Thüringen Vorschlag des Bundes: Mund-Nasen-Schutz auch im Unterricht

Mit Masken, aber so lange wie möglich, sollen die Kinder am Unterricht in den Schulen teilnehmen können. Symbolbild: Boris Roessler (dpa Archiv) Quelle: Unbekannt

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder schalten sich am Nachmittag zu einer weiteren virtuellen Konferenz zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Ein Beschlussvorschlag des Bundes macht klar: Lockerungen der geltenden Beschränkungen sind nicht zu erwarten. Dafür Verschärfungen.

Berlin/Erfurt - Angesichts der noch immer viel zu hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland schlägt der Bund den Ländern ein Verschärfung der derzeit geltenden Vorschriften und Maßnahmen vor, mit denen die Pandemie wieder unter Kontrolle gebracht werden soll. Weil auch die Zahl von Corona-Infektionen im Zusammenhang mit Schulen und Kindergärten in den vergangenen Wochen immer weiter gestiegen ist, plädiert der Bund unter anderem dafür, dass Schüler aller Jahrgangsstufen dazu verpflichtet werden, „auf dem Schulgelände und während des Unterrichts“ einen Nasen-Mund-Schutz zu tragen, wie es in einer Beschlussvorlage des Bundes für eine Schaltkonferenz am Montag heißt, die unserer Zeitung vorliegt. Auch Lehrer sollen während des Unterrichts und auf dem gesamten Schulgelände eine solche Bedeckung verpflichtend tragen. „Das Tragen eines adäquaten Mund-Nasen-Schutzes muss die Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht darstellen, es sei denn, im Einzelfall sprechen medizinische Gründe gegen das durchgängige Maskentragen.“

Die Schaltkonferenz wird am frühen Nachmittag beginnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder wollen dann auswerten, ob der November-Lockdown bislang die Wirkung erzielt hat, die man sich Ende Oktober davon versprochen hat. Im Vorfeld des Treffens hatten bereits mehrere Länderchefs erklärt, sie sähen keinen Spielraum für Lockerungen der derzeitigen Maßnahmen. Immer wieder hieß es zuletzt, weil die Infektionszahlen nicht deutlich gesunken seien, müsse man sogar über Verschärfungen der geltenden Beschränkungen reden.

In dem Beschlussvorschlag plädiert der Bund auch dafür, die privaten Kontakte der Menschen noch deutlicher einzuschränken als bisher. Dürfen sich derzeit grundsätzlich bis zu zehn Personen aus zwei Haushalten in der Öffentlichkeit treffen – wobei es in Thüringen Ausnahmen für kinderreiche Familien gibt –, soll diese Regelung nach dem Willen des Bundes nun verschärft werden; und zwar ebenfalls verpflichtend und nicht als Bitte an die Menschen. „Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist ab sofort nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestattet“, heißt es in dem Beschlussvorschlag. „Dies gilt verbindlich und Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden entsprechend von den Ordnungsbehörden sanktioniert.“

Gleichzeitig wirbt der Bund in dem Beschlussvorschlag dafür, an die Menschen zu appellieren, sich im privaten Umfeld noch weiter einzuschränken – wobei es in dem Papier heißt, man sei sich im Klaren darüber, dass verbindliche Regelungen im Privaten durch den Staat nur sehr schwer zu kontrollieren sind.

Konkret sollen die Menschen nach dem Vorschlag unter anderem auf private Feiern zunächst bis Weihnachten „gänzlich verzichten“. Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Freund oder einer festen Freundin treffen. Auf alle vermeidbaren Freizeitaktivitäten oder Besuche und Reisen, bei denen die Menschen in persönlichen Kontakt mit anderen Menschen kommen, sollen die Menschen in Deutschland gänzlich verzichten – ebenso wie auf vermeidbare Reisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Ob die Vorschläge des Bundes tatsächlich so umgesetzt werden wie es in dem Papier dargelegt ist, ist derzeit offen. Viele Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind Ländersache. Es wird erwartet, dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow am späten Nachmittag in einem Statement erklärt, welche Regeln in Thüringen in den nächsten Wochen gelten werden – und auch, ob die Landesregierung oder der Thüringer Landtag die Regeln machen soll.

In Thüringen haben sich seit Beginn der Pandemie inzwischen fast 11.000 Menschen mit dem Corona-Virus infiziert. Innerhalb der vergangenen 24 Stunden kamen nach Angaben des Sozialministeriums 227 neue Infektionen hinzu.

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