Der geschäftsführende Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), hat SPD-Landeschef und Innenminister Georg Maier vorgeworfen, ein mögliches Verbot der AfD indirekt verhindert zu haben. „Alle Bemühungen, im Bundesrat gegen die AfD vorzugehen, scheiterten auf Thüringer Seite – übrigens ebenso wie alle Bemühungen, die Schuldenbremse zu reformieren – am Veto des SPD-Landesvorsitzenden und Innenministers“, sagte Hoff. Das Kabinett habe lange auf einen entsprechenden Bericht des Innenministeriums warten müssen, weil Maier wochenlang nicht an den Sitzungen teilgenommen habe.
Zoff bei Rot-Rot Scheitert ein AfD-Verbot an Thüringen ?
Sebastian Haak 25.11.2024 - 18:58 Uhr