Kritik an Studie und Alibi-Show zu Bahnhalt

Arnstadt/Ilmenau - „Wir brauchen keine Alibi-Veranstaltung, in der man uns drei Stunden schwindlig redet und mit Massen von Power-Point-Folien konfrontiert, ohne, dass es die Möglichkeit gab, sich im Vorfeld mit der Studie zu beschäftigen oder sie wenigstens zur Kenntnis bekam. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich das Land hier aus der Verantwortung ziehen will und eine Beteiligung nicht erwünscht ist“, wird aus dem Landratsamt Arnstadt zu einem Workshop am Montag dieser Woche mitgeteilt, bei dem erste Ergebnisse einer Studie zum Regionalbahnhalt Wümbach auf der neuen ICE-Strecke vorgestellt werden sollten.

Im vergangenen Jahr fand ein Gespräch mit Staatssekretärin Susanna Karawanskij zu Verkehrskonzepten für den Ilm-Kreis und Ilmenau statt, wird dabei erinnert. Seit Jahren werde in der Region ein Regionalhalt in Ilmenau-Wümbach auf der ICE-Strecke gefordert. Inzwischen sei der Regionalverkehr bestellt und damit eine Voraussetzung für einen solchen Haltepunkt erfüllt. Bei diesem Gespräch sei verabredet gewesen, eine Studie in Auftrag zu geben, die das Vorhaben weiter voranbringt.

„Alles, was diese verabredete vom Landkreis geforderte Studie betrifft, wird wie ein Geheimnis gehütet. Die Vereinbarung, alle Beteiligten, vor allem aber den Landkreis und die Stadt Ilmenau vollumfänglich und bereits bei der Erarbeitung der Aufgabenstellung für die Studie einzubinden, wurde seitens des Ministeriums ignoriert. Wie sich nun herausstellt, sind wichtige Fakten nicht berücksichtigt worden, obwohl wir diese vor fast einem Jahr zur Kenntnis gaben und deren Berücksichtigung deutlich gefordert haben“, kritisiert Landrätin Petra Enders.

Urteil verpflichtet

Bereits im Sommer 2019 hatten sich demnach Enders, der Oberbürgermeister der Stadt Ilmenau, Daniel Schultheiß, und der damalige Rektor der TU Ilmenau, Peter Scharff, an die Landesregierung gewandt und die Unterstützung für einen Regionalhalt in Ilmenau an der ICE-Strecke gefordert. Im April 2020 sei der Regionalverkehr über die Neubaustrecke Coburg - Erfurt beauftragt worden und soll ab 2023 fahren.

Das Gerichtsverfahren, dass der Kreis gegen die Planänderung der Deutschen Bahn wegen des Wegfalls des Haltepunktes an der ICE Strecke führte, wurde verloren. Aber das Urteil schrieb fest, dass der angefochtene Planfeststellungsänderungsbeschluss ausdrücklich verpflichtet, die Eisenbahn-Strukturanlagen so zu errichten, dass ein späterer Bau eines Bahnhofes möglich ist, erinnert das Landratsamt. Das fordern Landkreis und Stadt weiter. Der Haltepunkt werde gebraucht für die direkte Anbindung der einzigen Technischen Uni Thüringens nach Bayern. Mehr Verkehr gehöre auf die Schiene. Das mache klimapolitisch Sinn und dieser Regionalhalt wäre damit eine Kompensation für massive Natureingriffe im Zuge des Bau der ICE-Trasse, heißt es aus Arnstadt.