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Artikel zum Thema

INNENMINISTERIEN

vor 8 Stunden

Thüringen

Im ersten Halbjahr 35 Straftaten gegen Abgeordnetenbüros

In Thüringen sind im ersten Halbjahr bereits 35 Angriffe auf Büros von Abgeordneten verzeichnet worden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ri... » mehr

Matteo Salvini

30.07.2020

Brennpunkte

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut hoch. Der Rechtspopulist nutzt eine Debatte im Senat ... » mehr

Überfüllte Camps auf Lesbos

30.07.2020

Topthemen

Seehofer beharrt auf europäischen Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer hat hier immer die Rolle des Bundes betont - und verweigert seine Zustimmung. » mehr

Amri-Untersuchungsausschuss

29.07.2020

Brennpunkte

Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss

Als Polizeispitzel drang er bis zu führenden Köpfen der Islamistenszene in NRW vor. Auch mit dem späteren Breitscheidplatz-Attentäter Amri kam er in Kontakt. Wird der V-Mann vor dem Untersuchungsaussc... » mehr

Migration über das Mittelmeer

27.07.2020

Brennpunkte

Wieder Hunderte Bootsmigranten täglich auf dem Mittelmeer

In Italien und Malta kommen wieder vermehrt Flüchtlinge in Booten über das Mittelmeer an. In einigen Unterkünften spitzt sich die Lage zu. » mehr

Flüchtlinge

24.07.2020

Brennpunkte

Familien aus Flüchtlingslagern in Deutschland angekommen

Die Situation in Flüchtlingslagern auf den griechischen Ägäis-Inseln gilt als dramatisch. Deutschland nimmt ein paar Dutzend weitere Menschen von dort auf. Nun sind die Familien gelandet. » mehr

Innenminister konferieren in Wien

23.07.2020

Brennpunkte

EU und Westbalkan: Mit Plattform gegen illegale Migration

Bald will die EU Weichen für eine neue Asyl-Politik stellen. Nun machten viele Staaten schon mal klar, dass für sie der Grenzschutz entlang der Balkanroute hohe Priorität genießt. » mehr

Rettung

23.07.2020

Brennpunkte

Zahl der Geflüchteten in Deutschland steigt nur noch langsam

Fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise suchen weniger Menschen Schutz in Deutschland. Das spiegelt sich auch in neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts wider. Viele davon haben nur ein Aufenthaltsrech... » mehr

Horst Seehofer

21.07.2020

Brennpunkte

Seehofer fordert Studie über Gewalt gegen Polizisten

Einer Studie über möglichen Rassismus bei der Polizei hatte Seehofer eine Absage erteilt. Stattdessen will der Innenminister nun Angriffe auf Polizisten untersuchen lassen. » mehr

Krebs: "Bürgermeister Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

19.07.2020

Bad Salzungen

Krebs: "Bürgermeister Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

Landrat Reinhard Krebs (CDU) hegt den Verdacht, dass Kaltennordheims Bürgermeister Erik Thürmer mit unangemessenen Geldforderungen die Rückkreisung von Andenhausen, Fischbach und Klings in den Wartbur... » mehr

Krebs: "Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

19.07.2020

Meiningen

Krebs: "Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

Landrat Reinhard Krebs (CDU) hegt den Verdacht, dass Kaltennordheims Bürgermeister Erik Thürmer mit unangemessenen Geldforderungen die Rückkreisung von Andenhausen, Fischbach und Klings in den Wartbur... » mehr

Peter Beuth

19.07.2020

Brennpunkte

Serie rechtsextremer «NSU 2.0»-Drohmails reißt nicht ab

Immer wieder tauchen weitere rechtsextreme Drohmails auf. Wer steckt hinter «NSU 2.0»? Und was hat die hessische Polizei damit zu tun? Noch gibt es viele offene Fragen. » mehr

Urlaub auf Island

15.07.2020

Reisetourismus

Neue Corona-Bestimmungen in den europäischen Reiseländern

Während Island von deutschen Gästen keinen Corona-Test mehr verlangt, haben sich die Bedingungen in anderen europäischen Ländern für Urlauber verschlechtert. So wurde Luxemburg nun zum Risikogebiet er... » mehr

Frank Lutz

13.07.2020

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

Bedroht vom "NSU 2.0": Die Linken-Politikerinnen Janine Wissler (links) und Martina Renner.

10.07.2020

Thüringen

Drohmails vom "NSU 2.0" und Spuren zu rechtem Netzwerk in Hessen

Die Suche nach dem Verfasser der ersten Drohmails mit dem Absender "NSU 2.0" läuft in Hessen bereits seit Monaten. Statt einer heißen Spur tauchen - nicht nur in Hessen - neue Drohungen auf. Wieder sp... » mehr

«Ocean Viking»

07.07.2020

Brennpunkte

EU-Staaten finden keine Lösung bei der Seenotrettung

Bei ihm sei jetzt «ein richtiges Feuer» entbrannt, sagt Seehofer. Er wolle richtig Gas geben, um unter deutschem EU-Ratsvorsitz einen großen Fortschritt bei der EU-Asylreform zu erreichen. Doch schon ... » mehr

Disponent Martin Tattermusch nimmt an seinem neu gestalteten und technisch aufgerüsteten Arbeitsplatz in der Rettungsleitstelle Suhl im GAZ Zella-Mehlis Notrufe entgegen und vermittelt Hilfe von Rettungsdienst und Feuerwehr. Foto: frankphoto.de

06.07.2020

Thüringen

Künftig neun Rettungsleitstellen in Thüringen

In Thüringen wird es künftig neun statt bisher 13 Rettungsleitstellen geben. Eine Verwaltungsvereinbarung, die Zusammenlegungen von Leitstellen vorsieht, unterzeichnete am Montag Innenstaatssekretär U... » mehr

Horst Seehofer

03.07.2020

Brennpunkte

Seenotrettung: Seehofer will mehr Beteiligung der EU-Staaten

Seenotrettung bedeutet in Europa schon seit langem eine Hängepartie nach der anderen. Mitunter müssen die Migranten wochenlang auf den Schiffen ausharren, ehe sie an Land dürfen. Innenminister Seehofe... » mehr

Die Zweigstelle des Beschaffungsamtes des Bundesinnenministeriums in Erfurt ist künftig für die Bereiche IT und Innere Sicherheit zuständig. Foto: Martin Schutt

02.07.2020

Thüringen

Innere Sicherheit im Land hängt bald von Erfurt ab

Das Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums hat in Erfurt eine Zweigstelle eröffnet. 75 Menschen sollen einmal dort arbeiten - und für das Ministerium effizient einkaufen. Manch einer sieht schon ... » mehr

Bundespolizei

25.06.2020

Brennpunkte

Seehofer will Bundespolizisten wieder nach Berlin schicken

Um Berlins Antidiskriminierungsgesetz gab es heftigen Streit. Innensenator Geisel gibt nun schriftliche Zusicherungen an Bund und Länder ab, damit die auch künftig Polizisten senden. Seehofer zeigt si... » mehr

Horst Seehofer

25.06.2020

Brennpunkte

Seehofer stellt doch keine Anzeige gegen «taz»-Autorin

Vor vier Tagen kündigt Bundesinnenminister Seehofer eine Strafanzeige gegen eine Journalistin an. Grund ist eine polizeikritische Kolumne. Dann passiert zunächst: nichts. Nun hat er sich entschieden. » mehr

Innenminister Seehofer in Berlin

23.06.2020

Brennpunkte

«Nordadler»: Seehofer geht gegen Neonazi-Gruppierung vor

Schwärmereien von den «guten deutschen Seelen», Adolf Hitler als Vorbild, Hass auf Juden: Die Anhänger der Gruppierung «Nordadler» stehen nach Einschätzung des Innenministeriums ganz rechts außen. Nun... » mehr

Tageszeitung «taz»

22.06.2020

Brennpunkte

Seehofer prüft Anzeige gegen «taz»-Kolumne

Bundesinnenminister Seehofer will zu einem harten Mittel greifen, um gegen eine polizeikritische Zeitungskolumne vorzugehen. Doch kommt es tatsächlich zu einer Strafanzeige? » mehr

Georg Maier

17.06.2020

Brennpunkte

Chef der Innenministerkonferenz: Terroristen früh erkennen

Nach den Anschlägen in Halle und Hanau sowie der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke spricht der Chef der Innenministerkonferenz von einer neuen Phase des Terrorismus. Finden die Innen... » mehr

Bilanz der Corona-Grenzkontrollen

14.06.2020

Brennpunkte

Fast 200.000 Zurückweisungen bei Corona-Grenzkontrollen

Die Bundespolizei hat seit dem 16. März wieder an den Grenzen kontrolliert - heute Nacht enden die Maßnahmen. Der Bundesinnenminister zieht Bilanz. » mehr

Kleiner Waffenschein

09.06.2020

Thüringen

Mehr Thüringer mit Kleinem Waffenschein

Wer einen Kleinen Waffenschein besitzt, darf auch außerhalb seiner Wohnung eine Schreckschusswaffe tragen. Das Interesse daran steigt in Thüringen, wie Zahlen des Innenministeriums belegen. » mehr

RAF-Terror in seinen Hoch-Zeiten: 1977 wurden Generalbundesanwalt Siegfried Buback und sein Fahrer ermordet. Foto: Heinz Wieseler/dpa

03.06.2020

Thüringen

Unterschlupf und dafür kein Terror in der DDR

Die Ereignisse im Sommer 1990 überschlagen sich. Die Deutschen sind auf dem Weg zur Einheit. Und dann dies: Terroristen der Rote Armee Fraktion (RAF) fliegen auf. Sie lebten jahrelang mit falscher Ide... » mehr

Frank Steffel

02.06.2020

Sport

Innenministerium prüft Fördermöglichkeiten für Spitzensport

In der Corona-Krise prüft das Bundesinnenministerium Möglichkeiten zur stärkeren Unterstützung des Spitzensports. «Informationen dazu werden aktuell erhoben», sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-A... » mehr

Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt

31.05.2020

Brennpunkte

Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze

Die deutschen Behörden erlauben mehr Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus den Nachzug von Familienangehörigen. » mehr

31.05.2020

Thüringen

EIne Frau leitet die neue Thüringer Mordkommission

Erfurt - An der Spitze der neuen landesweiten Mordkommission in Thüringen wird eine Frau stehen. » mehr

Tourismus in Spanien

26.05.2020

Reisetourismus

Spanien will Quarantäne für Einreisende ab 1. Juli beenden

Vor wenigen Tagen gab Spanien bereits bekannt, seine Grenzen ab Juli für Touristen öffnen zu wollen. Nun kündigt die Regierung in Madrid auch an: Die für Einreisende geltende Quarantänepflicht soll bi... » mehr

Anbaden auf Mallorca

25.05.2020

Wirtschaft

Spanien will Quarantäne für Einreisende ab Juli aufheben

Ab Juli könnte Spanien wieder Urlauber empfangen - dann sollen die Quarantäne-Regeln für Einreisende aufgehoben werden. » mehr

Wer Waffen mit sich führen will, braucht dafür eine Waffenbesitzkarte. Gegen deren Entzug durch das Landratsamt hat sich jetzt ein Forstwirt aus dem Landkreis Wunsiedel erfolgreich gewehrt. Foto: Patrick Pleul/dpa

24.05.2020

Thüringen

Thüringer horten 128 312 Waffen: Gefahr oder Sicherheitsgefühl?

Seit Jahren steigt in Thüringen die Zahl der registrierten Waffen und Waffenbesitzer. Der Linke-Politiker Steffen Dittes fordert eine Debatte über eine Begrenzung. Der CDU-Abgeordnete Raymond Walk wil... » mehr

Frank Steffel

20.05.2020

Sport

Innenministerium: Kein Förderprogramm für Profisport geplant

Auch der Sport ist von Corona schwer gebeutelt - vor allem die kleinen Vereine. CDU-Mann Frank Steffel kündigt forsch ein 100-Millionen-Hilfspaket für den Profisport an. Nur: Wer soll das finanzieren?... » mehr

Thüringens Innenminister Georg Maier zeigt neue Ausstattungsgegenstände, die er am Dienstag in der Landesfeuerwehrschule in Bad Köstritz übergeben hat: Ein mobiler Lösch-Rucksack und eine Löschharke.

20.05.2020

Thüringen

Gegen Waldbrände mit Patsche, Lösch-Rucksack und Helikopter

Um bei Waldbränden besser gerüstet zu sein, werden die Thüringer Feuerwehren mit neuer Technik ausgestattet. Die mag simpel erscheinen - ist aber wirkungsvoll. » mehr

Sperrungen aufgehoben

16.05.2020

Brennpunkte

Weniger Kontrollen an Grenzen: Großer Andrang bleibt aus

An der Grenze wird nicht mehr jedes Auto gestoppt. Das heißt aber nicht, dass jeder nach Belieben einreisen darf. Heiko Maas wagt noch keine Prognose, wie lange es dauern wird, bis an den Grenzen wied... » mehr

15.05.2020

Thüringen

Ex-Innenminister nun stellvertretender Richter am Verfassungsgericht

Der ehemalige Thüringer Innenminister Jörg Geibert (CDU) ist neues stellvertretendes Mitglied am Verfassungsgerichtshof. » mehr

Georg Maier.

14.05.2020

Thüringen

Wer soll bei Corona-Protesten einschreiten?

Der Auftritt von Thomas Kemmerich bei Corona-Protesten in Gera hat eine Debatte über Polizei- einsätze bei solchen Kundgebungen ausgelöst. Wer für die Einhaltung der Regeln zuständig ist, wird kontrov... » mehr

Kontrollen an der Grenze zu Belgien

13.05.2020

Reisetourismus

Kontrollen an deustchen Grenzen werden gelockert

Die temporären Grenzkontrollen werden jetzt zurückgefahren. Es werden aber noch etliche Wochen vergehen, bis wieder der Normalzustand erreicht ist. Für Urlaubsreisen gibt es noch kein Startsignal. » mehr

Seehofer

13.05.2020

Brennpunkte

Seehofer lockert Grenzkontrollen

Die temporären Grenzkontrollen werden jetzt zurückgefahren. Einreisen darf aber nach wie vor nur, wer einen triftigen Grund nachweisen kann. Außerdem gilt: Steigt die Zahl der Neuinfektionen bei den N... » mehr

Kabel

09.05.2020

Brennpunkte

Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

Nach langer Verzögerung hat das Innenministerium den Entwurf für das Gesetz zur IT-Sicherheit 2.0 verschickt. Es geht auch um chinesischen Einfluss auf das superschnelle 5G-Netz. Die CDU/CSU-Fraktion ... » mehr

Boris Johnson

09.05.2020

Brennpunkte

Berichte: Quarantäne für Reisende in Großbritannien

Großbritannien wird von der Corona-Pandemie hart getroffen. Kontaktbeschränkungen werden vorerst eher nicht gelockert. Nun gibt es Berichte über eine neue, strikte Maßnahme. » mehr

Selbstmordanschlag

29.04.2020

Brennpunkte

Tote und Verletzte bei Anschlägen in Kabul

Bei zwei Anschlägen in der afghanischen Hauptstadt Kabul sterben mindestens drei Menschen, viele werden verletzt. Auch in den Provinzen geht der Konflikt gewaltsam weiter. » mehr

"Fake News"

26.04.2020

Brennpunkte

EU wirft Russland und China Fake-News-Kampagnen vor

Wer ist im Kampf gegen das Coronavirus erfolgreicher: Demokratien oder Staaten mit autoritärer Regierung? Nach Einschätzung der EU setzen vor allem Moskau und Peking massiv Verschwörungstheorien und D... » mehr

Tschechien

23.04.2020

Brennpunkte

Tschechien hebt Ausgangsbeschränkungen nach Gerichtsurteil auf

Die tschechische Regierung hat die seit Wochen geltenden Ausgangsbeschränkungen überraschend aufgehoben. » mehr

E-ID Vodafone Prepaid E-Perso

24.04.2020

Netzwelt & Multimedia

Vodafone führt Prepaid-Freischaltung mit Personalausweis ein

Wer eine Prepaid-SIM-Karte freischalten möchte, muss seine Identität nachweisen - etwa indem man den Personalausweis in einem Videochat vorzeigt. Vodafone macht es einfacher. » mehr

Häusliche Gewalt

22.04.2020

Familie

Zahl der Anrufe wegen häuslicher Gewalt gestiegen

Zu Beginn der Corona-Krise warten Experten eindringlich vor einem Anstieg der häuslichen Gewalt und des Missbrauchs in den eigenen vier Wänden. Im Familienministerium gibt es nun erste Hinweise, dass ... » mehr

Häusliche Gewalt

22.04.2020

Brennpunkte

Häusliche Gewalt: Nachfrage nach Beratung steigt

Zu Beginn der Corona-Krise warnten Experten eindringlich vor einem Anstieg der häuslichen Gewalt und des Missbrauchs in den eigenen vier Wänden. Im Familienministerium gibt es nun erste Hinweise dazu ... » mehr

Tschechien

20.04.2020

Brennpunkte

Tschechien erlaubt wieder Hochzeiten

In Tschechien kehrt das Leben schrittweise zur Normalität zurück. Doch strittig bleibt, wie lange die Grenzen noch für Reisende geschlossen bleiben sollen. Der Präsident plädiert für ein Jahr, andere ... » mehr

Gottesdienste

17.04.2020

Brennpunkte

Gottesdienstverbot: Religion und Politik arbeiten an Konzept

Nächste Woche werden die Corona-Beschränkungen ein wenig gelockert - nicht aber das Gottesdienstverbot. Nun soll darüber noch einmal gesprochen werden. » mehr

Flüchtlingskinder

15.04.2020

Brennpunkte

Luxemburg nimmt Flüchtlingskinder aus Griechenland auf

Als erster EU-Staat nimmt Luxemburg minderjährige Flüchtlinge aus den überfüllten griechischen Flüchtlingscamps auf. Am kommenden Samstag sollen Kinder auch nach Deutschland reisen. » mehr

Abstandhalten

13.04.2020

Brennpunkte

Innenminister zufrieden mit Einhaltung von Corona-Regeln

Die Politik will sich das Verhalten der Bundesbürger am Osterwochenende ganz genau anschauen, bevor das weitere Vorgehen beraten wird. Die Bilanz der Behörden fällt weitgehend positiv aus. Halle jedoc... » mehr

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