Inhaber fünf touristischer Einrichtungen aus Zella-Mehlis hatten sich Anfang Dezember mit einem offenen Brief an Ministerpräsident Bodo Ramelow gewandt. Jetzt ist die Antwort aus Erfurt da. Den Vorwurf, dass es derzeit so gut wie keine wirklich sinnvollen Wirtschaftshilfen gibt, wird darin zurückgewiesen.
Der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat an Zella-Mehliser Unternehmer aus der Gastronomie- und Tourismusbranche geschrieben. Er reagiert damit als für den Tourismus zuständiger Minister auf den offenen Brief, den fünf Inhaber touristischer Einrichtungen Anfang des Monats an Ministerpräsident Bodo Ramelow gesandt hatten, um auf ihre prekäre Lage durch die Krisen aufmerksam zu machen.
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„Tourismuseinrichtungen der Stadt Zella-Mehlis brauchen politische Unterstützung in wirtschaftlichen Krisenzeiten“, lautete die Überschrift des Schreibens, das zahlreiche Fragen an den Ministerpräsidenten enthielt. Diesen Brief haben Maik und Anke Landeck vom Meeresaquarium, Karin Weiß von der Explorata, Susen Renner vom Hotel Waldmühle, Diana Sittig vom Hotel Stadt Suhl und Ina Michel von der Pension Zum Schotten unterzeichnet.
Er habe für den Appell an die Landespolitik Verständnis, schreibt der Minister einleitend. Denn die Verfasser des Schreibens hatten politische Unterstützung in Krisenzeiten gefordert. „Ich weiß um die schwierige Situation der Unternehmen aus dem Gastgewerbe und der Freizeitwirtschaft und kann deshalb Ihre Einschätzung teilen, dass es gerade diese Unternehmen sind, deren unternehmerische Perspektiven durch die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2-Pandemie und nun durch die Marktentwicklung bei Energiepreisen stark betroffen sind“, heißt es weiter.
Weiterhin verweist Wolfgang Tiefensee darauf, dass er sich bereits in den vergangenen Jahren dafür stark gemacht habe, schnelle und wirksame Unterstützungsangebote bereitzustellen, um ein wirtschaftliches Überleben von Unternehmen zu sichern und die Strukturen zu erhalten.
„Auch bei der derzeitigen Krise im Bereich der Energieversorgung ist es inzwischen gelungen, ergänzend zu den Unterstützungsangeboten des Bundes in kürzester Zeit für die Unternehmen in Thüringen ein Programm zur Existenzsicherung einzurichten, mit dem drastische Preisanstiege bei der Energieversorgung abgemildert werden können“, erklärt der Wirtschaftsminister in seinem Brief. Das von der Thüringer Aufbaubank betreute Programm richtet sich demnach an kleine und mittlere Unternehmen, deren Energiekosten sich mindestens verdoppelt haben und denen deshalb eine Zahlungsunfähigkeit droht. Sie können Hilfen in Form von Billigkeitsleistungen vom Land erhalten. „Dies gilt auch für Unternehmen aus dem Thüringer Gastgewerbe“, betont Wolfgang Tiefensee und widerspricht damit der Aussage der Betreiber touristischer Einrichtungen, dass es für sie kaum sinnvolle Wirtschaftshilfen gäbe.
Gleichzeitig stimmt er den Briefeschreibern zu: „Aber Sie verweisen in Ihrem Schreiben zu Recht darauf, dass über die Soforthilfen zur Existenzsicherung hinaus auch wieder wirtschaftliche Spielräume für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen geschaffen werden müssen.“ Er habe sich dafür eingesetzt, dass neben den direkten Hilfen auch längerfristig angelegte Förderangebote aufgenommen werden, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Als Beispiele nennt er den Dekarbonisierungsbonus, das Programm InnoInvest sowie den Digitalisierungsbonus. dies seien Bereiche, in denen Investitionen besonders relevant würden. „Auch für Unternehmen aus dem Gastgewerbe werden diese Förderangebote nutzbar sein“, verspricht der Minister und verweist auf die Internetseite der Thüringer Aufbaubank sowie die Kundenberater des Bankhauses.
Zum Abschluss lädt Wolfgang Tiefensee die Verfasser des offenen Briefes am 30. Januar 2023 zum regionalen Energieforum, dass die IHK Südthüringen veranstaltet, ein. „Dies kann ein guter Rahmen sein, um Ihre Fragen auch in einem persönlichen Austausch zu beantworten. Ich versichere Ihnen nochmals meine Unterstützung für die Unternehmen in Thüringen.“
