Suhl/ Zella-Mehlis SPD-Fraktionschefin: Im Busstreit muss eine Lösung her

Karin Müller. Quelle: Unbekannt

Suhl - Zum Streit um Zuschusszahlungen für den ÖPNV zwischen der Stadt Suhl und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen, Freies Wort vom 13.

Suhl - Zum Streit um Zuschusszahlungen für den ÖPNV zwischen der Stadt Suhl und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen, Freies Wort vom 13. August, äußert sich Karin Müller, Fraktionschefin der SPD im Suhler Stadtrat.

"Ein bürgerfreundlicher ÖPNV war und ist für die Stadt Suhl und insbesondere für die kommunale Arbeit der Stadträte seit Beginn an ein wichtiges Merkmal der Daseinsvorsorge. Eingeschlossen war und ist immer - und vertraglich vereinbart - die Verbindung und Kooperation mit Zella-Mehlis und die Absicherung des Linienverkehrs zwischen beiden Städten. Seit längerem jedoch überschattet ein öffentlich ausgetragener Streit zwischen dem Landkreis und Suhl die Beziehungen der beiden Gebietskörperschaften. Eine an den bis 2027 geltenden öffentlichen Dienstleistungsauftrag gekoppelte Finanzierungsvereinbarung wurde vom Nachbarlandkreis gekündigt und die Zahlungen eingestellt", stellt Karin Müller fest. Die Stadt Suhl mit ihrer Städtischen Nahverkehrsgesellschaft (SNG) halte jedoch weiterhin trotz ausbleibender Zahlungen den Linienverkehr im Sinne der Bürger beider Städte aufrecht. Dass es zu diesem Streit über die Finanzierungsbeteiligung kommen musste und für durch die SNG erbrachte Leistungen durch den Nachbarlandkreis nicht mehr gezahlt wird, habe bei der SPD-Fraktion und sicherlich auch bei den anderen Stadtratsfraktionen sowie bei Bürgern Unverständnis ausgelöst. "Haben wir doch bereits seit längerem die Optimierung des gemeinsamen Erbringens von Fahrleistungen der SNG und der Meininger Busbetriebe zwischen beiden kommunalen Körperschaften im Visier und extra dazu ein Gutachten erstellen lassen, um für die Zukunft die beste gemeinsame Variante zur Anwendung zu bringen. Daran müssen beide Gebietskörperschaften festhalten. Gleichzeitig muss das künftige Oberzentrum und die Vernetzung der Städte auch im ÖPNV im Fokus stehen, wenn wir unsere Region voran bringen wollen. Dazu trägt eine Versagung der Finanzierung von Seiten des Landkreises und der dadurch entstandene Streit nicht bei, sondern eine Lösung muss her", fordert Karin Müller. Die SPD-Fraktion habe den Oberbürgermeister gebeten, die Fraktionen über den aktuellen Stand der Verhandlungen in Kenntnis zu setzen und über das weitere Vorgehen einen gemeinsamen Standpunkt zu erarbeiten.

 

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