KOALITIONSVERTRAG

Klausurtagung des Bundeskabinetts

14.11.2018

Hintergründe

Die GroKo und die Digitalisierung

Jetzt aber! Die Bundesregierung sendet mit ihrer Klausur die Botschaft: Es geht endlich voran in Sachen Digitalisierung. Doch wie steht es wirklich in Bereichen, die die Bürger im Alltag spüren? Eine ... » mehr

10.11.2018

Schlaglichter

Länder: Bund soll schneller helfen bei Justiz-Ausstattung

Die Länder pochen darauf, dass der Bund seine Zusagen für Hilfen zur besseren Ausstattung der Justiz rasch einlöst. In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD einen «Pakt für den Rechtsstaat» ver... » mehr

Lehrer mit Tablet

06.12.2018

Brennpunkte

Schuldigitalisierung wohl erst ab Sommer 2019

Ein wenig erinnert der Streit um die Schuldigitalisierung an den neuen Berliner Flughafen: Wann es wirklich losgehen kann, ist nicht ganz klar. Doch auch für den Digitalpakt gibt es jetzt ein neues Zi... » mehr

05.11.2018

Schlaglichter

Merkel: CDU steht zu Koalitionsvertrag

Die CDU-Spitze steht nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel unabhängig vom Ausgang des Rennens um den Parteivorsitz zum Koalitionsvertrag mit der SPD. «Es gibt die gemeinsame Überzeugung, dass wi... » mehr

05.11.2018

Schlaglichter

Koalitionsvertrag in Bayern unterzeichnet

Drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler ihre Zusammenarbeit offiziell besiegelt. Nach der Zustimmung der jeweiligen Parteigremien unterzeichneten die Verhandlungsführe... » mehr

05.11.2018

Schlaglichter

Bayern: Koalitionsvertrag und erste Landtagssitzung

Das neugewählte Parlament in Bayern kommt heute zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die bisherige Bauministerin Ilse Aigner soll auf Vorschlag der CSU zur neuen Landtagspräsidentin gewählt werden. » mehr

Koalitionsvertrag

05.11.2018

Hintergründe

Die Eckpunkte des Koalitionsvertrags in Bayern

Gut 60 Seiten umfasst der frisch ausgehandelte schwarz-orange Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern in Bayern. Die wichtigsten Eckpunkte der Vereinbarung im Überblick: » mehr

04.11.2018

Schlaglichter

Koalition von CSU und Freien Wählern in Bayern steht

Die neue schwarz-orange Koalition in Bayern ist perfekt: Exakt drei Wochen nach der Landtagswahl stimmten die Parteigremien von CSU und Freien Wählern dem in Rekordtempo ausgehandelten Koalitionsvertr... » mehr

Seehofer und Söder

04.11.2018

Hintergründe

Söders Etappe, Seehofers Finale und die Zukunft der CSU

Es ist vollbracht: Die schwarz-orange Koalition in Bayern steht, am Dienstag soll Markus Söder zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Für die CSU ist das turbulente Jahr damit aber noch nicht zu Ende... » mehr

SPD und CDU

05.11.2018

Brennpunkte

SPD will GroKo-Neustart bis Dezember

Eine verunsicherte SPD und eine sich personell erneuernde CDU - trotz aller Probleme wollen sie die angeschlagene Koalition fortsetzen. Der Neustart der Zusammenarbeit lässt auf sich warten. Immerhin ... » mehr

Koalitionsvertrag

05.11.2018

Brennpunkte

CSU und Freie Wähler sind jetzt Koalitionäre

Kaum haben CSU und Freie Wähler dem Koalitionsvertrag für Bayern zugestimmt, ist das rund 60-seitige Werk auch unterzeichnet worden. Ob es so harmonisch weitergeht? » mehr

Ökostrom

31.10.2018

Brennpunkte

GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

Bürgerinitiativen laufen Sturm gegen neue Windräder auf dem Land, die Stromnetze sind immer wieder überlastet - für den Klimaschutz aber will die Koalition den Ökostrom-Anteil schneller steigern. Nach... » mehr

20.10.2018

Schlaglichter

Richterbund: Hilfe für überlastete Gerichte lässt auf sich warten

Die Akten stapeln sich, Gerichtsverfahren ziehen sich hin - die im Koalitionsvertrag zugesicherte Entlastung der Gerichte kommt aus Sicht des Deutschen Richterbundes viel zu langsam voran. » mehr

Hubert Aiwanger und Markus Söder

18.10.2018

Brennpunkte

Schwarz-Orange statt Schwarz-Grün: CSU wählt Freie Wähler

Die politische Farbenlehre dürfte schon bald um eine Variante reicher sein: In Bayern verhandeln ab Freitag CSU und Freie Wähler über das erste schwarz-orange Regierungsbündnis überhaupt. Kein Selbstl... » mehr

11.10.2018

Schlaglichter

FDP fordert Aus für den Soli zum Jahresende 2019

Die FDP verlangt eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags zum Jahresende 2019. «CDU und CSU verkaufen die Wähler mit ihrem Bedauern über den Fortbestand des Soli für dumm», sagte der FDP-Fraktionsvi... » mehr

Bundestag

28.09.2018

Brennpunkte

Merkel deutet Kandidatur für Parteivorsitz an

Tritt sie nach der Schlappe bei der Wahl des Unionsfraktionschefs als CDU-Vorsitzende wieder an? Merkel sendet erste Signale, die man als Ja verstehen kann. » mehr

Peter Altmaier

21.09.2018

Brennpunkte

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder -... » mehr

Giffey eröffnet runden Tisch zu Gewalt an Frauen

18.09.2018

Brennpunkte

Frauen sollen besser vor Gewalt geschützt werden

Bedrohung, Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord - Frauen werden in Deutschland oft Opfer von Gewalt. Aber nur wenige nehmen Hilfe in Anspruch. Und nicht überall gibt es ausreichend Hilfsangebote. » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Hintergründe

CSU-Chef Seehofer: GroKo arbeitet «störungsfrei»

Erst ein halbes Jahr ist die große Koalition aus CDU, CSU und SPD im Amt. Und trotzdem liegen bei einigen schon die Nerven blank. Doch von Krise will Innenminister Seehofer nichts wissen. Auf die Nerv... » mehr

Wolfgang Tiefensee. Foto: ari

03.09.2018

Thüringen

Nun auch SPD gegen Straßenausbaubeitrag

Die Chancen auf eine Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge sind gestiegen: Die Thüringer SPD gibt ihre Skepsis auf. Aber es wird keine Rückerstattungen geben. » mehr

Motorola in Chicago

03.08.2018

Netzwelt & Multimedia

Motorola und Verizon preschen bei 5G-Mobilfunk voran

In Deutschland wird die fünfte Generation des Mobilfunks (5G) vermutlich erst im Jahr 2021 gestartet. In den USA sollen die Smartphone-Nutzer schon deutlich früher in ultraschnellen Netzen surfen könn... » mehr

Bafög

02.08.2018

Neues aus den Hochschulen

Zahl der Bafög-Empfänger sinkt weiter

Nur noch jeder achte Student finanziert sich mithilfe von Bafög, kritisiert die Gewerkschaft GEW und fordert gemeinsam mit den Grünen eine rasche Reform der Ausbildungsförderung. Die Pläne der Bundesr... » mehr

Großer Polizeieinsatz vor Kurzem in Worbis - wann eine Situation gefährlich ist, dass die Polizei einschreitet, das hätte eigentlich in einer Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes neu festgelegt werden sollen. Foto: Gregor Mühlhaus/dpa/Archiv

12.07.2018

Thüringen

Was die Polizei darf - das Gesetz wird vorerst nicht angetastet

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich Linke, SPD und Grüne noch vorgenommen, jenes Gesetz zu überarbeiten, das festschreibt, was die Landespolizei tun darf - und was nicht. Das Gesetz betrifft jeden ... » mehr

Während der Exkursion schauen sich die Tagungsteilnehmer im Stadtwald Hildburghausen an, dass die Weißtanne dort angekommen ist.

05.06.2018

Hildburghausen

Die Stunde der Weißtanne hat längst geschlagen

Mit der Weißtanne als Leitart des Waldes der Zukunft, Vermarktungsmöglichkeiten und praktischen Erfahrungen vor Ort setzten sich Forstleute am Montag während einer Tagung in Hildburghausen auseinander... » mehr

Viele Gemeinden haben beim Straßenausbau Anlieger zur Kasse gebeten. Nun wird die "Strabs" rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft. Wie es weitergeht, darüber diskutierte der CSU-Kreisverband Haßberge.	Foto: David Ebener/dpa

03.06.2018

Thüringen

Straßenausbau-Beiträge sollen 2019 wegfallen

In den jahrelangen Streit um zum Teil horrende Anlieger- Beiträge für den Straßenausbau in Thüringen ist Bewegung gekommen: Rot-Rot-Grün plant die Abschaffung bis 2019. Bestehende Forderungen müssten ... » mehr

Sie ließ nicht locker, als es aussichtslos schien: Heike Debertshäuser gehört zu den Frauen, dank der die in der DDR geschiedenen Frauen weiterkämpfen. Foto: bf

01.06.2018

Ilmenau

Mit Hartnäckigkeit in die Große Koalition

"Die da oben machen, was sie wollen." Viele Bürger fühlen sich nicht mehr gehört von ihren Abgeordneten. Dabei lohnt es, auf die Volksvertreter zuzugehen. Es braucht nur eines: Durchhaltevermögen. Ein... » mehr

Das Grüne Band zwischen Hessen und Thüringen. Foto: epd

25.05.2018

Thüringen

BUND fordert Umsetzung von Naturschutz

Im vergangen Jahr konnte der BUND einige Erfolge verbuchen. Die rot-rot-grüne Regierung habe aber längst nicht alle Versprechen in die Tat umgesetzt, kritisiert der Umwelt- und Naturschutzverein. » mehr

"In Thüringen muss niemand Angst haben, dass er sich Wohnen bald nicht mehr leisten kann", sagt Frank Emrich, seit 1. Februar Direktor des vtw. Foto: ari

15.03.2018

Wirtschaft

"Wir sind die Mietpreisbremse"

Wohnungsbau war eines der Themen in den Verhandlungen für die große Koalition in Berlin. Im Koalitionsvertrag finden sich auch Passagen, wie Politik auf steigende Mieten und Wohnungsmangel reagieren w... » mehr

Blumen nach der Wahl: Thüringens neuer SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee will die Partei stärker sozial ausrichten. Foto: dpa

11.03.2018

Thüringen

Suchen, Finden, Weitersuchen

Die Thüringer SPD hat sich auf einem Parteitag Mut zugesprochen. Sich noch ein bisschen weiter von der umstrittenen Agenda 2010 verabschiedet. Und einen neuen Vorsitzenden gewählt. Wenn da nur die Zwe... » mehr

05.03.2018

Ilmenau

Gespaltene Meinung zum SPD-Entscheid

Mit einer Mehrheit von 66 Prozent haben die SPD-Mitglieder dieser Tage für den Eintritt in die Große Koalition mit der CDU gestimmt. Ein Ergebnis, das hiesige Politiker nicht gleichermaßen freut. » mehr

SPD-Parteizentrale

04.03.2018

Thüringen

Thüringer Reaktionen zum GroKo-Ja: Erleichterung, aber auch Kritik

Der Weg zur nächsten großen Koalition auf Bundesebene ist nach dem SPD-Ja frei. Durch die Riege zumindest der Thüringer Politprominenz geht ein Seufzer der Erleichterung. Dabei hatte sich die SPD-Basi... » mehr

Stephan Danz.

04.03.2018

Schmalkalden

Danz bedauert Ergebnis des SPD-Entscheids

Schmalkalden - Der SPD-Kreisvorsitzender Stephan Danz, hat das Ergebnis des Mitgliederentscheids mit Ernüchterung aufgenommen. "Es war zwar zu erwarten, ich hätte mir dennoch eine Ablehnung gewünscht. » mehr

Seniorin und Pflegerin

02.03.2018

Wirtschaft

Kassen: 8000 neue Pflegestellen nicht genug

Auf acht Seiten handeln die möglichen künftigen Koalitionäre die Themen Gesundheit und Pflege in ihrem Koalitionsvertrag ab. Kassen und Ärztevertreter aus Thüringen sehen durchaus gute Ansätze, forder... » mehr

Die Diagnose steht, Behandlung noch unklar

02.03.2018

Thüringen

Die Diagnose steht, Behandlung noch unklar

Am Sonntag entscheidet sich, ob die SPD-Basis für eine Neuauflage der großen Koalition gestimmt hat. Beim Thema Gesundheit allerdings löst der Koalitionsvertrag bei Kassen- und Ärztevertretern verhalt... » mehr

SPD-Mitglieder können noch bis Samstag darüber befinden, ob sie eine Große Koalition mit der CDU wollen oder nicht. Foto: Archiv

28.02.2018

Hildburghausen

SPD braucht "glaubhaften Leitwolf"

Der Countdown läuft: Noch bis zum Samstag, 3. März, stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag ab, auf den sich SPD und Union geeinigt haben. Am Sonntag soll feststehen, ob es eine GroKo gibt ode... » mehr

Gegner einer großen Koalition waren in Erfurt in der Mehrheit. Foto: dpa

26.02.2018

Thüringen

Nicht nur Pest oder Cholera

Die Sinnkrise der SPD geht in eine entscheidende Woche: Am Sonntag soll das Ergebnis des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag im Bund verkündet werden. GroKo-Gegner und -Befürworter blicken aber auc... » mehr

Interview: Mark Hauptmann, CDU-Bundestagsabgeordneter

19.02.2018

Thüringen

"Viele wollen neue, frische Köpfe"

Der Südthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann leitet seit kurzem die "Junge Gruppe" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir sprachen mit ihm über das Rumoren in der Union wegen der Preisgabe v... » mehr

Christian Hirte, Bundestagsfraktionsvize der CDU/CSU

14.02.2018

Bad Salzungen

"Ich werde mich nicht aus der Region zurückziehen"

Christian Hirte aus Tiefenort ist der erste Thüringer, der es in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand von CDU und CSU im Bundestag geschafft hat. Trotzdem will er weiter in der Wartburgregion akti... » mehr

Landrat Peter Heimrich ist als Sozialdemokrat hin- und hergerissen zum Thema GroKo. Ein No-Go ist für ihn allerdings die Personalie Schulz. Zur Weiberfastnacht warteten "angenehme" Pflichten auf den Landrat. Christin Grobe von der Öffentlichkeitsarbeit des Meininger Landratsamtes passte Heimrich im Flur ab. Dort brachte sie den Landrats-Schlips in die beste Schnitt-Lage. Gleich neben dem Banner mit der Web-Adresse Beste-Lage.com, die auf den Damen-Popos des VfB Suhl bundesweit für Hingucker-Aufregung sorgt. Aber für eine gute Sache, oder auch ein gutes Bild, legt sich Heimrich bekanntermaßen gerne mal quer ... Foto: che

08.02.2018

Meiningen

Personalie Schulz gefährdet die GroKo

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD in Berlin sind beendet. Die Sozialdemokraten in der Region Schmalkalden-Meiningen sehen dies mit Skepsis, vor allem wegen Martin Schulz‘ Ambitionen... » mehr

07.02.2018

Meinungen

Für (fast) jeden etwas

Dieser Koalitionsvertrag wäre eine weitgehend vernünftige Grundlage für die künftige Bundesregierung. Mehr kann man wohl nicht erwarten von drei Parteien, die alle drei vom Wähler so heftig vors Schie... » mehr

07.02.2018

Klartext

Der Erfolg der CSU

Zum Koalitionsvertrag bemerkt Christoph Witzel im "Klartext": "Nachdem nun schon das Dauerduell Seehofer-Söder einigermaßen friedlich beendet ist, kann die CSU mit diesem Koalitionsvertrag getrost im ... » mehr

07.02.2018

Suhl

Die neue GroKo: Trauerspiel oder Hoffnungschimmer?

Die Reaktion der Suhler Parteien auf den am Mittwoch in Berlin zwischen CDU/CSU und SPD besiegelten Koalitionsvertrag fällt höchst unterschiedlich aus. Selbst innerhalb der Suhler SPD ist eine neue Gr... » mehr

07.02.2018

Thüringen

Thüringer SPD gewinnt 287 neue Mitglieder

Erfurt - Vor der geplanten Abstimmung der Parteibasis über einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die SPD in Thüringen seit Jahresbeginn 287 Neumitglieder gewonnen. » mehr

Schweinen mehr Raum geben: Unter anderem das fordern die Thüringer Grünen für eine umfassende Tierwohlstrategie.	Foto: dpa

30.12.2017

Thüringen

Grüne: Strategie für Tierwohl bis Sommer

Im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag steht, dass das Bündnis das Wohl von Tieren ganz ernst nehmen will. Die Grünen dringen auf Nachbesserungen bis zum Sommer. » mehr

30.11.2017

Thüringen

Fünf Prozent Waldwildnis - Koalition einigt sich auf Umsetzung

Erfurt - Nach langem Streit um die Waldwildnis im Freistaat haben sich Umwelt- und Landwirtschaftsministerium auf die Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgelegten Fünf-Prozent-Ziels geeinigt. » mehr

13.10.2017

Meinungen

Die gute alte Zeit

Große Koalition haben auch deshalb einen so schlechten Ruf beim Publikum, weil sie dazu neigen, kleinmütige Koalitionsvereinbarungen auszuhandeln, die niemandem wehtun und die wirklich wichtigen Zukun... » mehr

Ein Mann zielt mit seinem Jagdgewehr

02.10.2017

Thüringen

Diskussion um Schalldämpfer für Jagdwaffen

Im mehr als zwei Jahre alten Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün steht, dass das Thüringer Jagdgesetz überarbeitet werden soll. Noch immer aber stockt dieses Vorhaben. Auch weil es Streit um Schalldämp... » mehr

22.09.2017

Klartext

Die richtige Richtung

Zu einer Initiative des neuen Thüringen Bildungsministers Helmut Holter bemerkt Christoph Witzel im "Klartext": "Auf starken Druck von SPD und Bündnisgrünen hat die rot-rot-grüne Landesregierung dem T... » mehr

Monika Grütters präsentiert sich gerne als Macherin - hier auf der Berliner Schlossbaustelle. Foto: spa

13.09.2017

Feuilleton

Gute Jahre für die Kultur?

Kulturpolitik ist in Deutschland Ländersache. Trotzdem werden auch die kulturellen Aufgaben des Bundes immer wichtiger. Wie hat Staatsministerin Monika Grütters ihre Sache gemacht? Eine Bilanz zur Wah... » mehr

Dirk Adams ist Fraktionschef der Grünen im Thüringer Landtag. Das Foto entstand im vergangenen Dezember bei einer Podiumsdiskussion in Suhl. Thema damals wie heute: Die geplante Gebietsreform im Freistaat. Foto: frankphoto.de

04.07.2017

Thüringen

"Die Kreisreform verlangsamen"

Wie geht es mit der Gebietsreform weiter, nachdem das Vorschaltgesetz der rot-rot-grünen Koalition vom Verfassungsgericht kassiert wurde? Im Sommerinterview unserer Zeitung spricht sich Grünen-Fraktio... » mehr

Ein bedingungsloses Grundeinkommen fordert die Wunsiedler SPD.

02.07.2017

Thüringen

Linke will Modellprojekte für Grundeinkommen entwickeln

Erfurt - Die Linke-Landtagsfraktion will die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen vorantreiben. » mehr

20.06.2017

Thüringen

"Keine Unterschiede wären verwunderlich"

Interne E-Mails der Landesregierung zeigen, dass mancher in der Staatskanzlei um die Handlungsfähigkeit von Rot-Rot-Grün bangt. Bei den Fraktionen kommentiert man diese Angst unterschiedlich. » mehr

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