Thüringen Kemmerich: Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten war richtig

Thomas Kemmerich ist neuer Ministerpräsident von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Etwa acht Monate nach seiner Wahl zum Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsidenten mit Hilfe der AfD hat der FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich den Vorgang verteidigt – und anderen im Landtag vertretenen Parteien die Schuld an der daraus entstandenen politischen Krise gegeben.

Erfurt – Dass er die Wahl zum Regierungschef angenommen habe, sei kein Fehler gewesen, schrieb Kemmerich am Donnerstag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Ein Fehler sei dagegen „der Umgang der anderen demokratischen Parteien mit der Situation“ gewesen. Kemmerich schrieb das, als er auf einen Tweet reagierte, in dem ihm vorgeworfen war, es habe in Thüringen nie eine so große Verunsicherung gegeben, wie in den vier Wochen, in denen er Ministerpräsident war.

Kemmerich war am 5. Februar 2020 zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden – mit den Stimmen der AfD-Landtagsfraktion. Die Rechtspopulisten hatten zwar einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufgestellt, im dritten Wahlgang dann aber nicht für ihn, sondern für Kemmerich gestimmt. Dieses Verhalten der AfD-Abgeordneten war nicht völlig überraschend gewesen, auch wenn Vertreter der FDP und der CDU bis heute behaupten, sie seien davon völlig überrumpelt worden. Kemmerich hatte die Wahl angenommen. Es folgte eine politische Krise, die nicht Thüringen, sondern die gesamte Bundesrepublik erfasste.

Kurz nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten trat Kemmerich dann zurück und blieb noch bis zum 4. März 2020 geschäftsführend im Amt. An diesem Tag wurde der Linke-Politiker Bodo Ramelow erneut zum Ministerpräsidenten des Freistaats gewählt. sh

 

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