Keine Versorgungsengpässe zu erwarten
Seit der Konflikt im Nahen Osten am Samstag eskaliert ist, steigen die Preise für Öl und in der Folge auch für Sprit und Heizöl. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Straße von Hormus. Durch dieses Nadelöhr vor der Küste des Irans fährt rund ein Fünftel der globalen Öltransporte. Jede Störung dort kann die Energiepreise steigen lassen und der Iran hat den Schiffsverkehr als Reaktion auf die Angriffe eingeschränkt.
Der Ölpreis ist - zusammen mit dem Dollarkurs - der wichtigste Treiber für Veränderungen beim Spritpreis. Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie wies auch darauf hin, dass der Nahe Osten derzeit auch als Lieferant von fertigem Kraftstoff - insbesondere Diesel teilweise ausfalle.
Die Versorgung Deutschlands mit Öl und Gas ist laut Wirtschaftsministerin Reiche aber nicht gefährdet. "Wir sehen keine Knappheiten bei Öl", sagte sie. "Im Gasmarkt sehen wir auch keine physischen Knappheiten." Auch der Wirtschaftsverband Fuels und Energie äußerte sich ähnlich. Deutschland beziehe sein Rohöl aus rund 30 Ländern. Hauptlieferländer sind demnach Norwegen, die USA, Libyen, Kasachstan und Großbritannien.
ADAC: Tankrabatt prüfen
Angesichts der stark gestiegenen Preise hat der Verkehrsclub auch seine bisher eher kritische Position zu einem Tankrabatt angepasst. Die Politik müsse zeitnah eine vorübergehende Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe prüfen, um die Zusatzbelastungen der Autofahrer für die Dauer der Krise zu begrenzen, sagte eine Sprecherin. Diesel könnte auf den EU-Mindeststeuersatz für Energie abgesenkt und Benzin vergleichbar reduziert werden. Das würde für circa 15 Cent Entlastung je Liter Kraftstoff sorgen.
Zu Beginn des Ukraine-Krieges hatte es schon einmal eine Spritpreisbremse gegeben. Damals wurde sie von Kritik begleitet, dass die Mineralölindustrie den Steuervorteil nur teilweise an die Verbraucher weitergegeben habe.
Koalition setzt Taskforce ein
Die Koalitionsfraktionen im Bundestag nehmen die steigenden Preise für Sprit und Energie verstärkt in den Blick und setzen eine Arbeitsgruppe dazu ein. Darauf verständigten sich die Vorsitzenden Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Ziel der Taskforce solle sein, im engen Austausch mit der Regierung die Entwicklung zu analysieren und Handlungsmöglichkeiten zu prüfen.
Reiche sagte: "Wir müssen beobachten, wie lange die Kriegshandlungen andauern und werden dann mit Krisenmechanismen, die wir selbstverständlich in unserem Portfolio haben und ziehen können, reagieren. Dazu ist aber jetzt kein Anlass." Welche Art von Krisenmechanismen möglich sind, wollte Reiche nicht sagen. Die Wirtschaftsministerin verwies darauf, dass die Bundesregierung die im letzten Sommer während der damaligen vorübergehenden Sperrung der Straße von Hormus tätige Taskforce wieder eingesetzt und die Krisenstäbe aktiviert habe.