INNENMINISTER

Richterhammer

14.11.2018

Thüringen

Schnellverfahren bei Kriminalität: Land will Suhler Modell übernehmen

Wenn es nach Thüringens Justiz- und Innenminister geht, soll Straftätern künftig schneller der Prozess gemacht werden, wenn sie an Orten mit hoher Kriminalität gefasst wurden. Dafür wollen sie nun die... » mehr

14.11.2018

Schlaglichter

Merkel äußert sich zur Zukunft Seehofers als Minister

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zur Zukunft von Horst Seehofer als Innenminister nach seiner Rücktrittsankündigung als CSU-Chef geäußert. «Er ist mein Innenminister», sagte sie am Dienstagabend... » mehr

Söder und Seehofer

16.11.2018

Hintergründe

Zeitenwende in der CSU: Nur noch zwei Monate Seehofer

Jetzt ist es amtlich: Am 19. Januar beginnt in der CSU eine neue Zeitrechnung. Die Nach-Seehofer-Ära. Ganz ohne den 69-Jährigen wird es aber erstmal wohl nicht gehen. Minister bleibt er - nur wie lang... » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Hintergründe

Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders? » mehr

12.11.2018

Schlaglichter

Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Nach massivem Druck aus der Partei hat Horst Seehofer nun doch früher als erwartet seinen Rücktritt als CSU-Chef angekündigt. Bundesinnenminister will er aber bleiben. «Ich bin Bundesinnenminister und... » mehr

Seehofer

12.11.2018

Brennpunkte

Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Das Rückzugsmanöver von CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer erinnert deutlich an das von CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel: Rückzug auf Raten. Ob er das durchhält? » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Brennpunkte

Seehofer will als CSU-Chef und Innenminister aufhören

Horst Seehofer beugt sich dem parteiinternen Druck: Er will im kommenden Jahr seine politische Karriere beenden - und nennt 2019 schon vollmundig das «Jahr der Erneuerung» für seine Partei. » mehr

Tankred Schipanski wurde nach seiner Rede auf dem Kreisparteitag wiedergewählt. Foto: Dolge

11.11.2018

Ilmenau

CDU will "einzige" Volkspartei bleiben

Der 34. Kreisparteitag der CDU Ilm-Kreis bestätigt bisherige Funktionsträger. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht ist Ehrengast. » mehr

Grünen-Spitze

09.11.2018

Brennpunkte

Grüne wollen Ausbreitung der Rechten in Europa stoppen

Rechtspopulisten haben in Europa Rückenwind. Die Grünen wollen sich damit nicht abfinden. Sie setzen einen optimistischen Europakurs dagegen. » mehr

Horst Seehofer

07.11.2018

Brennpunkte

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser. » mehr

Neubausiedlung

07.11.2018

Brennpunkte

Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse noch weit entfernt

Der Anspruch besteht schon seit Jahrzehnten, verwirklicht ist er bis heute nicht: gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Deutschlands. Innenminister Seehofer will nun sagen, wie die Lücke zw... » mehr

06.11.2018

Schlaglichter

Liebes-Aus via Instagram für Italiens Vize-Premier

Mit seinen Gegnern geht Italiens Innenminister Matteo Salvini selten zimperlich um, doch nun hat der Rechtspopulist selbst einen Tiefschlag hinnehmen müssen - und das in aller Öffentlichkeit. » mehr

Oberbürgermeister Martin Horn

31.10.2018

Brennpunkte

Freiburgs OB deaktiviert Twitter-Account wegen Morddrohungen

Der Oberbürgermeister von Freiburg bekommt Morddrohungen, nachdem er im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung vor einer Pauschalverurteilung von Flüchtlingen gewarnt hat. Die Opposit... » mehr

ACAB steht für "All Cops Are Bastards" ("Alle Bullen sind Bastarde"). Wie hier in Erfurt nehmen solche Schmierereien in Thüringen zu. Allein im ersten Halbjahr 2018 sind 203 Fälle registriert worden.	Archivfoto: Carsten Koall/dpa

24.10.2018

Thüringen

Beleidigung von Polizisten auf neuem Höchststand

Die Schmiererei "ACAB" findet sich immer häufiger im öffentlichen Raum. Dahinter versteckt sich eine üble Beschimpfung der Polizei. Nun will auch die CDU ein Zeichen dagegen setzen. » mehr

Macron

16.10.2018

Brennpunkte

Macron bildet französisches Kabinett um

Die Umfragewerte von Frankreichs Staatschef Macron sind schlecht und gleich zwei wichtige Minister warfen das Handtuch. Mit einer großen Regierungsumbildung hat der sozialliberale Reformer nun auf die... » mehr

16.10.2018

Schlaglichter

Macron bildet französisches Kabinett um

Rund zwei Wochen nach dem Rücktritt von Innenminister Gérard Collomb hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron das Kabinett umgebildet. Nachfolger Collombs werde der Macron-Vertraute und bisherige St... » mehr

Die obersten Thüringer Polizisten Frank-Michael Schwarz (links) und Jens Kehr bei ihrer Amtseinführung. Foto: Arifoto Ug/Michael Reichel/dpa

13.10.2018

Thüringen

Die zwei Neuen sind schon alte Hasen

Seit ein paar Tagen sitzen sie schon auf ihren neuen Dienstposten, jetzt sind sie auch feierlich ins Amt eingeführt worden: zwei neue Thüringer Polizeipräsidenten. Der Innenminister erwartet von ihnen... » mehr

12.10.2018

Schlaglichter

Seehofer verlängert Kontrollen an Grenze zu Österreich

Ungeachtet der Kritik aus der EU verlängert Deutschland seine Kontrollen an der Grenze zu Österreich für ein weiteres halbes Jahr. «Die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Binnengrenzkontrollen sin... » mehr

Grenzkontrolle

12.10.2018

Brennpunkte

Deutschland verlängert Kontrollen an Grenze zu Österreich

Reisen ohne Grenzkontrolle - das garantiert in Europa der Schengen-Raum. Seit Jahren weichen einige Länder dieses System jedoch auf, auch Deutschland. Seehofer will die Kontrollen nun verlängern. Ist ... » mehr

10.10.2018

Schlaglichter

Verdächtiger im Mordfall Marinowa in Deutschland gefasst

Im Fall der getöteten TV-Moderatorin Wiktorija Marinowa ist nach Angaben der bulgarischen Regierung ein Tatverdächtiger in Deutschland gefasst worden. Es handele sich um einen 21-jährigen Mann aus Rus... » mehr

Georg Maier (SPD)

10.10.2018

Thüringen

Innenminister: Kein neues Verfassungsschutzgesetz geplant

Erfurt - Bis zur nächsten Landtagswahl 2019 wird es voraussichtlich kein neues Verfassungsschutzgesetz in Thüringen geben. Man warte auf eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts, so In... » mehr

09.10.2018

Thüringen

Bisher keine Anträge für dritte Fusionsrunde

Erfurt - Knapp einen Monat vor Fristende liegen noch keine offiziellen Anträge von Kommunen für die dritte Runde der Gemeindefusionen in Thüringen vor. » mehr

Situation vor einem geplanten Rechtsrock-Konzert in Magdala

08.10.2018

Thüringen

Innenminister will Versammlungsbehörde für ganz Thüringen prüfen

Erfurt - Nach dem wiederholten Scheitern von Auflagen für Rechtsrock-Konzerte in Thüringen will Innenminister Georg Maier (SPD) eine zentrale Versammlungsbehörde für den Freistaat prüfen. » mehr

Abschiebung von Flüchtlingen

07.10.2018

Brennpunkte

Wenn Bayern mehr abschiebt, will Italien Flughäfen schließen

Die bayerische Staatsregierung dringt auf schnellere Abschiebungen. Vor allem bei «Dublin-Fällen» kommt es auf die Zeit an. Gelingt die Überstellung - etwa nach Italien - binnen sechs Monaten nicht, i... » mehr

Rechtsrock-Konzert in Thüringen - Protest

Aktualisiert am 06.10.2018

Thüringen

Innenminister: Rechtsrock-Konzert in Kirchheim verboten

Ein kurzfristig angemeldetes Rechtsrock-Konzert in Kirchheim bei Arnstadt ist am Samstag wenige Stunden vor Beginn verboten worden. Der Ilm-Kreis als Verwaltungsbehörde hat es untersagt. » mehr

Präsident Macron

03.10.2018

Brennpunkte

Innenminister-Rücktritt stürzt Macron in neue Krise

Regierungskrise in Paris. Beobachter sprechen von einem «Psychodrama» und ziehen Vergleiche zum absurden Theater. Der chaotische Rücktritt des Innenministers ist ein Problem für Staatschef Macron. » mehr

03.10.2018

Schlaglichter

Macron akzeptiert Rücktritt von Innenminister nun doch

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Rücktritt von Innenminister Gérard Collomb nun doch angenommen. Das berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den Élyséep... » mehr

Geht so Digitalisierung? Die Verwaltung würde sich wahrscheinlich wünschen, das Thema einfach klassisch abstempeln zu können.

28.09.2018

Thüringen

Durchschlagpapier und Hundesteuer-App

Digitalisierung ist nicht nur in der Wirtschaft ein Thema, auch so manchen Verwaltungs-Vorgang würde man gern ganz einfach vom heimischen PC aus erledigen. Die Praxis ist jedoch oft ernüchternd. » mehr

Innenminister Maier.

27.09.2018

Thüringen

Maier sitzt zwischen allen Stühlen

Wegen seines Vorschlags, schärfer gegen straffällig gewordenen Flüchtlinge vorzugehen, ist Thüringens Innenminister Georg Maier nun auch von den Linken kritisiert worden. » mehr

abschiebung

26.09.2018

Thüringen

Rot-rote Landräte stützen Abschiebe-Initiative

Alle von SPD und Linken gestützten Thüringer Landräte stellen sich hinter die Initiative des Innenministers, kriminelle Asylbewerber härter anzupacken. » mehr

Herbert Kickl

25.09.2018

Brennpunkte

Wien: Innenminister muss sich im Parlament verantworten

Österreichs Innenminister steckt erneut in der Krise. In einer Mail fordert ein Sprecher seines Hauses die Polizei auf, die Kommunikation mit bestimmten Medien zu beschränken. Die politische Konkurren... » mehr

Im Kanzleramt

24.09.2018

Hintergründe

Tollhaus-Tage einer Koalition: Eine Rekonstruktion

Wütende Genossen, drohende Rebellion gegen Nahles, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht d... » mehr

Merkel und Seehofer in Berlin

21.09.2018

Hintergründe

Notbremse im Maaßen-Drama

Die außer Kontrolle geratene Koalitionskrise um Geheimdienstchef Maaßen hat eine Gewinnerin: Die AfD erreicht erstmals 18 Prozent in einer neuen ARD-Umfrage. Nun will die SPD-Chefin den Deal, der sie ... » mehr

20.09.2018

Schlaglichter

Innenminister appelliert an Waldbesetzer

Nach dem tödlichen Sturz eines Journalisten im Hambacher Forst hat der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Waldbesetzer appelliert, die Baumhäuser freiwillig zu verlassen - «damit... » mehr

Am schlimmsten ist es, wenn Kinder verletzt oder getötet werden - wie hier, wo Blumen und Stofftiere an die kleinen Opfer erinnern. Die Trauer ergreift auch Einsatzkräfte. Foto: Marc Tirl/dpa-Archiv

17.09.2018

Thüringen

"Ich hab dann so ein weiches Herz"

Rettungseinsätze, schwere Unfälle, Gewalttaten: Dann sind auch sie vor Ort - die Notfall-Seelsorger. Bei Polizei und Feuerwehr gelten sie schon lange nicht mehr als die Psycho-Onkels. » mehr

Matteo Salvini

14.09.2018

Brennpunkte

Italien stellt weitere Forderungen für Flüchtlingsabkommen

«Das Abkommen mit Italien ist abgeschlossen», hieß es noch am Donnerstag von Innenminister Seehofer zur Rücknahme von Asylbewerbern. Sein italienischer Amtskollege Salvini sieht das etwas anders. » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Hintergründe

CSU-Chef Seehofer: GroKo arbeitet «störungsfrei»

Erst ein halbes Jahr ist die große Koalition aus CDU, CSU und SPD im Amt. Und trotzdem liegen bei einigen schon die Nerven blank. Doch von Krise will Innenminister Seehofer nichts wissen. Auf die Nerv... » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Brennpunkte

Seehofer über die AfD: «Die stellen sich gegen diesen Staat»

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern wird der Ton zwischen CSU und AfD schärfer. Innenminister Seehofer wirft der Konkurrenz von Rechts vor, den Staat zerstören zu wollen. AfD-Chef Gauland nennt... » mehr

Wehrführer Dominik Schel (Mitte) zeigte Innenminister Georg Maier (vorne links) auf einem Rundgang durch Motzlar die Brandstätten der vergangenen Wochen. Fotos (2): Sascha Bühner

12.09.2018

Bad Salzungen

Motzlar: "Kameraden sind am Ende und es geht um Leib und Leben"

Eine Brandserie lässt das Örtchen Motzlar nicht zur Ruhe kommen. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) verschaffte sich am Mittwoch vor Ort ein Bild von der Situation. » mehr

11.09.2018

Klartext

Die Nase voll

"Wenn Armin Laschet", so Christoph Witzel im "Klartext", "ein gemäßigter Konservativer und Merkel-Getreuer, nun Innenminister Horst Seehofer „Saddam-Hussein-Sprache“ bescheinigt und Verfassungsschutzc... » mehr

Horst Seehofer

07.09.2018

Brennpunkte

Oppermann: Seehofer als Innenminister eine Fehlbesetzung

CSU-Chef Seehofer hat den Migrationsstreit wieder angefacht. Aus der SPD kommt scharfe Kritik am Bundesinnenminister. » mehr

Thüringens Innenminister Georg Maier

06.09.2018

Thüringen

Weniger politisch motivierte Straftaten in Thüringen

Erfurt - Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Thüringen ist im vergangenen Jahr auf 1353 zurückgegangen. 2016 waren es noch 1570, wie aus dem am Donnerstag in Erfurt von Innenminister Georg Ma... » mehr

Sommerklausur

06.09.2018

Brennpunkte

Streit in der Union - Seehofer: «Mutter aller Probleme»

In der Asylpolitik liegen die Spitzen von CDU und CSU seit langem über Kreuz. Nach den Protesten und Ausschreitungen in Chemnitz flammt der Streit neu auf. Innenminister Seehofer jedenfalls legt sich ... » mehr

Mit dem Bundesadler sieht dieser Pass fast amtlich aus - doch ein "Deutsches Reich", das solch ein Dokument ausstellen könnte, existiert nur in der Welt von "Reichsbürgern". Foto: dpa

31.08.2018

Thüringen

Reichsbürgern sollen 113 Waffen entzogen werden

Erfurt - Nach Angaben von Innenminister Georg Maier (SPD) laufen in Thüringen derzeit Verfahren gegen 23 sogenannte Reichsbürger, um ihnen die Waffenerlaubnis zu entziehen. » mehr

Zwangsfusionen wohl nach 2019

31.08.2018

Thüringen

Zwangsfusionen wohl nach 2019

Die Gemeinden, die jetzt neu gebildet werden, bekommen von Rot-Rot-Grün keinen Bestandsschutz. Die CDU warnt daher vor Zwangsfusionen. Das Regierungslager reagiert verschnupft. » mehr

Trevi-Brunnen in Rom

23.08.2018

Reisetourismus

Ärger über Rom-Besucher im Brunnen

Immer wieder sorgen Gäste, die sich daneben benehmen, in Rom für Unmut. Nun macht der italienische Innenminister seinem Ärger Luft und droht Rüpeln mit harten Erziehungsmethoden. » mehr

Geldscheine

21.08.2018

Thüringen

Land lockt mit mehr als 70 Millionen Euro für Gemeindefusionen

In Thüringen hat die dritte Runde für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse begonnen. Der Start sei am Dienstag erfolgt, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) in Erfurt. Bis Ende Oktober könnten die Ko... » mehr

waldbrand weimarer land

21.08.2018

Thüringen

Wie das Wetter den Feuerwehren zu schaffen macht

Feuerpatsche, Lösch-Rucksack, faltbarer Wasserbehälter: Neue Technik soll den Thüringer Feuerwehren bei der Bekämpfung von Wald- und Flächenbränden helfen. Denn die nehmen wohl zu. » mehr

Bergwacht im Einsatz: Hier bei der Rettung eines älteren Wanderers, der sich verirrt hatte und unterkühlt war. Foto: Stefan Thomas/dpa-Archiv

14.08.2018

Thüringen

Bergwachtler wollen faire Verhandlungen

Jahrelang kämpften Thüringens Bergretter darum, dass ihre Arbeit finanziell abgesichert wird. Ein neues Gesetz regelt nun, dass die ehrenamtlichen Helfer in unwegsamen Gelände endlich den Kräften der ... » mehr

georg maier Mal nachdenklich, mal ausschweifend gestikulierend: Innenminister Georg Maier.

08.08.2018

Thüringen

Innenminister Maier: "Im Fall Themar musste ich dazulernen"

Georg Maier wanderte als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium über den Rennsteig, betreute die "Chefsache" Oberhof. Als Innenminister beerdigte die Kreisgebietsreform endgültig. Und im Fall der Re... » mehr

Von Friedrich Rauer

03.08.2018

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Auf Pegida-Demos tragen sie Transparente mit der Aufschrift "Merkel muss weg!" Nicht selten schlägt der Kanzlerin dumpfer Hass entgegen. Der Zoff mit Innenminister Horst Seehofer war für Merkel mindes... » mehr

03.08.2018

Thüringen

Maier will mehr Polizisten auf Thüringens Straßen

Innenminister Georg Maier (SPD) möchte, dass die Polizei wieder präsenter wird im öffentlichen Bild im Freistaat. Steigende Ausbildungszahlen und weniger Bürokratie sollen das zeitnah möglich machen. » mehr

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