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Artikel zum Thema

KLÄGER

Bundesgericht überprüft Planungen für Fehmarnbelttunnel

22.09.2020

Wirtschaft

Gericht verhandelt Klagen gegen den Fehmarnbelttunnel

Für die einen ist eine Umweltkatastrophe, für die anderen ein wichtiges Verkehrsvorhaben: der Fehmarnbelttunnel durch die Ostsee. Nimmt das Milliardenprojekt jetzt am Bundesverwaltungsgericht die letz... » mehr

WeChat

20.09.2020

Computer

Richterin stoppt Vorgehen der US-Regierung gegen WeChat

Die chinesische Kommunikations-App WeChat wird vorerst für amerikanische Nutzer verfügbar bleiben. Eine Richterin in Kalifornien setzte die Sanktionen der US-Regierung am Sonntag mit einer einstweilig... » mehr

Durchgerosteter Auspuff ist bei älterem Auto kein Mangel

21.10.2020

Wirtschaft

Durchgerosteter Auspuff ist bei älterem Auto kein Mangel

Wer ein gebrauchtes Auto kauft, muss hinterher zwar nicht jeden Mangel akzeptieren. Allerdings gilt es bei Haftungsfragen zu unterscheiden zwischen normalem Verschleiß und großen Mängeln, wie der Bund... » mehr

Donald Trump

20.09.2020

Brennpunkte

Trump billigt Tiktok-Deal

Wochenlang setzt der US-Präsident die Video-App Tiktok unter Druck, jetzt darf sie doch im US-Markt bleiben. Der von Trump präsentierte Deal: Das globale Geschäft von Tiktok zieht in die USA um - und ... » mehr

Allianz muss nach Corona-Klagen Niederlagen fürchten

17.09.2020

Wirtschaft

Allianz muss nach Corona-Klagen Niederlagen fürchten

Ein Gastwirt gegen einen Dax-Konzern ähnelt dem Kampf von David gegen Goliath - und wie im Alten Testament wird David womöglich gewinnen. In diesem Fall heißt der Goliath Allianz, und gekämpft wird um... » mehr

Betriebsschließung

17.09.2020

Wirtschaft

Klagewelle um Betriebsschließungsversicherungen

Versicherung abgeschlossen, aber die Versicherung zahlt trotzdem nicht. Diese Erfahrung machten tausende Unternehmen während des Corona-Shutdowns, Folge ist eine bundesweite Klagewelle. Vor dem Münchn... » mehr

Daimler legt Diesel-Verfahren in USA bei

15.09.2020

Wirtschaft

Daimler legt Diesel-Verfahren in USA bei

Seit Jahren hat die US-Justiz den Autobauer Daimler wegen angeblich frisierter Abgaswerte im Visier. Nun gelingt dem Konzern ein Schlussstrich. Der ist teuer und lässt eine zentrale Frage offen. » mehr

Einmalzahlungen für Diesel-Einzelkläger

04.09.2020

Mobiles Leben

VW will 50.000 Diesel-Einzelkläger entschädigen

Etwa eine Viertelmillion Dieselkunden aus dem Musterverfahren haben von Volkswagen inzwischen Schadenersatz bekommen. Manche Verbraucher setzten aber auf eigene Klagen, einige landeten am Bundesgerich... » mehr

Volkswagen

04.09.2020

Wirtschaft

VW will Diesel-Einzelkläger mit Einmalzahlungen entschädigen

Etwa eine Viertelmillion Dieselkunden aus dem Musterverfahren haben von Volkswagen inzwischen Schadenersatz bekommen. Manche Verbraucher setzten aber auf eigene Klagen, einige landeten am Bundesgerich... » mehr

Tachomanipulation beim Gebrauchtwagenverkauf

04.09.2020

Mobiles Leben

Falsche Angaben können für Autoverkäufer teuer werden

Niedrige Laufleistungen sorgen bei Gebrauchtwagen für Aufmerksamkeit. In manchen Onlineportalen führt das zu einer hervorgehobenen Listung. Wer dabei falsche Angaben macht, kann Ärger bekommen. » mehr

Fahrzeug auf einer Straße

02.09.2020

Mobiles Leben

Muss ein Auffahrender allein haften?

Der sogenannte Anscheinsbeweis spricht beim Auffahrunfall dafür, dass der Auffahrende in der Regel Schuld hat. Doch was ist, wenn der Vordermann plötzlich auf der Landstraße grundlos bremst? » mehr

Wenn Angehörige gepflegt werden müssen

02.09.2020

Karriere

Pflege kranker Mutter führt nicht zu Bafög-Verlängerung

Liegt ein schwerwiegender Grund vor, können Studierende auch über die Regelstudienzeit hinaus Bafög bekommen. Die Pflege kranker Eltern zählt allerdings nicht grundsätzlich dazu, so ein Gericht. » mehr

Autotransport

21.08.2020

Mobiles Leben

Für Fahrzeugüberführung muss man keinen Urlaub nehmen

Bei einem Unfall kommt der Verursacher für die Kosten auf. Aufwand hat ein Geschädigter dennoch. Aber er ist nicht dafür zuständig, das reparierte Auto selbst in seinen Heimatort zurückzuholen. » mehr

Bayer

20.08.2020

Deutschland & Welt

Bayer einigt sich in den USA mit Essure-Klägerinnen

Die Spirale Essure konnte ohne chirurgischen Eingriff in die Eileiter eingesetzt werden. Doch viele Frauen in den USA klagten unter anderem über Schmerzen und verklagten Bayer. Nun ist der Fall vom Ti... » mehr

Audi

07.08.2020

Deutschland & Welt

Sammelklage gegen Audi in Ingolstadt abgewiesen

Für Zehntausende Einzelklagen im VW-Dieselskandal hat der Bundesgerichtshof den Kurs vorgegeben. Bei den Sammelklagen steht ein höchstrichterliches Urteil noch aus. Eine ist jetzt vor einem Landgerich... » mehr

Männliche Stadtfischer beim Fischertag in Memmingen

03.08.2020

Deutschland & Welt

Dürfen Frauen in die Memminger Stadtfischer-Gruppe?

Wo fängt Diskriminierung an? Diese Frage beschäftigt das Amtsgericht Memmingen im Allgäu an einem ganz praktischen Beispiel. Eine Frau will sich gerichtlich in ein Ritual einklagen, das bislang Männer... » mehr

Volkswagen

30.07.2020

dpa

BGH: Kein Schadenersatz bei Diesel-Kauf nach Herbst 2015

Nach höchstrichterlichem Urteil hat Volkswagen über Jahre Millionen Diesel-Käufer hinters Licht geführt - bis der Abgasbetrug im September 2015 aufflog. Für den BGH ein entscheidender Wendepunkt. » mehr

Rapperin Loredana

30.07.2020

Deutschland & Welt

Loredana, der Gangsta-Rap und das wahre Leben

Die Schweizer Musikerin Loredana ist zur Rap-Queen aufgestiegen. Sie setzt sich mit Luxus, Geldscheinen und Stinkefinger in Szene. Eine dunkle Episode aus der Vergangenheit könnte sie nun einholen. » mehr

Volkswagen

30.07.2020

Deutschland & Welt

BGH: Kein Schadenersatz bei Diesel-Kauf nach Herbst 2015

Nach höchstrichterlichem Urteil hat Volkswagen über Jahre Millionen Diesel-Käufer hinters Licht geführt - bis der Abgasbetrug im September 2015 aufflog. Für den BGH ein entscheidender Wendepunkt. » mehr

29.07.2020

Thüringensport

Die Zeit drängt

Die Annullierung der Saison im Thüringer Fußball ist nichtig. Somit wird es wohl doch noch Aufsteiger geben. Entscheiden muss nun der TFV-Vorstand. » mehr

Volkswagen

28.07.2020

Deutschland & Welt

Hauptverfahren gegen VW-Manager wegen Untreue

Mehr als fünf Millionen Euro Schaden durch «ungerechtfertigte Vergütung» von Betriebsräten sollen VW entstanden sein. Nun kommt der Fall vor Gericht. Auch vor einem anderen Gericht stand VW im Fokus. » mehr

Google-Suche

27.07.2020

dpa

BGH: Google muss negative Links nicht verbergen

Das Internet vergisst so schnell nichts. Und die Google-Suche holt alte Geschichten immer wieder ans Licht der Öffentlichkeit. Manche Betroffene haben Anspruch auf Löschung - aber längst nicht alle. » mehr

Google-Suche

27.07.2020

Deutschland & Welt

BGH: Google muss negative Links nicht verbergen

Das Internet vergisst so schnell nichts. Und die Google-Suche holt alte Geschichten immer wieder ans Licht der Öffentlichkeit. Manche Betroffene haben Anspruch auf Löschung - aber längst nicht alle. » mehr

Freilassung abgelehnt

15.07.2020

Deutschland & Welt

Freilassung von Ex-Partnerin Maxwell abgelehnt

Vor rund einem Jahr wurde der US-Unternehmer Jeffrey Epstein wegen Sexualverbrechen angeklagt und dann tot in seiner Gefängniszelle gefunden. Seine Ex-Partnerin soll bei den Verbrechen entscheidend mi... » mehr

Bonus: Krankenkasse darf nicht nur fürs Fitnessarmband zahlen

14.07.2020

Geld & Recht

Krankenkasse darf nicht nur fürs Fitnessarmband zahlen

Krankenkassen fördern oft gesundheitsbewusstes Verhalten ihrer Versicherten. Dafür loben sie Prämien aus. Ein Urteil zeigt: Versicherte haben dabei eine gewisse Auswahl. » mehr

Beschädigtes Auto nach Verkehrsunfall

06.07.2020

dpa

Haushaltsführungsschaden kennt keine Altersgrenze

Haushaltsführungsschaden kann jeder verlangen, der durch einen Verkehrsunfall beeinträchtigt ist. Dies kann dauerhaft oder auch nur vorübergehend sein. Eine zeitliche Begrenzung gibt es aber nicht. » mehr

Harvey Weinstein

01.07.2020

Deutschland & Welt

Millionen-Vergleich im Fall Weinstein

Diese gerichtliche Vereinbarung ist nicht unumstritten: Harvey Weinstein hat sich mit einigen Klägerinnen auf einen millionenschweren Vergleich geeinigt. » mehr

Trend zu PS-starken Autos

30.06.2020

Deutschland & Welt

VW vor Abschluss des Dieselvergleichs

Nach langem Hin und Her verständigten sich VW und Verbraucherschützer im Februar auf einen Vergleich für Dieselkunden in Deutschland. Jetzt sind die Zahlungen so gut wie abgewickelt. Wie sieht es in d... » mehr

Fliesen

26.06.2020

Deutschland & Welt

BGH: Neuer Bodenbelag muss Schallschutz erfüllen

Weil jeder Schritt auf den neu verlegten Fliesen zu hören ist, kommt der Nachbar in der Wohnung darunter nicht zur Ruhe. Jetzt hat der Bundesgerichtshof entschieden: Schallschutz muss sein. » mehr

Handwerker beim Dachausbau

24.06.2020

dpa

Handwerker können für erkennbaren Schädlingsbefall haften

Handwerker sollten aufmerksam sein. Entdecken sie bei ihrer Arbeit Schädlingsbefall, sollten sie das dem Auftraggeber sagen. Andernfalls kann das ernste Folgen haben. » mehr

Roundup

23.06.2020

Deutschland & Welt

Bayer mit Aussicht auf Beilegung der Glyphosat-Klagen

Der Bayer-Konzern könnte seine Sorgen um viel tausend Klagen in den USA wegen der Krebsrisiken von Glyphosat los sein. Das wird das Unternehmen aber eine Stange Geld kosten. » mehr

21.06.2020

Region

Oberverwaltungsgericht lehnt Berufung ab

Nach fünf Jahren ist der Rechsstreit um die Wahl des Masserberger CDU- Bürgermeisters Denis Wagner beendet. » mehr

Bundesgerichtshof

16.06.2020

Deutschland & Welt

BGH verhandelt zwei Klagen gegen Google

Vergiss' es doch einfach! In den Weiten des Internets aber scheint das schier unmöglich und der juristische Weg dahin ist steinig. Der Bundesgerichtshof prüft nun erneut, wann das Recht auf Vergessenw... » mehr

Europäischer Gerichtshof

11.06.2020

Deutschland & Welt

Brustimplantate-Skandal: EuGH entscheidet gegen Klägerin

Rissanfällige französische Silikonkissen haben Tausenden Frauen weltweit Sorgen und Schmerz bereitet. Aber wer haftet? Die Frage ist auch nach zehn Jahren juristischen Tauziehens offen. » mehr

11.06.2020

Thüringen

Scheinkandidaturen sorgen erneut für Streit

Scheinkandidaturen von Bürgermeistern und Landräten sind verbreitet, aber umstritten. Nun wird erneut über sie debattiert. Auslöser ist die Anfechtung der Kommunalwahl in Erfurt. » mehr

Google-Entwicklungszentrums

03.06.2020

Deutschland & Welt

US-Verbraucherklage wirft Google illegale Datensammlung vor

Selbst der Inkognito-Modus hält Google angeblich nicht davon ab, die Daten der Nutzer für Werbezwecke zu sammeln. Nun ziehen Verbraucher in den USA vor Gericht. » mehr

Bayer

02.06.2020

Deutschland & Welt

Erstes US-Glyphosat-Urteil auf dem Prüfstand

Mit der Übernahme des US-Saatgutherstellers Monsanto hat sich der Bayer-Konzern enorme Probleme aufgehalst. Der Milliarden-Deal brachte zahlreiche brisante Klagen und einige spektakuläre Urteile mit s... » mehr

AfD-Politiker Stephan Brandner

29.05.2020

Thüringen

Bundesverfassungsgericht weist AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl ab

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Abwahl ihres Abgeordneten Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses abgelehnt. » mehr

Werkstatt

25.05.2020

Mobiles Leben

Entschädigung für Nutzungsausfall nach Autounfall

Wer sein Auto nach einem unverschuldeten Unfall nicht nutzen kann, weil der Wagen in die Werkstatt muss, hat die Wahl: Mietwagen oder Bargeld. Doch wie lange gilt der Anspruch auf Nutzungsausfall? » mehr

VW-Diesel

25.05.2020

dpa

BGH stärkt Diesel-Klägern den Rücken

2015 fliegt der VW-Abgasskandal auf. 2020 streiten Diesel-Käufer immer noch für ihr Recht - und um ihr Geld. Ein Grundsatz-Urteil ebnet ihnen nun den Weg. Für viele andere kommt es zu spät. » mehr

Dieselskandal

25.05.2020

Deutschland & Welt

BGH: VW muss getäuschten Diesel-Käufern Schadenersatz zahlen

Volkswagen muss für seine Abgas-Trickserei geradestehen und klagenden Autofahrern den Schaden ersetzen. Im Dieselskandal gibt der Bundesgerichtshof damit die Marschroute für viele Tausend noch aussteh... » mehr

Facebook

13.05.2020

Deutschland & Welt

Facebook: Entschädigung für traumatisierte Inhalte-Prüfer

In den USA klagten Menschen, die Inhalte für Facebook prüfen, gegen das Online-Netzwerk, weil die Arbeit mit Gewalt und schlimmen Bildern sie krank gemacht habe. Facebook will sie jetzt entschädigen. » mehr

Urteil nach Rechtsstreit

07.05.2020

dpa

Schaden erlitten bei ungefragter Hilfe

Selbst ist die Frau oder der Mann - dieses Motto kann nach hinten losgehen. Zumindest dann, wenn man für andere Dinge erledigt, ohne darum gebeten worden zu sein. Das zeigt ein aktuelles Urteil. » mehr

Volkswagen

30.04.2020

Deutschland & Welt

Entschädigungszahlungen - VW einigt sich mit 235.000 Kunden

Hunderttausende Kläger, ein Konzern: Das Musterverfahren zwischen VW und Verbraucherschützern ist per Diesel-Vergleich abgeschlossen. Viele Kunden nahmen das Angebot an. Doch für die Autoindustrie ist... » mehr

Abrechnung der Kirchensteuer

15.04.2020

Geld & Recht

Kirchensteuerpflicht besteht auch bei Unkenntnis der Taufe

Wer als Kind getauft wurde, ist Mitglied der Kirche. Und wer nichts von seiner Taufe weiß und deshalb auch nicht aus der Kirche ausgetreten ist, hat beim Thema Kirchensteuer schlechte Karten. » mehr

Daimler AG - Konzernzentrale

13.04.2020

Deutschland & Welt

Auch Daimler droht in der Dieselaffäre noch Musterverfahren

In der Dieselaffäre sind die Gerichte bislang weitgehend auf der Seite von Daimler. Die allermeisten Schadenersatzklagen von Autobesitzern gingen verloren. Juristischer Ärger droht dem Konzern aber im... » mehr

Bis voraussichtlich 19. April werden in Stadt und Landkreis keine Gottesdienste mehr stattfinden. Die Kirchen bieten den Gläubigen als Ersatz Gotesdienste und religiöse Texte online an. Das Foto zeigt die Kirche in Weitramsdorf.	Archivbild Neue Presse

Aktualisiert am 22.04.2020

Thüringen

Demonstrationen und öffentliche Gottesdienste wieder möglich

Nachdem das Bundesverfassungsgericht mehrfach Verbote von Demonstrationen gekippt hat, sind ab Donnerstag nun auch in Thüringen wieder Versammlungen möglich. Trotz der Corona-Pandemie. » mehr

Diesel-Skandal Volkswagen

30.03.2020

Deutschland & Welt

Bundesgerichtshof: Im Juli drei Diesel-Fälle verhandeln

Höchstrichterliche Entscheidungen zum Dieselskandal werden sehnsüchtig erwartet. Laut BGH werden sich die Richter bereits ab Mai damit befassen. » mehr

Auspuff eines VW

27.03.2020

Deutschland & Welt

Großes Interesse an Vergleichsangeboten für VW Diesel

Bei vielen Teilnehmern der Diesel-Musterklage gegen Volkswagen scheint das Interesse an einem schnellen Vergleich groß. » mehr

02.07.2020

Mobiles Leben

Unfallopfer steht Erstattung voller Werkstattkosten zu

Nach einer Auto-Unfallreparatur stehen Geschädigten nicht nur die Erstattung der Kosten für Arbeitsstunden und Material zu. Auch Posten wie Überführung oder Reinigung kommen hinzu - unter einer Beding... » mehr

Bundesgerichtshof

13.03.2020

Deutschland & Welt

Wenn jeder Schritt nervt: Streit um Trittschall vor dem BGH

Klack, klack, klack - jeder Schritt auf den Fliesen macht ein Geräusch. Den Nachbarn unterhalb der Dachgeschosswohnung nervt es. Muss jetzt wieder Teppich verlegt werden? Eine schwierige Frage für den... » mehr

Harvey Weinstein

11.03.2020

Deutschland & Welt

Harvey Weinstein zu 23 Jahren Haft verurteilt

Vor rund zwei Wochen befand eine Jury in New York Harvey Weinstein für schuldig. Jetzt hat ein Richter entschieden, wie lange der Ex-Mogul hinter Gitter muss. Das letzte Wort ist aber wohl noch lange ... » mehr

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