Mehrheit will Neuwahlen in Thüringen

Erfurt - Die Thüringer sind mehrheitlich für die vorgezogene Neuwahl des Landtags, die am 26. September gemeinsam mit der Bundestagswahl stattfinden soll. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Insa-Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der CDU-Landtagsfraktion hervor. Demnach bejahen 51 Prozent die Aussage: „Ich bin eindeutig für eine vorgezogene Landtagswahl in Thüringen am 26. September 2021.“ Laut CDU-Fraktion sprachen sich 18 Prozent gegen die Neuwahl aus. 32 Prozent der 1000 Befragten hätten keine Meinung geäußert. Die höchste Zustimmung für Neuwahlen habe es unter AfD-Anhängern gegeben. „Die Thüringer wünschen sich Neuwahlen. Wir auch. Deshalb muss der Neuwahl-Antrag jetzt auch eingereicht werden“, sagte CDU-Fraktionschef Mario Voigt unserer Zeitung. Er erwarte „keine weiteren politischen Tricks oder Ultimaten von Rot-Rot-Grün“. Linke, SPD und Grüne sollten den Antrag zur Selbstauflösung des Parlaments jetzt auch vorlegen.

Rot-Rot-Grün und CDU haben in der Regierungskrise 2020 vorgezogene Neuwahlen vereinbart. Der geplante Termin im April war wegen der Corona-Pandemie verschoben worden. Inzwischen haben vier CDU-Abgeordnete erklärt, die Auflösung des Landtags nicht mitzutragen. Damit würde die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit um eine Stimme verfehlt. Die Abgeordnete der FDP-Fraktion, Ute Berger, will jedoch für Neuwahlen stimmen. ek