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KLÄGER

BGH

16.10.2019

Netzwelt & Multimedia

Legal Techs beschäftigen BGH in Karlsruhe

Ob Miete zu hoch, Flug zu spät oder Internet zu langsam: Neue Online-Portale machen es Verbrauchern leicht, ihre Rechte durchzusetzen. Aber die Anbieter bewegen sich in einer Grauzone. » mehr

BGH verhandelt über Internet-Rechtsdienstleister

16.10.2019

Wirtschaft

Wenigermiete.de vor BGH: Mit wenigen Klicks zu seinem Recht?

Ob Miete zu hoch, Flug zu spät oder Internet zu langsam: Neue Online-Portale machen es Verbrauchern leicht, ihre Rechte durchzusetzen. Aber die Anbieter bewegen sich in einer Grauzone. » mehr

16.10.2019

Ilmenau

Reaktionen auf Leipziger Urteil zum Öffentlichen Personennahverkehr

Im "Busstreit" im Ilm-Kreis wird ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Weimar erwartet, ob die Ablehnung der eigenwirtschaftlichen Anträge der RBA durch das Landesverwaltungsamt rechtens ist. In ähnlich... » mehr

Teilnehmer eines Bewerbungsgesprächs

16.10.2019

Karriere

Konkurrentin darf keine dienstliche Beurteilung erstellen

Ein Arbeitgeber muss seine Mitarbeiter unvoreingenommen und möglichst objektiv beurteilen. Wer also für ein Bewerbungsverfahren von einem Konkurrenten beurteilt wird, kann sich wehren. » mehr

Urteil zu Nachbarschaftshilfe

16.10.2019

Geld & Recht

Keine Einkommensteuer bei Nachbarschaftshilfe

Im Supermarkt für die ältere Nachbarin mit einkaufen oder etwas zur Post bringen - Nachbarschaftshilfe hat viele Formen. Ist Geld, das dafür gezahlt wird, steuerpflichtig? » mehr

Landgericht Erfurt

14.10.2019

Thüringen

Streit in CDU-Reihen endet vor Erfurter Landgericht

Zwei Wochen vor der Landtagswahl beschäftigt sich das Erfurter Landgericht mit einem Streit innerhalb der Landes-CDU. » mehr

10.10.2019

Region

Nach dem Verkehrsunfall: Der lange Weg zum Schmerzensgeld

Ein Auffahrunfall verursacht häufig nicht nur Sachschaden. Um die Kosten nach einer langen Krankschreibung, muss dann allerdings genauso häufig vor Gericht gestritten werden. » mehr

Unfall in der Waschanlage

10.10.2019

dpa

Autofahrer haften nicht für Unfallschäden in Waschanlage

Wenn ein Fahrzeug durch eine Waschanlage gezogen wird und es zu einem Unfall kommt, muss dessen Halter dann für die Schäden aufkommen? » mehr

Oberlandesgericht München

09.10.2019

dpa

Verkäuferin muss Schadenersatz zahlen

Ein Mann kauft ein Haus mitsamt der Einbauküche. Den Angaben der Verkäuferin zum Preis der Küche vertraut er zunächst. Doch dann findet er eine Zettel. » mehr

Johnson & Johnson

09.10.2019

Deutschland & Welt

Pharmakonzern zu milliardenschwerer Strafzahlung verurteilt

Der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson ist wegen eines Medikaments, das Männern angeblich die Brüste wachsen lässt, zu milliardenschweren Strafzahlungen verurteilt worden. » mehr

Rechtlicher Betreuer

09.10.2019

Geld & Recht

Rechtliche Betreuer können Steuervorteil nutzen

Ehrenamtliche Betreuer vertreten andere Menschen rechtlich. Ein Finanzgericht hat ihnen eine höhere Steuerbefreiung zugesprochen - Betroffene sollten das Aktenzeichen notieren. » mehr

Purdue Pharma

04.10.2019

Deutschland & Welt

Millionen-Boni bescheren Ärger: Klage gegen Purdue Pharma

Ein Bündnis von US-Bundesstaaten geht rechtlich gegen millionenschwere Boni-Pläne des umstrittenen Schmerzmittel-Herstellers Purdue Pharma vor. » mehr

03.10.2019

Deutschland & Welt

Klägerin: EuGH-Urteil zu Hass-Postings ist «historisch»

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Löschung von Hass-Postings im Internet ist aus Sicht der Klägerin Eva Glawischnig-Piesczek ein historischer Schritt. «Das ist ein historischer Erfol... » mehr

Frau telefoniert im Hausflur

27.09.2019

dpa

Tipps gegen Schlüsseldienst-Abzocke

Der Wind schlägt die Tür zu, der Schlüssel steckt innen. Oft muss dann der Schlüsseldienst kommen. Manche Anbieter nutzen die Lage aus und zocken Verbraucher ab. Doch die können sich wehren. » mehr

25.09.2019

Thüringen

Kein Urlaub in Freistellungsphase bei Altersteilzeit

Arbeitnehmer haben einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts zufolge keinen Urlaubsanspruch in der Freistellungsphase bei Altersteilzeitmodellen. » mehr

Google

24.09.2019

dpa

EuGH setzt «Recht auf Vergessenwerden» Schranken

Wer bei einer Google-Suche nach seinem Namen heikle Informationen findet, kann die Löschung der Links beantragen. Der Anspruch darauf ist aber keineswegs umfassend, wie der Europäische Gerichtshof ent... » mehr

Volkswagen

24.09.2019

Topthemen

Abgasaffäre: Die wichtigsten juristischen Baustellen für VW

Vier Jahre nach seinem Beginn wirft der Abgasskandal noch immer lange Schatten - nun ist die VW-Spitze wegen Marktmanipulation angeklagt. Die bisherigen rechtlichen Folgen von «Dieselgate» im Überblic... » mehr

Google

24.09.2019

Deutschland & Welt

EuGH setzt weltweitem «Recht auf Vergessenwerden» Schranken

Wer bei einer Google-Suche nach seinem Namen heikle Informationen findet, kann die Löschung der Links beantragen. Der Anspruch darauf ist aber keineswegs umfassend, wie der Europäische Gerichtshof ent... » mehr

Hund

20.09.2019

dpa

Amtsgericht entscheidet tierischen Sorgerechtsstreit

Vor dem Amtsgericht München stritten Geschiedene um das Sorgerecht für zwei Hunde. Bei welchem der beiden Kontrahenten durften die Hunde bleiben? » mehr

Streit um Birken

20.09.2019

dpa

Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden?

Laub, Pollen und Reisig von Nachbars Birke auf dem Grundstück? Ist das ein Grund, das Absägen des Baumes zu verlangen? Der BGH hat in einem Urteil eine klare Grenze gezogen, was zumutbar ist. » mehr

VW-Umrüstung

17.09.2019

Deutschland & Welt

Dieselfahrer können sich weiter Verbraucherklage anschließen

Hunderttausende Dieselfahrer hoffen auf Schadenersatz von VW. Ende des Monats beginnt ein großer Prozess. Noch kann man mitmachen - einige, meinen die Kläger, sollten es aber doch lieber alleine versu... » mehr

Kind mit Fieber

12.09.2019

Karriere

Krankes Kind am Arbeitsplatz ist kein Kündigungsgrund

Wer kranke Kinder mit zur Arbeit bringt, begeht eine Pflichtverletzung. In der Regel müssen sich Eltern mit dem Chef absprechen. Für eine fristlose Kündigung reicht das Vergehen jedoch nicht. » mehr

Streitwert vor Gericht

11.09.2019

dpa

Wenn Wohneigentümer über die Jahresabrechnung streiten

Stimmt die Jahresabrechnung der Verwaltung? Diese Frage kann auch mal vor Gericht landen. Wohneigentümer können dabei vorab steuern, wie teuer der Prozess wird. » mehr

Bakery Jatta

02.09.2019

Überregional

Hamburger Bezirksamt stellt Ermittlungen gegen Jatta ein

Bakery Jatta kann erst einmal aufatmen: Das Bezirksamt Hamburg-Mitte stellt die Ermittlungen gegen den Fußball-Profi vom Hamburger SV ein. HSV-Trainer Dieter Hecking spricht von einem «wichtigen Schri... » mehr

30.08.2019

Thüringen

Weniger Verfahren an Arbeits- und Sozialgerichten in Thüringen

Erfurt - Die Zahl der an Thüringer Arbeits- und Sozialgerichten anhängigen Verfahren ist in den vergangenen Jahren gesunken. » mehr

29.08.2019

Deutschland & Welt

Gericht: Facebook als Hausherr darf Hassrede löschen

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. Die Plattform hatte auch dessen Nutzerkonto für 30 Ta... » mehr

Facebook-Logo

29.08.2019

Deutschland & Welt

Facebook als Hausherr darf Hassrede löschen

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. » mehr

Beim Rückwärtsfahren sind die Gefahren am größten. Über die Schuldfrage und Schuldanteile bei Unfällen müssen dann häufig Gerichte entscheiden.	Symbolfoto: Wolfram Kastl/dpa

27.08.2019

Region

Wenn es rückwärts kracht, muss das Gericht ran

Rempler beim Ein- und Ausparken oder dem Abfahren aus schwer einsehbaren Wegen sind die häufigste Unfallursache im Kreis Hildburghausen. Wer dann für die Schäden aufkommt, ist strittig. » mehr

Dieselskandal

25.08.2019

Deutschland & Welt

Grundsatz-Urteile zum Diesel rücken näher

Dieselkäufer hoffen auf höchstrichterliche Entscheidungen zu ihren Ansprüchen im Abgasskandal. Langsam, aber sicher laufen die Fälle beim BGH auf. Dabei geht es erstmals um Schadenersatz direkt von VW... » mehr

01.10.2019

Mobiles Leben

Dieselskandal: Vorgerichtliche Anwaltskosten werden ersetzt

Der Käufer eines vom Dieselskandal betroffenen PKW hatte gegen den Hersteller geklagt, nachdem dieser sich weigerte, das mit einer manipulierten Software ausgestattet KFZ zurückzunehmen. Darüber hinau... » mehr

BGH verhandelt nach Verbrühung

22.08.2019

dpa

Pflegeheime müssen vor heißem Wasser schützen

Sie wollte ein Bad nehmen und leidet bis heute unter den Folgen: Nach schlimmen Verbrühungen streitet eine geistig behinderte Frau um Schmerzensgeld von ihrem Heim. Ein Urteil aus Karlsruhe nimmt den ... » mehr

22.08.2019

Deutschland & Welt

Verbrüht: Klage gegen Behindertenheim vor dem BGH

Eine geistig behinderte Frau streitet heute vor dem Bundesgerichtshof um Schmerzensgeld von ihrem Wohnheim. Eine Betreuerin hatte ihr 2013 erlaubt, wie schon häufiger, selbstständig zu baden. Dabei ka... » mehr

Justizzentrum Aachen

21.08.2019

Deutschland & Welt

Gericht hebt Ausreiseverbot für Syrer auf

Die Sicherheitsbehörden sahen 2015 in dem 35-Jährigen eine Bedrohung und zogen den Reisepass ein. Vier Jahre später hebt ein Gericht das Ausreiseverbot gegen den Syrer auf - die Lage habe sich verände... » mehr

21.08.2019

Region

Vergleich scheitert an 50 Euro

An nur 50 Euro scheiterte ein Gütetermin vor dem Amtsgericht Hildburghausen. Streitpunkt war die Rechnung eines Kfz-Betriebes aus dem Raum Schleusingen. » mehr

Senioren-WGs vor dem Aus?

20.08.2019

dpa

Gericht stärkt Bewohnern von Senioren-WGs den Rücken

Viele Menschen leben in Senioren-WGs. Eine Krankenkasse möchte einen Teil der Pflegekosten für die Bewohner nicht mehr übernehmen. Experten fürchten um die Zukunft dieser Wohnform. » mehr

Markierungsstreifen

19.08.2019

Bauen & Wohnen

Umzug ins Pflegeheim ist kein Grund für fristlose Kündigung

Eine Demenzerkrankung verändert den Alltag oft so sehr, dass selbst das eigene Zuhause zum Minenfeld wird. Oft ist ein Umzug ins Pflegeheim dann die bessere Option. Aber was passiert in dem Fall mit d... » mehr

Bundeskriminalamt

18.08.2019

Deutschland & Welt

Streit vor Gericht über Datensammlung von Rechtsextremen

Das Bundeskriminalamt steht vor Gericht. Ein Journalist hat das BKA vor das Verwaltungsgericht gebracht. Er will die Herausgabe sogenannter Feindeslisten rechtsextremer Gruppierungen erzwingen. » mehr

Justitia

15.08.2019

dpa

Frust über falsches Hotelzimmer kein Grund für Schadenersatz

Schnarcher im Mehrbettzimmer können den Schlaf rauben - und der Frust ist besonders groß, wenn man exakt diese Situation durch die Hotelbuchung vermeiden wollte. Schadenersatz gibt es dann aber nicht. » mehr

Oberlandesgericht Braunschweig

12.08.2019

Deutschland & Welt

Gericht klärt Zuständigkeit in VW-Musterverfahren

Im Mammutprozess nach der Dieselaffäre müssen sich Volkswagen AG und Porsche SE mit Aktionärs-Klagen auseinandersetzen. Nach fast einem Jahr Verhandlung gibt es eine erste Entscheidung. Anzeichen dafü... » mehr

01.10.2019

Mobiles Leben

Vorausfahrender haftet bei Spurwechsel nach Abbiegen

Zwei Autos krachen nach einem Spurwechsel des vorausfahrenden Fahrzeugs ineinander. Doch wer ist schuld? Das Amtsgericht Berlin hat sich einem solchem Fall angenommen und Klarheit geschaffen. » mehr

Flughafen Hamburg

08.08.2019

dpa

Keine doppelte Entschädigung bei Flugverspätung

Stark verspätete Verkehrsmittel sind besonders auf Urlaubsreisen ärgerlich. Für Fluggäste gibt es immerhin Entschädigungen bis zu 600 Euro oder individuellen Schadenersatz. Wer beides will, stößt aber... » mehr

Reiserecht

06.08.2019

dpa

Bootstransfer bei Unwetter ist Reisemangel

Die Erinnerung an den Urlaub sollte eigentlich schön sein. Doch was, wenn die Rückreise einen traumatischen Eindruck hinterlässt? Der Veranstalter kann sich in einem solchen Fall nicht herausreden. » mehr

Anzeigetafel im Flughafen

06.08.2019

Deutschland & Welt

BGH: Keine doppelte Entschädigung bei Flugverspätung

Stark verspätete Verkehrsmittel sind besonders auf Urlaubsreisen ärgerlich. Für Fluggäste gibt es immerhin Entschädigungen bis zu 600 Euro oder individuellen Schadenersatz. Wer beides will, stößt aber... » mehr

Radarfalle

02.08.2019

Mobiles Leben

Gericht kann Fahrtenbuchauflage aussprechen

Fährt ein Familienmitglied mit dem Auto eines Verwandten in eine Radarfalle, muss der Halter nicht gegen ihn aussagen. Trotzdem kann die Polizei das zukünftige Führen eines Fahrtenbuchs anordnen. » mehr

Urteil zu Dachpfannen

30.07.2019

dpa

Wenn das Dach des Nachbarn zu stark blendet

Bei der Wahl der Dachziegel hat der Nachbar eigentlich kein Mitspracherecht. Doch was gilt, wenn Dachziegel die Sonne reflektieren und der Nachbar stark geblendet wird? » mehr

EZB in Frankfurt am Main

30.07.2019

Deutschland & Welt

Karlsruhe genehmigt europäische Bankenunion - gerade noch so

Der Anti-Krisen-Kurs von Eurostaaten und EZB beschäftigt mal wieder Karlsruhe. Während das Bundesverfassungsgericht die Bankenunion passieren lässt, gibt es Bedenken bei einem anderen Thema. » mehr

Glyphosat

26.07.2019

Deutschland & Welt

Strafe für Bayer in Glyphosat-Prozess drastisch gesenkt

Bayer hat sich mit dem Kauf des US-Saatgutriesen Monsanto enorme Rechtsrisiken aufgehalst. Immerhin wurde nun eine weitere hohe Strafe in einem US-Prozess um Krebsrisiken von Glyphosat-Produkten stark... » mehr

26.07.2019

Deutschland & Welt

USA: Richterin senkt Glyphosat-Strafe für Bayer deutlich

Bayer kommt in einem der wichtigen Glyphosat-Prozesse in den USA mit einer deutlich geringeren Strafzahlung davon. Die zuständige Richterin senkte den von einer Jury verhängten Schadenersatz für die a... » mehr

Tabakwaren

25.07.2019

dpa

Supermärkte dürfen Zigaretten-Gruselfotos verstecken

Ein Nichtraucherverein kämpft gegen Zigarettenverkauf im Supermarkt - und will zuerst verbieten lassen, dass die Ekelbilder auf den Schachteln im Automaten verdeckt sind. Doch die Gerichte spielen nic... » mehr

Rad fahren im Wald

22.07.2019

dpa

Radfahrer sind im Wald auf eigene Gefahr unterwegs

Im Wald bewegt sich jeder auf eigene Gefahr. Das gilt auch dann, wenn man mit einem Fahrrad die Waldwege benutzt. Wer das Terrain dort nicht einsehen kann, sollte im Zweifel lieber absteigen. » mehr

19.07.2019

Deutschland & Welt

Entschädigungsprozess nach Estonia-Untergang

Rund 25 Jahre nach dem Untergang der «Estonia» will ein französisches Gericht am Nachmittag über Entschädigungsansprüche von rund 1000 Überlebenden und Opferangehörigen entscheiden. Das Gericht in Nan... » mehr

Glyphosat

16.07.2019

Deutschland & Welt

Keine Entspannung bei Bayer wegen Glyphosat

Mit der Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto hat Bayer sich viel Ärger ins Haus geholt. Bei einer von zahlreichen Glyphosat-Klagen wegen angeblicher Krebsrisiken reduzierte ein Richter nun zwar die... » mehr

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