungen vieler Betroffener «noch immer sehr... » mehr

03.04.2019

Schlaglichter

Kommission legt Bericht zu sexuellem Kindesmissbrauch vor

Rund zwei Jahre nach dem Beginn ihrer Arbeit legt die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs am Vormittag eine Bilanz ihrer Arbeit vor. Bei der Kommission haben sich seit Mai 20... » mehr

Verkehr in Berlin

29.03.2019

Brennpunkte

Industrie: Umweltverbände blockieren Klimaziele im Verkehr

Der Verkehrsbereich muss liefern, damit Klimaziele erreicht werden. Eine Kommission hat Vorschläge vorgelegt, die aber nicht ausreichen. Es gibt unterschiedliche Ansätze - und Streit. » mehr

Parkplatz für Elektroautos

26.03.2019

Wirtschaft

Klimaschutz im Verkehr: Kommission ohne gemeinsame Linie

Bis in den frühen Morgen saßen Experten zusammen, um über den wichtigen Beitrag des Verkehrs zum Klimaschutz zu beraten. Ein paar Kompromisse gelingen - aber für das angestrebte Ziel reicht es nicht. » mehr

26.03.2019

Schlaglichter

Kommission ohne gemeinsame Linie zum Klimaschutz im Verkehr

Die Regierungskommission für den Verkehrsbereich hat sich in rund 17-stündigen Beratungen nicht auf einen Weg einigen können, das Klimaschutzziel für 2030 vollständig zu erreichen. » mehr

Google-Logo an Konzernzentrale

20.03.2019

Wirtschaft

EU-Kommission verhängt dritte Milliardenstrafe gegen Google

Die höchste Wettbewerbsstrafe der Geschichte verhängte die EU-Kommission bereits im vergangenen Jahr gegen Google. Diesmal ist der Spartendienst «AdSense for Search» im Fokus. Und wieder wird es für d... » mehr

Der Historiker Werner Greiling.

17.03.2019

Schmalkalden

Historiker bereiten 100. Geburtstag des Freistaates vor

Die „Historische Kommission für Thüringen“ tagte in der Fachwerkstadt Schmalkalden. Thema war unter anderem die Thüringer Identität in Anbetracht des Jubiläums „100 Jahre Thüringen“. » mehr

Messstation in Stuttgart

13.03.2019

Wirtschaft

Kein Verständnis in Brüssel für Scheuers Grenzwert-Zweifel

Um Diesel-Fahrverbote abzuwenden, wollen einige Politiker an den seit Jahren geltenden Grenzwerten für Luftverschmutzung rütteln. Verkehrsminister Scheuer hat in Brüssel eine Überprüfung der EU-weiten... » mehr

Fahne der DDR

06.03.2019

Brennpunkte

Sexueller Kindesmissbrauch in DDR länger tabu als im Westen

Wurde sexueller Missbrauch in der DDR mehr tabuisiert als in der Bundesrepublik? Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs stellt Ergebnisse zu dieser These in einer Fall... » mehr

Pierre Moscovici

27.02.2019

Wirtschaft

Brüssel alarmiert wegen Wirtschaftslage in Italien

Zu Jahresbeginn nimmt die EU-Kommission die 28 Mitgliedsstaaten unter die Lupe. Die Zeugnisse bieten keine Traumnoten. Bei einigen Kandidaten droht Versetzungsgefahr. » mehr

26.02.2019

Thüringen

Point-Alpha-Preis wird an Jean-Claude Juncker verliehen

„Mister Europa“ bekommt den Point-Alpha-Preis verliehen: Am 17. Juni wird Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission, in der Gedenkstätte in der Rhön ausgezeichnet. » mehr

Frischer Fisch

20.02.2019

Wirtschaft

Lachs-Produzenten bestätigen Razzien der EU-Kommission

Erste internationale Lachs-Produzenten haben Razzien der EU-Kommission wegen mutmaßlich illegaler Absprachen bestätigt. » mehr

5G-Frequenzen in der Schweiz versteigert

08.02.2019

Computer

5G-Frequenzen in der Schweiz versteigert

In der Schweiz sind die ersten 5G-Mobilfunklizenzen versteigert worden. Die Staatskasse nahm damit 380 Millionen Franken (335 Mio Euro) ein, wie die Kommunikationskommission mitteilte. » mehr

Braunkohletagebau

01.02.2019

Brennpunkte

Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt

Der Kohleausstieg bringt gravierende Einschnitte für die betroffenen Regionen mit sich. Der Bund sagt laut NRW-Regierungschef Laschet Milliardenhilfen verbindlich zu. » mehr

Braunkohletagebau

31.01.2019

Brennpunkte

Kohleausstieg: Plan für Strukturwandel soll schnell kommen

Beim Kohleausstieg liegt der Ball nun im Spielfeld der Politik. Bis Ende April soll klar sein, wie der Strukturwandel in den betroffenen Regionen aussehen könnte - aber erst mal sprechen die Regierung... » mehr

Kohleausstieg

29.01.2019

Brennpunkte

Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?

Die Verhandlungen zum Kohle-Kompromiss haben Monate gedauert. Aber schon wenige Tage später ist der Streit wieder in vollem Gange. Ist das Konzept der Kohlekommission viel zu teuer für Bürger, Wirtsch... » mehr

TGV und ICE

28.01.2019

Wirtschaft

Siemens/Alstom: Ton im Ringen um Zugfusion wird schärfer

Der Druck auf Margrethe Vestager nimmt zu: Nach weiteren Angeboten, um eine Erlaubnis für die Fusion der Bahnsparten zu erhalten, wendet sich Siemens-Chef Kaeser nun auf Twitter an die EU-Kommissarin.... » mehr

Kohleausstieg

28.01.2019

Brennpunkte

Politik beim Kohleausstieg am Zug

Der Kohleausstieg wird viel Geld kosten. Nach dem Konzept der Kohlekommission muss nun die Bundesregierung liefern. Sie nennt drei klare Kriterien. » mehr

PK der Kohlekommission

28.01.2019

Hintergründe

Die Beschlüsse der Kohlekommission

Auf 126 Seiten plus 210 Seiten Anhang Seiten erklärt die Kohlekommission, wie sie sich den schrittweisen Ausstieg aus dem Kohlestrom und den Umstieg auf erneuerbare Energien vorstellt. Das war ihr Auf... » mehr

Braunkohlekraftwerk

27.01.2019

Brennpunkte

«Es ist geschafft»: Was der Kohleausstieg bis 2038 bedeutet

Nach dem Atomausstieg will Deutschland als einer der ersten großen Industriestaaten auch aus der Kohle aussteigen. Nach langem Gezerre gibt es ein empfohlenes Ausstiegsdatum - und ein teures Preisschi... » mehr

27.01.2019

Schlaglichter

Schulze: Ergebnisse der Kohlekommission gutes Signal

Bundesumweltministerin Svenja Schulze sieht in den Ergebnissen der Kohlekommission eine Signalwirkung auch für andere Länder. «Ich bin wirklich zufrieden mit der Arbeit der Kommission», sagte die SPD-... » mehr

26.01.2019

Schlaglichter

Kohleausstieg: Kommission sieht Bund und Länder in der Pflicht

Nach der Einigung auf ein Konzept für einen Kohleausstieg hat die Kohlekommission Bund und Länder zu gemeinsamen Anstrengungen aufgefordert. Der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla äußerte als ... » mehr

Hambacher Forst

26.01.2019

Brennpunkte

Umweltverbände: Der Hambacher Forst ist gerettet

Mit dem Kompromiss der Kohlekommission ist aus Sicht der Umweltverbände der Erhalt des umkämpften Hambacher Forsts in Nordrhein-Westfalen gesichert. » mehr

Braunkohletagebau Hambach

26.01.2019

Brennpunkte

Deutschland soll spätestens 2038 aus der Kohle raus

21 Stunden rangen sie am Ende um eine Lösung, die das Klima schützt, aber auch den Menschen vor Ort neue Perspektiven bietet. Am Ende ist keiner zwar richtig glücklich. Aber in polarisierten Zeiten is... » mehr

Klimawandel

24.01.2019

Brennpunkte

Kohlekommission im Endspurt - Klimaschützer in der Offensive

Im Ringen um den Kohleausstieg sind viele Kompromisse schon vereinbart - aber das Gesamtpaket könnte dennoch scheitern. Denn wenn die Umweltverbände nicht zustimmen, verfehlt die Kohlekommission ihren... » mehr

Braunkohlentagebau Hambach

23.01.2019

Brennpunkte

Für Kohleausstieg drohen Milliardenkosten

Es ist eine riesige Aufgabe: Deutschland will nach der Atomenergie auch aus dem Kohlestrom aussteigen. Eine Kommission hat schon viele Details ausgehandelt, die für den Bund teuer werden könnten. Zent... » mehr

23.01.2019

Schlaglichter

Kohleausstieg: Kommission will unabhängige Fortschrittstests

Die Kohlekommission wird für den deutschen Kohleausstieg voraussichtlich mehrere Fortschrittsprüfungen durch unabhängige Experten in den 2020er Jahren empfehlen. Das geht aus dem Entwurf des Abschluss... » mehr

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde

22.01.2019

Wirtschaft

Kohleausstieg: Wirtschaft zieht rote Linien

Ziel der Kohlekommission ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens für das Ende des Kohlestroms in Deutschland. Schon an diesem Freitag könnte ein Konzept stehen. Vorher macht die Wirtschaft klar, wa... » mehr

Tempolimit 130

20.01.2019

Wirtschaft

Scheuer lehnt Autobahn-Tempolimit und höhere Dieselsteuer ab

Der Verkehr stößt immer mehr CO2 aus. Eine Kommission sucht nach Lösungen, um gegenzusteuern. Doch dem Verkehrsminister gefallen die Überlegungen nicht. » mehr

Peter Altmaier

19.01.2019

Brennpunkte

Altmaier beim Kohleausstieg für Überprüfungsdatum um 2030

Wie schnell kommt der Kohleausstieg? Geht es nach Sachsens Regierungschef, soll es erst einen Strukturwandel in den Abbauregionen geben. Und der Bundeswirtschaftsminister will 2030 erst noch einmal al... » mehr

Tempolimit 130

18.01.2019

Brennpunkte

Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach

Der Verkehrsbereich muss wesentlich mehr tun, um Klimaziele zu erreichen. Eine Regierungskommission arbeitet an Vorschlägen. Es könnten grundlegende Reformpläne auf den Tisch kommen. Es ist aber noch ... » mehr

Alstom

17.01.2019

Wirtschaft

Siemens/Alstom-Zugfusion: Keine weiteren Zugeständnisse

War's das mit der geplanten Zugsparten-Fusion von Siemens und Alstom? Obwohl die EU-Kommission mit dem bisherigen Angebot nicht zufrieden scheint, wollen die Konzerne keine weiteren Zugeständnisse mac... » mehr

Robert Menasse

04.01.2019

Boulevard

Buchpreisträger Menasse in der Kritik

Hat der Wiener Autor und Träger des Deutschen Buchpreises bewusst Zitate gefälscht? Die Staatskanzlei in Mainz entscheidet nun, ob sie bei der geplanten Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille an Rober... » mehr

Braunkohle-Tagebau

04.01.2019

Wirtschaft

Wirtschaft will Kohleausstieg an Bedingungen knüpfen

Es ist eine der ersten großen Entscheidungen des Jahres: Bis spätestens Anfang Februar will eine Kommission ein Konzept zum Kohleausstieg vorlegen. Die Wirtschaft zieht Pflöcke ein. » mehr

Brexit - britische Wirtschaft

19.12.2018

Wirtschaft

EU rüstet sich für chaotischen Brexit

Ende März will Großbritannien aus der EU ausscheiden, und noch ist keine Zustimmung für das Austrittsabkommen in Sicht. Die EU kann das Risiko nicht ignorieren. » mehr

Pro- und Anti-Brexit-Demonstranten in London

19.12.2018

Brennpunkte

Die EU rüstet sich für einen «No-Deal-Brexit»

Ende März will Großbritannien aus der EU ausscheiden, und noch ist keine Zustimmung für das Austrittsabkommen in Sicht. Die EU kann das Risiko nicht ignorieren. » mehr

18.12.2018

Schlaglichter

Rechnungshof: EU-Mittel intransparent von Organisationen verwendet

Der Europäische Rechnungshof beklagt den undurchsichtigen Einsatz von EU-Geldern durch Nichtregierungsorganisationen. «Die Europäische Kommission verfügt nicht über hinlänglich detaillierte Informatio... » mehr

Luft-Messstation

13.12.2018

Wirtschaft

EU-Gericht erklärt Euro 6-Grenzwert für rechtswidrig

Die EU-Kommission hat nach Ansicht des Gerichts der Europäischen Union einseitig höhere Abgas-Grenzwerte festgelegt. Madrid, Paris und Brüssel hatten dagegen geklagt. Verbände sehen nun Raum für Klage... » mehr

Windpark

Aktualisiert am 10.12.2018

Thüringen

Südlink: Wichtig vor allem für dänische Windparks?

Die EU-Kommission hat eine Ausweitung des Stromhandels zwischen Dänemark und Deutschland beschlossen. Netzbetreiber Tennet begrüßt das. Gegner des Netzausbaus sagen jedoch, dass der Südlink allein für... » mehr

Rainer Wendt. Foto: Martin Schutt/dpa

06.12.2018

Thüringen

Gewerkschaftliche Kritik an Polizeigewerkschafter

Rainer Wendt war als Experte in die Enquetekommission des Landtags geladen - und stößt auf Kritik bei Rot-Rot-Grün. » mehr

Settimo Mineo

04.12.2018

Brennpunkte

Dutzende Mafia-Festnahmen in Italien

Die sizilianische Cosa Nostra versucht offenbar, zu alter Stärke zurückzufinden. Dabei hat die Mafia-Organisation jetzt einen schweren Rückschlag kassiert. » mehr

Solarpark

28.11.2018

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Wirtschaft ohne Treibhausgase bis 2050

Die Folgen des Klimawandels treiben viele Europäer um. Jetzt fordert die EU-Kommission radikales Gegensteuern, um die globale Erwärmung zu bremsen - so wie es auch die Vereinten Nationen fordern. » mehr

Kohlenhandel

26.11.2018

Brennpunkte

Kohlekommission will Bericht Anfang Februar vorlegen

Die Kohleländer Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt hatten für den Strukturwandel einen Fonds vorgeschlagen mit einem Gesamtvolumen von 60 Milliarden Euro für die kommenden 30 Jahre. Das geht weit... » mehr

Armin Laschet

23.11.2018

Brennpunkte

NRW fordert Revisionsklausel bei Kohleausstieg

Bei der Kohlekommission geht es nun ans Eingemachte. Das Kohleland Nordrhein-Westfalen schlägt Pflöcke ein. Es geht um bezahlbare Energie und um viel Geld. » mehr

20.11.2018

Thüringen

Rot-Rot-Grün will mehr Beamte mit Migrationshintergrund

Seit Monaten wird im Freistaat überlegt, was sich gegen menschenfeindliche Einstellungen tun lässt. Eine aktuelle Idee: Mehr Menschen mit Migrationserfahrung sollen etwa Polizisten oder Lehrer werden. » mehr

Der Kirchengemeinde Bad Liebenstein und Gumpelstadt wurde der abschließende Visitationsbericht übergeben. Er stellt vor allem das gute Zusammenspiel zwischen Pfarrerin Angelika Hundertmark (3. von links), den Kirchenältesten und den Ehrenamtlichen heraus. Superintendent Ulrich Lieberknecht (links) hielt die Predigt und ging auf die Sorgen der Kirchengemeinde ein. Foto: Susann Eberlein

15.11.2018

Bad Salzungen

Visitation abgeschlossen: "Nicht im Geist der Besserwisser"

Die Visitation der Kirchengemeinde Bad Liebenstein und Gumpelstadt ist beendet. Positiv erwähnt wurde vor allem das Zusammenwirken der Pfarrerin mit den Kirchenältesten und den Ehrenamtlichen. » mehr

Müllhalde

08.11.2018

Wissenschaft

Müllhalden im Meer: Plastik verschandelt norwegische Küste

Norwegen ist für seine Fjorde und seine unberührte Natur bekannt. Doch der Golfstrom treibt immer mehr Plastikmüll an die Küste. Die Anwohner mobilisieren zum Aufräumen. Eine seit Jahrzehnten verdreck... » mehr

Kaiserpinguine

02.11.2018

Brennpunkte

Weltgrößtes Meeresschutzgebiet am Südpol gescheitert

Der Plan der Europäer: ein riesiges Meeresschutzgebiet am Südpol, fünf Mal so groß wie Deutschland. Doch die Idee wird blockiert - vor allem von China und Russland. Nächstes Jahr soll es einen neuen A... » mehr

Strohhalmen

31.10.2018

Wirtschaft

Kreise: EU-Staaten einig bei Verbot von Einweg-Plastik

Plastikteller, Strohhalme und andere Kunststoff-Wegwerfprodukte dürften nach einem Beschluss der EU-Staaten bald der Vergangenheit angehören. » mehr

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