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INNENMINISTER

15.10.2019

Schlaglichter

USA verhängen Sanktionen gegen die Türkei

Nach dem türkischen Einmarsch in Syrien hat die US-Regierung zwei Ministerien sowie drei Minister der Türkei mit Sanktionen belegt. Damit wird mögliches Vermögen in den USA des Verteidigungsministers ... » mehr

Gottesdeinst nach Anschlag in Halle

14.10.2019

Brennpunkte

Polizei verlor Halle-Attentäter eine Stunde lang

Die Synagoge war ohne Polizeischutz. Der Attentäter konnte nach seinen Schüssen die Stadt verlassen. Sachsen-Anhalts Innenminister muss jetzt viele Fragen beantworten. Reichlich Kritik erntet Seehofer... » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

USA verhängen Sanktionen gegen Türkei und fordern Waffenruhe

Die USA haben wegen der Militäroffensive in Nordsyrien Sanktionen gegen die Türkei verhängt und eine sofortige Waffenruhe gefordert. US-Präsident Donald Trump will seinen Vize, Mike Pence, schnellstmö... » mehr

Computer-Gaming

14.10.2019

Hintergründe

Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die «Gamerszene» beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind... » mehr

«Unteilbar»-Demonstration

14.10.2019

Brennpunkte

CDU: Staat braucht besseren Zugriff auf Daten im Internet

Die CDU will den Staat im Kampf gegen Extremismus besser aufstellen. Unter anderem sollen Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchungen überprüft werden. Ob die SPD das auch so sieht ist offen. » mehr

FDP-Chef Lindner (rechts) und Gerald Ullrich im CCS in Suhl: Ein guter Witz gehört zum Programm. Foto: ari

13.10.2019

Thüringen

Politische Unterhaltung vor vielen leeren Stühlen

Zuerst etwas langatmig, dann aber durchaus kurzweilig präsentiert sich die FDP bei ihrer zentralen Wahlkampf-Veranstaltung für Südthüringen. Ihre Botschaft: Mehr Vernunft, weniger Hysterie. » mehr

Computerspiel

13.10.2019

Brennpunkte

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur Gamerszene

Der rechtsextreme Attentäter von Halle inszenierte seine Tat im Internet wie ein Videospiel. Online-Gameplattformen werden von Extremisten neben vielen anderen Kanälen auch zum Austausch genutzt. Der ... » mehr

13.10.2019

Schlaglichter

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur «Gamerszene»

Nach dem Terroranschlag von Halle hat Innenminister Horst Seehofer mit Äußerungen zu Computerspiel-Plattformen im Internet eine Kontroverse in sozialen Medien ausgelöst. «Das Problem ist sehr hoch. Vi... » mehr

SPD

13.10.2019

Brennpunkte

Nun hat die Basis das Wort: SPD stimmt über neue Chefs ab

Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Was dabei herauskommen könnte, ist schwer vorhersehbar. » mehr

13.10.2019

Thüringen

Pistorius will Höcke den Beamtenstatus entziehen lassen

Berlin/Erfurt - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert, Beamten, die sich offen zum rechtsnationalen Flügel der AfD bekennen, den Beamtenstatus aberkennen. » mehr

13.10.2019

Schlaglichter

Kurz fordert engere Zusammenarbeit gegen rechten Terror

Nach dem Terroranschlag von Halle hat der österreichische Wahlsieger Sebastian Kurz ein stärkeres Zusammenwirken auf europäischer Ebene im Kampf gegen rechte Gewalt gefordert. «Es braucht eine stärker... » mehr

13.10.2019

Schlaglichter

Kurz fordert engere Zusammenarbeit gegen rechten Terror

Nach dem Terroranschlag von Halle hat der österreichische Wahlsieger Sebastian Kurz ein stärkeres Zusammenwirken auf europäischer Ebene im Kampf gegen rechte Gewalt gefordert. «Es braucht eine stärker... » mehr

Proteste in Ecuador

12.10.2019

Brennpunkte

Ecuadords Staatschef ruft nach neuen Protesten zu Dialog auf

Durch Streichung der Subventionen für Treibstoff-Preise will Ecuadors Regierung den Haushalt sanieren. Doch die Entscheidung trifft auf massiven Widerstand. Nach schweren Zusammenstößen mit mehreren T... » mehr

12.10.2019

Schlaglichter

Sondersitzung im Magdeburger Landtag nach Anschlag von Halle

Nach dem Anschlag von Halle kommen in Magdeburg außerplanmäßig die Innenexperten des Landtags zusammen. Bei der Sondersitzung des Innenausschusses am Montag soll die Landesregierung zu den Hintergründ... » mehr

Militäroffensive der Türkei

11.10.2019

Brennpunkte

USA fordern Abbruch von Syrien-Offensive

Die türkische Regierung weist Kritik an ihrer Offensive gegen kurdische Milizen in Nordsyrien zurück, sie verlangt von der Nato Beistand. Die US-Regierung droht Ankara dagegen mit Sanktionen - und dam... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Halle: Ermittler gehen weiterhin von Einzeltäter aus

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht geht im Falle der tödlichen Schüsse von Halle weiterhin von einem Einzeltäter aus. «Ein zweiter Beschuldigter ist uns nicht bekannt, wir gehen davon au... » mehr

Trauernde in Halle

10.10.2019

Nachbar-Regionen

Angriff in Halle wirft Fragen auf - Zentralrat kritisiert Polizei

Nur glückliche Umstände haben offenbar verhindert, dass ein Rechtsextremist in einer Synagoge in Halle ein Massaker anrichtet. Zwei Menschen kamen außerhalb des Gotteshauses ums Leben. Über sie ist no... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Seehofer besucht Halle nach Angriff auf Synagoge

Nach dem gescheiterten Anschlag auf eine Synagoge in Halle/Saale und der Tötung von zwei Menschen besucht Innenminister Horst Seehofer am Nachmittag die Stadt. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mi... » mehr

Quito

08.10.2019

Brennpunkte

Ausnahmezustand in Ecuador - Regierung verlässt Hauptstadt

Die Erhöhung der Spritpreise hat eine Protestwelle im Andenland hervorgerufen. Staatschef Lenín Moreno sieht hinter Plünderungen und Gewalttätigkeit seinen Vorgänger Correa. Der antwortet über Twitter... » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

Minister: Polizisten beim AfD-«Flügel» drohen Konsequenzen

Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Georg Maier müssen Polizisten, die sich zum rechtsnationalen «Flügel» der AfD bekennen, mit Konsequenzen rechnen. «Alle Beamten - nicht nur Polizisten -, die ... » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

Seenotrettung im Mittelmeer - Seehofer sucht Mitstreiter

Bundesinnenminister Horst Seehofer sucht bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen heute in Luxemburg nach Verbündeten für eine Übergangslösung zur Seenotrettung. Zusammen mit den Innenministern aus Fr... » mehr

Todesopfer

08.10.2019

Brennpunkte

Seehofers Übergangslösung für Seenotrettung kommt kaum voran

Noch vor zwei Wochen war Innenminister Seehofer optimistisch, dass es bei der EU-Seenotrettung endlich Fortschritt gibt. Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen zeigt sich jedoch: Ganz so schnell geht es ... » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

Seenotrettung: Seehofer sucht Verbündete

Bundesinnenminister Horst Seehoferwill bei seinen EU-Kollegenheute für eine Übergangslösung zur Seenotrettung werben. Zusammen mit den Innenministern aus Frankreich, Italien und Malta hatte er kürzlic... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Frankreich: Druck auf Innenminister nach Messerattacke

Wegen des mutmaßlich islamistisch motivierten Mordanschlags in der Pariser Polizeipräfektur steht Frankreichs Innenminister Christophe Castaner unter Rechtfertigungsdruck. Ihm wird vorgeworfen, Anzeic... » mehr

Freude über die Auszeichnung bei Bündnis-Sprecher Thomas Jakob (Mitte) und seinen Mitstreitern, die sich seit 2015 beharrlich für Demokratie und Weltoffenheit einsetzen. Michael Karg (vorn rechts), Vorsitzender der Martin-Niemöller Stiftung, übergab den mit 10 000 Euro dotierten Preis.	Fotos: frankphoto.de

06.10.2019

Hildburghausen

Demokratiebündnis Kloster Veßra mit Julius-Rumpf-Preis geehrt

Mit dem Preis wurde der couragierte Widerstand gewürdigt, mit dem das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Zeichen setzt gegen Hass und Hetze der Neonazis und Rechtsextremen in der Region. » mehr

Recep Tayyip Erdogan

06.10.2019

Brennpunkte

Offensive in Nordsyrien: Türkei bewegt Waffen

Der türkische Präsident droht erneut mit einem Einmarsch in Nordsyrien - und dieser soll unmittelbar bevorstehen. Politisches Kalkül oder echte Gefahr? Mit einem Einmarsch würde die Türkei viel riskie... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Brennpunkte

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

Messerattacke

06.10.2019

Brennpunkte

Pariser Messerattacke: Innenminister in der Kritik

Nach einer beispiellosen Bluttat debattiert Frankreich erneut die Gefährdung durch islamistische Attentäter - diesmal aber in der Institution, die Anschläge eigentlich verhindern soll. Warum wurde die... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Bootsflüchtlinge: EU-Kommissar gibt Seehofer Rückendeckung

EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos hat Kritik an Innenminister Horst Seehofer wegen der Aufnahme von Bootsflüchtlingen zurückgewiesen. Seehofer hatte zugesagt, dass Deutschland vorerst ein Viertel all... » mehr

preis kloster vessra

05.10.2019

Hildburghausen

Demokratie-Bündnis von Kloster Veßra mit Preis geehrt

Kloster Veßra - Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit in Kloster Veßra ist am Samstagnachmittag mit dem Julius-Rumpf-Preis 2019 ausgezeichnet worden. » mehr

Messerattacke in Paris

05.10.2019

Brennpunkte

Hinweise auf Terrorhintergrund nach Messerattacke in Paris

Nach der Bluttat in der Polizeipräfektur von Paris könnte sich erneut bewahrheiten, was in Frankreich in den vergangenen Jahren immer wieder Realität war: ein terroristisch motivierter Angriff. Vor al... » mehr

05.10.2019

Schlaglichter

Brinkhaus zurückhaltend bei Seehofers Flüchtlings-Plänen

In der Debatte um die Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Bootsmigranten hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zurückhaltend zu Plänen von Bundesinnenminister Horst Seehofer geäußert. «Das C ... » mehr

04.10.2019

Schlaglichter

Seehofer trifft türkischen Außenminister

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat das Gespräch mit Innenminister Horst Seehofer und dem EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos zum wackelnden Flüchtlingspakt als produktiv gelobt.... » mehr

Beratungen in Ankara

04.10.2019

Brennpunkte

Seehofer: Flüchtlingspakt mit Athen und Ankara hilft uns

Das EU-Türkei-Abkommen soll auf stabilere Beine gestellt und die Lasten der EU-Grenzländer gerechter verteilt werden, fordert Seehofer während seiner Tour zum Thema Flüchtlinge von Ankara nach Athen. ... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

Beratungen zu Flüchtlingspakt: Seehofer in Türkei angekommen

Innenminister Horst Seehofer ist zu Gesprächen über den EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei in Ankara eingetroffen. Seehofer reist gemeinsam mit EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. Die Delegat... » mehr

Thüringer Polizei

Aktualisiert am 03.10.2019

Thüringen

Vorwurf der Vergewaltigung: Polizisten weiter in U-Haft

Schrecklicher Verdacht: Zwei Thüringer Polizeibeamte sollen im Dienst eine Frau in ihrer Wohnung sexuell missbraucht haben. Sie sitzen weiter in Untersuchungshaft. Die Tatumstände sind mysteriös. » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

Seehofer wegen steigender Flüchtlingszahlen in Ankara

Weil wieder mehr Flüchtlinge aus der Türkei auf den griechischen Inseln ankommen, reist Bundesinnenminister Horst Seehofer heute nach Ankara. Dort will er unter anderem mit Innenminister Süleyman Soyl... » mehr

Einsatz

Aktualisiert am 02.10.2019

Thüringen

Haftbefehl: Polizisten sollen Frau vergewaltigt haben

Zwei Thüringer Polizisten stehen in Verdacht, eine Frau vergewaltigt zu haben. Deswegen hat das Amtsgericht Erfurt gegen die Beamten Haftbefehl erlassen. Die Vergewaltigung soll in einer Wohnung im Il... » mehr

Boris Johnson

01.10.2019

Brennpunkte

Johnson will Brüssel bald «sehr gutes» Brexit-Angebot machen

Wird London als Alternative für die umstrittene Backstop-Klausel im Brexit-Vertrag Kontrollen im Hinterland der irisch-nordirischen Grenze vorschlagen? Stimmt es, dass Boris Johnson Frauen belästigt h... » mehr

Flüchtlinge im Hafen von Piräus

01.10.2019

Brennpunkte

Über 200 Flüchtlinge kommen aufs griechische Festland

Nach schweren Ausschreitungen im überfüllten Flüchtlingslager auf Lesbos trifft Athen Notmaßnahmen. Massiv sollen Migranten in die Türkei zurückgeschickt werden. Familien und kranken Menschen sollen a... » mehr

Frank Ullrich (links) und Georg Maier traten gemeinsam für mehr Respekt, Änderungen im Kommunalrecht und bei den Kommunalfinanzen ein. Foto: Erik Hande

29.09.2019

Schmalkalden

Frank Ullrich: Tourismus und Sport sind Pflicht, nicht nur Kür

Auf dem Mountainbike radelte Frank Ullrich dem Innenminister davon. Beim SPD-Bürgerdialog führte zunächst Georg Maier die Runde an, doch später kam "Uller" in Fahrt und stand als Landtagskandidat Rede... » mehr

Waffenkammer

28.09.2019

Brennpunkte

Deutlich mehr Waffenfunde bei Ermittlungen gegen Rechts

Spätestens seit dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird verstärkt über die Frage diskutiert: Rüstet die rechte Szene auf? Aktuelle Zahlen aus dem Innenministerium zeigen, das... » mehr

Horst Seehofer

27.09.2019

Brennpunkte

Mehr als Seenotrettung: Seehofer für neue EU-Asylpolitik

Wer hätte das vor einem Jahr für möglich gehalten? Politiker der Grünen, der SPD und der Linkspartei loben eine Initiative von Innenminister Seehofer zur Migrationspolitik. Der will die Gunst der Stun... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Migranten von «Ocean Viking» in sechs Länder

Die jüngst vom Rettungsschiff «Ocean Viking» nach Italien gebrachten 182 Migranten werden auf sechs Länder verteilt. Je 50 würden von Deutschland und Frankreich aufgenommen, teilte das italienische In... » mehr

26.09.2019

Thüringen

Städte- und Gemeinden fordern zusätzlich 100 Millionen Euro

Ihr Wort gilt etwas in Thüringen: Die Bürgermeister der Städte und Gemeinden finden immer ein offenes Ohr bei der Regierung - besonders vor der Landtagswahl. Erneut geht es um Geld. » mehr

23.09.2019

Schlaglichter

Italiens Innenministerin zu Seenot-Gipfel: «Gute Aussichten»

Die italienische Innenministerin Luciana Lamorgese hat sich vor dem EU-Treffen zur Seenotrettung auf Malta optimistisch geäußert. «Hoffen wir, dass die Arbeit gut läuft. Wir haben gute Aussichten», sa... » mehr

Seenotrettung im Mittelmeer

23.09.2019

Hintergründe

Kommt der große Wurf in der Seenotrettung?

Die Migrationspolitik der EU steckt seit Jahren in der Sackgasse. Auf Druck Horst Seehofers könnte es nun erstmals seit langem Bewegung geben. Eine Übergangslösung für aus Seenot gerettete Migranten i... » mehr

Seehofer und Farrugia

23.09.2019

Brennpunkte

Vier EU-Staaten einigen sich bei Seenotrettung

Migranten, die wochenlang auf Rettungsschiffen festsitzen - ist damit bald Schluss? Zumindest steht eine wichtige Grundsatzeinigung. Doch eine entscheidende Frage soll später geklärt werden. » mehr

Bootsflüchtlinge

23.09.2019

Brennpunkte

EU-Innenminister beraten über Seenotrettung im Mittelmeer

Bundesinnenminister Horst Seehofer berät heute mit seinen Kollegen aus Frankreich, Italien und Malta über eine Übergangslösung für aus Seenot gerettete Migranten. » mehr

Sticheleien und Provokationen: Peter Michael Diestel, letzter DDR-Innenminister, hat zum 30. Jahrestag des Mauerfalls ein neues Buch vorgelegt und bekennt: "In der DDR war ich glücklich."	Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild

23.09.2019

Feuilleton

Peter Michael Diestel - er ist dann mal so frei

Ost und West, Fehler bei der Einheit, Freundschaft und Widersprüche: Der letzte DDR-Innenminister, Peter-Michael Diestel, hat ein neues Buch vorgelegt. » mehr

In Flammen

22.09.2019

Brennpunkte

Ausschreitungen und viele Festnahmen bei Protesten in Paris

Demonstrationen halten die französische Hauptstadt in Atem. Am Rande von Klima-Protesten kommt es zu Ausschreitungen. Steht Frankreich ein heißer Herbst bevor? » mehr

BAMF Bremen

19.09.2019

Brennpunkte

Staatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen

Berichte über manipulierte Asylverfahren in Bremen sorgten 2018 für Schlagzeilen. Zunächst war von 1200 Fällen die Rede, rund 150 Verstöße wurden schließlich festgestellt. Jetzt erhebt die Staatsanwal... » mehr

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