Neuer Schwung in den Wohnungsbau will die Regierung mit einem neuen Gesetz bringen. Nun hat der Bundesrat grünes Licht für den sogenannten Bau-Turbo gegeben.
Berlin - Bauen soll in Deutschland künftig schneller gehen. Der Bundesrat hat ein Gesetz der Regierung gebilligt, das den schleppenden Wohnungsbau mit schnelleren Genehmigungen und einem Verzicht auf Bebauungspläne ankurbeln soll. Ziel ist es, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der sogenannte Bau-Turbo sieht befristete Sonderregelungen im Baugesetzbuch vor.
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Wohngebäude sollen mit Zustimmung der Gemeinde auch dann errichtet werden dürfen, wenn dafür von Bebauungsplänen abgewichen wird. Bauministerin Verena Hubertz (SPD) zielt mit ihrem Gesetz insbesondere auf sogenannte Nachverdichtungen bei vorhandener Bebauung, also die Nutzung freier Flächen in der Stadt statt eines Neubaus auf der grünen Wiese.
Die konkrete Regelung soll bis Ende 2030 befristet sein. Bereits die Vorgängerregierung hatte versprochen, dem Mangel von bezahlbarem Wohnraum mit 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr zu begegnen. Das Ziel wurde nie erreicht.
Vergangene Woche hatte der Bundestag den Gesetzesentwurf beschlossen. Bebauungspläne sind verbindliche Pläne (Zeichnungen), in denen Gemeinden festlegen, wie und mit welchen Gebäuden Grundstücke in der Kommune bebaut werden dürfen. Einen solchen Plan zu erstellen, kann Jahre dauern.
