Plant Russland einen Angriff auf die EU? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht schon jetzt Zeichen für einen Krieg - und macht einen Vorschlag für eine Reaktion.
Straßburg - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland vorgeworfen, Krieg gegen die Europäische Union zu führen. "Es ist an der Zeit, es beim Namen zu nennen: Das ist hybride Kriegsführung, und wir müssen sie sehr ernst nehmen", sagte sie bei einer Debatte über Luftraumverletzungen durch Russland im Europäischen Parlament in Straßburg.
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Um ihren Vorwurf zu untermauern, nannte sie als weitere Beispiele für Angriffe durchtrennte Seekabel, Cyberattacken auf Flughäfen und Logistikzentren und böswillige Einflusskampagnen auf Wahlen.
"Diese Vorfälle sind so kalkuliert, dass sie in einer Grauzone bleiben und gegebenenfalls eine Beteiligung oder ein Vorsatz geleugnet werden kann", sagte von der Leyen. Das sei eine eskalierende Kampagne, um Bürgerinnen und Bürger der EU zu verunsichern, die Entschlossenheit der EU auf die Probe zu stellen, die Gemeinschaft zu spalten und die Unterstützung für die Ukraine zu schwächen.
Mit ihren Ausführungen beschrieb von der Leyen, was unter hybrider Kriegsführung verstanden wird: eine Kombination verschiedener Methoden, von Desinformation bis zu Cyberangriffen oder militärischen Aktionen, um einen Gegner zu schwächen und dabei als Urheber möglichst unerkannt zu bleiben.
In Reaktion auf die Lage muss die EU aus Sicht von der Leyens extrem aufrüsten. "Die Gründungsidee der Europäischen Union ist die Erhaltung des Friedens. Und heute bedeutet das, die Fähigkeit zu haben, von Aggression und Provokation abzuschrecken", sagte sie. Europa brauche dringend eine strategische Reaktionsfähigkeit.
Die Deutsche kündigte an, in Kürze einen Fahrplan vorzustellen, wie Fähigkeiten in insgesamt neun Schlüsselbereichen wie Luftverteidigung, Artillerie und elektronischer Kampfführung bis 2030 deutlich verbessert werden können.
Zudem ist geplant, eine Art Schutzschild für die Ostflanke aufzubauen, zu dem auch der sogenannte Drohnenwall gehört. "Der Drohnenwall ist unsere Antwort auf die Realitäten der modernen Kriegsführung. Denken wir nur daran, was neulich in Polen geschah. Wir mussten sehr teure Systeme – Kampfflugzeuge der neuesten Generation – einsetzen, um relativ billige Massenwaffen abzuschießen. Das ist nicht nachhaltig", sagte von der Leyen. Man brauche ein System, das bezahlbar und zweckmäßig sei und eine schnelle Erkennung und bei Bedarf eine schnelle Neutralisierung von Drohnen ermögliche. Dabei könne man auch viel von der Ukraine lernen.
