Der US-Präsident lässt keinen Zweifel daran: Er will seinen Republikanern helfen, die wichtigen Kongresswahlen zu gewinnen. Auch wenn seine Umfragewerte im Keller sind, reist er dafür nun durchs Land.
Denton - Gut einen Monat vor den wichtigen Parlamentswahlen hat US-Präsident Donald Trump eine Wahlkampfoffensive gestartet und dabei zumindest in einer Hinsicht auch selbstkritische Töne geäußert. Bei einer Rede vor Mitarbeitern eines Lastwagen-Herstellers im texanischen Denton ließ er erkennen, dass er sich seiner seit längerem schlechten Beliebtheitswerte bewusst zu sein scheint.
Nach der Werbung weiterlesen
Zwar pries er wie üblich seine eigene Politik in höchsten Tönen. Gleichzeitig betonte er aber auch, dass die Öffentlichkeitsarbeit schlecht laufe. Man leiste "phänomenale Arbeit", verkaufe diese aber vielleicht nicht gut, sagte der US-Präsident.
Bereits zuvor betonte Trump vor Reportern, dass er in den verbleibenden Wochen vor den sogenannten Midterms durchs Land reisen und Wahlkampf betreiben werde. Sein Auftritt in Denton markierte den Auftakt dazu, noch am selben Abend (Ortszeit) reiste Trump dafür zudem in den US-Bundesstaat Oklahoma. An diesem Freitag geht es weiter nach Alabama, am Samstag nach Ohio.
"Ich bin mit ganzem Herzen dabei - mehr denn je", betonte Trump in Texas. "Ich glaube, wir werden gewinnen."
Am 3. November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner bei den Zwischenwahlen oder Midterms rund ein Drittel der Senatorinnen und Senatoren neu sowie das gesamte Repräsentantenhaus. Derzeit halten Trumps Republikaner eine knappe Mehrheit in beiden Kongress-Kammern. Seine Politik ist allerdings laut Umfragen unter anderem nach den Spritpreiserhöhungen als Folge des Iran-Krieges im eigenen Land schon länger unbeliebt.
Die Demokraten können sich Hoffnungen machen, zumindest das Abgeordnetenhaus zurückzuerobern. Gelingt ihnen das, könnten sie unter anderem Trumps Gesetzesinitiativen blockieren und Untersuchungen in Gang setzen.
Der US-Präsident verwies bei seinem zweiten Wahlkampfauftritt am Donnerstag (Ortszeit) in Durant in Oklahoma auch auf einen weiteren Aspekt, der ihm in einem solchen Fall drohen könnte. Wenn die Republikaner nicht gewinnen würden, würden die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten, warnte er.
Für einen solchen Schritt reicht im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit. In seiner ersten Amtszeit ging Trump als erster US-Präsident in die Geschichtsbücher ein, gegen den während seiner Regierungszeit gleich zwei Amtsenthebungsverfahren im Parlament eingeleitet wurden.
Um seine Anhängerschaft zu mobilisieren, wiederholte Trump in Oklahoma auch einen Satz, den er bereits zuvor zum Kernelement seine Midterms-Botschaft gemacht hatte: "Tut bitte so, als würde ich kandidieren." Wenn sein Name nicht auf dem Stimmzettel stehe, würden die Leute nicht so zahlreich wählen gehen, erklärte er sein Kalkül.
Seinen schlechten Beliebtheitswerten zum Trotz setzt der US-Präsident also weiter auf die eigene Strahlkraft. Schon beim Parteitag der Republikaner in Dallas vor wenigen Wochen hatte er die Zwischenwahlen mehrfach zu einer Abstimmung über sich selbst erklärt.
Damals hatte er zudem mit einem ungewöhnlichen Wahlversprechen für Aufsehen gesorgt. In Durant erneuerte er das ebenfalls: Jeder erwachsene US-Bürger solle 5.000 Dollar erhalten, falls die Republikaner ihre Mehrheiten in beiden Kammern halten. Der Vorschlag gilt allerdings weder politisch noch finanziell als realistisch. Er würde über eine Billion US-Dollar kosten, etwa so viel wie der gesamte US-Verteidigungshaushalt.
Sowohl in Texas als auch in Oklahoma kam Trump nun zudem immer wieder auf eine Person zu sprechen: den Republikaner Ken Paxton. Der vom US-Präsidenten unterstützte Kandidat will in Texas in den Senat einziehen - doch der Sieg in der einstigen Republikaner-Hochburg ist ihm keineswegs gewiss. Die Demokraten machen sich Hoffnungen, mit ihrem Kandidaten James Talarico den Republikanern den Sitz abzunehmen.
Auch Trump machte in Denton klar, dass für seine Partei dort viel auf dem Spiel steht: "Wir brauchen Ken so dringend, und deshalb bin ich hier." Falls dessen Kontrahent Talarico das Rennen für sich entscheidet, wäre er der erste demokratische Senator aus Texas seit mehr als drei Jahrzehnten.
Doch das ist längst nicht das einzige Senatsrennen, bei dem es für die Republikaner eng werden könnte. "Wir machen uns Sorgen um Michigan", nannte Trump ein weiteres Beispiel für einen umkämpften Bundesstaat. "Wir haben wirklich großartige Kandidaten." Aber man hätte einige knappe Rennen. "Ich weiß nicht, was da los ist", sagte Trump.
