Mai-Kundgebungen und Corona-Protest

Erfurt/Weimar/Ilmena - Beim zweiten Tag der Arbeit in der Corona-Pandemie hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bei mehreren Aktionen in Thüringen mehr Solidarität gefordert. Der Vize-Bezirksvorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Sandro Witt, sagte in Erfurt, eine weitere Spaltung der Gesellschaft müsse verhindert werden. Stress und Frust durch die Corona-Pandemie seien ebenso verständlich wie Ängste und Sorgen. «Wichtig ist es aber, nach Lösungen für die Probleme zu suchen, statt diese abzustreiten.»

Wer das Virus und seine Gefahren leugne und darauf poche, sich nicht an Abstands- und Hygieneregeln zu halten, kritisiere nicht die staatliche Autorität, sondern sei rücksichtlos und unsolidarisch, so Witt.

Mehr Investitionen forderte der DGB in die Bildung. Die Krise habe einmal mehr gezeigt, «dass Bildung vom Geldbeutel der Eltern abhängt», sagte Witt. Fünf Milliarden Euro als Nothilfen für den Bildungsbereich in Deutschland seien halbherzig. Junge Leute dürften nicht zu den Verlierern der Krise werden. Witt fordert eine Ausbildungsgarantie für sie.

Im Großeinsatz war die Polizei aufgrund weiterer Aktionen zum 1. Mai. In Erfurt wurde eine Gruppe von rund 70 Menschen, die der rechten und gewaltbereiten Szene zugeordnet wird, am Bahnhof an der Anreise gehindert, wie die Bundespolizei am Samstagabend mitteilte. Es sei ein Betretungsverbot für die Stadt Erfurt und den Freistaat ausgesprochen und die Rückreise angeordnet worden, sagte ein Sprecher. Zwei Polizisten wurden bei anschließenden Aggressionen von einzelnen Teilnehmern und Flaschenwürfen verletzt.

Autokorso in Erfurt  

Auch die "Querdenken"-Bewegung, die AfD und rechtsextreme Gruppen hatten zum Maifeiertag zu Versammlungen aufgerufen. Etwa 240 Autos rollten laut Polizei am Samstagvormittag in einem Korso durch Erfurt. Dabei waren Banner von Corona-Leugnern, Kritikern des Lockdowns und AfD zu sehen. Vorübergehend sei es zu einer Blockade des Konvois auf einer der Zufahrtsstraßen zur Erfurter Innenstadt gekommen, sagte eine Polizeisprecherin. Die Beamten gingen dagegen vor. Gegen 25 Personen wurde demnach einfache körperliche Gewalt angewandt sowie der Einsatz von Schlagstock und Reizgas angedroht. Es wurden Platzverweise ausgesprochen.

Polizei löst verbotene Demonstration auf

In Weimar versammelten sich trotz Demonstrationsverbotes mehrere Hundert Menschen vor dem Amtsgericht in mehreren Gruppen. Die Polizei sei mit einem größeren Aufgebot im Einsatz, um die Verbotsverfügung durchzusetzen, sagte eine Polizeisprecherin. Das Amtsgericht sei abgesperrt worden.

Mancherorts waren die niedergelegten Rosen mit bedruckten Zetteln versehen. Beispielsweise in Sömmerda hieß es darauf: «Zum Gedenken an den Rechtsstaat und dessen mutige Verteidiger im Amtsgericht Weimar.» Nach Anzeigen gegen den Richter wird derzeit von der Staatsanwaltschaft geprüft, ob der Weimarer Jurist seine Zuständigkeit bei seinem Maskenbeschluss überschritten hat. Die «Querdenken»-Bewegung sowie die AfD in Thüringen kritisieren das.