Enttäuschung nach Aus für Haenel

Suhl/Schleusingen/Berlin - Das Vertrauen der Truppe in das neue Sturmgewehr, das sie irgendwann in den Händen halten werden, wird diese Entscheidung nicht stärken: Das  Verteidigungsministerium in Berlin hat am Dienstag bekannt gegeben, dass es die Südthüringer Waffenschmiede Haenel aus dem Bieterwettbewerb für die Lieferung von 120 000 Sturmgewehren nimmt. Es ist die neuste Wendung in einem seit   Herbst andauernden Hickhack um den Auftrag in dreistelliger Millionenhöhe.

Die Bundeswehr-Entscheidung gegen den an der Suhl/Schleusinger Stadtgrenze ansässigen Lieferanten  hat in Thüringen Unverständnis und Bedauern ausgelöst. Am Morgen hatte das Ministerium mitgeteilt: „Nach Auswertung aller vorgelegten Unterlagen ist das Angebot der Firma C.G. Haenel vom weiteren Vergabeverfahren ausgeschlossen worden. Die Firma wurde darüber bereits in Kenntnis gesetzt. Nunmehr ist beabsichtigt, den Zuschlag der Firma Heckler & Koch zu erteilen.“

Verteidigungspolitiker und Abgeordnete aus den betroffenen Regionen wurden von dieser Entscheidung   schon am Montagabend in  Kenntnis gesetzt. So teilte der Südthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann  mit, der im Ministerium  zuständige Staatssekretär  Benedikt Zimmer habe ihn am Montag – zusammen mit Militärpolitikern im Bundestag – informiert, dass Haenel  aus dem Rennen ist.

Haenel hatte im Herbst  den Zuschlag  für die Lieferung des neuen Standardgewehrs der deutschen Armee bekommen und sich damit überraschend  gegen den jahrzehntelangen Hoflieferanten Heckler & Koch durchgesetzt. Der Wettbewerber   aus Oberndorf im Schwarzwald ging gegen diese Entscheidung juristisch vor. Es folgte ein wochenlanges Gezerre mit Gerüchten und Gutachten, es ging vor allem um ein  mögliches Abkupfern von HK-Modellen, was Haenel vorgeworfen, von der Firma aber bestritten wurde. Das Ministerium beruft sich nun auf zwei Gutachten, die mögliche Patentrechtsverletzungen an zwei Stellen der Haenel-Waffe sehen. Damit ist der Weg frei für Heckler & Koch. Theoretisch. Denn Haenel hatte  angekündigt, gegen einen Ausschluss seinerseits juristische Schritte zu prüfen. Die Patent-Frage selbst ist gerichtlich noch ungeklärt.

Hintergrund der  Entscheidung im Bendlerblock war laut Hauptmann die Befürchtung, bei einem offenen Patentstreit zwischen die Fronten zu geraten und eine spätere Verwendung des Gewehres – auch nach dem Kauf – gerichtlich untersagt zu bekommen. Dies würde nicht nur dem schon durch andere Beschaffungsprobleme  belasteten Verteidigungsministerium, sondern in erster Linie den Soldaten schaden, so sieht man es in Berlin. „Ich kann Haenel nur empfehlen, alle juristischen Einspruchsmöglichkeiten wahrzunehmen“, erklärte Hauptmann.

Auch die FDP-Fraktion im Landtag kritisierte die Entscheidung des Ministeriums. „Die Bundeswehr soll in Zukunft nicht mit der besten verfügbaren Waffe ausgerüstet werden, sondern mit einer Waffe der Firma mit den besten Anwälten“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer, Robert-Martin Montag, in Erfurt.

Christian Herrgott, Beauftragter der Landtags-CDU und Soldat der Reserve, nannte die Entscheidung gegen Haenel bedauerlich. Sie sei ein herber Verlust für das Unternehmen und für die Wertschöpfung in Thüringen. Vor allem aber verunsichere es die Soldaten, wenn das Verfahren zur Beschaffung ihres wichtigsten Arbeitsgeräts so schief laufe.    jol/er Meinung, Seite 2

Prinzip Hoffnung in Suhl und Schleusingen

In Suhl und Schleusingen, an deren gemeinsamer Stadtgrenze die Waffenfabrik Merkel/Haenel liegt, gibt man die  Hoffnung für einen Zuschlag zugunsten Thüringens nicht auf. „Es ist noch nicht aller Tage Abend,  Haenel wird sich sicher wehren“, erklärte  der Schleusinger Bürgermeister André Henneberg (Freie Wähler). Ein Großauftrag 120 000 Gewehren  würde der Region guttun, sagte er.  Schließlich gehe es um Arbeitsplätze. Aber auch der Ruf der historischen Waffenstadt Suhl würde gestärkt. „Die Hoffnung stirbt zuletzt – bin gespannt, was passiert“, so Henneberg.

Sein Suhler Amtskollege, OB  André Knapp  (CDU) sagte, er bedauere den möglichen Verlust des Großauftrages, der ein Gewinn und Impulsgeber für die gesamte Region gewesen wäre. „Ich drücke Haenel weiterhin die Daumen“ hieß es auf Nachfrage  in einer kurzen Erklärung Knapps am Dienstagabend.