Erfurt. Katja Wolf, die Fraktionschefin des BSW, atmete sichtbar erleichtert aus. Die AfD-Bewerberin Wiebke Muhsal hat nur 32 Stimmen bekommen, genauso viele, wie ihre Fraktion hat. Wolfs BSW hingegen unterstützte bei der Wahl des Thüringer Landtagspräsidenten - wie auch Linke und SPD - den CDU-Bewerber Thadäus König. Und der gewann die Wahl klar mit 54 Stimmen. Lediglich eine Enthaltung gab es. Ein Grund zum Aufatmen für Wolf.
Damit hat das Parlament nach einer äußerst schweren Geburt nun doch die Arbeit aufnehmen können. Der erste Anlauf seiner Konstituierung am Donnerstag war noch im Chaos untergegangen. Am Ende musste das Verfassungsgericht entscheiden, dass vor der Wahl des Präsidenten die Geschäftsordnung geändert werden darf. Die AfD hatte das bestritten, CDU und die übrigen Fraktionen hielten das für zulässig.
Der am Donnerstag im Kreuzfeuer der Kritik stehende Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) hielt sich bei der Neuauflage am Samstag strikt an die Vorgaben. Während draußen vor dem Landtag Omas Omas gegen Rechts demonstrierten und AfD-Anhänger dagegen hielten, versicherte Treutler gleich zu Beginn der Sitzung: „Ich werde mich an den Beschluss des Verfassungsgerichts halten.“
Thüringer Landtag Aufatmen und Kopfschütteln - nach Chaos ein Happy End?
Eike Kellermann 28.09.2024 - 15:54 Uhr