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KLÄGER

Ryanair

14.05.2019

Reisetourismus

Ryanair erkennt Streiks als Entschädigungsgrund an

Ein Streik kann jede Fluggesellschaft treffen. Kommt es zu Verspätungen, wehren sich betroffene Airlines meist gegen Entschädigungsforderungen ihrer Kunden. Ryanair erkennt nun genau solche Ansprüche ... » mehr

App Store

14.05.2019

Computer

Oberstes US-Gericht lässt App-Store-Klage gegen Apple zu

Apps auf dem iPhone kann man nur über Apples Plattform laden. Klagende US-Verbraucher wollen diese Einschränkung kippen. Apple wollte, dass die Klage abgewiesen wird, doch das Oberste US-Gericht weige... » mehr

Harvey Weinstein

24.05.2019

Boulevard

Einigungsvorschlag über 44 Millionen Dollar

Der ehemalige Hollywood-Produzent will sich mit den mutmaßlichen Opfern sexuellen Missbrauchs finanziell einigen. Um einen Strafprozess im September kommt er damit allerdings nicht rum. » mehr

14.05.2019

Schlaglichter

Oberstes US-Gericht lässt App-Store-Klage gegen Apple zu

Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Kartellklage gegen Apple zugelassen. Damit wollen Verbraucher erzwingen, dass Apps für iPhone und iPad am Konzern vorbei direkt den Kunden angeboten werden kön... » mehr

Monsanto

13.05.2019

Wirtschaft

Monsanto stellt Bayer vor immer neue Probleme

Der US-Konzern Monsanto hat vor der Übernahme durch Bayer wohl nicht nur in Frankreich, sondern auch in Deutschland umstrittene Listen mit Kritikern und Unterstützern erstellen lassen. Nach Tausenden ... » mehr

Als Sozialstaats-Dienstleister ist das gemeinsame Diakoniewerk von Sonneberg und Hildburghausen in vielen Geschäftsfeldern unterwegs. Dabei kam dem Verband mit Sitz in der Köppelsdorfer Straße zwischen 1999 und 2011 eine runde Million Euro durch Unterschlagungen abhanden. Foto: Carl-Heinz Zitzmann

09.05.2019

Sonneberg/Neuhaus

Diakonie bleibt auf Betrugsschaden sitzen

Im Prozess des Diakoniewerks gegen ihre Ex-Wirtschaftsprüfer zeichnet sich ein Vergleich ab. Demnach würde sich der Sozialverband seinen Schaden über 1,2 Mio. Euro mit 10.000 Euro abgelten lassen. » mehr

Boarding verpasst oder verweigert?

06.05.2019

Reisetourismus

Müssen Fluggäste eine Nichtbeförderung beweisen?

Wenn Airline-Kunden nicht befördert wurden, kann ihnen eine Entschädigung zustehen. Doch bei wem liegt die Beweislast, wenn die Fluggesellschaft ein Selbstverschulden der Passagiere anführt? » mehr

Fenster in einer Wohnung

03.05.2019

Bauen & Wohnen

Kosten für neue Fenster trägt im Zweifel die WEG gemeinsam

Eigentümergemeinschaften streiten oft darüber, wer welche Kosten für Instandsetzungen tragen muss. Wichtig hierbei ist der Unterschied zwischen Sonder- und Gemeinschaftseigentum. » mehr

Cathy Hummels

29.04.2019

Boulevard

Cathy Hummels gewinnt Prozess um Schleichwerbung

Es gibt ein Urteil - die Rechtslage bleibt aber ungeklärt: Dürfen Prominente Produkte anpreisen, ohne sich Klagen wegen Schleichwerbung einzuhandeln? Cathy Hummels hat ein Verfahren gewonnen, andere F... » mehr

Harvey Weinstein

28.04.2019

Boulevard

Prozess gegen Harvey Weinstein erneut verschoben

Aufschub im Prozess gegen Harvey Weinstein: Erst im September soll der Ex-Filmmogul in New York vor Gericht stehen. Zwei Frauen werfen ihm sexuelle Übergriffe vor. » mehr

Urteil des Sozialgerichts

25.04.2019

dpa

Strafgefangener hat Hartz IV-Anspruch bei Haftunterbrechung

Häftlinge haben keinen zusätzlichen Anspruch auf Sozialleistungen. Schließlich werden sie im Gefängnis versorgt. Was aber gilt, wenn die Haft unterbrochen wird? » mehr

Urteil zur Verkehrssicherungspflicht

23.04.2019

dpa

Hotelgast geht nach Sturz auf dunkler Treppe leer aus

Ein Hotel muss sicher sein, und dafür hat der Veranstalter Sorge zu tragen. Doch das gilt nicht immer, wie eine Gerichtsentscheidung in einem Fall rund um eine spärlich beleuchtete Gartentreppe zeigt. » mehr

Bayer

23.04.2019

Deutschland & Welt

Aktionärsvereinigung will Bayer-Vorstand nicht entlasten

Als Folge der Gerichtsprozesse rund um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wächst beim Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayer der Druck auf die Unternehmensführung. » mehr

Verkehrsunfall

19.04.2019

Mobiles Leben

Gilt bei einem Fahrradschaden die 130-Prozent-Regel?

Bei Verkehrsunfällen ist es gesetzlich geregelt, wie viel der Geschädigte für den Fahrzeugschaden abrechnen darf. Diese Regeln gelten auch für Fahrräder - aufgrund einer Entwicklung in den letzten Jah... » mehr

Heizkosten

10.04.2019

dpa

Heizkosten nicht nach Verbrauch abrechnen

Über die Abrechnung von Heizkosten entbrennt mitunter Streit. Klar ist: Wenn die Messwerte nicht stimmen können, muss im Zweifel die Abrechnung geändert werden. Sonst besteht die Gefahr, dass einige B... » mehr

09.04.2019

Region

Es kann der frömmste nicht in Frieden leben...

Ein unerbittlich geführter Nachbarschaftsstreit - offenbar mit einer gewissen "Familientradition" - landete vor dem Amtsgericht Hildburghausen. » mehr

Parken im Parkhaus

05.04.2019

Mobiles Leben

Gilt rechts vor links auch im Parkhaus?

Im Straßenverkehr gilt rechts vor links, wenn die Vorfahrt nicht durch Ampel oder Beschilderung anders geregelt ist. Doch müssen sich Autofahrer auch im Parkhaus an diese Regel halten? Klarheit schaff... » mehr

Bayer-Werk

25.03.2019

Deutschland & Welt

Bayer zahlt Hunderte Millionen wegen Blockbuster Xarelto

Rund 25.000 Patienten und Angehörige haben in den USA wegen möglicher Gesundheitsschäden durch den Bayer-Gerinnungshemmer geklagt. Jetzt will der Konzern einen Schlussstrich ziehen. » mehr

Volkswagen

25.03.2019

Deutschland & Welt

Rückschlag für VW im Musterverfahren: Gericht stärkt Kläger

Im VW-Dieselskandal drehte sich bislang alles um die Frage: Was wusste Ex-Chef Winterkorn wann? Im Musterverfahren der VW-Investoren gegen den Autogiganten wird aber klar, dass es nicht nur auf Winter... » mehr

Bundesgerichtshof

21.03.2019

Deutschland & Welt

Lehrer-Pflicht für Erste Hilfe: BGH urteilt in zwei Wochen

Was muss ein Lehrer im Notfall tun? Der BGH prüft einen tragischen Fall aus Hessen. Ein Schüler kollabierte im Sportunterricht und erlitt irreversible Hirnschäden. Es hätte verhindert werden können, m... » mehr

Mercedes-Benz Bank

20.03.2019

Deutschland & Welt

Richter setzen hohe Hürden für Verbraucher-Musterklagen

Anwälte wollen einen eleganten Weg gefunden haben, sich alter Dieselautos zu entledigen: per Widerruf raus aus dem Kreditvertrag. Das sollte die erste Musterfeststellungsklage in Deutschland möglich m... » mehr

US-Airbase Ramstein

19.03.2019

Deutschland & Welt

OVG Münster weist Somalier-Klage gegen Bundesrepublik zurück

Die Klage eines Somaliers gegen die Bundesrepublik Deutschland nach einem US-Drohnenangriff in seiner Heimat 2012 ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster abgewiesen worden. » mehr

Amtsgericht in Wolfsburg

08.03.2019

Mobiles Leben

Gegnerische Versicherung muss den Unfallfahrer befragen

Zu dem genauen Hergang eines Autounfalls gibt es im Nachhinein oft verschiedene Ansichten. Kommt es zum Gerichtsprozess, darf die gegnerische Versicherung das vom Kläger beschriebene Geschehen aber ni... » mehr

Baustelle

06.03.2019

Karriere

Wer zahlt für Verletzung nach Fehlbelastung im Job?

Arbeiten ist manchmal mit großen Anstrengungen verbunden. Steigt die Belastung deutlich an und verletzt sich ein Beschäftigter dadurch, kann sich eine Berufsgenossenschaft nicht einfach aus der Affäre... » mehr

Bayer

27.02.2019

Deutschland & Welt

Monsanto-Klagewelle reißt nicht ab - Bayer bleibt gelassen

Mit der Übernahme von Monsanto ist Bayer zu einem Riesen bei Saatgut und Pflanzenschutzmitteln geworden. Doch mit dem Kauf der US-Firma haben sich die Leverkusener Tausende Klagen eingehandelt. Konzer... » mehr

Bundesgerichtshof

22.02.2019

Topthemen

Bundesrichter überfahren VW mit Diesel-Beschluss

Bisher haben Dieselkäufer vor Gericht eher schlechte Chancen. Die Rechtslage ist ein ziemliches Durcheinander. Der BGH schlägt nun wichtige Pflöcke ein - obwohl das VW um ein Haar verhindert hätte. » mehr

Auspuff

22.02.2019

dpa

BGH kommt Dieselklägern zu Hilfe

Dieselkäufer warten dringend auf ein Grundsatz-Urteil zu ihren Ansprüchen im Abgasskandal. Jetzt hat VW schon wieder mit einem Vergleich eine wichtige BGH-Entscheidung verhindert. Die Richter finden t... » mehr

VW - Auspuff

22.02.2019

Deutschland & Welt

BGH kommt Dieselklägern zu Hilfe

Dieselkäufer warten dringend auf ein Grundsatz-Urteil zu ihren Ansprüchen im Abgasskandal. Jetzt hat VW schon wieder mit einem Vergleich eine wichtige BGH-Entscheidung verhindert. Die Richter finden t... » mehr

Rabatt

20.02.2019

Geld & Recht

Markenbotschafter müssen Rabatte nicht versteuern

Willkommenes Schnäppchen: Arbeitnehmer erhalten auf Waren aus der Produktion des Arbeitgebers oft einen Preisnachlass. Wie ein Gerichtsurteil zeigt, muss dieser nicht immer versteuert werden. » mehr

Unglück im Bleßberg-Tunnel: Üben für den Notfall.

14.02.2019

Thüringen

Den Rettungskräften fehlt der Platz

Im Streit um größere Rettungsplätze an der ICE-Strecke durch den Thüringer Wald hoffen die Landkreise Sonneberg und Ilmkreis auf einen Sieg vor dem Bundesverwaltungsgericht. » mehr

Rechtsstreit um störende Kuhglocken

13.02.2019

Deutschland & Welt

Viel Lärm um Kuhglocken - Kommt ein nächtlicher Ortstermin?

Wenn Kühe nachts schlafen - bimmeln ihre Glocken dann so laut wie am Tag? Und wie sehr stört das den Schlaf von Menschen, die neben der Weide wohnen? Im juristischen Gezerre erwägen Münchner Richter a... » mehr

Mitarbeiter von Rettungsdiensten testen das Einsatzregime aus - einschließlich des Bedarfs an Stellflächen für Zelte.

12.02.2019

Region

Verwaltungsrichter verhandeln zu ICE-Rettungsregime am Bleß

Am Donnerstag wird eine Klage der Landkreise Sonneberg und Ilm-Kreis sowie des Freistaates gegen das Eisenbahnbundesamt beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig verhandelt. Die Klägern fordern größere Re... » mehr

06.02.2019

Deutschland & Welt

Österreich soll 1,5 Millionen Euro für Hitlerhaus zahlen

Die Republik Österreich soll nach einem Urteil des Landesgerichts Ried im Innkreis rund 1,5 Millionen Euro an die ehemalige Besitzerin von Hitlers Geburtshaus zahlen. Das berichtete der Anwalt der Klä... » mehr

Frau mit Kopftuch

30.01.2019

Thüringen

Erfurter Gericht gibt Fall um Kopftuchverbot ab an den Europäischen Gerichtshof

Dürfen Unternehmen religiöse Symbole am Arbeitsplatz verbieten? Oder ist das Diskriminierung? Mit ihrer Klage gegen ein Kopftuchverbot in einem Drogeriemarkt könnte eine junge Muslimin für Antworten s... » mehr

Vor dem Landgericht Coburg hat der Prozess gegen ein Ehepaar aus dem Landkreis Kronach begonnen. Den beiden wird vorgeworfen, sich mehrmals an der damals zwölfjährigen Tochter der Frau vergangen zu haben. Foto: Henning Rosenbusch

24.01.2019

Thüringen

Nach Klagewelle am Landgericht Coburg: VW muss für Dieselwagen zahlen

Das Landgericht Coburg hat dem Wolfsburger Konzern sittenwidriges Verhalten bescheinigt. Das hat finanzielle Folgen. » mehr

Gerichtsurteil zu Eigenbedarfsklausel

23.01.2019

Geld & Recht

Fiskus muss Mietvertrag mit Eigenbedarfsklausel akzeptieren

Kommt es bei der Vermietung einer Wohnung zu einem vorzeitigen Auszug der Mieter, kann es zu finanziellen Einbußen für den Vermieter kommen. Aber wie lässt sich dies steuermindernd geltend machen, wen... » mehr

Alphabet

11.01.2019

Deutschland & Welt

Klage gegen Alphabet wegen Umgang mit sexueller Belästigung

Der US-Internetriese Google gerät wegen Sexismusvorwürfen weiter unter Druck. Nachdem es bereits zu Mitarbeiterprotesten kam, klagen Aktionäre nun gegen den Verwaltungsrat des Mutterkonzerns Alphabet. » mehr

Versicherungskarte

19.12.2018

Deutschland & Welt

Geld zurück für Privatversicherte?

Hunderte Kläger bringen derzeit die privaten Krankenversicherer in Bedrängnis. Sie akzeptieren Beitragserhöhungen nicht - weil sie die beteiligten Treuhänder für parteiisch halten. Ein höchstrichterli... » mehr

Kläger

17.12.2018

Deutschland & Welt

Ex-Bürgermeister gibt jahrelangen Streit mit Google auf

Ein ehemaliger Dorfbürgermeister aus Baden-Württemberg hat einen jahrelangen juristischen Streit gegen Google am Mittwoch aufgegeben. » mehr

Die Statue der Justizia

06.12.2018

Thüringen

"Restrisiko" Rocker

Ein Mitglied der Blood Red Section klagt gegen den Widerruf seines Waffenscheins. Dabei ist das Verhältnis seines Clubs zu den Hells Angels entscheidend. » mehr

Schimmel in der Wohnung

05.12.2018

Deutschland & Welt

Mieter älterer Wohnungen müssen mit Schimmelrisiko leben

Miete wegen Schimmelgefahr kürzen, obwohl sich noch gar kein Schimmel gebildet hat - das geht nicht. Vor dem Bundesgerichtshof scheitern zwei Kläger, die den Zustand ihrer nicht gedämmten Wohnungen be... » mehr

Schimmel in der Wohnung

17.12.2018

Bauen & Wohnen

Keine Mietkürzung bei Schimmelgefahr

Miete wegen Schimmelgefahr kürzen, obwohl sich noch gar kein Schimmel gebildet hat - das geht nicht. Vor dem Bundesgerichtshof scheitern zwei Kläger, die den Zustand ihrer nicht gedämmten Wohnungen be... » mehr

In der Werkstatt

28.11.2018

Deutschland & Welt

Dieselfahrer scheitern mit Klage gegen Stilllegung

Schlappe für Fahrer manipulierter Dieselautos: Nach Auffassung eines Münchner Gerichts können sie dazu verpflichtet werden, Softwareupdates aufzuspielen. Konsequenzen für diejenigen, die das bislang v... » mehr

Stadtverkehr in Darmstadt

22.11.2018

Deutschland & Welt

Fahrverbots-Verhandlungen für Darmstadt

Millionen Dieselfahrer in Hessen warten gespannt, was aus den drohenden Fahrverboten in fünf Städten wird. In Darmstadt soll es erstmals in Deutschland ein Vergleich richten. Über Wiesbaden wird noch ... » mehr

Lkw fährt schnell.

14.11.2018

Deutschland & Welt

Münchner Landgericht macht Tempo in Lkw-Kartellverfahren

Bundesweit verklagen Spediteure Lastwagenhersteller, weil sie nach Kartellabsprachen überteuerte Fahrzeuge verkauft hätten. Das größte Verfahren liegt in München. Dort zeigte die Kammer den Beteiligte... » mehr

Glyphosat

13.11.2018

Deutschland & Welt

Mehr Glyphosat-Klagen gegen Bayer

Mit der Übernahme des US-Konkurrenten Monsanto ist Bayer zu einem Riesen geworden auf dem globalen Agrarchemie-Markt. Doch die neue Konzerntochter brockt den Leverkusenern juristische Querelen ein, di... » mehr

Flugverspätung

13.11.2018

Reisetourismus

Flugverspätung wegen beschädigtem Reifen

Wegen eines beschädigten Reifens kommt es zu einer langen Flugverspätung. Um die Entschädigung eines Fluggasts zu vermeiden, beruft sich die Airline auf außergewöhnliche Umstände. Doch wie entscheidet... » mehr

Bayer

01.11.2018

Deutschland & Welt

Glyphosat-Kläger akzeptiert millionenschweres Urteil

Im ersten US-Prozess um angeblich verschleierte Krebsrisiken von Bayers Unkrautvernichter Glyphosat hat der Kläger einen vom Gericht festgesetzten millionenschweren Schadensersatz akzeptiert. » mehr

Volkswagen

01.11.2018

Tagesthema

Erboste Dieselfahrer verbünden sich mit einer Klage gegen VW

246 Seiten, eingereicht per Fax: Die erste Musterfeststellungsklage soll Volkswagen das Fürchten lehren. Dieselfahrer kämpfen gemeinsam um Schadenersatz. Sie werden einen langen Atem brauchen. » mehr

Volkswagen

01.11.2018

Mobiles Leben

Zehntausende Dieselfahrer können auf Schadenersatz hoffen

Stellvertretend für Dieselfahrer ziehen Verbraucherschützer gegen Volkswagen vor Gericht. Es könnte ein Mammutprozess werden, von dem am Ende Zehntausende profitieren. » mehr

VW-Dachgesellschaft Porsche SE

24.10.2018

Deutschland & Welt

Porsche SE muss wegen VW-Dieselskandal Schadenersatz zahlen

Die Abgasaffäre bei VW beschäftigt die Gerichte seit Jahren. Nun ist in Stuttgart ein erstes Urteil gegen die Dachgesellschaft Porsche SE gefallen. » mehr

Reise stornieren

23.10.2018

Reisetourismus

Bei bestehender Krankheit keine Erstattung des Reisestornos

Verhindert eine unvorhergesehene Operation eine Urlaubsreise, springt die Reiserücktrittsversicherung ein. Anders ist es, wenn eine bestehende Krankheit vorliegt und ein Eingriff vor Reiseantritt abse... » mehr

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