Verfassungsgericht: An Fünf-Prozent-Hürde führt kein Weg vorbei - Thüringen - inSüdthüringen

Verfassungsgericht An Fünf-Prozent-Hürde führt kein Weg vorbei

Jens Wenzel 29.08.2024 - 15:12 Uhr

Verfassungsgericht: An Fünf-Prozent-Hürde führt kein Weg vorbei — Die Hürde muss sein, im Kaninhop wie im politischen Leben. Foto: picture alliance / dpa/Martin Schutt

Bei der Landtagswahl am Sonntag geht es auch um die Frage, wie viele Parteien im neuen Landtag vertreten sein werden. Sie müssen die Hürde von mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen überwinden.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat ein Aussetzen der Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl am Sonntag abgelehnt. Der Antrag dazu sei schon unzulässig, teilte das Gericht am Donnerstag seine Entscheidung auf einen Antrag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) mit.

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