Erfurt - Unter anderem Thüringer Friseure können auf eine Wiedereröffnung ihrer Salons ab dem 20. Februar hoffen. Hintergrund dafür ist der Stufenplan der Landesregierung zum weiteren Vorgehen in der Coronakrise, den das Kabinett von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag in Erfurt verabschiedet hat. Landes-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erklärte im Nachgang der Kabinettssitzung, die dort niedergeschriebenen Regeln müssten nun auch ernst genommen und angewendet werden, andernfalls „hätten wir mit Zitronen gehandelt“. Allerdings gibt es noch einige Unwägbarkeiten, wegen derer sich noch nicht mit letzter Sicherheit sagen lässt, ob die möglichen Öffnungen auch so kommen werden.
In einer zu dem Stufenplan gehörenden Tabelle ist auf elf eng bedruckten Seiten für zahlreiche Lebensbereiche genau definiert, was innerhalb einer bestimmten Infektionslage in Thüringen jeweils erlaubt sein soll und was nicht. Somit lässt sich aus dieser Tabelle beispielsweise ablesen, ob und wenn ja wie beispielsweise Einzelhandelsgeschäfte in der Pandemie geöffnet werden können, wie es an den Schulen und Kindergärten weitergehen soll oder ab wann Sport wieder möglich ist. Der Plan ist vor allem an die Entwicklung des landesweiten Corona-Inzidenzwertes gekoppelt – nicht an die Inzidenzwerte der einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte. Insgesamt sieht der Plan fünf Stufen vor.
In Thüringen liegt der Corona-Inzidenzwert nach Angaben der Landesregierung derzeit bei etwa 135 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Damit bewegt sich der Freistaat innerhalb der Stufe vier von insgesamt fünf Stufen des Plans. Bei einer Inzidenz von ungefähr 50 bis 100 gilt dem Plan nach die Stufe drei.
In der Stufe vier ist es laut dem Plan erlaubt, sogenannte körpernahe Dienstleistungen wie Haareschneiden anzubieten, wenn dabei durchgängig medizinische Masken getragen werden. Auch Fahrschulen könnten in dieser Stufe unter bestimmten Auflagen für die berufliche Aus- und Weiterbildung wieder öffnen.
Ob der Stufenplan tatsächlich ab dem 20. Februar angewendet wird, hängt nach Angaben der Landesregierung vor allem von der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz ab, die am Mittwoch stattfinden soll. Sollten bei diesen Beratungen, an denen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnehmen wird, „grundstürzende“ Beschlüsse getroffen werden, die der Anwendung des Stufenplans entgegen stünden oder Änderungen daran nötig machten, werde der Plan noch verändert werden müsse, sagte Tiefensee. Das bedeutet auch: Sollten sich die Regierungschefinnen und -chefs dort zum Beispiel auf die pauschale Verlängerung des Lockdowns in Deutschland zum Beispiel bis Ende Februar oder Anfang März greifen, würde der Thüringer Stufenplan sehr wahrscheinlich nicht schon am 20. Februar angewendet werden. Die Meinungsbildung innerhalb der Landesregierung für diesen Fall ist aber noch nicht abgeschlossen.
In jedem Fall muss ab dem 20. Februar eine neue Corona-Verordnung in Thüringen in Kraft gesetzt werden. Die aktuell geltende Verordnung läuft zum 19. Februar aus.