„Wenn ich ins Amtsblatt schaue, dann möchte ich wissen, was ist gemacht worden, wer hats gemacht oder was war. Was ich nicht möchte, das ist Wahlwerbung lesen“, sagte Horst Geiger während der Bürgerfragestunde zur jüngsten Schalkauer Stadtratssitzung. Ihn gehe es ums Prinzip und er wolle dies einmal geklärt wissen, bemerkte der Emstadter. Konkret gehe es um eine Anzeige der CDU zur Landtagswahl im Juli-Amtsblatt der Stadt Schalkau. Bürgermeister Mark Schwimmer räumte ein, dass es im Amtsblatt – wie bei anderen Kommunen auch – einen amtlichen und einen nichtamtlichen Teil gebe. Die Anzeigen verantworte der Verlag, der auch Druck und Vertrieb übernimmt. Eine eindeutige Antwort gab es in der Sitzung nicht, man wolle in der Kommunalaufsicht nachfragen.
Stadt Schalkau Wahlanzeigen im städtischen Amtsblatt?
Thomas Schwämmlein 15.07.2024 - 15:56 Uhr