INNENMINISTER

69. Berlinale - "Ich war zuhause, aber"

12.02.2019

Boulevard

Mafia-Kritiker Saviano auf der Berlinale

Der Mafia-Kritiker Roberto Saviano weiß, was ständige Bedrohung bedeutet - ein Thema auf der Berlinale, die seine Roman-Verfilmung über die Lage der Jugend in Süditalien zeigt. Auch Deutschland ist no... » mehr

Hausdurchsuchung

12.02.2019

Brennpunkte

Innenminister Seehofer verbietet zwei PKK-nahe Vereinigungen

Das Bundesinnenministerium verbietet zwei Vereinigungen, die zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gehören sollen. Nach Ministeriumsangaben nutzt die Terrororganisation Deutschland als Rückzugs... » mehr

Abschiebung

14.02.2019

Brennpunkte

Seehofer legt Entwurf für «Geordnete-Rückkehr-Gesetz» vor

Seit seinem Antritt als Innenminister redet Horst Seehofer darüber, dass er die Zahl der Abschiebungen erhöhen will. Jetzt hat er einen konkreten Maßnahmenkatalog vorgelegt. Aus Sicht von Pro Asyl ist... » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

Bayerns Innenminister Herrmann lobt CDU-Migrationsdebatte

Der bayerische CSU-Innenminister Joachim Herrmann hat sich positiv zur Aufarbeitung der Migrationspolitik von Kanzlerin Angela Merkel beim «Werkstattgespräch» der CDU geäußert. » mehr

Meldebescheinigung für Asylsuchende

10.02.2019

Brennpunkte

Unterschiedliche Akzente bei AKK und CSU

Die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will verhindern, dass die Flüchtlingspolitik für die Union zum ähnlichen Trauma wird wie Hartz IV für die SPD. Zum Start in ein «Werkstattgespräch» zur Migration ... » mehr

2015

09.02.2019

Brennpunkte

CDU will Flüchtlingspolitik von Merkel aufarbeiten

Ab Sonntag will die CDU zwei Tage lang die Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel aufarbeiten. In der Partei werden Rufe nach Gesetzesverschärfungen laut. Man wünscht sich Antworten statt nur Gerede. » mehr

Erstaufnahmestelle Suhl

07.02.2019

Brennpunkte

Ziemiak: CDU will Plan für Migrationspolitik entwickeln

Die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ist seit Jahren umstritten. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will verhindern, dass die Rückschau ihre Partei lähmt. Das «Werkstattgespräch» ist für sie eine Gratwa... » mehr

Campingplatz Eichwald

03.02.2019

Brennpunkte

Innenminister rechnet mit mehr Opfern beim Missbrauchsfall

Die Ermittler hatten von Anfang an eine hohe Dunkelziffer vermutet. Bislang gibt es 29 Opfer. NRW-Innenminister Reul geht davon aus, dass die Zahl der Opfer noch weiter steigt - zumal ein Großteil der... » mehr

Georg Maier

29.01.2019

Thüringen

Kommunen können mit 50 Millionen Euro rechnen

Bei der Gemeindereform wird die dritte Runde gedreht. 69 Städte und Gemeinden sind von einem Gesetz betroffen, das Innenminister Maier vorgelegt hat. Und der Minister will weitere 50 Millionen Euro an... » mehr

Radaranlage

23.01.2019

Brennpunkte

Pistorius will höhere Geldbußen für reichere Raser

Höhere Geldstrafen für Besserverdiener - zumindest was zu schnelles Fahren angeht. Niedersachsens Innenminister Pistorius spicht sich dafür aus. » mehr

Seehofer und Haldenwang

21.01.2019

Brennpunkte

AfD-Prüffall: Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten - und bekommt Rücken... » mehr

Minister Wolfgang Tiefensee (Mitte) diskutierte mit Bürgern. Mit im Podium saßen Martin Geißler (links) und Maik Klotzbach. Fotos (2): Heiko Matz

16.01.2019

Bad Salzungen

Problemstraße L 2601: Minister muss in Graben ausweichen

Am eigenen Leib erfahren, wie gefährlich es ist, auf der L 2601 unterwegs zu sein, hat Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee auf dem Weg nach Wölferbütt. Darüber und über weitere Probleme im ländlich... » mehr

15.01.2019

Hildburghausen

Klinik-Übernahme in Masserberg verzögert sich

Die Verträge mit dem Klinikverbund Regiomed sind noch immer nicht unterzeichnet. Ein Gespräch mit dem Wirtschafts- und mit dem Innenminister wurde verschoben. » mehr

13.01.2019

Schlaglichter

Danzigs Bürgermeister bei Messerangriff verletzt

Danzigs Bürgermeister Pawel Adamowicz ist während des Finales einer landesweiten Spendenaktion am Abend von einem Messerangreifer verletzt worden. Sein Zustand sei ernst, sagte Polens Innenminister Jo... » mehr

Cesare Battisti

13.01.2019

Brennpunkte

Ex-Linksterrorist soll nach Italien ausgeliefert werden

Jahrelang blieb der einstige Linksterrorist unbehelligt, begann sogar ein neues Leben als Schriftsteller. Jetzt hat sich der politische Wind in Südamerika gedreht. Brasiliens ultrarechter Präsident Bo... » mehr

13.01.2019

Schlaglichter

Innenminister Seehofer besucht Schnee-Gebiet in Bayern

Bundesinnenminister Horst Seehofer macht sich morgen ein Bild von dem seit Tagen andauernden Schneechaos in den bayerischen Alpen. Wie sein Ministerium mitteilte, will Seehofer Einsatzkräfte der Bunde... » mehr

Ankerzentrum in Bamberg

09.01.2019

Brennpunkte

Keine weiteren Ankerzentren in Deutschland geplant

Im Sommer gab es um die Ankerzentren für Flüchtlinge Knatsch. Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollte sie damals bundesweit umsetzen. Die meisten Länder folgten nicht - und werden das in absehbarer ... » mehr

07.01.2019

Schlaglichter

Bayerns Innenminister zu Ribéry: «Muss Vorbild sein»

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Fußballstar Franck Ribéry nach dessen Social-Media-Skandal um ein vergoldetes Steak gerügt. Wenn man von dieser Prominenz in der Öffentlichkeit lebt, dann mü... » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

Drama in Escape Room

05.01.2019

Brennpunkte

Fünf Mädchen sterben bei Feuer in «Escape-Room» in Polen

Fünf Mädchen feiern einen Geburtstag in einem «Escape-Room». Ein Feuer bricht aus. Der Raum wird zur tödlichen Falle. In Polen fragen sich viele, ob das Unglück hätte verhindert werden können. » mehr

02.01.2019

Schlaglichter

Schläger Amberg: Abschiebung der Beschuldigten nicht möglich

Die Tatverdächtigen der Prügelattacke im bayerischen Amberg können nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hingewiesen. » mehr

02.01.2019

Schlaglichter

Amberger Attacke: Abschiebung Beschuldigter nicht möglich

Trotz der Prügelattacke von Amberg können die tatverdächtigen Flüchtlinge nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hingewiesen. » mehr

02.01.2019

Wirtschaft

Innenminister: Streitfall Treuhand neu diskutieren

Die Rolle der Treuhand, die nach der Wende die DDRBetriebe privatisierte, ist noch immer umstritten und kaum aufgearbeitet. Innenminister Georg Maier möchte nun eine Debatte anstoßen. » mehr

Grenzschützer

30.12.2018

Brennpunkte

Große Zahl von Bootsflüchtlingen setzt London unter Druck

Immer mehr Menschen versuchen, in winzigen Booten über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Die britische Regierung erklärt die Situation zu einem «schwerwiegenden Ereignis». Innenminister ... » mehr

Vor der Wahl im Kongo

30.12.2018

Brennpunkte

Ende der Ära Kabila: Präsidentenwahl im Kongo

17 Jahre lang hieß der Präsident des Kongos Kabila. Jetzt muss er abtreten. Doch für «Kontinuität» scheint gesorgt: Ausgerechnet einer seiner Getreuen könnte sein Nachfolger werden. Dabei darf der nic... » mehr

Flugzeug

22.12.2018

Brennpunkte

Abschiebezahlen stagnieren, Zahl der Rückkehrer gesunken

Fast eine viertel Million Ausländer in Deutschland sind ausreisepflichtig. Freiwillig wollen die meisten nicht gehen und Abschiebungen bleiben schwierig. Probleme gibt es zudem mit Straftätern aus pat... » mehr

Aktualisiert am 20.12.2018

Thüringen

Odins Schocktherapie für Innenminister Maier

Das gehört nicht zur Stellenbeschreibung eines Innenministers: Thüringens Ressort-Chef Georg Maier hat sich von einem Polizeihund beißen lassen - zu Ausbildungszwecken. Für den Ruhestand der Tiere wil... » mehr

19.12.2018

Schlaglichter

Hessens Innenminister: Kein «rechtes Netzwerk» bei Polizei

Die Affäre um mögliche Rechtsextremisten in der hessischen Polizei weitet sich aus. Nach Ermittlungen zu einer Chat-Gruppe in der Frankfurter Polizei werden drei weitere Vorfälle in anderen Dienststel... » mehr

19.12.2018

Schlaglichter

Hessische Polizei-Affäre - Sechster Beamter suspendiert

In der Affäre um eine mutmaßliche rechtsextreme Chatgruppe in der Frankfurter Polizei ist ein sechster Beamter suspendiert worden. Der vergangene Woche aus dem Dienst entfernte Mann habe zu der Gruppe... » mehr

Polizeirevier auf der Zeil

20.12.2018

Brennpunkte

Hessens Innenminister: Kein «rechtes Netzwerk» bei Polizei

Die neue schwarz-grüne Koalition in Hessen steht - doch der CDU-Innenminister gerät unter Druck. In einer Sondersitzung im Landtag geht es um eine mutmaßlich rechtsextreme Chat-Gruppe der Frankfurter ... » mehr

LKA Hessen

18.12.2018

Brennpunkte

Opposition will Klarheit über rechtes Polizei-Netzwerk

Mehrere Frankfurter Beamte sollen sich fremdenfeindliche Nachrichten zugeschickt haben. Viele Hintergründe und Details sind weiter unklar. Die Staatsanwaltschaft schweigt. Nun beschäftigt sich der Inn... » mehr

Ryan Zinke

15.12.2018

Brennpunkte

Trump verkündet Ausscheiden von umstrittenem Innenminister

Das irre schnelle Personalkarussell im Weißen Haus von Präsident Trump dreht sich weiter: Nun geht der skandalumwitterte Innenminister - nachdem Trump gerade erst einen neuen Stabschef gefunden hat. N... » mehr

Polizei

17.12.2018

Hintergründe

Ende der Ungewissheit: Straßburger Attentäter getötet

Zwei Tage lang fragten sich Einsatzkräfte und Bürger: Wo ist Chérif Chekatt? Könnte der mutmaßliche Straßburger Attentäter noch mal zuschlagen? Jetzt ist klar: Chekatt ist tot. » mehr

Gekürt

14.12.2018

Brennpunkte

Expertenjury wählt «Heißzeit» zum Wort des Jahres

Wörter des Jahres spiegeln wider, was die Menschen 2018 bewegt hat. Sei es der heiße Sommer, die Ausschreitungen in Chemnitz oder der Pflegenotstand. Innenminister Horst Seehofer schafft es (indirekt)... » mehr

Weihnachtsmarkt wiedereröffnet

14.12.2018

Brennpunkte

Ermittler fahnden nach möglichen Komplizen von Attentäter

Der mutmaßliche Straßburger Attentäter ist tot und in der Elsass-Metropole nahe der deutschen Grenze versucht man, zur Normalität zurückzukehren. Offene Fragen gibt es aber dennoch: Handelte der Angre... » mehr

Abgeriegelt

13.12.2018

Brennpunkte

Mutmaßlicher Straßburger Attentäter getötet

Nach dem Anschlag in Straßburg hatten deutsche und französische Behörden intensiv nach dem mutmaßlichen Attentäter gesucht - nun haben sie ihn gefunden: Chérif Chekatt ist getötet worden. » mehr

12.12.2018

Schlaglichter

Innenminister Castaner in Straßburg eingetroffen

Nach dem Anschlag am Straßburger Weihnachtsmarkt ist Frankreichs Innenminister Christophe Castaner in der Stadt eingetroffen. Er habe mit dem örtlichen Präfekten und Sicherheitskräften die Lage erörte... » mehr

Kramp-Karrenbauer

17.12.2018

Hintergründe

Der Plan ist aufgegangen - «AKK» folgt Merkel nach

Der Plan ist aufgegangen. Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Vorsitzende - so wie sie und ihre Vorgängerin Bundeskanzlerin Angela Merkel es letztlich wohl geplant hatten. » mehr

Proteste in Frankreich

07.12.2018

Brennpunkte

Angst vor neuer Eskalation der Gewalt in Paris

Drohen am Wochenende in Paris wieder bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen? Das Land wappnet sich mit einem massiven Polizeiaufgebot. Die Festnahme von Schülern sorgt für Empörung. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

07.12.2018

Hintergründe

Annegret Kramp-Karrenbauer im Steckbrief

Im Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel an der CDU-Spitze gilt Annegret Kramp-Karrenbauer als Favoritin der Kanzlerin. Stationen ihres Lebens: » mehr

01.12.2018

Thüringen

Länder wollen bei Überwachung rechtsextremer Strukturen kooperieren

Erfurt/Magdeburg - Die Innenminister der Länder haben nach Angaben des Thüringer Ressorts verabredet, bei der Überwachung rechtsextremer Strukturen stärker zu kooperieren. » mehr

29.11.2018

Schlaglichter

Innenminister wollen härtere Strafen für Pyro prüfen

Wer im Fußballstadion mit Böllern oder Bengalos zündelt, muss wohl bald mit härteren Strafen rechnen. Vertreter von SPD- und unionsgeführten Bundesländern haben sich nach dpa-Informationen in Magdebur... » mehr

Asylbewerber

28.11.2018

Brennpunkte

Viele Fragen zu «Punktekatalog» für kriminelle Ausländer

Ein Punktekatalog für ausländische Wiederholungstäter? BKA-Chef Münch hält das für eine gute Idee. Bei den Länder-Innenministern ist man interessiert - sieht aber noch offene Fragen. » mehr

28.11.2018

Schlaglichter

Innenminister beraten drei Tage lang in Magdeburg

Die Innenminister der Länder kommen heute zu einem dreitägiges Treffen in Magdeburg zusammen. Sie beraten unter anderem über neue Strategien im Kampf gegen Rechtsextremismus. » mehr

Der Gasthof "Goldener Löwe" in Kloster Veßra. Im Dezember 2016 hatte der Sprecher des rechtsextremen BZH, Tommy Frenck, das Anwesen gekauft und jetzt ein Anwesen in unmittelbarer Nähe ersteigert.

27.11.2018

Thüringen

Maier bestürzt über Versteigerung von Grundstück an Rechtsextremen

Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich bestürzt darüber gezeigt, dass ein Veranstalter von Rechtsrock-Konzerten eine größere Fläche in Südthüringen ersteigert hat. Der bekennende Neonazi Tommy Frenc... » mehr

Im Beisein von Mitgliedern des Fördervereins und des SPD-Kreisverbandes übergab Innenminister Georg Maier (rechts) bei einem Besuch des Fahrzeugmuseums an dessen Leiter Joachim Scheibe (2. v. r.) 5000 Euro Lottomittel. Foto: frankphoto.de

19.11.2018

Suhl

Der Innenminister als Simson-Fan

Bei einem Kurzbesuch des Fahrzeugmuseums Suhl übergab Innenminister Georg Maier einen Zuwendungsbescheid über Lottomittel. Die 5000 Euro sollen für ein interaktives Touch-Screen-Display Verwendung fin... » mehr

Söder und Seehofer

16.11.2018

Hintergründe

Zeitenwende in der CSU: Nur noch zwei Monate Seehofer

Jetzt ist es amtlich: Am 19. Januar beginnt in der CSU eine neue Zeitrechnung. Die Nach-Seehofer-Ära. Ganz ohne den 69-Jährigen wird es aber erstmal wohl nicht gehen. Minister bleibt er - nur wie lang... » mehr

Richterhammer

14.11.2018

Thüringen

Schnellverfahren bei Kriminalität: Land will Suhler Modell übernehmen

Wenn es nach Thüringens Justiz- und Innenminister geht, soll Straftätern künftig schneller der Prozess gemacht werden, wenn sie an Orten mit hoher Kriminalität gefasst wurden. Dafür wollen sie nun die... » mehr

14.11.2018

Schlaglichter

Merkel äußert sich zur Zukunft Seehofers als Minister

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zur Zukunft von Horst Seehofer als Innenminister nach seiner Rücktrittsankündigung als CSU-Chef geäußert. «Er ist mein Innenminister», sagte sie am Dienstagabend... » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Hintergründe

Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders? » mehr

12.11.2018

Schlaglichter

Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Nach massivem Druck aus der Partei hat Horst Seehofer nun doch früher als erwartet seinen Rücktritt als CSU-Chef angekündigt. Bundesinnenminister will er aber bleiben. «Ich bin Bundesinnenminister und... » mehr

Seehofer

12.11.2018

Brennpunkte

Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Das Rückzugsmanöver von CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer erinnert deutlich an das von CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel: Rückzug auf Raten. Ob er das durchhält? » mehr

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