Die für Montag angesetzte Sitzung des Schleusinger Stadtrats, in der der Stadthaushalt für das laufende Jahr diskutiert werden sollte, hat Bürgermeister André Henneberg (Freie Wähler) am Donnerstag verschoben – auf den 12. März. Dafür hagelt es scharfe Kritik der CDU-Stadtratsfraktion. Noch in der gleichen Nacht kursierte im Internet eine Stellungnahme der CDU – unterschrieben vom Fraktionsvorsitzenden Andreas Mastaler –, in der es mit Bezugnahme auf die Verschiebung der Stadtratssitzung unter anderem heißt: „Eigentlich ist ja mit dem Aschermittwoch die Karnevals- und Narrenzeit vorbei – aber in Schleusingen scheint das anders zu sein. Man fragt sich langsam, ob die Stadt Schleusingen bis zur Kommunalwahl im Mai noch einen Haushalt bekommt?“ Lediglich einzelne Teile des Haushalts und das Haushaltsoptimierungskonzept seien bisher im Hauptausschuss besprochen worden und es liege der Verdacht nahe, so die CDU-Fraktion, „dass man bewusst den Haushalt nicht im breiten Umfang zeitnah im Stadtrat diskutieren will.“ Dabei sehe der jetzige Entwurf doch auf den ersten Blick ordentlich aus, wenn da nicht die eingeplanten Gewerbe- und Grundsteuererhöhungen wären und verschiedene Sondereffekte den Haushalt finanziell aufhübschen, heißt es weiter. „Diese Hinhaltetaktik ist schon peinlich und allein die Tatsache, dass es bis jetzt keinen Haushalt gibt, ein Novum in Schleusingen.“ Sogar einen sachlichen Kritikpunkt an der Verschiebung hat die Fraktion: Die Vereine der Stadt warteten nämlich vergeblich auf die Zuschüsse für genehmigte Förderprojekte – „denn ohne Haushalt kein Geld“.
Schleusingen Haushaltssitzung verschoben – CDU: „peinliche Taktik“
Hans Kempter 16.02.2024 - 18:08 Uhr