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INNENMINISTER

Olaf Scholz

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich n... » mehr

17.08.2019

Schlaglichter

Koalitionskrise in Tschechien spitzt sich zu

Die Regierung in Tschechien kommt nicht zur Ruhe. Ministerpräsident Andrej Babis forderte den sozialdemokratischen Koalitionspartner CSSD auf, sich zu entscheiden: «Wenn sie nicht mehr in der Regierun... » mehr

«Open Arms»

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Lage auf «Open Arms» eskaliert: Migranten springen ins Meer

Der Kapitän der «Open Arms» hatte vor einer tickenden Zeitbombe gewarnt - nun haben erste Migranten auf dem Schiff die Nerven verloren. Nach zweieinhalb Wochen auf See sprangen sie ins Meer, um Land z... » mehr

«Open Arms»

17.08.2019

Brennpunkte

Salvini lässt Minderjährige von Bord der «Open Arms»

Der Kapitän der «Open Arms» spricht von einer tickenden Zeitbombe. Die Migranten auf dem Rettungsschiff verlieren nach 17 Tagen Irrfahrt und mit Lampedusa vor Augen langsam die Nerven. Nun ließ Innenm... » mehr

Seenotrettung im Mittelmeer

16.08.2019

Brennpunkte

Berlin für neue staatliche Seenotrettung im Mittelmeer

Jede Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge im Mittelmeer durch private Schiffe wird inzwischen zur Hängepartie. Die Bundesregierung und die EU-Kommission finden das untragbar. Berlin wüsste einen Ausweg... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Weitere Kandidaten für SPD-Vorsitz

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Finanzminister Olaf Scholz ist zu einer Bewerbung bereit, nachdem er bisher nicht an die Spitze seiner Parte... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Nach Einreiseverbot: Israel erlaubt US-Abgeordneter Besuch

Nach einem Einreiseverbot für die muslimischen US-Abgeordneten Rashida Tlaib und Ilhan Omar lässt Israel Tlaib für einen Besuch ihrer Familie in das besetzte Westjordanland. Innenminister Arie Deri ha... » mehr

Rashida Tlaib

16.08.2019

Brennpunkte

Israel erlaubt US-Abgeordneter Einreise - die verzichtet

Israel verweigert zwei US-Abgeordneten die Einreise. Eine von beiden stellt daraufhin den Antrag auf Familienbesuch, um ihre Großmutter sehen zu können. Israel erlaubt das. Doch plötzlich überlegt es ... » mehr

Olaf Scholz

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

Ralf Stegner

14.08.2019

Hintergründe

Zwei Stehauf-Menschen wollen die SPD aufrichten

Gesine Schwan und Ralf Stegner mussten in ihren politischen Karrieren ein ums andere Mal Rückschläge hinnehmen. Gemeinsam streben die Genossen den Vorsitz der Sozialdemokraten an. » mehr

14.08.2019

Brennpunkte

Salvini will weiterhin Misstrauensvotum gegen Regierungschef

Nach turbulenten Tagen der politischen Krise gedachten am Mittwoch die Italiener der Opfer des Brückeneinsturzes in Genua vor einem Jahr. Doch einer konnte es auch an diesem Tag nicht lassen, an das E... » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

Italien: Rückschlag für Salvini in Regierungskrise

In der Regierungskrise in Italien hat Rechtspopulist Matteo Salvini einen Rückschlag hinnehmen müssen. Die Forderung der rechten Lega nach einem raschen Misstrauensvotum fiel am Abend im Senat in Rom ... » mehr

Rettungsschiff «Open Arms»

13.08.2019

Brennpunkte

Seenotretter auf Irrfahrt: 500 Menschen suchen einen Hafen

Die Rettungsschiffe «Open Arms» und «Ocean Viking» haben zusammen mehr als 500 Menschen an Bord. Die Lage für die Migranten spitzt sich zu. Die UN sprechen von einem «Wettlauf gegen die Zeit». » mehr

AfD-Wahlkampf in Döbeln

13.08.2019

Thüringen

Innenminister: Höcke instrumentalisiert seinen Personenschutz

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat AfD-Landeschef Björn Höcke vorgeworfen, den Personenschutz durch das Landeskriminalamt (LKA) für seine Zwecke zu instrumentalisieren. » mehr

13.08.2019

Schlaglichter

Regierungskrise in Italien: Senat stimmt ab

In der Regierungskrise in Italien stimmt der Senat heute über einen Termin für das Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Giuseppe Conte ab. Die Senatoren wurden aus der Sommerpause nach Rom beorder... » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

Senat in Rom muss über Termin für Misstrauensvotum abstimmen

In der Regierungskrise in Italien soll der Senat morgen über einen Termin für das Misstrauensvotum gegen Premier Giuseppe Conte abstimmen. Die Mehrheit der Fraktionschefs hat sich für den 20. August a... » mehr

Georg Maier

12.08.2019

Thüringen

Maier: Verfassungsschutz ist "an Leistungsgrenze"

Aktivitäten von Rechts bringen laut Innenminister Georg Maier den Verfassungsschutz an die Leistungsgrenze. Die CDU argwöhnt indes, dass der neue Jahresbericht erst nach der Wahl erscheint. » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

Regierungskrise in Italien: Fraktionschefs kommen zusammen

In der Regierungskrise in Italien kommen am Nachmittag die Fraktionsvorsitzenden des Senats, der zweiten Kammer des Parlaments, zusammen. Die Sitzung ist entscheidend für die weiteren Schritte auf dem... » mehr

10.08.2019

Schlaglichter

Italien wartet auf «Showdown» in der Regierungskrise

Nach turbulenten Tagen der Regierungskrise heißt es in Italien Warten auf den «Showdown». Am Montag und Dienstag stehen im Senat und in der Abgeordnetenkammer Treffen der Fraktionsvorsitzenden an, die... » mehr

Die letzte Seite des Verfassungs-Exemplars, die Friedrich Ebert in Schwarzburg unterschrieben hat.

10.08.2019

Thüringen

Der Weg zur Verfassung

19. Januar: In Deutschland finden Wahlen zur Nationalversammlung statt. Die SPD wird stärkste Partei und erhält 38 Prozent der Stimmen. » mehr

Zentrale Anlaufstelle für Geflüchtete

09.08.2019

Brennpunkte

Übergriffe auf Flüchtlinge durch Wachpersonal

In einer Anlaufstelle für Geflüchtete haben Wachleute Asylbewerber attackiert. Das zeigen zwei Videosequenzen. Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt will den Fall nun lückenlos aufarbeiten. » mehr

Salvini im Urlaub

09.08.2019

Hintergründe

Projekt Machtübernahme - Salvini will alles

Italien glüht. Und der Sommer scheint einem ganz allein zu gehören: Matteo Salvini. Wie oft sah Italien schon das Ende der Regierung mit seiner Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung kommen. Jetzt ist es s... » mehr

09.08.2019

Schlaglichter

Salvini stürzt Italien in die Krise - Scharfe Kritik

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat die populistische Regierung in Rom in die Krise gestürzt und damit harsche Kritik auf sich gezogen. Der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte warf dem Anfü... » mehr

08.08.2019

Schlaglichter

Regierung in Italien gescheitert - Neuwahl gefordert

Nach nur 14 Monaten an der Macht ist die Populisten-Allianz aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung in Italien krachend gescheitert. Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini sieht keine Zukunft me... » mehr

08.08.2019

Schlaglichter

Salvini sieht keine Zukunft für Regierungskoalition

Der italienische Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, sieht keine Zukunft mehr für das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung. Er habe Regierungschef Giuseppe Conte aufgefo... » mehr

Winfried Kretschmann

06.08.2019

Brennpunkte

Umwelthilfe beantragt Beugehaft gegen Kretschmann

Die Deutsche Umwelthilfe will, dass die Fahrverbote für alte Diesel-Autos in Stuttgart umgesetzt werden. Jetzt setzt sie prominente Vertreter der Landesregierung von Baden-Württemberg juristisch unter... » mehr

06.08.2019

Schlaglichter

DUH beantragt Beugehaft gegen Kretschmann

Im erbitterten Streit um Fahrverbote in Stuttgart hat die Deutsche Umwelthilfe Beugehaft gegen Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung beantragt, um das flächendeckende Fahrverbot für E... » mehr

Kashmirkonflikt

05.08.2019

Brennpunkte

Indien entzieht Kaschmir den Sonderstatus

Die Spannungen zwischen den Atommächten Indien und Pakistan nehmen zu: Die indische Regierung entzieht der umstrittenen Himalaya-Region Kaschmir - die von beiden Ländern beansprucht wird - den interna... » mehr

Kind von «Alan Kurdi» übergeben

04.08.2019

Brennpunkte

Lösung für Rettungsschiff «Alan Kurdi»

Bahnt sich sowas wie ein schnelleres Verfahren bei der Verteilung von Bootsflüchtlingen an? Die Migranten von dem deutschen Rettungsschiff «Alan Kurdi» dürfen zumindest relativ schnell von Bord. Deuts... » mehr

Horst Seehofer

02.08.2019

Brennpunkte

Seehofer will Kontrollen an Schweizer Grenze

Der mutmaßliche Täter vom Frankfurter Hauptbahnhof wohnte in der Schweiz. Innenminister Seehofer will nun die Grenzkontrollen verstärken. Kritiker werfen ihm Aktionismus vor. » mehr

Passanten

01.08.2019

Brennpunkte

Nach Gleis-Attacke Debatte über Sicherheit an Bahnhöfen

Nach der tödlichen Attacke in Frankfurt debattieren die Parteien über Sicherheit an deutschen Bahnhöfen und Sicherheitspolitik im Allgemeinen. Streitpunkte sind die Personalsituation bei der Polizei -... » mehr

01.08.2019

Schlaglichter

Nach Gleis-Attacke Debatte über Sicherheit an Bahnhöfen

Nach der tödlichen Attacke auf einen achtjährigen Jungen im Frankfurter Hauptbahnhof geht die Debatte über mehr Sicherheitspersonal an deutschen Bahnhöfen weiter. Die Grünen halten die Ankündigung von... » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Kurz: Würde FPÖ nicht mehr das Innenministerium überlassen

Nach dem Bruch der Regierung in Österreich will Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz im Falle seiner Wiederwahl keinen rechtspopulistischen Innenminister mehr am Kabinettstisch haben. Dafür sei dieses Schl... » mehr

Die Kontaktbereichsbeamten (KOBB) Polizeihauptmeister Burkhard Marx (links) und Maik Ihling stehen während der Vorstellung des neuen Konzepts für den Kontaktbereichsdienst an einem neuen Streifenwagen. Foto: Jens-Ulrich Koch/dpa

30.07.2019

Thüringen

Thüringer Polizei zeigt mehr Bürgernähe und neue Autos

Die Kontaktbereichsbeamten sind wohl die Thüringer Polizisten, die die Menschen im Freistaat am besten kennen. Bald soll es noch mehr von ihnen geben. Und sie bekommen neue Autos - was mehr ist als ei... » mehr

Zwischenstopp an der Albert-Schweitzer-Hütte vor traumhafter Kulisse: Der ehemalige Biathlet und Landtagskandidat Frank Ullrich (rechts) zeigt Innenminister Georg Maier die Waldregion diesseits des Inselberges.	Fotos (2): Annett Recknagel

28.07.2019

Schmalkalden

Draußen im Wald mit dem Innenminister

Sicherheit braucht Fitness - mit Frank Ullrich, dem Referenten Julian Volk und zwei Sicherheitskräften setzte Thüringens Innenminister Georg Maier dieses Motto am Samstag radfahrend um. » mehr

Grenzübertritt nach Mexiko

27.07.2019

Topthemen

USA und Guatemala unterzeichnen Migrationsabkommen

Die US-Regierung will, dass Migranten Asyl in Guatemala beantragen statt an der amerikanischen Südgrenze. Nun unterzeichnen beide Länder ein umstrittenes Abkommen - nachdem Donald Trump massiv Druck g... » mehr

Matteo Salvini

26.07.2019

Hintergründe

Salvini unerbittlich gegen Seenotretter

Von Libyen aus versuchen Migranten immer wieder, nach Europa zu kommen. Doch die Route über das Mittelmeer endet für viele tödlich. Italien droht Seenotrettern trotzdem mit drastischen Geldstrafen. » mehr

Stephan E.

26.07.2019

Brennpunkte

Auch AfD Mecklenburg-Vorpommern in rechter Datensammlung

Wer steht auf den sogenannten Todes- und Feindeslisten wie jener der der «Prepper»-Gruppierung «Nordkreuz»? Bislang ging man davon aus, dass diese vor allem das linke politische Spektrum umfasst. Nun ... » mehr

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) schreibt seinen Namen unter den Augen von Vize-Landrat Dirk Lindner (links) und Bürgermeister André Henneberg (rechts) ins Ehrenbuch der Stadt Schleusingen. Foto: frankphoto.de

24.07.2019

Hildburghausen

Jetzt ist er drin !

Im Ehrenbuch der Stadt Schleusingen dominieren Einträge von CDU-Politikern. Nun gibt es den ersten eines Linke-Politikers: Ministerpräsident Bodo Ramelow durfte sich am Dienstag eintragen. » mehr

André Henneberg

22.07.2019

Hildburghausen

Bürgermeister unterstützt Initiative

Der Lückenschluss des Werratal-Radwegs mit dem Ilmtal-Radweg durchs Engertal findet auch in der Stadtverwaltung Schleusingen Unterstützung. » mehr

Seenotrettung im Mittelmeer

22.07.2019

Brennpunkte

Minister suchen nach Lösung im Streit um Seenotrettung

Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten wollen heute in Paris weiter nach einer Lösung im Streit um die Seenotrettung im Mittelmeer suchen. » mehr

CDU-Innenpolitiker Wolfgang Fiedler. Foto: Martin Schutt/dpa

19.07.2019

Thüringen

CDU schlägt neue Beratungsstelle für Polizisten vor

Kein Respekt mehr vor der Polizei: Auch die Beamten werden immer wieder zu Opfern von Gewalt - im Einsatz. Um Betroffenen zu helfen, ist eine neue Einrichtung im Gespräch. Was für Streit sorgt. » mehr

18.07.2019

Schlaglichter

EU-Treffen zur Seenotrettung endet ohne Durchbruch

Deutschland und Frankreich haben bei einem Innenministertreffen in Helsinki erfolglos versucht, eine europäische Übergangsregelung zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Migranten auf den Weg zu ... » mehr

Seenotrettung

18.07.2019

Brennpunkte

EU-Treffen zur Seenotrettung im Mittelmeer endet ergebnislos

Wieder kein Durchbruch im Streit um die Seenotrettung im Mittelmeer: Deutschland und Frankreich müssen ihre Pläne für eine Übergangsregelung unter dem Druck anderer Staaten nachbessern. Kann es zumind... » mehr

18.07.2019

Schlaglichter

Innenminister: Noch keine Einigung zu Seenotrettung

Die Innenminister der EU-Staaten haben sich bei ihren Gesprächen in Helsinki bislang vergeblich um eine Einigung auf eine Übergangsregelung zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Migranten bemüht... » mehr

Karl Theodor zu Guttenberg

17.07.2019

Hintergründe

Kanzlerübungsplatz Hardthöhe: Drei sind schon gescheitert

In der Bundeswehr hat man sich an diese Situation inzwischen gewöhnt: Wieder bekommt die Truppe eine Chefin, die für höhere Aufgaben in Frage kommt. » mehr

Amtseinführung

17.07.2019

Hintergründe

Letzte Chance Bundeswehr? Politiker hinterfragen AKK

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übernimmt nach einer Kehrtwende die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Wird die Bundeswehr nun «Chefsache», wie es die CDU den Bürgern erklärt? Oder geht e... » mehr

Horst Seehofer

17.07.2019

Brennpunkte

Seehofer: Verteilung von Geretteten ja, «Grenzöffnung» nein

Schwangere, die einzeln von Bord geholt werden. Private Rettungsschiffe, die tagelang im Mittelmeer kreuzen, weil sie nirgends einlaufen dürfen. Dieses «erbärmliche Schauspiel» (O-Ton Seehofer) will d... » mehr

Andrea Camilleri

17.07.2019

Boulevard

Italienischer Autor Andrea Camilleri gestorben

Mit seinen Krimis um Kommissar Montalbano wurde er auch in Deutschland bekannt. In Italien liebte man ihn auch für seinen Scharfsinn. Nun ist der italienische Schriftsteller Andrea Camilleri gestorben... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen

17.07.2019

Hintergründe

Volles Risiko: Kramp-Karrenbauer übernimmt Bundeswehr

Schleudersitz oder Sprungbrett auf den Stuhl der Kanzlerin? Das sind die absoluten Gegenpole des neuen Amtes von Annegret Kramp-Karrenbauer. Der CDU-Chefin tritt ins Kabinett ein und geht voll ins Ris... » mehr

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