Protest Erfurt verbietet Großkundgebung gegen Corona-Maßnahmen

Die Stadt Erfurt hat eine für Samstag ankündigte Großversammlung auf dem Domplatz verboten.

 
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Erfurt Domplatz Foto: dpa/Martin Schutt

Erfurt - Das Vorhaben sei ausführlich in Absprache mit dem Gesundheitsamt und der Rechtsabteilung geprüft worden, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD). Im Zuge dessen habe sich die Stadt entschlossen, die Versammlung und alle eventuellen Ersatzveranstaltungen zu untersagen.

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Mit Blick auf den Infektionsschutz und die immer kritischer werdende Corona-Entwicklung in der Landeshauptstadt sei die Versammlung nicht zu verantworten. «Wir glauben, dass die Teilnehmer im größeren Umfang die Schutzmaßnahmen ablehnen», sagte der Beigeordnete für Sicherheit Andreas Horn. Auch sei zu befürchten, dass Mindestabstände nicht eingehalten und keine Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden würden.

Angemeldet hatte das Bündnis «Thüringen steht zusammen» 3000 Teilnehmer, die sich unter dem Motto «Für die Freiheit und Rechte der Menschen» am Samstagnachmittag auf dem Domplatz versammeln wollten. Das Bündnis komme aus verschiedenen Bereichen. Es sei nicht auszuschließen, dass auch sogenannte Querdenker darunter seien, sagte Horn. Die Initiative zweifelt die staatlichen Corona-Regelungen an und kritisiert die Einschränkung von Grundrechten. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet die Bewegung und sieht Anhaltspunkte für «eine extremistische Bestrebung».

Oberbürgermeister Bausewein betonte erneut, dass er sich in Thüringen insgesamt eine härtere Linie zur Bekämpfung der Pandemie wünsche. «Die Infektionszahlen zu senken, das geht aus meiner Sicht nur noch mit einem harten Lockdown.»

Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen sieben Tage je 100 000 Einwohner liege in Erfurt bei über 150, sagte Horn. Das Gesundheitsamt gehe davon aus, dass bald auch die 200-Marke überschritten werde. In Erfurt leben etwa 214 000 Menschen.