Kein Stress mit Steuererklärungen? - Neues Modell möglich

Erfurt (dpa/th) - In Thüringen wird ein Modell diskutiert, bei dem in bestimmten Fälle das Finanzamt das Ausfüllen der Steuererklärung für die Bürger übernimmt. Für die Übernahme des Modells, das in Hessen vom Finanzamt Kassel getestet wird, plädierte der CDU-Haushaltspolitiker Maik Kowalleck. "Die Einführung einer automatischen Steuererklärung ist ein wichtiger Schritt zu mehr Bürgerfreundlichkeit und Bürokratieabbau", sagte er in Erfurt. Auch das Finanzministerium steht nach eigenen Angaben einer sogenannten Amtsveranlagung in bestimmten Fällen positiv gegenüber.

In einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage von Kowalleck - er ist auch Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Landtag - heißt es, solche Fälle könnten Pflichtveranlagungen von Menschen sein, die Lohnsteuern oder auf Alterseinkünfte Steuern zahlen müssen. In Hessen nutzt das Finanzamt ihm vorliegende Daten zum Ausfüllen der Steuererklärung. Sind die Testteilnehmer mit den übernommenen Daten einverstanden, erhalten sie innerhalb weniger Wochen einen Steuerbescheid. 

Kowalleck: Staat sollte vorliegende Daten automatisch nutzen 

Er sehe in Thüringen viel Potenzial für die Einführung einer automatischen Steuererklärung, erklärte Kowalleck. "Wenn der Staat die Daten bereits hat, sollte er sie auch für die Bürgerinnen und Bürger nutzbar machen – einfach, verständlich und ohne unnötigen Aufwand. Ein solches Verfahren nimmt Menschen eine echte Last ab und sorgt zugleich für mehr Effizienz in der Verwaltung." Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft und der Bund der Steuerzahler würden das Projekt in Hessen unterstützen. 

Thüringens Finanzministerium sieht allerdings noch Klärungsbedarf zwischen Bund und Ländern, um eine vollständige Digitalisierung des Verfahrens zu erreichen. Nötig sei eine länderübergreifende Einigung. Sollten in den kommenden Monaten dafür die organisatorischen und technischen die Voraussetzungen geschaffen sein, werde eine Umsetzung im Verlauf von 2026 angestrebt - nicht nur in Thüringen. 

Ministerium: Steuererklärung mit einem Klick 

Thüringen kann sich laut Finanzministerium eine Umsetzung per App mit dem Elster-Programm der Finanzverwaltung vorstellen. Die Steuererklärung würde anhand der Daten, die dem Finanzamt vorliegen, "automatisch erstellt, genehmigt und quasi mit einem Klick vom Steuerpflichtigen oder 
steuerlichen Vertreter abgesendet", erklärte das Ministerium. Der Steuerbescheid würde dann auch digital verschickt. Derzeit lasse sich allerdings nicht einschätzen, wie viele Steuerpflichtige das Verfahren nutzen würden. 

Die Mehrzahl der Thüringer - knapp 80 Prozent - gibt nach Angaben der Finanzverwaltung ihre Steuererklärungen digital ab - entweder über das Elster-Portal oder private Online-Anbieter.