KOALITIONSVERTRAG

Giffey eröffnet runden Tisch zu Gewalt an Frauen

18.09.2018

Brennpunkte

Frauen sollen besser vor Gewalt geschützt werden

Bedrohung, Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord - Frauen werden in Deutschland oft Opfer von Gewalt. Aber nur wenige nehmen Hilfe in Anspruch. Und nicht überall gibt es ausreichend Hilfsangebote. » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Hintergründe

CSU-Chef Seehofer: GroKo arbeitet «störungsfrei»

Erst ein halbes Jahr ist die große Koalition aus CDU, CSU und SPD im Amt. Und trotzdem liegen bei einigen schon die Nerven blank. Doch von Krise will Innenminister Seehofer nichts wissen. Auf die Nerv... » mehr

Peter Altmaier

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder -... » mehr

Wolfgang Tiefensee. Foto: ari

03.09.2018

Thüringen

Nun auch SPD gegen Straßenausbaubeitrag

Die Chancen auf eine Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge sind gestiegen: Die Thüringer SPD gibt ihre Skepsis auf. Aber es wird keine Rückerstattungen geben. » mehr

Motorola in Chicago

03.08.2018

Netzwelt & Multimedia

Motorola und Verizon preschen bei 5G-Mobilfunk voran

In Deutschland wird die fünfte Generation des Mobilfunks (5G) vermutlich erst im Jahr 2021 gestartet. In den USA sollen die Smartphone-Nutzer schon deutlich früher in ultraschnellen Netzen surfen könn... » mehr

Bafög

02.08.2018

Neues aus den Hochschulen

Zahl der Bafög-Empfänger sinkt weiter

Nur noch jeder achte Student finanziert sich mithilfe von Bafög, kritisiert die Gewerkschaft GEW und fordert gemeinsam mit den Grünen eine rasche Reform der Ausbildungsförderung. Die Pläne der Bundesr... » mehr

Großer Polizeieinsatz vor Kurzem in Worbis - wann eine Situation gefährlich ist, dass die Polizei einschreitet, das hätte eigentlich in einer Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes neu festgelegt werden sollen. Foto: Gregor Mühlhaus/dpa/Archiv

12.07.2018

Thüringen

Was die Polizei darf - das Gesetz wird vorerst nicht angetastet

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich Linke, SPD und Grüne noch vorgenommen, jenes Gesetz zu überarbeiten, das festschreibt, was die Landespolizei tun darf - und was nicht. Das Gesetz betrifft jeden ... » mehr

Während der Exkursion schauen sich die Tagungsteilnehmer im Stadtwald Hildburghausen an, dass die Weißtanne dort angekommen ist.

05.06.2018

Hildburghausen

Die Stunde der Weißtanne hat längst geschlagen

Mit der Weißtanne als Leitart des Waldes der Zukunft, Vermarktungsmöglichkeiten und praktischen Erfahrungen vor Ort setzten sich Forstleute am Montag während einer Tagung in Hildburghausen auseinander... » mehr

Viele Gemeinden haben beim Straßenausbau Anlieger zur Kasse gebeten. Nun wird die "Strabs" rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft. Wie es weitergeht, darüber diskutierte der CSU-Kreisverband Haßberge.	Foto: David Ebener/dpa

03.06.2018

Thüringen

Straßenausbau-Beiträge sollen 2019 wegfallen

In den jahrelangen Streit um zum Teil horrende Anlieger- Beiträge für den Straßenausbau in Thüringen ist Bewegung gekommen: Rot-Rot-Grün plant die Abschaffung bis 2019. Bestehende Forderungen müssten ... » mehr

Sie ließ nicht locker, als es aussichtslos schien: Heike Debertshäuser gehört zu den Frauen, dank der die in der DDR geschiedenen Frauen weiterkämpfen. Foto: bf

01.06.2018

Ilmenau

Mit Hartnäckigkeit in die Große Koalition

"Die da oben machen, was sie wollen." Viele Bürger fühlen sich nicht mehr gehört von ihren Abgeordneten. Dabei lohnt es, auf die Volksvertreter zuzugehen. Es braucht nur eines: Durchhaltevermögen. Ein... » mehr

Das Grüne Band zwischen Hessen und Thüringen. Foto: epd

25.05.2018

Thüringen

BUND fordert Umsetzung von Naturschutz

Im vergangen Jahr konnte der BUND einige Erfolge verbuchen. Die rot-rot-grüne Regierung habe aber längst nicht alle Versprechen in die Tat umgesetzt, kritisiert der Umwelt- und Naturschutzverein. » mehr

"In Thüringen muss niemand Angst haben, dass er sich Wohnen bald nicht mehr leisten kann", sagt Frank Emrich, seit 1. Februar Direktor des vtw. Foto: ari

15.03.2018

Wirtschaft

"Wir sind die Mietpreisbremse"

Wohnungsbau war eines der Themen in den Verhandlungen für die große Koalition in Berlin. Im Koalitionsvertrag finden sich auch Passagen, wie Politik auf steigende Mieten und Wohnungsmangel reagieren w... » mehr

Blumen nach der Wahl: Thüringens neuer SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee will die Partei stärker sozial ausrichten. Foto: dpa

11.03.2018

Thüringen

Suchen, Finden, Weitersuchen

Die Thüringer SPD hat sich auf einem Parteitag Mut zugesprochen. Sich noch ein bisschen weiter von der umstrittenen Agenda 2010 verabschiedet. Und einen neuen Vorsitzenden gewählt. Wenn da nur die Zwe... » mehr

05.03.2018

Ilmenau

Gespaltene Meinung zum SPD-Entscheid

Mit einer Mehrheit von 66 Prozent haben die SPD-Mitglieder dieser Tage für den Eintritt in die Große Koalition mit der CDU gestimmt. Ein Ergebnis, das hiesige Politiker nicht gleichermaßen freut. » mehr

SPD-Parteizentrale

04.03.2018

Thüringen

Thüringer Reaktionen zum GroKo-Ja: Erleichterung, aber auch Kritik

Der Weg zur nächsten großen Koalition auf Bundesebene ist nach dem SPD-Ja frei. Durch die Riege zumindest der Thüringer Politprominenz geht ein Seufzer der Erleichterung. Dabei hatte sich die SPD-Basi... » mehr

Stephan Danz.

04.03.2018

Schmalkalden

Danz bedauert Ergebnis des SPD-Entscheids

Schmalkalden - Der SPD-Kreisvorsitzender Stephan Danz, hat das Ergebnis des Mitgliederentscheids mit Ernüchterung aufgenommen. "Es war zwar zu erwarten, ich hätte mir dennoch eine Ablehnung gewünscht. » mehr

Seniorin und Pflegerin

02.03.2018

Wirtschaft

Kassen: 8000 neue Pflegestellen nicht genug

Auf acht Seiten handeln die möglichen künftigen Koalitionäre die Themen Gesundheit und Pflege in ihrem Koalitionsvertrag ab. Kassen und Ärztevertreter aus Thüringen sehen durchaus gute Ansätze, forder... » mehr

Die Diagnose steht, Behandlung noch unklar

02.03.2018

Thüringen

Die Diagnose steht, Behandlung noch unklar

Am Sonntag entscheidet sich, ob die SPD-Basis für eine Neuauflage der großen Koalition gestimmt hat. Beim Thema Gesundheit allerdings löst der Koalitionsvertrag bei Kassen- und Ärztevertretern verhalt... » mehr

SPD-Mitglieder können noch bis Samstag darüber befinden, ob sie eine Große Koalition mit der CDU wollen oder nicht. Foto: Archiv

28.02.2018

Hildburghausen

SPD braucht "glaubhaften Leitwolf"

Der Countdown läuft: Noch bis zum Samstag, 3. März, stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag ab, auf den sich SPD und Union geeinigt haben. Am Sonntag soll feststehen, ob es eine GroKo gibt ode... » mehr

Gegner einer großen Koalition waren in Erfurt in der Mehrheit. Foto: dpa

26.02.2018

Thüringen

Nicht nur Pest oder Cholera

Die Sinnkrise der SPD geht in eine entscheidende Woche: Am Sonntag soll das Ergebnis des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag im Bund verkündet werden. GroKo-Gegner und -Befürworter blicken aber auc... » mehr

Interview: Mark Hauptmann, CDU-Bundestagsabgeordneter

19.02.2018

Thüringen

"Viele wollen neue, frische Köpfe"

Der Südthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann leitet seit kurzem die "Junge Gruppe" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir sprachen mit ihm über das Rumoren in der Union wegen der Preisgabe v... » mehr

Christian Hirte, Bundestagsfraktionsvize der CDU/CSU

14.02.2018

Bad Salzungen

"Ich werde mich nicht aus der Region zurückziehen"

Christian Hirte aus Tiefenort ist der erste Thüringer, der es in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand von CDU und CSU im Bundestag geschafft hat. Trotzdem will er weiter in der Wartburgregion akti... » mehr

Landrat Peter Heimrich ist als Sozialdemokrat hin- und hergerissen zum Thema GroKo. Ein No-Go ist für ihn allerdings die Personalie Schulz. Zur Weiberfastnacht warteten "angenehme" Pflichten auf den Landrat. Christin Grobe von der Öffentlichkeitsarbeit des Meininger Landratsamtes passte Heimrich im Flur ab. Dort brachte sie den Landrats-Schlips in die beste Schnitt-Lage. Gleich neben dem Banner mit der Web-Adresse Beste-Lage.com, die auf den Damen-Popos des VfB Suhl bundesweit für Hingucker-Aufregung sorgt. Aber für eine gute Sache, oder auch ein gutes Bild, legt sich Heimrich bekanntermaßen gerne mal quer ... Foto: che

08.02.2018

Meiningen

Personalie Schulz gefährdet die GroKo

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD in Berlin sind beendet. Die Sozialdemokraten in der Region Schmalkalden-Meiningen sehen dies mit Skepsis, vor allem wegen Martin Schulz‘ Ambitionen... » mehr

07.02.2018

Meinungen

Für (fast) jeden etwas

Dieser Koalitionsvertrag wäre eine weitgehend vernünftige Grundlage für die künftige Bundesregierung. Mehr kann man wohl nicht erwarten von drei Parteien, die alle drei vom Wähler so heftig vors Schie... » mehr

07.02.2018

Klartext

Der Erfolg der CSU

Zum Koalitionsvertrag bemerkt Christoph Witzel im "Klartext": "Nachdem nun schon das Dauerduell Seehofer-Söder einigermaßen friedlich beendet ist, kann die CSU mit diesem Koalitionsvertrag getrost im ... » mehr

07.02.2018

Suhl

Die neue GroKo: Trauerspiel oder Hoffnungschimmer?

Die Reaktion der Suhler Parteien auf den am Mittwoch in Berlin zwischen CDU/CSU und SPD besiegelten Koalitionsvertrag fällt höchst unterschiedlich aus. Selbst innerhalb der Suhler SPD ist eine neue Gr... » mehr

07.02.2018

Thüringen

Thüringer SPD gewinnt 287 neue Mitglieder

Erfurt - Vor der geplanten Abstimmung der Parteibasis über einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die SPD in Thüringen seit Jahresbeginn 287 Neumitglieder gewonnen. » mehr

Schweinen mehr Raum geben: Unter anderem das fordern die Thüringer Grünen für eine umfassende Tierwohlstrategie.	Foto: dpa

30.12.2017

Thüringen

Grüne: Strategie für Tierwohl bis Sommer

Im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag steht, dass das Bündnis das Wohl von Tieren ganz ernst nehmen will. Die Grünen dringen auf Nachbesserungen bis zum Sommer. » mehr

30.11.2017

Thüringen

Fünf Prozent Waldwildnis - Koalition einigt sich auf Umsetzung

Erfurt - Nach langem Streit um die Waldwildnis im Freistaat haben sich Umwelt- und Landwirtschaftsministerium auf die Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgelegten Fünf-Prozent-Ziels geeinigt. » mehr

13.10.2017

Meinungen

Die gute alte Zeit

Große Koalition haben auch deshalb einen so schlechten Ruf beim Publikum, weil sie dazu neigen, kleinmütige Koalitionsvereinbarungen auszuhandeln, die niemandem wehtun und die wirklich wichtigen Zukun... » mehr

Ein Mann zielt mit seinem Jagdgewehr

02.10.2017

Thüringen

Diskussion um Schalldämpfer für Jagdwaffen

Im mehr als zwei Jahre alten Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün steht, dass das Thüringer Jagdgesetz überarbeitet werden soll. Noch immer aber stockt dieses Vorhaben. Auch weil es Streit um Schalldämp... » mehr

22.09.2017

Klartext

Die richtige Richtung

Zu einer Initiative des neuen Thüringen Bildungsministers Helmut Holter bemerkt Christoph Witzel im "Klartext": "Auf starken Druck von SPD und Bündnisgrünen hat die rot-rot-grüne Landesregierung dem T... » mehr

Monika Grütters präsentiert sich gerne als Macherin - hier auf der Berliner Schlossbaustelle. Foto: spa

13.09.2017

Feuilleton

Gute Jahre für die Kultur?

Kulturpolitik ist in Deutschland Ländersache. Trotzdem werden auch die kulturellen Aufgaben des Bundes immer wichtiger. Wie hat Staatsministerin Monika Grütters ihre Sache gemacht? Eine Bilanz zur Wah... » mehr

Dirk Adams ist Fraktionschef der Grünen im Thüringer Landtag. Das Foto entstand im vergangenen Dezember bei einer Podiumsdiskussion in Suhl. Thema damals wie heute: Die geplante Gebietsreform im Freistaat. Foto: frankphoto.de

04.07.2017

Thüringen

"Die Kreisreform verlangsamen"

Wie geht es mit der Gebietsreform weiter, nachdem das Vorschaltgesetz der rot-rot-grünen Koalition vom Verfassungsgericht kassiert wurde? Im Sommerinterview unserer Zeitung spricht sich Grünen-Fraktio... » mehr

Ein bedingungsloses Grundeinkommen fordert die Wunsiedler SPD.

02.07.2017

Thüringen

Linke will Modellprojekte für Grundeinkommen entwickeln

Erfurt - Die Linke-Landtagsfraktion will die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen vorantreiben. » mehr

20.06.2017

Thüringen

"Keine Unterschiede wären verwunderlich"

Interne E-Mails der Landesregierung zeigen, dass mancher in der Staatskanzlei um die Handlungsfähigkeit von Rot-Rot-Grün bangt. Bei den Fraktionen kommentiert man diese Angst unterschiedlich. » mehr

So wie Felix Schreiner in der Universitätsbibliothek Ilmenau nutzen viele Studierende die Möglichkeit, Lernmaterialien zu kopieren und zu scannen.

14.06.2017

Ilmenau

Wissen ist Macht - auch und gerade in der Wissenschaft

Als Francis Bacon seinen Ausspruch "Wissen ist Macht" tat, agierte er im Sinne der Aufklärung. Nichts anderes will die Urheberrechtsreform in der Wissenschaft. Sie will den Zugang zu Wissen lockern un... » mehr

15.05.2017

Ilmenau

Rennsteig-Shuttle: Alles oder nichts

Am Donnerstag gibt es im Bahnhof Rennsteig ein Treffen der Initiatoren des Rennsteig-Shuttles mit Vertretern des Landtags. Die Kuh soll vom Eis, die Ilm-Kreis-Landrätin sieht das Land am Zug: "Hopp od... » mehr

Die Reform nicht an die große Glocke hängen? Landrat Peter Heimrich (links) und Ministerpräsident Bodo Ramelow. Foto: ari/Archiv

04.05.2017

Thüringen

Heimrich kontert: "Dritter Schritt vor dem ersten"

Auf den Vorwurf, mal für die Gebietsreform zu sein, wenn es passt, ansonsten dagegen, antwortet Landrat Heimrich nun seinerseits mit einem Vorwurf: "Politisch instinktlos". » mehr

Über eines sind sich die Landtagsabgeordneten Wolf und Tischner im Streitgespräch einig: An Thüringens Schulen gibt es nicht genügend Lehrer. Archiv-Foto: dpa

03.04.2017

Thüringen

Ein gemeinsames Ziel: Gute Schulen

In der Bildungspolitik geraten die Regierungskoalition und die Opposition im Landtag regelmäßig hart aneinander. Dabei gibt es durchaus auch Gemeinsamkeiten. » mehr

17.03.2017

Thüringen

CDU: Rot-Rot-Grün bricht mit Straßenausbaubeiträgen Versprechen

Erfurt - Die CDU im Landtag hält Thüringens rot-rot-grüner Regierungskoalition vor, mit dem Kompromiss zu den Beiträgen für den Straßenausbau ein Versprechen im Koalitionsvertrag gebrochen zu haben. » mehr

Straßenbau-Arbeiten: Die Straßenausbaubeiträge sind seit Jahren ein Streitthema in Thüringen.	Archiv-Foto: dpa

17.03.2017

Thüringen

Rot-Rot-Grün kassiert Versprechen bei Straßenausbau

Rot-Rot-Grün kassiert ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag: Kosten, die beim Straßenausbau in Gemeinden angefallen sind, müssen nun doch nachträglich von den Anwohnern bezahlt werden. » mehr

DGB: Azubi-Ticket kommt erst 2018

11.01.2017

Thüringen

DGB sieht keine echten Fortschritte beim Azubi-Ticket

Seit Jahren fordern Gewerkschafter die Einführung eines Azubi-Tickets in Thüringen. Damit sollen Lehrlinge durch das Land fahren können - wie Studenten mit ihrem Studententicket. Inzwischen sind die G... » mehr

08.01.2017

Thüringen

Neues Forschungskolleg zur DDR-Aufarbeitung in Jena

Thüringens rot-rot-grüne Regierung hat sich per Koalitionsvertrag verpflichtet, die Aufarbeitung des Unrechtssystems in der DDR voranzutreiben. Damit beschäftigen sich jetzt auch angehende Doktoren in... » mehr

Ein Harvester in Aktion. Foto: dpa

06.12.2016

Thüringen

Forstleute wollen lieber Technik statt Handarbeit

Gegen den rot-rot-grünen Plan, dem Thüringer Staatswald ein FSC-Siegel zu verpassen, gibt es Bedenken - vor allem in den Reihen von Fachleuten. » mehr

Vorstellung des Gesamtkonzeptes Alterssicherung

25.11.2016

Thüringen

Koalition im Bund will Renteneinheit bis 2025

Union und SPD schaffen es wohl doch noch, wichtige Vereinbarungen in ihrem Koalitionsvertrag vor der Wahl 2017 zu regeln - etwa die Ost-West-Rentenangleichung. Andere Rentenfragen dürften Thema im Wah... » mehr

19.09.2016

Thüringen

Rechnungshof verzichtet vorerst auf Prüfung zu Dokumentationsstelle

Rudolstadt - Der Landesrechnungshof will vorerst darauf verzichten, die Vergabe von Fördergeld an die Amadeu Antonio Stiftung zum Aufbau der Dokumentationsstelle für Menschenrechte genauer zu prüfen. » mehr

13.08.2016

Suhl

Wolfsgrube wird in den nächsten Sommerferien umgebaut

Der Förderbescheid für die Sporthalle Wolfsgrube kam deutlich später als erwartet. Der Umbau wird deshalb wohl erst in den Sommerferien 2017 stattfinden. » mehr

An Wochenenden fährt die Süd-Thüringen-Bahn auch von Erfurt über Ilmenau bis zum Bahnhof Rennsteig. Die Fahrgastzahlen werden als sehr gut bewertet. Am kommenden Wochenende wird der 10 000 Fahrgast seit Fahrplanumstellung Mitte Juni erwartet. 	Foto: D. Scheler-Stöhr

04.08.2016

Hildburghausen

Nächster Halt: Bahnhof Themar

Im Rahmen seiner Sommertour als Vorsitzender des Naturpark Thüringer Wald e.V. machte Landtagsabgeordneter Tilo Kummer (Die Linke) auch Halt in Hinternah. Im Brandtsköppshaus stand die Erweiterung der... » mehr

Waldwildnis in Thüringen

26.06.2016

Thüringen

Ringen um wilde Wälder

Straßen, Abholzung, Forstwirtschaft - weltweit schwinden immer mehr ursprüngliche Wälder. Thüringen stemmt sich dagegen und will einen eigenen Ausgleich dafür leisten. Noch gibt es aber Hürden. » mehr

Susanne Hennig-Wellsow pocht auf Einhaltung von Wahlversprechen - auch um die Politik glaubwürdig zu erhalten. Foto: ari

31.05.2016

Thüringen

Linken-Chefin: "Politik muss wieder zuhören"

Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow zieht aus dem Aufstieg der AfD als Lehre für die Thüringer Links-Koalition, Wahlversprechen zu erfüllen - zum Beispiel das kostenfreie Kita-Jahr. Die Linken-... » mehr

23.05.2016

Thüringen

CDU setzt auf Verfassungsschutz statt Dokumentationszentrum

Erfurt - Die Thüringer CDU spricht sich gegen die Gründung eines von der Amadeu-Antonio-Stiftung getragenen Dokumentationszentrums Rechtsextremismus im Freistaat aus. » mehr

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