INNENMINISTERIEN

Maaßen und Seehofer

20.09.2018

Hintergründe

Starker Vertrauensverlust in Regierung wegen Fall Maaßen

Die Versetzung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium hat laut einer Umfrage bei den meisten Deutschen zu einem Vertrauensverlust in die Bundesregierung geführt. » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

vor 11 Stunden

Schlaglichter

Steuerbonus: Bund rechnet mit 600 000 neuen Wohnungen

Mit dem Extra-Steuerbonus für Mietwohnungen werden nach Einschätzung des Innenministeriums rund 600 000 neue Wohnungen gefördert. Gleichzeitig rechnet der Bund mit Steuer-Mindereinnahmen von 3,9 Milli... » mehr

19.09.2018

Schlaglichter

Gabriel zu Maaßen-Beförderung: «Das ist doch irre»

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den von seiner Partei mitgetragenen Koalitionskompromiss zum Wechsel von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium als «irre» bezeichnet. » mehr

18.09.2018

Meinungen

Maaß-gerecht

Maaßen ist weg. Aber um welchen Preis! Die Koalition hat wieder einmal vorgeführt, wie man sich selbst heillos in den selbst gezogenen Fäden verheddert, kommentiert Walter Hörmann den Wechsel des Verf... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

05.09.2018

Sonneberg/Neuhaus

Freistaat setzt hohe Hürden beim Verwaltungs-"Pferdewechsel"

In Bachfelder Gemeinderat ist man verärgert über die erfüllende Stadt Schalkau und liebäugelt mit dem Wechsel zu Frankenblick. Dort lehnt man das Begehren ab, im Innenministerium verweist man auf die ... » mehr

Konzert Kloster Veßra

27.08.2018

Thüringen

Ministerium: Ersatzkonzert der Neonazis war nicht verbietbar

Erfurt - Die Ersatz-Veranstaltung in Kloster Veßra für das geplatzte Nazi-Konzert in Mattstedt am Samstag war nach Ansicht des Thüringer Innenministeriums von den Behörden nicht zu verhindern. » mehr

Bodycam

14.08.2018

Thüringen

Thüringen setzt Pilotprojekt «Bodycam» bei Polizisten fort

Das Thüringer Innenministerium will den Einsatz von Bodycams bei Polizisten in drei weiteren Dienststellen testen. Die Ergebnisse der bisherigen Testphase rechtfertigten eine schrittweise Ausweitung. » mehr

Situation bei kleinen Waffenscheinen in Thüringen

24.07.2018

Thüringen

Thüringen rüstet auf - Mehr kleine Waffenscheine

Immer häufiger wollen Menschen in Thüringen Schreckschusspistolen und andere Reizstoff- und Signalwaffen kaufen - zumindest legt das die gestiegene Zahl an kleinen Waffenscheinen nahe. Dabei scheint d... » mehr

ACAB-Graffiti an Hausfassade

10.07.2018

Thüringen

Mehr Ermittlungsverfahren wegen Hassbotschaften gegen Polizisten

In vielen Städten sind Schmierereien gegen Polizisten zu sehen. Thüringer Beamte sehen sich aber nicht nur mit Hassbotschaften konfrontiert. Manchmal werden sie auch Opfer von Gewalt. » mehr

04.07.2018

Thüringen

Sicherheitsbehörden: Vier Bürgerwehren in Thüringen aktiv

Erfurt - Nach Einschätzung des Thüringer Innenministeriums sind in Thüringen vier Bürgerwehren aktiv - eine weniger als noch vor einem Jahr. » mehr

Auch wenn die Leitungen in der Sonne glänzen: Eitel Sonnenschein herrscht beim Thema Strom in den Thüringer Kommunen nicht. Foto: Martin Schutt/dpa

30.06.2018

Thüringen

Bürgermeister fordern ein Eingreifen des Innenministers

Im Streit um das 78-Millionen-Euro-Vermögen des Gemeinde- und Städtebundes lehnen Innenministerium und Rechnungshof eine Prüfung ab. Bürgermeister wollen das nicht hinnehmen. » mehr

28.06.2018

Suhl

Streit um Knapps Mandat: Stadt sieht keine Fehler

Im Streit um das Stadtratsmandat für den designierten Suhler Oberbürgermeister André Knapp liegen die Rechtsauffassungen des Thüringer Innenministeriums als oberste Rechtsaufsichtsbehörde und der Stad... » mehr

gewalt fussball

25.06.2018

Regionalsport

Rund 150 Thüringer Fußballfans sind gezielt auf Gewalt aus

Etwa 650 Fußballfans in Thüringen gelten bei Sicherheitsbehörden als gewaltbereit. Rund 150 von ihnen suchen sogar immer wieder gezielt gewalttätige Auseinandersetzungen. » mehr

04.06.2018

Ilmenau

Innenministerium betont: Es ist noch nichts entschieden

Gehlberg und Schmiedefeld gehen nach Suhl. Das ist zumindest die Auffassung der Bürgermeister der beiden Orte, die sie versuchen, gegen alle Widerstände durchzusetzen. Dabei ist aktuell noch nichts in... » mehr

31.05.2018

Sonneberg/Neuhaus

Die Details klärt jetzt der neue Landrat

Der Landkreis Sonneberg will größer werden und befürwortet daher den Landkreiswechsel von Piesau und Lichte. » mehr

Polizisten

12.05.2018

Thüringen

Explosion an Dartclub - LKA hält politisches Motiv für möglich

An einem Dartclub in Kahla gibt es eine Explosion. Erst vor wenigen Wochen kam es dort zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Burschenschaftern und Geflüchteten. » mehr

09.05.2018

Thüringen

Wieder häufiger Sirenengeheul zur Warnung vor Gefahren

Alarm, Alarm - künftig werden die Thüringer wieder häufiger durch Sirenensignale gewarnt. Das Land unterstützt Kommunen bei der Anschaffung der Technik. » mehr

08.05.2018

Bad Salzungen

Vor dem Fusionsvertrag werden die Bürger gefragt

Die Stadt Kaltennordheim tritt mit ihren Einwohnern in Dialog zur Gebietsreform. So gibt es in allen Ortsteilen Versammlungen und eine Bürgerbefragung, ähnlich einer Briefwahl. » mehr

In Haft

24.04.2018

Thüringen

1895 Haftbefehle im Freistaat noch nicht vollstreckt

Erfurt - In Thüringen gelten 1895 Haftbefehle als nicht vollstreckt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Raymond Walk hervor. » mehr

Noch ist die Landgemeinde Stadt Großbreitenbach kein ausgewachsenes Pflänzchen, eher ein zarter Trieb. Ob es sie überhaupt geben wird, liegt nun in Händen des Landes. Und auch der Zuwachs von außen ist vakant, denn in Katzhütte stehen sich Befürworter und Gegner nicht gerade mit Samt-Pfötchen gegenüber. Eines aber zeichnet sich auch ab: Goldisthal, auf das ebenfalls einmal als Zuwachs gehofft wurde, wird den Etat der Landgemeinde vorerst nicht vergolden.	Foto: Klämt

20.04.2018

Ilmenau

Landgemeinde noch nicht sicher: Kommunalaufsicht prüft Vertrag

Vor allem die starke Wirtschaftslage des Ilm-Kreises und der Region Großbreitenbach lässt eine zweite BI aus Katzhütte nun alle Kräfte zum Wechsel in die Landgemeinde mobilisieren. Sie stellt sich dam... » mehr

14.04.2018

Thüringen

Hunderte Thüringer funken: Modernisierung des Digitalfunks geplant

Amateurfunker und ihre Technik haben auch in Smartphone-Zeiten einen festen Platz in der Gesellschaft. Die Feuerwehren in Thüringen stehen bei der Umrüstung ihrer Funktechnik indes noch ziemlich am An... » mehr

28.03.2018

Thüringen

Weniger Delikte aus politischen Gründen in Thüringen

Erfurt - Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Thüringen ist zurückgegangen. Das geht aus aktuellen Daten des Innenministeriums hervor. » mehr

Ein Prost auf die Eingliederung: Die Bürgermeister Katrin Hössel und Christian Seeber (vorn) mit den Gemeinderäten beider Gemeinden. Fotos: Kerstin Hädicke

23.03.2018

Werra-Grabfeld

Auf Verlobung mit Sekt angestoßen

Die Grabfeld-Gemeinderäte haben einstimmig für die Eingliederung von Wölfershausen in die Gemeinde Grabfeld votiert. Mit Sekt stießen die Räte beider Orte am Donnerstagabend auf die Verlobung an. » mehr

Mann hält Waffe mit Schalldämpfer in den Händen

16.03.2018

Thüringen

Kompromiss bei Schalldämpfern für Jagdgewehre

Im seit Monaten schwelenden Streit um die Freigabe von Schalldämpfern für Thüringer Jäger gibt es einen vorläufigen Kompromiss zwischen Forst- und Innenministerium. » mehr

Polizeiabsperrung

09.03.2018

Thüringen

Viel Arbeit für Vertrauensstelle der Polizei

Vor ziemlich genau 100 Tage hat die Vertrauensstelle der Thüringer Polizei ihre Arbeit aufgenommen - offenbar war das längst überfällig. Denn dort schlägt nicht nur Kritik an der mangelnden Freundlich... » mehr

02.03.2018

Thüringen

Interne Ermittlungen: Polizist trug Thor Steinar-Shirt bei Lehrgang

Die bei Neonazis beliebte Bekleidungsmarke "Thor Steinar" hat ein Thüringer Polizeibeamter im Dienst getragen. Gegen den Mann laufen jetzt interne Ermittlungen. » mehr

Geldscheine

24.02.2018

Thüringen

Arme Kommunen bleiben auf Hilfen angewiesen

Seit Jahren bekommen die oft gleichen Kommunen in Thüringen sehr viel Geld als Sonderhilfen. Aus einem internen Dokument des Landes geht nun hervor, dass man beim Freistaat damit rechnet, dass dieser ... » mehr

Im vergangenen Oktober besuchte auch Innenminister Georg Maier Themar und schloss sich den Protesten gegen die Rechtsrock-Konzerte an. Foto: ari/Archiv

09.02.2018

Thüringen

Rechtsrock, Widerstand, Staat - Versagen?

Nach einer Podiumsdiskussion ist eine Debatte über angebliches Versagen des Staates im Umgang mit Rechtsrock entbrannt. Deren Hintergründe sagen - jenseits der Rechthaberei - viel darüber aus, warum e... » mehr

30.01.2018

Bad Salzungen

Thiel: "Wir brauchen Sicherheit"

Der Tiefenorter Gemeinderat möchte bis zur Einwohnerversammlung heute Abend eine schriftliche Zusicherung der Kommunalaufsicht, dass es nach der Entscheidung zur Eingliederung nach Bad Salzungen ein Z... » mehr

Das Gerüst an der Westseite der Walldorfer Kirchenburg ist abgebaut. Der rechte Teil der Mauer ist als Kletterwand gestaltet worden. Dort gibt es jetzt acht Klettersteige mit mehr als 100 künstlichen und natürlichen Haltegriffen. Fotos: ob

27.01.2018

Meiningen

Vertrag perfekt: Walldorf wird Ortsteil von Meiningen

Jetzt ist es endgültig: Walldorf wird künftig ein Ortsteil von Meiningen sein. Damit kann bis zum Stichtag 31. März der Antrag auf Neugliederung von Walldorf und Meiningen im Innenministerium gestellt... » mehr

25.01.2018

Suhl

Kehrtwende: Kommt Gehlberg nun doch nach Suhl?

Gehlberg - Am kommenden Montag wird der Gehlberger Gemeinderat darüber entscheiden, ob Gehlberg mit Suhl zusammengehen soll. » mehr

Rechtsrock in Themar Themar

22.01.2018

Thüringen

Ministerium will Hürden für Rechtsrockkonzerte erhöhen

Das Innenministerium will weiter die Hürden für Rechtsrockkonzerte in Thüringen erhöhen. Innenminister Georg Maier kündigte einen entsprechenden Gesetzentwurf an. Dieser sei bereits in Arbeit. » mehr

Interview: Erik Thürmer (CDU), Bürgermeister von Kaltennordheim

17.01.2018

Bad Salzungen

Wunsch: Weiterhin gute Zusammenarbeit

Kaltennordheims Bürgermeister Erik Thürmer (CDU) spricht über Energieeffizienz in stadteigenen Gebäuden, mehrere Bauvorhaben und Gespräche mit den Gemeinden der Hohen Rhön. » mehr

Wenn sogenannte Reichsbürger ihren Pass abgeben, könnten sie künftig dafür zur Kasse gebeten werden. Foto: dpa

17.01.2018

Thüringen

"Reichsbürger" ohne Pass: Länder prüfen Gebühr

Sie werden unter dem Stichwort "Reichsbürger" zusammengefasst: Menschen, die die Bundesrepublik und das Grundgesetz ablehnen. Nicht selten geben sie deshalb auch ihren Ausweis ab. Mehrere Länder prüfe... » mehr

14.01.2018

Bad Salzungen

Zum 1. Juli drei neue Stadtteile für Salzungen?

Geht es jetzt ungewöhnlich schnell mit einer Erweiterung von Bad Salzungen um Tiefenort, Frauensee und Ettenhausen? Das Innenministerium will der Stadt offenbar einen Weg eröffnen, der diese Eingliede... » mehr

11.01.2018

Thüringen

NSU-Aufklärung: Ausschuss schickt drei Verfassungsschützer nach Hause

Erfurt - Das Thüringer Innenministerium hat sich erneut den Ärger des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtages zugezogen. » mehr

11.01.2018

Ilmenau

Gemeindefusion am 30. Juni scheint sicher

Die Stadt Ilmenau hat es schwarz auf weiß aus dem Innenministerium: Gehren, Langewiesen, die Wolfsberggemeinde und Pennewitz können auf freiwilliger Basis gegen Mitte dieses Jahres eingemeindet werden... » mehr

05.01.2018

Thüringen

Von 100 Dienstwagen der Ministerien sind nur 16 von Opel

Das Opel-Werk in Eisenach gilt als Leuchtturm der Thüringer Industrie. Immer wieder wird seitens der Landesregierung bekräftigt, dass das Werk höchste Bedeutung für den Freistaat habe. Doch solcherart... » mehr

Jagen mit Schalldämpfer: Das geht derzeit in Thüringen nur per Ausnahmebewilligung.	Foto: dpa

29.12.2017

Thüringen

Erster Förster darf mit Schalldämpfer jagen

Auch wenn der Streit um den Einsatz von Schalldämpfern zur Jagd weitergeht: Ein erster Mitarbeiter des Thüringer Forsts darf jetzt ein solches Waffenteil einsetzen. » mehr

Auch bei der Polizei arbeitet manch ein Beamter nur in Teilzeit und wechselt nach Feierabend die Uniform mit der Zivilkleidung, um einem Nebenjob nachzugehen. Foto: dpa

28.12.2017

Thüringen

Trotz Personalmangel: Teilzeit-Staatsdiener mit Nebenjobs

Es gibt gute Gründe, in Teilzeit zu arbeiten. Auch dann, wenn man für den Staat tätig ist. Vor allem Frauen tun das häufig, um Kinder oder Eltern zu pflegen. Doch bei Teilzeit-Staatsdienern mit Nebenj... » mehr

"Auch von kleinen Brötchen kann man satt werden"

20.12.2017

Thüringen

"Auch von kleinen Brötchen kann man satt werden"

Rot-Rot-Grün macht den Thüringer Gemeinden Appetit, sich mit Nachbarn zusammenzuschließen. So soll wenigstens eine Rest-Gebietsreform zustande kommen. » mehr

14.12.2017

Ilmenau

Gebietsreform: Stützerbach und Frauenwald sind am Zug

Ilmenau - Die Ilmenauer Stadtverwaltung erarbeitet gegenwärtig Verträge zur künftigen Eingliederung der Orte Stützerbach und Frauenwald nach Ilmenau. » mehr

12.12.2017

Ilmenau

Steht VG Langer Berg kurz vor der Auflösung?

Laut einem neuen Entwurf des Innenministeriums zur Gemeindegebietsreform kann Ilmenau auch seine geplanten Fusionen mit Gehren und Pennewitz vollziehen. Zudem soll die VG Langer Berg aufgelöst werden;... » mehr

gebietsreform

07.12.2017

Thüringen

Gestoppte Gebietsreform kostete bereits Millionen

Die Landesregierung hat für die bisher ergebnislose Verwaltungs- und Gebietsreform schon rund sechs Millionen Euro an Personalkosten ausgegeben. Das ergab eine Anfrage der CDU. » mehr

gebietsreform

04.12.2017

Thüringen

Heftiger Koalitionskrach nach Aus für Kreisreform

Das Ziehen der Notbremse bei der Kreisreform ist begleitet von schrillen Tönen in der rot-rot-grünen Koalition: Dass die Linken das Innenministerium für das Scheitern des Kernprojekts verantwortlich m... » mehr

CDU-Fraktionschef Mike Mohring. Foto: dpa

17.11.2017

Thüringen

CDU fordert Entlassung von Uwe Höhn

Die CDU möchte die Posten von zwei Staatssekretären streichen. Betroffen wäre auch SPD-Politiker Uwe Höhn, der erst jüngst als Krisenmanager der Gebietsreform eingestellt wurde. » mehr

Facebook-Auftritt einer Bürgerwehr: Die Polizei sieht solcherart Konkurrenz mit großem Unbehagen. Symbolbild: dpa

14.11.2017

Thüringen

"Wenn man das liest, wird man blöde im Kopf"

Ist die Bürgerwehr von Gerstungen noch aktiv? Nein, hieß es im Frühjahr aus dem Innenministerium. Das örtliche Bürgerbündnis gegen Rechts widerspricht. Hinter der Kontroverse steht auch die Frage, für... » mehr

Eine Jagdwaffe mit Schalldämpfer demonstriert hier der Fachbereichsleiter Forstbetrieb des Thüringen-Forsts, Ralf Brümmel, in Suhl. Dass die Waffen auch mit Schalldämpfer noch ziemlich laut ist, zeigen die Messungen des Sachverständigen, Ingo Rottenberger (rechts).

13.11.2017

Thüringen

Ministerien streiten um Schallschutz bei der Jagd

Auch nach einer Schießvorführung gibt es zwischen dem Forst- und dem Innenministerium keine Annäherung im Streit über die Zulassung von Schalldämpfern für die Jagd in Thüringen. Sogar das Wort Diskrim... » mehr

Eine Jagdwaffe mit Schalldämpfer demonstriert hier der Fachbereichsleiter Forstbetrieb des Thüringen-Forsts, Ralf Brümmel, in Suhl. Dass die Waffen auch mit Schalldämpfer noch ziemlich laut ist, zeigen die Messungen des Sachverständigen, Ingo Rottenberger (rechts).

13.11.2017

Thüringen

Gleich knallt es

Der Streit um die Zulassung von Schalldämpfern für Jagdgewehre ist so emotional, weil er grundsätzliche Fragen über den Platz von Waffen in der Gesellschaft stellt. Manches der dabei vorgetragenen Arg... » mehr

Einer der Bereitstellungsräume befand sich am Großbreitenbacher Feuerwehrhaus, von wo Rettungskräfte nachgeordert werden konnten.

08.11.2017

Ilmenau

Kommunikation und Routine als Maß der Dinge

Routinierte Handgriffe, diszipliniertes Handeln und die notwendige Ruhe kennzeichneten die Vollübung im Silberbergtunnel am Samstag. Marc Stielow aus dem Thüringer Innenministerium zeigt sich im Nachg... » mehr

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