Russland Gericht verbietet Facebook und Instagram

red/AFP
Facebook und Instagram sind in Russland als Tochterfirmen von Meta gerichtlich verboten worden. Die Plattformen sind allerdings schon seit mehr als einer Woche kaum noch erreichbar. Foto: dpa/Fernando Gutierrez-Juarez

Ein russisches Gericht hat Facebook und Instagram landesweit verboten. Das Urteil folgte auf einen Antrag des russischen Geheimdienstes.

Ein russisches Gericht hat am Montag die beiden Online-Plattformen Facebook und Instagram verboten.

Das Urteil folgte auf einen Antrag des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, der ein gerichtliches Verbot des Facebook-Mutterkonzerns Meta gefordert hatte.

Ein Gericht in der Hauptstadt Moskau hatte den Antrag von Staatsanwälten geprüft, den US-Internetriesen inmitten des Ukraine-Konflikts als „extremistische“ Organisation einzustufen.

Instagram ist in Russland allerdings schon seit mehr als einer Woche stark eingeschränkt und von vielen Nutzern in dem Land nicht mehr zu erreichen. Auch Facebook ist kaum noch abrufbar für die russischen Bürgerinnen und Bürger.

Der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge aber nicht betroffen sein.

Regel-Lockerung sorgte für Empörung

Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz „Tod den russischen Eindringlingen“.

Das sorgte in Moskau für große Empörung. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flächenmäßig größten Land der Erde.

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