Rüstungsindustrie Haenel unterliegt im Streit um Sturmgewehr

Das MK556 der Suhler Firma C.G. Haenel wird nun doch nicht das neue Standardgewehr der Bundeswehr. Heckler & Koch darf wohl die Waffen liefern. Foto: dpa/Wolf von Dewitz

Im Streit um die neue Standardwaffe für die Bundeswehr geht der ursprüngliche Sieger der Ausschreibung am Ende als Verlierer vom Platz. Nach fast zwei Jahren Streit entscheidet das OLG Düsseldorf, dass der Ausschluss der Suhler Waffenschmiede Haenel gerechtfertigt war.

Große Ernüchterung beim Suhler Waffenbauer C.G. Haenel. Das Unternehmen, das im September 2020 vom Bundesverteidigungsministerium zunächst den Zuschlag für die Lieferung von 120 000 Sturmgewehren für die Bundeswehr erhalten hatte, steht nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf nun mit leeren Händen da. Das Gericht wies in dem seit Jahren schwelenden Streit die Beschwerde der Suhler Rüstungsfirma ab. Haenel hatte gegen seinen Ausschluss aus dem Bieterverfahren geklagt.

Damit macht das OLG den Weg frei für Haenels Konkurrenten Heckler & Koch aus dem Schwarzwald. Der jahrzehntelange Hoflieferant hatte nach seiner Niederlage im Bieterverfahren im Jahr 2020 seinerseits Beschwerde eingereicht und mit Vorwürfen der Patentverletzung schließlich den Ausschluss des Suhler Wettbewerbers erreicht.

Der Bund hatte daraufhin 2021 entschieden, den prestigeträchtigen Großauftrag an das Schwarzwälder Unternehmen Heckler & Koch zu vergeben. Allerdings legte Haenel Rechtsmittel ein, um wieder in das Rennen einsteigen zu können. In dem Beschwerdeverfahren war das OLG die letzte Instanz. Mit dem Beschluss ist klar, dass die Vergabeentscheidung bestehen bleibt.

Für das finale grüne Licht fehlt noch die Zustimmung des Bundestags. Die gilt als so gut wie sicher. Danach folgen Vertragsverhandlungen und eine technische Erprobung in der Bundeswehr. Bis die ersten großen Chargen an die Truppe ausgeliefert werden, dürften mindestens zwei Jahre vergehen.

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