Thüringen Wir überleben dank Bund und Schulden

Die enormen Zusatz-Millionen vom Bund werden in Thüringen zum Löcherstopfen verwendet. Ein bitterer Zustand, meint unser Kommentator.

Markus Ermert. Foto:  

Als ob diese Zeit nicht bereits genug Herausforderungen für die Politik böte, kommt nun für Thüringen eine ernüchternde Erkenntnis hinzu: Der Freistaat kann sich nur deshalb seine Ausgaben in den kommenden Jahren leisten, weil hunderte von Millionen Euro aus dem Investitions-Sondervermögen des Bundes nach Erfurt fließen, und weil die Brombeer-Regierung trotzdem die Staatsverschuldung des Landes auf neue Höhen treibt. Diese bittere Pille, die der Rechnungshof am Mittwoch den Regierenden verabreichte, müssen diese ausgerechnet kurz vor der Sommerpause schlucken. Thüringen missbraucht Riesensummen aus Berlin, um strukturelle Löcher in der eigenen Kasse zu stopfen, statt sie wie vorgesehen nachhaltig, zukunftsorientiert und langfristig in Infrastruktur des Landes zu stecken.

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Zwar ist es gerade in schlechten Zeiten richtig, für Investitionen in die Zukunft Kredite aufzunehmen, nur muss es sich dann auch um Projekte handeln, die einen künftigen Ertrag versprechen. Bei Dingen wie dem dritten kostenlosen Kitajahr ist das sicher nicht der Fall. Ob wir über unsere Verhältnisse leben? Wahrscheinlich. Ob es einfache Lösungen gibt? Sicher nicht. Diese Koalition hat jedenfalls ihren Job noch nicht getan. Sie braucht die Sommerpause für neue Kraft. markus.ermert@insuedthueringen.de