AfD hakt zur Sirenen-Situation im Stadtgebiet nach

Neuhaus am Rennweg - Rückblickend auf den 10. September 2020, den Bund und Länder als zweiten Donnerstag im September für den erstmals und nun jährlich stattfindenden Aktionstag auserkoren haben, um sämtliche Warnmittel zu erproben, hat die AfD-Fraktion des Neuhäuser Stadtrates einen Antrag mit Blick auf die Sirenenanlagen in der Stadt eingereicht. Bereits im November 2020 ist der laut Stempel in der Stadtverwaltung eingegangen. In der zurückliegenden Sitzung des Stadtrates hat dieser nun eine – wenn auch kleine – Rolle gespielt.

Frank Haag, Sven Jahn und Andreas Hofmann erbitten in dem Antrag, dass der Stadtrat den Bürgermeister Uwe Scheler und die Verwaltung beauftragen möge, sich darüber zu informieren, wo es in der Stadt einschließlich der Ortsteile noch Sirenen gebe, ob diese noch funktionstüchtig seien, welcher finanzielle Aufwand bei einer Wiederinbetriebnahme bzw. einer Neuinstallation entstehe, wie hoch Betriebs- und Wartungskosten ausfallen würden, welche Standorte geeignet wären und welche Förderungen seitens des Landes und des Bundes etwaig in Anspruch genommen werden könnten. Fragen, auf die die drei Fraktionsmitglieder Antworten wünschen – angesichts dessen, wie der erste bundesweite Probealarm im September – im wahrsten Sinne des Wortes – ausgefallen ist. Viele Regionen und Orte hätten sich aufgrund nicht vorhandener, defekter oder nicht zeitgemäßer Technik nicht daran beteiligt, heißt es in der Begründung des AfD-Antrages. „Auch in unserer Stadt ertönte kein Alarmsignal.“ Ebenso wenig wie im Rest des Landkreises. Denn, wie Kreisbrandinspektor Mathias Nüchterlein seinerzeit gegenüber Freies Wort erklärte, seien die insgesamt 58 Sirenen nicht in die Übung einbezogen worden, weil sich der Kreis aus technischen Gründen nicht über das im Katastrophenfall genutzte Mowas-System beteiligen könne.

Dass es Haag und Co. vordergründig nicht um die Alarmierung von Rettungskräften gehe, sondern darum, die Bevölkerung im Katastrophenfall zu warnen, betonen sie in ihrem Antrag. Ebenso, dass Sirenen eben diesen Zweck schnell, effektiv und flächendeckend erfüllen würden. „Deshalb beantragen wir zunächst eine Erfassung der vorhandenen Sirenen und eine Ermittlung der Kosten, möglicher Standorte und möglicher Förderungen für die Neuinstallation von Sirenen.“

Ein Antrag, der richtig und wichtig sei, wie Bürgermeister Uwe Scheler in jener Stadtratssitzung erklärt. Aber: „Wir müssen das im Großen und Ganzen sehen“, fügt er mit Blick auf das Feuerwehr-Konzept hinzu. Man könne den Antrag nicht losgelöst davon betrachten, sondern müsse es zusammen bearbeiten. Wann das passieren soll, hat der Stadtchef an jener Stelle offen gelassen.