Suhl - Etwa 250 Demonstranten aus der rechten Szene haben am Montagabend vor der Flüchtlingsunterkunft in Suhl gegen Flüchtlinge und Asylrecht demonstriert. Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot wandte sich die Thügida-Bewegung gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in der ehemaligen Offiziershochschule.

Etwa 100 Demonstranten stellten sich den Rechten entgegen. Zudem gab es eine Reihe von Protestaktionen in der Stadt unter dem Motto „Suhl ist bunt“. Auch etwa 150 Bewohner der Flüchtlingsunterkunft beteiligten sich mit einer spontanen Aktion an den Protesten gegen den rechten Aufmarsch.

Auch in anderen Thüringer Städten stellten sich Menschen den zeitgleich stattfindenden Thügida-Aufmärschen entgegen. In Eisenberg, wo es ebenfalls eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gibt, standen etwa 100 Thügida-Demonstranten rund 350 Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei hatte die Innenstadt um den Markt weitgehend abgesperrt. In Erfurt gingen etwa 150 Menschen gegen eine Thügida-Demonstration auf die Straße.

Die Thügida-Demonstration in Suhl war erst am Nachmittag vom Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar unter Auflagen erlaubt worden. So durfte der Aufmarsch nicht so nah wie zunächst geplant zur Flüchtlingsunterkunft geführt werden. Vertreter von Thüringer Bürgerbündnissen lobten die Entscheidung der Stadt Suhl, sämtliche Rechtsmittel gegen den Aufzug einzusetzen. Damit habe Suhl ein Zeichen gegen Rechts gesetzt, hieß es.

Der koordinierte Aufmarsch von Rechtsextremisten an vier Orten innerhalb eines Bundeslandes gilt als besondere Provokation, da man sich dafür den Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess ausgesucht hatte. Rechtsextreme marschieren seit Anfang des Jahres in Thüringen unter dem Pegida-Label auf. Zuerst hatten sie sich als Sügida in Suhl versammelt, später waren sie dann als Thügida durch verschiedene Städte des Freistaats gezogen. Am 20. April – dem in der Szene so wichtigen Geburtstag Adolf Hitlers – waren sie bereits durch Eisenberg marschiert.

Die Landesregierung versucht unterdessen, die Bedingungen in den überfüllten Unterkünften weiter zu entschärfen. Migrations-Minister Dieter Lauinger kündigte am Montag an, dass bereits am Mittwoch eine weitere Aufnahmeeinrichtung in Mühlhausen in Betrieb genommen werde. Zudem übte er scharfe Kritik an der Bundesregierung. Obwohl zugesagt gewesen sei, dass es ab 500 Flüchtlingen eine entsprechende Außenstelle des Bundesamtes für Migration gebe, sei bislang nichts passiert, kritisierte Lauinger in Erfurt. Die lange Dauer von Asylverfahren gilt als ein wichtiger Grund dafür, weshalb sich die Situation weiter verschärft habe.

Thüringens Migrationsbeauftragte Mirjam Kruppa warnte unterdessen davor, wegen der weiter steigenden Flüchtlingszahlen Abstriche bei deren Versorgung zuzulassen. Der Blick für die Mindeststandards dürfe nicht verloren werden. Zu diesen Standards würden eine angemessene Unterbringung, Sozialbetreuung und Gesundheitsversorgung gehören. Es seien so viele Flüchtlinge gekommen wie noch nie zuvor. Dabei handele es sich in der großen Mehrzahl um Menschen, die vor dem Krieg in Syrien flüchten und einen Anspruch auf Asyl in Deutschland haben.