Im Stadtrat von Schmalkalden sollte es am Montagabend um die Wärmeplanung gehen. Ein anderes Thema bewegte die anwesenden Bürger mehr.
Eigentlich stand ein anderes Thema im Mittelpunkt der jüngsten Stadtratssitzung in Schmalkalden: die kommunale Wärmeplanung. Doch schon zu Beginn zeigte sich, das ein anderes Thema die anwesenden Bürgerinnen und Bürger – fünf an der Zahl – bewegt. Zwei Schmalkalder nutzten die Einwohnerfragestunde, um ihre Sorgen, Fragen und Einschätzungen zur geplanten Ausweisung von Windenergie-Vorranggebieten in Südwestthüringen vorzubringen.
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Dabei ging es nicht nur um mögliche Auswirkungen auf Natur, Gesundheit oder das Landschaftsbild, sondern um die Frage, wie sich Südthüringen künftig touristisch positionieren könne. Dirk Zickler zum Beispiel brachte die Idee eines „Windrad freien Südthüringens“ als mögliches touristisches Alleinstellungsmerkmal ins Gespräch. Zudem fragte er Bürgermeister Thomas Kaminski nach seiner persönlichen Haltung zur Windenergie.
Christine Marquardt interessierte sich für die Planungsunterlagen, wollte wissen, wo man diese einsehen kann. Und sie wollte gern einen konkreten Termin für die angekündigte zweite Bürgerversammlung zum Thema Windenergie haben.
Bürgermeister Thomas Kaminski nutzte die Gelegenheit, noch einmal auf die Bürgerversammlung am 13. Mai im Bürgerhaus „Paradies“ in Wasungen zurückzublicken. Diese hatte er gemeinsam mit dem Wasunger Bürgermeister Thomas Kästner organisiert. Ziel der Veranstaltung sei es gewesen, offensiv und offen mit dem Thema Windenergie umzugehen und die Bürger frühzeitig zu informieren.
Vorgestellt werden sollten vor allem das Kartenmaterial der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen sowie die Hintergründe der vorgesehenen Windenergie-Vorranggebiete.
Allerdings sei man bei der eigentlichen Sachinformation kaum vorangekommen, resümierte Kaminski. Statt über konkrete Planungsfragen sei an dem Abend vor allem von den anwesenden Bürgerinitiativen vielfach über allgemeine Themen wie Gesundheitsfragen, Mikroplastik, Betonfundamente, Schall oder andere grundsätzliche Aspekte diskutiert worden. Das sei zwar nachvollziehbar, aber nicht die eigentliche Intention der Veranstaltung gewesen, betonte Kaminski. Er bedauerte, dass die von den Plänen unmittelbar Betroffenen nicht zu Wort kamen, um ihre Fragen zu stellen.
Deshalb sollen nun kleinere Gesprächsrunden folgen. Dort wolle man gezielter auf Fragen unmittelbar betroffener Bürger eingehen. Auch bei einer weiteren Informationsveranstaltung, die voraussichtlich Mitte Juni in Schmalkalden stattfinden soll, solle darauf geachtet werden, dass vor allem Einwohner aus betroffenen Bereichen ausreichend Gelegenheit bekommen, ihre Fragen zu stellen, wünschte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Ralf Liebaug. Ein konkreter Termin steht bislang noch aus.
Gleichzeitig verwies Kaminski darauf, dass seit dem 18. Mai die öffentliche Auslegung des zweiten Entwurfs des Regionalplans Südwestthüringen läuft. Die Unterlagen können nun für zwei Monate eingesehen werden, jeder Bürger kann in dieser Zeit seine persönliche Stellungnahme oder Einwände einreichen.
Die Dokumente sind online über die Plattform der Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen abrufbar und sollen zusätzlich auch über die Homepage der Stadt Schmalkalden zugänglich gemacht werden. Besonders wichtig seien dabei nach Angaben des Bürgermeisters die Seiten 60 bis 70 des Textteils, in denen zentrale Kriterien und Erläuterungen zur Ausweisung der Windvorranggebiete enthalten sind.
Für Schmalkalden ist das Thema durchaus relevant. Auf einer etwa 500 Quadratmeter großen Fläche zwischen Metzels, Christes und Möckers könnten bis zu 15 Windräder gebaut werden. Ein Drittel des Gebietes gehört der Stadt Schmalkalden. Der Stadtrat muss sich nun intensiv mit der Frage auseinandersetzen, ob und wie er zu den Planungen Stellung bezieht. Letztlich werde die Kommune entscheiden müssen, ob auf entsprechenden Flächen Windenergieanlagen errichtet werden könnten oder nicht, betonte der Stadtchef.
Kaminski machte deutlich, dass es keine einfache Entscheidung gebe. Man müsse die Vor- und Nachteile sorgfältig gegeneinander abwägen. Viele Fragen aus der Bevölkerung beträfen Themen wie Gesundheit, Lärm, Natur- und Landschaftsschutz oder wirtschaftliche Auswirkungen. Auch zu häufig angesprochenen Punkten wie Mikroplastik, Betonfundamenten oder möglichen gesundheitlichen Folgen wolle man weitere Informationen bereitstellen und sachlich diskutieren.
Auf die immer wieder gestellte Frage, wie er persönlich zur Windenergie stehe, wollte sich der Bürgermeister weiterhin nicht festnageln lassen. Er ringe selbst noch mit dem Thema, lese viel und versuche, sich umfassend zu informieren, um sich eine fundierte Meinung zu bilden. Klar sei für ihn jedoch: „Es darf am Ende nicht zu Lasten der Kommune gehen.“ Der Stadtchef wünscht sich, vielleicht auch mal positiv und größer auf die Pläne zu schauen, insbesondere hinsichtlich der gesamten Region.
Hintergrund der aktuellen Diskussionen ist die Fortschreibung des Regionalplans Südwestthüringen. Aufgrund bundesweiter Vorgaben müssen zusätzliche Flächen für Windenergie ausgewiesen werden. Die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen hat dazu mehrere mögliche Vorranggebiete untersucht und in den Entwurf aufgenommen. Die öffentliche Beteiligung läuft noch bis zum 20. Juli. In dieser Zeit können Bürgerinnen und Bürger die 263 Seiten umfassenden Unterlagen einsehen und ihre Stellungnahmen einreichen. https://regionalplanung.thueringen.de
