Viele Reichsbürger in Südthüringen

Im Kreis Schmalkalden-Meiningen wohnen besonders viele Menschen, die sich als „Reichsbürger“ ansehen und die Staatlichkeit der Bundesrepublik nicht anerkennen. Insgesamt würden in Thüringen derzeit etwa 1000 Männer und Frauen dieser Szene zugerechnet, heißt es in der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dirk Bergner (FDP). Sogenannte Reichsbürger leben demnach in allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten. In den vergangenen Jahren sei es aus dieser Szene heraus auch in Thüringen zu Gewalttaten oder Bedrohungen gegenüber Amts- und Mandatsträgern gekommen.

Besonders im Landkreis Schmalkalden-Meiningen sind die „Reichsbürger“ vertreten. Dort liege ihre Zahl im oberen zweistelligen Bereich, schreibt das Innenministerium. Nur in Erfurt werden der Szene ähnlich viele Menschen zugerechnet. Allerdings lebten in der Landeshauptstadt laut Landesamt für Statistik 2022 etwa 214 000 Menschen, in Schmalkalden-Meiningen dagegen etwa 124 000.

Zuletzt hatte sich während Protesten gegen Corona-Schutzmaßnahmen gezeigt, dass Reichsbürger in Schmalkalden-Meiningen in der Öffentlichkeit präsent sind. Ein Sprecher des Landratsamtes hatte erst vor wenigen Wochen erklärt, es sei dort „ein sehr starker Zuwachs“ von Reichsbürger-Schreiben an die Behörden zu verzeichnen. 2017 hatte der ehrenamtliche Bürgermeister von Kühndorf bei Meiningen für Aufsehen gesorgt, als er Dokumente von „Reichsbürgern“ mit offiziellen Siegeln versehen hatte. Damals gab der Mann an, aus Unwissenheit gehandelt zu haben

Als Reichsbürger werden Menschen bezeichnet, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und behaupten, das Deutsche Reich aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg bestehe weiter. Das Milieu ist vielschichtig. Geeint wird es unter anderem durch die Ablehnung der demokratischen Ordnung und den Glauben, die Bundesrepublik sei besetzt.

Im Dezember 2022 waren Bundesanwaltschaft und Polizei mit Razzien im ganzen Bundesgebiet gegen Reichsbürger vorgegangen, die einen gewaltsamen Umsturz in Deutschland geplant haben sollen.