Stadtrat Haseltal Knüllfeldthema fliegt von Tagesordnung

Die Frage, ob die wichtigsten Träger öffentlicher Belange für das Tourismusprojekt Knüllfeld im Vorab befragt werden sollen, wurde in den Hauptausschuss verwiesen. Die CDU hätte gerne darüber abgestimmt. Foto: Sascha Willms

Nachdem es länger still ums Knüllfeld war, schaffte es das Tourismusprojekt Steinbach-Hallenbergs jüngst wieder auf die Tagesordnung im Stadtrat, rutschte aber auch genauso schnell wieder herunter.

Steinbach-Hallenberg - Thema war diesmal eine sogenannte vorgezogene Beteiligung ausgewählter Träger öffentlicher Belange. Diese Behördenbeteiligung muss im Zuge des Bebauungsplanes ohnehin erfolgen. Weil das Verfahren aber aufwendig und langwierig ist, sollten die wichtigsten Stellungnahmen schon im Vorab eingeholt werden. Das „Scoping“ sei eine gängige Praxis um herauszufinden, was auf dem Knüllfeld überhaupt genehmigungsfähig wäre und wie hoch der wirtschaftliche Aufwand für den B-Plan wird, erklärte Bürgermeister Markus Böttcher im Vorab.

Nun fehlten zur Dezembersitzung krankheits- und terminbedingt einige Stadträte, vor allem auf der Oppositionsbank, wo die meisten Kritiker des Tourismusprojektes sitzen. Um die nicht vor den Kopf zu stoßen und den Eindruck von Mauschelei aufkommen zu lassen, stellte Stadtrat Torsten Hoffmann (FDP) den Antrag an die Geschäftsordnung, die Abstimmung von der Tagesordnung zu nehmen und das Thema zunächst in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen, der sich ohnehin schwerpunktmäßig um das Projekt kümmere.

Die Mehrheit von neun Stadträten stimmten für Hoffmanns Antrag, zwei enthielten sich, während die CDU-Räte André Schuckay und Achim Hofmann dagegen stimmten. Nach Ansicht der Projektbefürworter gehe damit wieder wertvolle Zeit verloren, abgesehen davon, dass beim „Scoping“ ohnehin noch keine Entscheidung getroffen werden. Die frühzeitige Einbeziehung öffentlicher Träger hatten zudem auch Kritiker bereits gefordert.

Während im späteren Verfahren rund 50 Träger angeschrieben werden müssen, darunter auch Arbeitsagentur oder Landespolizei, gehe es in der Vorauswahl um die für das Projekt wichtigsten, wie Umweltbehörden und die Landesämter für Landwirtschaft sowie Bau und Verkehr. „Wir sind heute beschlussfähig, dann sollten wir das auch tun. Ich verstehe nicht, warum wir das noch mal verschieben zu müssen. Wir kommen nie zum Punkt“ äußerte Fraktionschef Schuckay sein Unverständnis.

Alleine die Bearbeitung der Fördervoranfrage in Erfurt hatte – auch coronabedingt – rund ein Jahr gedauert und wurde erst im August dieses Jahres positiv für die Module 1, 2, 6 und 10 beschieden. Auch damals wollte die CDU das Verfahren mit diesem Schritt beschleunigen, scheiterte jedoch mit einem entsprechenden Antrag im Stadtrat.

Die Uneinigkeit im Rat nahm Altersbachs Bürgermeister Horst Schäfer (SPD) unter die Lupe. Vielleicht sollten sich zunächst die Stadträte einigen, welche der 17 Module auf dem Knüllfeld realisiert werden sollen und welche nicht, argumentierte er. Als die Stadtspitze für die Zustimmung zur Fördervoranfrage warb, habe es immer geheißen, dass über kein Modul eine endgültige Entscheidung falle, bevor nicht der Stadtrat zugestimmt habe. Nun gehe es bereits um die B-Plan-Vorbereitungen. „Ich frage mich, worüber jetzt ein Bebauungsplan erstellt werden soll“, fragt Horst Schäfer.

Offenbar wollen Teile des Stadtrates auch über die in Erfurt abgesegneten Module noch einmal reden. Das waren ein Touristisches Informationszentrum, der symbolische Mittelpunkt Steinbach-Hallenbergs mit Überdachung, Sitzgelegenheit und Panoramablick, ein Ankunftspunkt Knüllfeld mit Parkplatz sowie der umstrittene, fluoreszierende Rundweg auf dem Hochplateau.

„Insgesamt sind es ja 17 Module. Einige davon halte ich für Bockmist, andere würde ich begrüßen. Ich weiß ja nicht, wie die anderen Stadträte das sehen“, meldete Schäfer Gesprächsbedarf an.

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