Pfleger blechen an Zapfsäulen und der Staat verdient

Ilmenau/Großbreitenbach - Da munkelte mancher während der Billigpreisphase an Zapfsäulen im Corona-Jahr Eins, 2020, ahnungsvoll, den durch die Pandemie verlorenen Umsatz und Gewinn würden sich Mineralölkonzerne schon wieder holen und Verluste kompensieren. Nun, Herbst 2021, sind die Literpreise an den Tankstellen tatsächlich um bis zu 40 Cent gestiegen. Zahlen müssen die Preisaufschläge vor allem Pendler, auch Speditionen und damit Endverbraucher, die das auf ihre Einkaufspreise noch zusätzlich umgelegt bekommen werden, aber eben auch Sozialeinrichtungen, die sich um Hilfe für andere kümmern.

Pflegedienste etwa, die pro Tag mit ihren Fuhrparks immense Strecken bewältigen, um etwa die häusliche Betreuung abzudecken, können die Fahrzeuge nicht stehen und die Hilfe für vor allem ältere Menschen einfach sausen lassen. Sie zahlen jetzt ordentlich drauf für das, was diesmal nun vor allem mit gestiegenen Rohölpreisen begründet wird. Steigen die aber von Natur aus oder wird da Geld einfach nur in andere Taschen umgeschaufelt?

Offenbar vor allem Letzteres, denn es profitieren Ölkonzerne, doch ganz nebenher wird auf viel befahrenen Autobahnen und im ländlichen Raum besonders zugelangt bei Spritpreisen, wie selbst eine ADAC-Sprecherin gegenüber dem Recherchezentrum correctiv.org, betrieben von einem gemeinnützigen Anbieter, bestätigte: „Grundsätzlich ist es im städtischen Umfeld etwas billiger als auf dem Land, im städtischen Raum gibt es zumeist mehr Tankstellen, und damit mehr Wettbewerb“, heißt es da.

Und so muss auch der Verein Frauengruppe Großbreitenbach, der Tagespflege, Pflegedienst und weitere Sozialangebote in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach und Umfeld betreibt, nun deutlich tiefer in die Tasche greifen als noch vor wenigen Monaten. „Das müssen wir erst mal alles zahlen“, sagt Cornelia Enders, Geschäftsführerin der Frauengruppe. 25 Fahrzeuge hat der Verein, die vor allem für Leistungen in der häuslichen Pflege im Einsatz sind, dazu kommen noch einige Privatautos. Auf gut 15 000 Kilometer Durchschnittsleistung pro Jahr schätzt Enders die Laufleistung jedes der eingesetzten Fahrzeuge, einige seien nur etwa halbtags im Einsatz, andere nahezu rund um die Uhr. Rabatte als sozialer Dienstleister oder Großverbraucher gebe es an den Tankstellen für den Verein keine, so Enders. Auch staatliche Hilfe zeichne sich wegen der Hochpreislage nicht ab, „das wäre ja wünschenswert, ist aber nicht angekündigt“, sagte die Vereins-Geschäftsführerin diese Woche. Zahlen müssten es ganz am Ende die Pflegekunden.

Denn es laufen gerade ohnehin neue Pflegesatzverhandlungen zwischen Pflegekassen und Verein, sagt Enders. Und dabei sollen nun auch die gestiegenen Benzinpreise mit einfließen. „Anders wäre das alles nicht mehr refinanzierbar“, so die Frauengruppe-Geschäftsführerin.

Über die anteiligen Zahlungen der Pflegekunden werde das dann mit umgelegt. Ab nächstem Jahresanfang sollen die neuen Vereinbarungen mit den Kassen stehen. Dabei kommen auf die zu Pflegenden oder deren Angehörige nicht nur Mehrkosten wegen gestiegener Energiepreise zu, die Frauengruppe werde dann auch Tarif zahlen. Das sei inzwischen vom Gesetzgeber so für alle Pflegedienstleister vorgesehen. Das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) sieht für Betreiber ab 1. September 2022 die Verpflichtung zur Bezahlung nach Tarif vor. Die Frauengruppe sei da bereits nahe dran gewesen, habe gute Löhne gezahlt, spricht Enders von tarifähnlicher Vergütung bei den Pflegekräften. Ab Januar solle Tarif gezahlt werden, auch, um keine der auf dem Markt inzwischen so begehrten Fachleute zu verlieren. Auch bei den Hilfskräften solle nachgelegt werden, was die Löhne anbetreffe. Da sei im Moment einiges im Fluss, schildert sie.

Doch selbst im Hause könnten weitere Kostensteigerungen durchschlagen. Die Heizung werde mit Gas betrieben und da zeige die Preisentwicklung ebenfalls nach oben. Neben Kinder-, Jugend- und anderweitigen Angeboten unterhält die Frauengruppe auch weiterhin das Corona-Testzentrum. Und obwohl inzwischen dafür großteils selbst gezahlt werden müsse, gebe es noch tägliche Nachfrage bis zu einem Dutzend. Schwangere etwa oder Kinder haben Tests weiter frei. Von zwölf bis 13 Uhr werde täglich getestet, inzwischen kämen sogar Urlauber zum Testen, etwa, weil sie zu Veranstaltungen wollten und den Nachweis brauchten.

Mit Ärger, aber auch mit Hilflosigkeit verfolgt Ines Jacob, Chefin des Apocare Pflegedienstes in Langewiesen, die kletternden Preise an den Zapfsäulen. Pflegekräfte und Beschäftigte des Pflegedienstes sind mit den 23 Fahrzeugen nahezu täglich mehrfach unterwegs zwischen Ilmenau, Gräfinau-Angstedt, Gehren und Oehrenstock. „Da kommen einige Kilometer zusammen“, seufzt Ines Jacob beim Blick auf die Spritkosten. Da werde es nicht mehr lange dauern, bis sich das auch in den Pflegekosten bemerkbar mache, befürchtet sie. Sollten Neuanschaffungen von Fahrzeugen ins Haus stehen, so Jacob, werde man sich wohl Richtung E-Mobilität orientieren. Ein Elektro-Hybrid-Fahrzeug ist bereits für den Pflegedienst im Einsatz. Mit einer Ladestation auf dem Grundstück hat man dafür bereits entsprechende Voraussetzungen geschaffen.

„Pflege mit Herz und einem Lächeln“, heißt es auf der Internetseite des ambulanten Pflegedienstes Silke Möhring in Geraberg. Doch das Lächeln friert zumindest an den Zapfsäulen derzeit ein, bestätigt Pflegedienstleiterin Kathrin Karnahl auf Anfrage von Freies Wort. Das Pflegezentrum bedient auch das Umfeld des Ortes und da kommen bei etwa 20 Fahrzeugen jeden Tag etliche Kilometer zu Pflegebedürftigen zusammen. Große Alternativen bleiben dem Pflegedienst nicht, bestätigt die Pflegedienstleiterin, es werde nun aber geprüft, ob Touren noch besser zu organisieren gingen und versucht, dann zu tanken, wenn die Preissäulen grad mal wieder ein paar Cent fallen. „Ich tanke ja jetzt auch privat bei den Preisen nicht voll“, erklärt Karnahl. Aber nicht alles an Tourplänen könne über den Haufen geworfen und ausgelassen schon gar nichts werden, um zu sparen. Die Situation sei schwierig, wo sich das am Ende niederschlage, sei noch nicht besprochen. Jetzt müsse erst einmal der höhere Preis gezahlt werden, sonst stünden die Autos.

Tarifentwicklung, Gas- und Benzinpreise fordern den Pflegediensten also einiges ab. Der ländliche Raum birgt neben den ohnehin hohen Benzinpreisen aber noch einen Sondereffekt: Oft liegen dort die Sprit-Preise mangels Konkurrenz noch mal ein paar Cent höher als in Städten. Dazu kommen an den Zapfsäulen jedoch auch stündliche Preisschwankungen und dies, obwohl Tanklastzüge gar nicht in so engen Zeittakten neu anliefern, was dann also so gar nichts mit dem Rohölpreis an sich zu tun haben kann. Bis zu zehnmal täglich nämlich rasseln die Tankstellenschilder auf einen neuen Preisstand, haben Beobachter ermittelt. Auch der ADAC bestätigt auf seiner Homepage das ständige Wechseln über den Tag: „Eine ADAC-Auswertung zeigt, dass mehrere unterschiedlich große Preisspitzen den Tagesverlauf kennzeichnen“, morgens sei es am teuersten – dann also, wenn die Masse der Pendler zur Arbeit startet. Ab etwa 6 Uhr beginne „ein deutlicher Anstieg, der kurz nach sieben Uhr seinen Höhepunkt erreicht. Hier liegt gleichzeitig das höchste Preisniveau des Tages. Anschließend fällt der Preis, um nach neun Uhr wieder spürbar anzuziehen. Im Tagesverlauf folgen weitere Preisspitzen gegen zehn Uhr, 13 Uhr, 16 Uhr, vor 18 Uhr, vor 20 Uhr und schließlich ab 22 Uhr“. Am niedrigsten liegen Kraftstoffpreise zwischen 18 und 19 Uhr sowie zwischen 20 und 22 Uhr, so der ADAC in einer Auswertung zur Jahresmitte. Dabei seien 14 000 Tankstellen untersucht worden.

Auch europaweit gibt es erhebliche Preisunterschiede bei Benzin und Diesel, was bei doch gleichhohen Rohölpreisen am Markt den Verdacht nährt, noch andere neben Ölproduzenten und Tankstellen beliefernden Mineralölkonzernen verdienten am gesellschaftlich gewollten Pendeln der Arbeitnehmer und anderer wie Dienstleister mit? Laut der Vergleichsplattform globalpetrolprices.com im Internet lag Deutschland bei den Benzinpreisen am 18. Oktober unter den 42 aufgelisteten europäischen Staaten beim Benzinpreis mit 1,66 Euro an elfter Stelle vom höchsten Preis (Niederlande 1,93) her gesehen, bei Diesel mit 1,55 Euro auf Platz 14 (Spitze: Schweden 1,92). Selbst Tankstellenpächter sollen bei hohen Preisen die Gelackmeierten sein, denn dann wird weniger getankt. Und sie profitieren nur pro Liter und am geringsten in der Kette, wie Recherchen der Wirtschaftswoche unter Bezug auf den Energie-Informationsdienst EID bereits im Februar 2018 ergaben: 0,5 bis ein Cent pro Liter Gewinn bleibe ihnen, ganz gleich, wie hoch der Preis von der Lieferzentrale an den Preisschildern angeschlagen werde. Sie, so heißt es, verdienten wegen der geringen vom Lieferanten zugestandenen Gewinnmargen längst mehr mit Lebensmitteln und anderen Produkten als mit Benzinverkauf.

Im Juli 2012, als der Benzinpreis in Deutschland schon einmal bei 1,62 Euro im Durchschnitt lag, informierte das Magazin rp-online über die Preiszusammensetzung wie folgt: Nach Angaben des Branchenverbandes MWV betrug der Anteil der Rohöllieferanten im Juli 59,77 Cent/Liter als Produkteinstandspreis. Profiteure wie Russland mit mehr als einem Drittel Importanteil oder Großbritannien, Norwegen und Kasachstan seien auch große Ölkonzerne wie Shell oder BP. Dazu komme der Deckungsbeitrag; Kosten für Transport, Lagerung oder die gesetzlich vorgeschriebene 90-tägige Treibstoffreserve sowie Verwaltung, Vertrieb und seit 2007 für die Bio-Beimischung; gesamt weitere 11,37 Cent je Liter. Doch nicht zu knapp langt der Staat zu und kassiert über die Energiesteuer (zuvor Mineralölsteuer) inclusive Ökosteuer mit. Das waren damals für Benzin 65,45 Cent pro Liter, für Diesel 47,04 Cent, ermittelte rp-online. Auf alles kommen 19 Prozent Mehrwertsteuer für den Staat, was beim damaligen Preis weitere 25,95 Cent/Liter ausmachte.

Daran hat sich bis heute nicht viel verändert. Laut Statistikern vom Portal Statista machen auch derzeit nur etwa 35 Prozent des Gesamtpreises den Produktpreis/Wareneinstand aus, weitere sechs Prozent sind Kosten für Vertrieb, Transport, Tankstellenpacht. Den Löwenanteil mit 59 Prozent jedoch kassiere der Staat ab für Vorratshaltung, Energiesteuer, Ökosteuer, Mehrwertsteuer. Da die Steuereinnahmen steigen, je höher der Rohölpreis, macht der Staat mit jedem Ölpreisanstieg zusätzlich Kasse. Pendler, Speditionen und viele andere, auch helfende Pflegedienste, müssen dann mehr blechen – politisch genau so gewollt, denn über den größten Preisanteil am Benzin entscheidet der Gesetzgeber; die gewählten Volksvertreter, die, wie es auf Wahlplakaten oft so schön zu lesen steht, „Für Sie im Bundestag“ sitzen.

Und es wird schon wieder gemunkelt in der Öffentlichkeit: Als nächste Schallgrenze für 2022 stehe die Zwei-Euro-Marke pro Liter in Aussicht. Auf mancher Autobahn soll sie jedoch dieser Tage bereits gefallen sein ...