Saalfeld - Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth ist am Samstag erwartungsgemäß im Amt bestätigt worden. Der 48-Jährige erhielt auf dem Parteitag in Saalfeld 87,9 Prozent der gültigen Stimmen.
Gegenkandidaten gab es nicht. Barth, der 2003 den Landesvorsitz übernahm, wird damit die Freidemokraten auch zu den Kommunalwahlen und zur Landtagswahl in zwei Jahren anführen. Mit dem Diplom-Physiker an der Spitze schafften es die Liberalen, ihr außerparlamentarisches Schattendasein zu beenden. Die FDP sitzt seit 2009 im Landtag auf der Oppositionsbank. Die Partei hat nach eigenen Angaben rund 1450 Mitglieder.
Zuvor hatte Barth die schwarz-rote Regierung in Erfurt scharf attackiert. Die CDU/SPD-Koalition schaffe es nicht, sich auf einen Haushalt von knapp zehn Milliarden Euro zu einigen und hinterlasse einen Schuldenberg, der so hoch sei wie nie zuvor, kritisierte er. Für die FDP sei Haushaltspolitik ohne neue Schulden und mit Schuldenabbau die zentrale Frage für die Zukunft Thüringens.
Barth verteidigte zugleich eine ganze Reihe umstrittener Parteipositionen. So sei auch die viel gescholtene Senkung der Steuerbelastung für das Hotel- und Gaststättengewerbe richtig gewesen, sagte er. Damit seien Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro in diesen Unternehmenszweig ermöglicht worden. Außerdem habe es Lohnerhöhungen im Hotel- und Gaststättengewerbe gegeben.
Am Nachmittag wählte die Landesvertrerversammlung Patrick Kurth als ihren Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf 2013. Der 35 Jahre alte Bundestagsabgeordnete erhielt 85,6 Prozent der Stimmen. Der Sondershäuser ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Der 43 Jahre alte Frank-Andre Thies aus dem Ilm-Kreis wurde in Saalfeld mit 95,2 Prozent als Landesschatzmeister bestätigt.
Zuvor hatte Bundesaußenminister Guido Westerwelle die Liberalen auf, sich selbst treu zu bleiben. Die FDP in Thüringen habe gezeigt, dass mit einem klaren Kurs und Geschlossenheit jede Lage gewendet werden könne, erinnerte Westerwelle an Zeiten früherer Grabenkämpfe, in denen kaum noch jemand an die FDP geglaubt habe. Westerwelle war in Saalfeld erstmals wieder auf einem Parteitag außerhalb seines Landesverbandes aufgetreten, seitdem er kein Spitzenamt in der Bundespartei mehr innehat. Er hatte 2011 den Parteivorsitz abgegeben. dpa/dapd/maz
Thüringen Barth als FDP-Landeschef bestätigt - Heftige Kritik an Landesregierung
Redaktion 15.09.2012 - 13:10 Uhr